Sitzung - Dienstag, 23. Mai 2023, 19:15 Uhr

1

3.5.3 Runder Tisch zum Schulinterim Böglwiese Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion

2

3.5.4 Perlacher Böglwiese: Diverse Anliegen aus der Bürgerschaft Hierzu: Ergänzung zu einem der Anliegen aus d…

3

zu 4.5.1.1 Arnold-Sommerfeld-Str. - Neubau eines Mitarbeiterparkhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließ…

Neubau

4

4.6.1.5 Veranstaltung in städtischen Grünanlagen Hier: POP UP STAGE in der Grünanlage Im Gefilde am 23.06.2023…

5

6.4.2 Münchner Armutsbericht 2022: Ausrichtung eines Fachgespräches zur Diskussion der regionalen Armutslage i…

1

Protokoll der Sitzung vom 28.03.2023

1

(E) + (U) Anbringung von fest installierten Blitzern auf der Rosenheimer Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00764…

1

(E) Stadtbezirksbudget Trägerverein des ev. Kindergartens Waldperlach e.V. 20-Jahr-Jubiläum des Ev. Haus für Kinder Arche Noah am 06.05.2023 3.749,00 € / Az.: 0262.0-16-0522 Hierzu: Korrektur der dem BA 16 aus dem Stadtbezirksbudget zum Stand

1.1

zu 2.2.1.1 Korrektur der dem BA 16 aus dem Stadtbezirksbudget zum Stand

2

(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Dietzfelbinger Platz MFM - Projekt am 12.06.2023 492,30…

3

(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Löwenherz“ Löwenherz

4

(E) Stadtbezirksbudget Muralarum Projekt Street Art / Wandmalerei Workshops

5

(E) Stadtbezirksbudget Pepe Arts Freeman Festival

6

(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Neuer Sandkasten für das Familienzentrum Ramersdorf 3.629,95 € / Az. 0262…

1

Radabstellplätze Klagenfurter Str 15; Anliegen aus der Bürgerschaft

Stellplätze

2

Gemeinsames Rad(vorrang)-Netz-Hearing mit den BA 13, 14, 15 und 16 BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05390 Bitte des BA…

3

Änderung der Laufrichtung der Rolltreppen am U-Bahnhof Neuperlach Zentrum; Antrag der CSU-Fraktion

1

Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk R…

1

Umwidmung der Böglwiese, Fl.Nr. 1488, Putzbrunner Straße, Ecke Heinrich-Lübke-Straße, in eine Grünfläche; Anliegen aus der Bürgerschaft

2

Krähenplage am Schindlerplatz bei U-S-Bahnhof Neuperlach Süd; Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Bitte um weitere Maßnahmen gegen die Krähenplage am Schindlerplatz beim Bahnhof Neuperlach Süd Anliegen aus der Bürgerschaft

1

U-Bahn Betriebshof Neuperlach Süd neu denken Anliegen aus der Bürgerschaft

2

Böglwiese: Schulwegsrisiken für die Grundschulkinder sowie mögliche, alternative Standorte für den befristeten Neubau einer dreizügigen Grundschule als mobile Raumeinheit Anliegen aus der Bürgerschaft

Neubau

1

Brief an die Bürgermeister*innen - Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet; Schreiben des…

2

Briefkasten für das Alexisquartier; Antrag der CSU-Fraktion

3

Bitte um Abhilfe gegen die Vermüllung in der Albert-Schweitzer-Str. Anliegen aus der Bürgerschaft

1

MVG-Leistungsprogramm 2024: Anhörung der Bezirksausschüsse; Frist: 26. Mai 2023 zu 4.1.1 MVG-Leistungsprogramm…

2

Sanierung der Chiemgaustraße in zwei Teilabschnitten und Busspur in der Rosenheimer Straße; Erinnerungsverfahr…

Sanierung

3

Ottobrunner Straße – zwischen Sandgrubenweg und Unterhachinger Str. (südliche Fahrbahnseite) sowie Schmidbauer…

4

Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Wilramstraße 51; Verkehrsrechtliche Anor…

Wilramstraße 51

1

Arnold-Sommerfeld-Str. - Neubau eines Mitarbeiterparkhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 30.03…

Neubau

2

Max-Reinhardt-Weg 30 - Antrag neue Baugenehmigung 5 Schulpavillons; Anfrage des RBS unter Bezugnahme auf die i…

Max-Reinhardt-Weg 30 Baugenehmigung

3

Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von zwei Wohngebäuden und Aufstockung der best. Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg

Preetoriusweg 3 Vorbescheid Neubau Aufstockung

4

Balanstr. 73 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäude mit untergeordneter Schulnutzung, Turnhalle und Tiefg…

Balanstr. 73 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

5

Böglstr. - Schulbauoffensive - Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit Tagesheim als mobile Raumeinheit (befris…

Neubau

6

Ramersdorfer Str. 7 - Nachverdichtung eines Wohn- und Geschäftshauses - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur St…

Ramersdorfer Str. 7 Wohn- und Geschäftshaus

7

Weidener Str. 11 - Nutzungsänderung eines Bürogebäudes zu einem Mehrfamilienwohnhaus sowie Dachgeschossausbau…

Weidener Str. 11 Nutzungsänderung Dachgeschossausbau Wohnhaus

8

Limburgstr. 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Umnutzung eines best. Gewerbeobjektes zu e…

Pfälzer-Wald-Str. 65 Neubau Mehrfamilienhaus Einfamilienhaus

9

Carl-Wery-Str. - Erweiterung eines Gartenbaubetriebs bzw. Errichtung von Solaranlagen - VORBESCHEID; Frist zur…

Vorbescheid Erweiterung

1

Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Gottesdienste im Ostpark am 24.06.2023 und in der Echardin…

2

Veranstaltung in einer städtischer Grünanlage und auf Privatgrund Hier: GEMEINSAM STARK am Theodor-Heuss-Platz…

3

Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Ostpark, Stadtteilwoche

4

Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Karl-Marx-Ring, "Lets Get Down am Steini" 02.07.2023 Frist…

1

Karl-Marx-Ring 27

Karl-Marx-Ring 27

2

Adolf-Baeyer-Damm 4

Adolf-Baeyer-Damm 4

3

Helmontstr. 8

Helmontstr. 8

4

Im Gefilde 9

5

Kafkastr. 4

Kafkastr. 4

6

Görzer Str. 37

Görzer Str. 37

7

Hofangerstr. 102

Hofangerstr. 102

8

Salzmannstr. 48

Salzmannstr. 48

9

Struwelpeterstr. 17

Struwelpeterstr. 17

10

Böglstr. 21

Böglstr. 21

11

Grünstadter Pl. 9

1

Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von zwei Wohngebäuden und Aufstockung der best. Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg

Preetoriusweg 3 Vorbescheid Neubau Aufstockung

2

Balanstr. 73 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäude mit untergeordneter Schulnutzung, Turnhalle und Tiefg…

Balanstr. 73 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

3

Böglstr. - Schulbauoffensive - Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit Tagesheim als mobile Raumeinheit (befris…

Neubau

1

Planungen zur zweiten Bushaltestelle im Rahmen der Bebauung Stephensonplatz korrigieren (verwiesen aus der Sitzung

2

Mobilitätspunkte im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Antwortschreiben des MOR

3

Verkehrssituation Balanstraße; Zebrastreifen anstatt Verkehrsinsel auf Höhe Balanstraße Hausnummer 73

4

Bitte um Abhilfe gegen die Versperrung des Fahrradwegs vor der Fritz-Erler-Str. 26 durch Falschparker

Fritz-Erler-Str. 26 d

5

Fahrradroute quer durch Ramersdorf

6

Sanierung der Waldperlacher Straße

Sanierung

7

Über den Bebauungsplan 2145 hinausdenken: Verkehrswegebeziehungen im Bereich Otto-Hahn-Ring / Arnold-Sommerfel…

Bebauungsplan

1

Christbäume auf öffentlichen Plätzen in Ramersdorf-Perlach Erneutes Angebot einer Begehung der Standorte und E…

1

Anfrage zum Hochwasserschutz am Hachinger Bach (verwiesen aus der Sitzung

2

Ostpark: Installation von einer größeren Toilettenanlage mit vier Toiletten im südlichen Teil und zwei kleiner…

3

Gefährdung Kustermannpark

4

Ein Kiosk für den Ostpark

5

Anfrage „Brücke über den Hachinger Bach“; Zwischennachricht PlanR

6

Zukunft der Grünanlage Adam-Berg-Straße

1

Nutzung des Vereinsheims der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee bald möglichst wiederherstellen

1

Lorenzstraße 13; Bescheid vom 13.04.2023

Lorenzstraße 13

2

Däumlingstraße 7-9; Bescheid vom 25.04.2023

Däumlingstraße 7-9

1

Erhalt der Stadtsparkassen-Filiale am Waldheimplatz (verwiesen aus der Sitzung

2

Gestaltung der U-Bahnhöfe Neuperlach Zentrum und Quiddestraße (verwiesen aus der Sitzung

1

Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Einrichtung einer Haltverbotszone am Schindlerplatz (Westseite) des…

2

Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Hans-Ehard-Straße 19;Verkehrsrechtliche An…

Hans-Ehard-Straße 19

3

Sachstand Betriebshof Süd; Information der MVG

4

Albert-Schweitzer-Straße 59; Einrichtung einer Schulbushaltestelle für den Schwimmbus zur Mittelschule an der…

Albert-Schweitzer-Straße 59

5

Widerruf der Anordnung eines absoluten Haltverbotes (Z283 + ZZ „an Schultagen 7-18 h“) hier: Eulenspiegelstraß…

6

(U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung

1

Feierwerk e.V.; Sommerfreizeit Wappenschmiede; Verwendungsnachweis

2

Elternbeirat der GS an der Rennertstraße; "Komm, wir finden eine Lösung"; Verwendungsnachweis

3

Kleingartenverein SO85 e.V.; Erneuerung der Wasseranlage und Installation von Wasseruhren; Verwendungsnachweis

4

Filmworkshop für Kinder und Jugendliche 10. bis 14. April - Dankeschön; Bericht der Münchner Filmwerkstatt

5

Hidalgo gGmbH; Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 10.09.2022; Verwendungsnachweis…

1

Stadtbezirksbudget; Unterrichtung über einen neu eingereichten Budgetantrag: REGSAM Bloc Party 83 - Open Air am Theatron im Ostpark

1

Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge (verwiesen aus der Sitzung

2

Öffentlichkeitsbeteiligung für den Lärmaktionsplan München - Werbematerial (verwiesen aus der Sitzung

3

(U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion

4

Information zum vorübergehenden Entfernen eines Spielhäuschens in der Grünanlage an der Wilramstraße; E-Mail Bau-G

5

Geothermieanlage Michaelibad; Bauarbeiten auf dem Gelände und im Umfeld des Michaelibads

1

(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid

2

(U) Partizipation 2.0 reloaded (verwiesen aus der Sitzung

3

Versand der Präsentationen: Informationsveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksausschüsse

4

Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatl…

5

Informationsmaterial zur Kampagne „Kein Raum für Hate Crime in München!" der Fachstelle für Demokratie

6

Information des Sozialreferats für die Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil…

7

Leistungsbilanz des Sozialreferates 2023 für den Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

8

Informationsblatt des Referates für Bildung und Sport im Schul- und Kindertagesstättenbereich für die Bürgerve…

9

(U) Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022 A Erläuterung der Ausgangslage…

Aufstockung

10

Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 24.04.2023

1

Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

1

Karl-Preis-Platz 10; Bescheid vom 13.04.2023

Karl-Preis-Platz 10

2

Emdenstr. 56; Bescheid vom 31.03.2023

Emdenstr. 56

3

Zellerhornstraße 24; Bescheid vom 08.05.2023

Zellerhornstraße 24

4

Fritz-Kortner-Bogen 12; Bescheid

1

Anwesen Hegelstraße; Unterrichtung

2

Anwesen Hegelstraße; Unterrichtung

3

Anwesen Lorenzstraße; Unterrichtung

4

Anwesen Auflegerstraße; Unterrichtung

5

Anwesen Däumlingstraße; Unterrichtung

1

Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographisch…

2

(U) Aktuelle Bauleitplanverfahren mit Bezug zu Allgemeinen Grünflächen Weiteres Vorgehen

3

(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung…

4

Stellungnahme des Münchner Forums: Hochhausstudie überarbeiten und Debatte um bodenpolitische, soziale und öko…

1

Informationsschreiben BA 03/2023; Hinweise zur Erstellung von Beschlussvorlagen für die Bezirksausschüsse / Zu…

2

Temporäre Kunstaktion "Muralarum Neuperlach" auf der Grünfläche am Karl-Marx-Ring 47

Karl-Marx-Ring 47 v