Sitzung - Dienstag, 27. Juni 2023, 19:15 Uhr

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Amtsniederlegung von Frau Janet Blume; Amtseinführung von Frau Annika Hameder in den Bezirksausschuss 16 Ramer…

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Vereidigung von Frau Annika Hameder

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Nachbesetzung im Unterausschuss Umwelt, Gesundheit und Grünplanung und im Unterausschuss Bildung und Sport, So…

Sanierung

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zu TOP 2.2.1.8 (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Dietzfelbinger Platz MFM - Projekt am 12.06.2023 492,30 € / Az.: 0262.0-16-0523 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09555; Rückmeldung des Direktoriums zur Beschlussfassung des BA 16 aus der Mai-Sitzung mit der Bitte um Korrektur / erneute Beschlussfassung Hierzu: Bitte des Elternbeirats zum Verzicht auf den Eigenanteil

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2.2.1.10 (E) Stadtbezirksbudget Perlacher Feuerwehrverein e.V. Pergola

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3.2.1 Aufstockung des Etats für die Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16

Aufstockung

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3.3.5 UV-Schutzmaßnahmen an städtischen Spielplätzen Antrag der CSU Fraktion im BA 16

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3.4.1 Das Referat Bildung Sport möge mitteilen, wie es darauf zu reagieren gedenkt, Schülerinnen und Schülern in Ramersdorf-Perlach zu unterstützen, die Defizite in ihren schulischen Leistungen zeigen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

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Platzmangel eindämmen – Schulzentrum an der Quiddestraße in das Schulbauprogramm aufnehmen Dringlichkeitsantrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16

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zu 4.6.1.3 Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage Ostpark, Sponsorenlauf der Orientierungsstu…

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4.6.2.2 Veranstaltung im Freien auf öffentlichem Grund/Privatgrund Rosenheimer Str. 238, Sweet Summer Surprise…

Privatgrund Rosenheimer Str. 238

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(E) Stadtbezirksbudget Muralarum Projekt Street Art / Wandmalerei Workshops

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(E) Stadtbezirksbudget REGSAM Bloc Party 83

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(E) Stadtbezirksbudget Bibsi Staiger GmbH Bad Irmgard (im Kiosk U-Bahnhof Michaelibad)

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(E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis der städt. schulartenunabhängigen Orientierungsstufe e.V. Anschaffung ein…

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(E) Stadtbezirksbudget Caritasverband München e.V., ASZ Perlach Tagesfahrt in den Chiemgau für mobilitätseinge…

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(E) Stadtbezirksbudget GEWOFAG Service GmbH, Nachbarschaftstreff Führichstraße Sommerfest am 07.07.2023 705,00…

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(E) Stadtbezirksbudget Foodsaving & More e.V. Beschaffung eines gewerblichen Kühlschrankes 1.432,67 € / Az. 02…

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(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Dietzfelbinger Platz MFM - Projekt am 12.06.2023 492,30…

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kunst Kioske“ Kunst Kioske

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Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung

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Gemeinsames Rad(vorrang)-Netz-Hearing mit den BA 13, 14, 15 und 16 BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05390 Bitte des BA…

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Antrag/ Lastenradbstellplätze Quiddestraße 25 (BA 16 - Ramersdorf-Perlach); Anliegen aus der Bürgerschaft

Quiddestraße 25 Stellplätze

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Kreuzung Pfälzer-Wald-Str./Bad-Dürkheimer-Str.: Einrichtung von vier Fußgängerüberwegen Anliegen aus der Bürgerschaft

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Balanstr. 166: Bitte um Umsetzung bzw. Entfernung der Fahrradständer Anliegen aus der Bürgerschaft

Balanstr. 166

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Überquerungsmöglichkeit an der Heinrich-Wieland-Straße - Freiraumlücke zwischen Neuperlach und Trudering schli…

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Die Querungshilfe in der Fahrbahnmitte der Ottobrunner Straße auf Höhe Diakon- Kerolt-Weg ist nachts besser zu…

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Verkehrliche Auswirkungen der geplanten Spurmarkierungen am Knotenpunkt Ottobrunner Straße / Innsbrucker Ring Anfrage der CSU Fraktion im BA 16

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Orangene Bänke in München. Kein Platz gegen Gewalt an Frauen; Projektvorstellung (Siehe hierzu TOP 2.2.2.1)

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Die Parkmeile Trudering - Neuperlach im gesamten Verlauf durch Bänke auch für Spaziergänger*innen und ältere Mitbürger*innen erlebbar und begehbar machen. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

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Grünflächen am Waldheimplatz durch häufigere Grünpflege wieder nutzbar machen Antrag der CSU Fraktion im BA 16

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Sanierung der Hinweisschilder am Naturlehrpfad Hachinger Bach Sportanlage Krehlebogen Antrag der CSU Fraktion im BA 16

Sanierung

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Lärmbelästigung Sudermannallee durch Shisha-Bar; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Verschiebung von Mülltonnen vor die Wohnanlage Adolf-Baeyer-Damm 28-36 während der Straßenbaumaßnahmen Strehleranger: Bitte um Unterstützung für eine pragmatische Lösung Anliegen aus der Bürgerschaft

Adolf-Baeyer-Damm 28-36 w

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Zornedingner Straße; Einrichtung von absoluten Haltverboten; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zule…

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Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen Hier: Albert-Schwe…

Albert-Schweitzer-Straße 68

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Entwurf der Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2023" mit der Bitte um Stellungn…

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Arnold-Sommerfeld-Str. - Neubau eines Mitarbeiterparkhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 30.03…

Neubau

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Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von zwei Wohngebäuden und Aufstockung der best. Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg

Preetoriusweg 3 Vorbescheid Neubau Aufstockung

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Balanstr. 73 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäude mit untergeordneter Schulnutzung, Turnhalle und Tiefg…

Balanstr. 73 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Carl-Wery-Str. - Erweiterung eines Gartenbaubetriebs bzw. Errichtung von Solaranlagen - VORBESCHEID; Frist zur…

Vorbescheid Erweiterung

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Unterbiberger Str. 15 - Neubau von 3 Wohnheimen mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis eins…

Unterbiberg 15 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Marieluise-Fleißer-Bogen 7 - Aufstockung eines Gewerbehauses und Nutzungsänderung von Betriebswohnung in Büro…

Aufstockung Nutzungsänderung

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Steinachtalweg 3 - Neubau eines Triplexhauses mit einer Garage sowie eine Duplexgarage - Hier: Haus 1 - ÄNDERU…

Steinachtalweg 3 Neubau Garage

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Steinachtalweg 3 - Neubau eines Triplexhauses mit einer Garage sowie eine Duplexgarage - Hier: Haus 2 ÄNDERUNG…

Steinachtalweg 3 Neubau Garage

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Steinachtalweg 3 - Neubau eines Triplexhauses mit einer Garage sowie eine Duplexgarage - Hier: Haus 3 - ÄNDERU…

Steinachtalweg 3 Neubau Garage

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Schumacherring 26 - Erweiterung der Berufsfachschule durch temporäre Containeraufstellung (23 Monate); Frist z…

Schumacherring 26 Erweiterung

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Krehlebogen 8 - Abbruch Bestand und Neubau von einem Doppelhaus und einem Einfamilienhaus - hier: Doppelhaus (…

Neubau Einfamilienhaus Doppelhaus

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Krehlebogen 8 - Abbruch Bestand und Neubau von einem Doppelhaus und einem Einfamilienhaus - hier: Einfamilienh…

Neubau Einfamilienhaus Doppelhaus

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Koboldstr. 41a - Neubau eines Einfamilienhauses mit Stellplatz; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 17…

Koboldstr. 41a Neubau Einfamilienhaus

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Bayerwaldstr. 23 - Neubau einer Halle für Metallbearbeitung und Lagerflächen - VORBESCHEID; Frist zur Stellung…

Bayerwaldstr. 23 Vorbescheid Neubau

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Steinseestr. 34 - Erweiterung eines Reihenendhauses um eine Wohneinheit mit Stellplatz - TEKTUR zu 1.2-2020-26…

Steinseestr. 34 Erweiterung TEKTUR Tektur

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Pfanzeltpl. 15 - Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage und Umbau eines Wohngebäudes mit Ladeneinheit - ÄNDE…

Neubau Umbau Tiefgarage

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Ostpark, Inklusions-Laufveranstaltung "Achilles Hope & Possibility Run" am 09.07.2023 - Termin 23.06.2023 (Fri…

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NEUES VERANSTALTUNGSDATUM Anhörung VA städt. Grünanlage (Bez

Theodor-Heuss-Platz 21

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Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage Ostpark, Sponsorenlauf der Orientierungsstufe am 29.06…

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14 bezirksübergreifende Spielaktionen für Kinder von CultureClouds e.V. im Freien überwiegend auf öffentlichen Plätzen in den Stadtbezirken 1, 5, 7, 8, 9, 14, 16, 17, 20, 22, 23, 25 hier: Spielaktion Straße.Oase

Sammy-Drechsel-Str. 4-12 v

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Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen; BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach

Bebauungsplan

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Im Gefilde 5

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Holzwiesenstr. 7

Holzwiesenstr. 7

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Quiddestr. 44

Quiddestr. 44

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Adam-Berg-Str. 125

Adam-Berg-Str. 125

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Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von zwei Wohngebäuden und Aufstockung der best. Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg

Preetoriusweg 3 Vorbescheid Neubau Aufstockung

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Balanstr. 73 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäude mit untergeordneter Schulnutzung, Turnhalle und Tiefg…

Balanstr. 73 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Unterbiberger Str. 15 - Neubau von 3 Wohnheimen mit Tiefgarage - VORBESCHEID

Unterbiberg 15 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Marieluise-Fleißer-Bogen 7 - Aufstockung eines Gewerbehauses und Nutzungsänderung von Betriebswohnung in Büro…

Aufstockung Nutzungsänderung

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Schumacherring 26 - Erweiterung der Berufsfachschule durch temporäre Containeraufstellung (23 Monate); Frist z…

Schumacherring 26 Erweiterung

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Krehlebogen 8 - Abbruch Bestand und Neubau von einem Doppelhaus und einem Einfamilienhaus - hier: Doppelhaus (…

Neubau Einfamilienhaus Doppelhaus

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Krehlebogen 8 - Abbruch Bestand und Neubau von einem Doppelhaus und einem Einfamilienhaus - hier: Einfamilienh…

Neubau Einfamilienhaus Doppelhaus

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Specklstr. 9 - Neubau eines MFH mit 3 WE und 2 Unterflurparkern sowie eines EFH mit einem Carport

Specklstr. 9 Neubau Carport

9

Koboldstr. 41a - Neubau eines Einfamilienhauses mit Stellplatz

Koboldstr. 41a Neubau Einfamilienhaus

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Bayerwaldstr. 23 - Neubau einer Halle für Metallbearbeitung und Lagerflächen - VORBESCHEID

Bayerwaldstr. 23 Vorbescheid Neubau

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Bitte um Abhilfe gegen die Versperrung des Fahrradwegs vor der Fritz-Erler-Str. 26 durch Falschparker (vertagt…

Fritz-Erler-Str. 26 d

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Über den Bebauungsplan 2145 hinausdenken: Verkehrswegebeziehungen im Bereich Otto-Hahn-Ring / Arnold-Sommerfel…

Bebauungsplan

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Antrag zum Umbau und Entsiegeln des Kreuzungsbereichs Steinseestrasse – Echardingerstrasse

Umbau

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Antrag zum Umbau und Entsiegeln des Kreuzungsbereichs Jäcklintraße – Auflegerstraße

Umbau

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U-Bahnhof Neuperlach Süd: Verlagerung der Stellplätze der Busse und Einrichtung eines Fußgängerüberwegs zur Fu…

Stellplätze

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Gemeinsames Rad(vorrang)-Netz-Hearing mit den BA 13, 14, 15 und 16; Schreiben des BA 14 Berg-am-Laim aus der M…

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Ostpark: Installation von einer größeren Toilettenanlage mit vier Toiletten im südlichen Teil und zwei kleiner…

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Gefährdung Kustermannpark (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023)

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Ein Kiosk für den Ostpark (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023)

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Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notfallversorgung in München

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Auswirkungen der Übernahme des Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" durch den Stadtrat der LH München auf ber…

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Baumfällung Hofanger- / Schmidbauerstraße; Information des Baureferates-Gartenbau zu einer Bürgeranfrage

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Attraktivere und sichere Neugestaltung des Spielplatzes in der Grünanlage Görzer Straße; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau

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Dringlichkeitsantrag: Anhebung der Wassertemperatur auch im Michaelibad Antwortschreiben des RAW

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Nutzung des Vereinsheims der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee bald möglichst wiederherstellen (vert…

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Kreislaufschrank in Ramersdorf im Sophia Goudstikker Park Antwortschreiben des Baureferats, Gartenbau

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Aufnahme des Shaere-Neuperlach in die städtische Zuschussnehmerdatei für soziale und kulturelle Projekte

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Priorisierung beim Ausbau und der Instandsetzung von Bezirkssportanlagen im 16. Stadtbezirk

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Lorenzstraße 13; Bescheid vom 13.04.2023 (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023)

Lorenzstraße 13

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Däumlingstraße 7-9; Bescheid vom 25.04.2023 (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023)

Däumlingstraße 7-9

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Adilostraße 33; Bescheid vom 25.05.2023

Adilostraße 33

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Hegelstraße 4; Bescheid vom 02.06.2023

Hegelstraße 4

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Sofortige Weiterführung des Gutachterverfahrens für das Projekt Rosenhof, Stephensonplatz / Bf. Perlach

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Bauprojekt Sebastian-Bauer-Straße 40; Wer ist für den Unterhalt des Zauns auf städtischem Grund verantwortlich? Antwortschreiben des Baureferates-Tiefbau

Sebastian-Bauer-Straße 40

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Beschluss des BA 16 vom 25.04.2023 über Erweiterung einer Freischankfläche und Genehmigung zweier Schanigärten, SSW "Gitarros", Marieluise-Fleißer-Bogen 9; Antwortschreiben des KVR

Erweiterung

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Energieversorgung Waldperlach

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Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse und der Beantwortung von BA-Anträgen; Antwortschreib…

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Briefkasten für das Alexisquartier

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Projektname: Thomas-Dehler-Straße Projektnummer: 108102; Schreiben des Baureferat-Tiefbau

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Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2023 – Ergebnisse und weiteres Vorgehen; Schreiben des MOR

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO Balanstraße; Dauerhafte Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht zwis…

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(U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung

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Buslinie N45: Aufhebung der Haltestellen „Tribulaunstraße“ und „Putzbrunner Straße“ in der Putzbrunner Straße…

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Haltverbot im Rudolf-Vogel-Bogen zur Gewährleistung der An- und Abfahrt der Bücherbusse von Ihrem Beladeplatz…

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(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG hier: Eisenbahnüberführung über…

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Stadtbezirksbudget; Unterrichtung über einen neu eingereichten Budgetantrag: Perlacher Feuerwehrverein e.V. Pergola - Projektzeitraum

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(U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion

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Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographisch…

Sanierung

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Teilweise Sperrung der Grünflächen am Schindlerplatz; Information des Baureferates-Gartenbau

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(U) Masterplan solares München

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Informationsmaterial zur Kampagne „Kein Raum für Hate Crime in München!" der Fachstelle für Demokratie (vertag…

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Information des Sozialreferats für die Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil…

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Leistungsbilanz des Sozialreferates 2023 für den Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach (vertagt aus der Sitzung am…

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Informationsblatt des Referates für Bildung und Sport im Schul- und Kindertagesstättenbereich für die Bürgerve…

5

(U) Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022 A Erläuterung der Ausgangslage…

Aufstockung

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(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid

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(U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Genderger…

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(U) Abriss des städtischen Notquartiers Karl-Marx-Ring 104; Kostensteigerung und zusätzlicher Finanzmittelbeda…

Karl-Marx-Ring 104 Abriss

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Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Rechtslage Böglwiese; Schreiben der Initiative Böglwiese zur Kenntnis

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Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter

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Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und S…

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Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Woh…

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SSW "Il Basilico", Pfanzeltplatz 11; Unterrichtung

Pfanzeltplatz 11

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SSW mit regelmäßigen Musikdarbietungen "Ägäis", Heinrich-Wieland-Str. 102; Unterrichtung

Heinrich-Wieland-Str. 102

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Aktive Teilnahme von Referatsvertretungen bei den Bürgerversammlungen; Schreiben von Herrn Oberbürgermeister R…

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Info zu Baugenehmigungsverfahren für Schanigärten über 40 m²; Schreiben des KVR

Baugenehmigung

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Erweiterung der Ausnahmegenehmigung für die temporäre Kunstaktion "Social Fountain 2023", 15.06. - 06.08.2023…

Erweiterung