Sitzung - Donnerstag, 27. Juli 2023, 19:15 Uhr

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zu TOP 1.6. Sonstiges - Antrag des BA-Vorsitzenden zur Sitzungsverkürzung durch en bloc-Entscheidung „Grüne Li…

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zu 2.2.1.3 (E) Stadtbezirksbudget Deutsche Wushu Federation Süddeutsche Wushu Meisterschaft 20232 am 08.07.202…

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3.1.13 Kreuzungsbereich Pfälzer-Wald-Str./Bad-Dürkheimer-Str.: Beidseitiges Parkverbot über mindestens 15m in alle Richtungen um die Kreuzung Anliegen aus der Bürgerschaft

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3.1.14 Zeitliche Begrenzung der Busspur in der Putzbrunner Straße; Antrag der CSU-Fraktion

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3.3.6 Schlechter Zustand und Stammsteher auf dem Spielplatz in der Paulsdorfferstr.: Dringende Bitte zur schnellen Instandsetzung des Spielplatzes Anliegen aus der Bürgerschaft

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3.4.1 1. Das Sozialreferat befürwortet den Umzug der WaPe vom jetzigen Standort in das frühere Gebäude der Fil…

Waldheimplatz 60

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zu 3.6.1 Anfrage bezüglich Anschluss an das Fernwärmenetz Anliegen aus der Bürgerschaft

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4.1.2 Dialog-Displays - Bestellstart/-modalitäten und Kriterienkatalog; Schreiben Baureferat-Tiefbau

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zu 4.1.2 Infoschreiben des Baureferates zu den Kosten

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zu 4.5.1.1 Böglstr. - Schulbauoffensive - Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit Tagesheim als mobile Raumeinh…

Neubau

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zu 4.5.1.2 Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von zwei Wohngebäuden und Aufstockung der best. Wohnanlage; Schreibe…

Neubau Aufstockung

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zu 4.6.1.3 Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage Ostpark Theatron, BlocParty83 Jugendfestival von 28.07…

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4.6.1.4 Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Skatepark Im Gefilde, „MÜK-Sommer-Boarding – Ideenw…

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4.6.1.5 Fußballplatz Langbürgener Straße, "Kinderkino" am 15.09.2023; Termin: 25.08.2023

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4.6.3.2 Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01091 der Bürgerversa…

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7.4.9 Fertigstellung Bildungseinrichtungen 2023 – Verzögerung einzelner Inbetriebnahmen; Informationsschreiben…

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(E) Absenkung des Bürgersteigs auf Höhe des Gerhart- Hauptmann-Rings 7-11

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(E) + (U) Fußgängerüberweg Maximilian-Kolbe-Allee / Schindlerplatz zum U-/S-Bahnhof

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(E) Stadtbezirksbudget THW Förderverein München Ost e.V. "Beschaffung von einem Stapler" 9.500,00 € / AZ.0262…

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(E) Stadtbezirksbudget democraticArts gGmbH democraticArts‘Speakers‘Corner mit Vorbereitungsworkshops

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(E) Stadtbezirksbudget Deutsche Wushu Federation Süddeutsche Wushu Meisterschaft 20232 am 08.07.2023 2.500,00…

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(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des städtischen Heinrich-Heine-Gymnasiums Kunstprojekt einer 8. Klasse

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(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH “HIDALGO Refugium“ im Rahmen des HIDALGO Festivals 3 Tage zwischen dem 02…

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(E) Stadtbezirksbudget Internationale Montessorischule München gGmbH CAMPUS – KISS sportpädagogisches Angebot für benachteiligte Kinder und Jugendliche

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(E) Stadtbezirksbudget Falkenfreizeitstättenverein e.V. Jugendcafé Hochäckerstraße Theater_Perlach: „Nimm doch…

Café

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(E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gGmbH Sommerfest Teestube „komm“ am 11.08.2023 145,54 € / Az. 0…

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(E) Stadtbezirksbudget Hospizverein Ramersdorf/Perlach e.V. Theaterstück „HEUTE oder MORGEN“ am 11.11.2023 1.1…

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(E) 1. Reinigung der Parkbuchten in der Sudermannallee, Kafka- und Fritz-Erler-Straße 2. Aufstellung eines Hun…

Fritz-Erler-Straße 2

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(E) Ersatz von kaputten Apfelbäumen im Grünzug Im Gefilde

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Überquerungsmöglichkeit an der Heinrich-Wieland-Straße - Freiraumlücke zwischen Neuperlach und Trudering schließen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 (verwiesen aus der Sitzung

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Die Querungshilfe in der Fahrbahnmitte der Ottobrunner Straße auf Höhe Diakon- Kerolt-Weg ist nachts besser zu beleuchten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 (verwiesen aus der Sitzung

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Verkehrssituation Innsbrucker Ring/Ottobrunner Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Verkehrs- und Parksituation in der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um eine tragfähige Lösung für alle Beteiligten Anliegen aus der Bürgerschaft

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Putzbrunner Str.: Bitte um Überprüfung, ob die Voraussetzungen für eine Verkehrsberuhigung gegeben sind Anliegen aus der Bürgerschaft

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1. Hugo-Lang-Bogen: Dauerhafte Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h 2. Bitte um Information, wie der Verkehrsfluss, durch die neuen Bewohner des Alexisquartiers, umgeleitet wird Anliegen aus der Bürgerschaft

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Verkehrsberuhigung der Eulenspiegelstr. Anliegen aus der Bürgerschaft

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Schaffung einer reinen Fuß- und Radwegverbindung vom Anfang der Veronastr. in Richtung Westen zum Hugo-Lang-Bogen Anliegen aus der Bürgerschaft

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Versorgung mit öffentlichen Ladestationen im Alexisquartier Anliegen aus der Bürgerschaft

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Antrag für eine gerechte Regelung für alle Verkehrsteilnehmer in der Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

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Parkverbot für schwere Fahrzeuge in der Wilramstr. Anliegen aus der Bürgerschaft

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Häufige Parkverstöße in der Werinherstr. 120 und Vorschlag der Polizeiinspektion 21 zur Anbringung von Sperrpfosten Anliegen aus der Bürgerschaft

Werinherstr. 120 u

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Grünflächen am Waldheimplatz durch häufigere Grünpflege wieder nutzbar machen Antrag der CSU Fraktion im BA 16

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UV-Schutzmaßnahmen an städtischen Spielplätzen Antrag der CSU Fraktion im BA 16

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Hanns-Seidel-Platz; Begrünung, Baumpflanzungen und Park; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Anfrage zum Ausbau des Fernwärmenetzes in München und ob der Rodachtalweg an das Fernwärmenetz angeschlossen werden kann Anliegen aus der Bürgerschaft

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Orangene Bänke in München. Kein Platz gegen Gewalt an Frauen; Projektvorstellung (Beschluss aus der Sitzung am…

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Denkmalschutz für das Gebäude in der Putzbrunner Str. 15 Anliegen aus der Bürgerschaft

Str. 15 A

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Bau des befristeten Neubaus einer dreizügigen Grundschule als mobile Raumeinheit auf der Wiese beim Theodor-Heuss-Platz anstatt der Böglwiese Anliegen aus der Bürgerschaft

Neubau

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Klimaneutrales Quartier Ramersdorf: Bitte um Unterstützung Anliegen aus der Bürgerschaft

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Anfrage bezüglich Anschluss an das Fernwärmenetz Anliegen aus der Bürgerschaft

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Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen Bi…

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Thomas-Dehler-Straße; Hotelanfahrt Frist zur Stellungnahme bis 03…

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Antrag für ein Kreislaufschrank in der Oggersheimer Str. Bitte um Stellungnahme bis spätestens 11.08.2023

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Böglstr. - Schulbauoffensive - Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit Tagesheim als mobile Raumeinheit (befris…

Neubau

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Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von zwei Wohngebäuden und Aufstockung der best. Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg

Preetoriusweg 3 Vorbescheid Neubau Aufstockung

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Arnold-Sommerfeld-Str. - Neubau eines Mitarbeiterparkhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 30.03…

Neubau

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Balanstr. 73 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäude mit untergeordneter Schulnutzung, Turnhalle und Tiefg…

Balanstr. 73 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Carl-Wery-Str. - Erweiterung eines Gartenbaubetriebs bzw. Errichtung von Solaranlagen - VORBESCHEID; Fristverl…

Vorbescheid Erweiterung

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Marieluise-Fleißer-Bogen 5 - Aufstockung eines Gewerbehauses und Nutzungsänderung von Betriebswohnung in Büro…

Aufstockung Nutzungsänderung

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Im Gefilde 8 - Schulbauoffensive - Im Gefilde - Schulförderzentrum (geist. Entwicklung) 12 Unterrichtsräume (B…

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Lise-Meitner-Weg 8 - Neubau von zwei Dreifamilienhäusern und einer Duplex-Doppelgarage sowie Einrichtung eines…

Lise-Meitner-Weg 8 Neubau Garage

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Balanstr. - WH 1301 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital / außen statisch, Nachtabschaltung von…

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Balanstr. - WH 1407 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital / außen statisch, Nachtabschaltung von…

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Strehleranger 14 - Schulbauoffensive - Neubau einer mobilen Schulraumeinheit (Strehleranger 10-16 / Staudingerstr

Staudingerstr. 36 Neubau

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Sundergaustr. 162 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich…

Sundergaustr. 162 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Ulrich-von-Hutten-Str. 24 - Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheit…

Ulrich-von-Hutten-Str. 24 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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St.-Ingbert-Str. 12 - Umbau eines Wohn- und Bürogebäudes zu einem Wohnhaus - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-22453…

St.-Ingbert-Str. 12 Umbau Wohnhaus Tiefgarage

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Germersheimer Str. - Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes mit ca. 170 Wohneinheiten, einer KiTa und ei…

Vorbescheid Tiefgarage Stellplätze

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Helmontstr. 8 - Neubau eines Doppelhauses mit drei Wohneinheiten und zwei Carports; Frist zur Stellungnahme bi…

Helmontstr. 8 Neubau Doppelhaus Carport

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Hofer Str. 19 - Nutzungsänderung im 1.-3. Obergeschoss von Büroräumen zu einem Beherbergungsbetrieb für Arbeit…

Hofer Str. 19 Nutzungsänderung Büroräume

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zu 4.5.1.1 Böglstr. - Schulbauoffensive - Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit Tagesheim als mobile Raumeinh…

Neubau

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Klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier – Ramersdorf Süd A) Bekanntgabe der Ergebnisse des in…

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158; Jakob-Kaiser-Straße, Theodor-Heuss-Platz (westlich) und Lüdersstraße (…

Bebauungsplan

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Veranstaltung in einer städtischer Grünanlage Spielaktion am Theodor-Heuss-Platz 02.08.2023 Frist zur Stellung…

Theodor-Heuss-Platz 02

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Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage Grünanlage zwischen der Frauenchiemseestraße und der Herrenchiemse…

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Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage Ostpark Theatron, BlocParty83 Jugendfestival von 28.07. bis 30.07…

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund München Marathon

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO und in einer städtischen Grünanlage; Hier: Perl…

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Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen; BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach

Bebauungsplan

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Landtags- und Bezirkswahl am 08.10.2023; Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume Bitte um Rückmeldung bis sp…

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Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses

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Weidener Str. 35

Weidener Str. 35

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Scherbaumstr. 42

Scherbaumstr. 42

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Hechtseestr. 10

Hechtseestr. 10

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Am Hain 4

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Koboldstr. 15

Koboldstr. 15

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Wachenheimer Str. 14

Wachenheimer Str. 14

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Heinrich-Wieland-Str. 174

Heinrich-Wieland-Str. 174

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Staudingerstr. 56

Staudingerstr. 56

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Isengaustr. 7

Isengaustr. 7

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Triester Str. 19

Triester Str. 19

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Philipp-Foltz-Str. 20

Philipp-Foltz-Str. 20

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Kurt-Eisner-Str. 1

Kurt-Eisner-Str. 1

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Asenweg 18

Asenweg 18

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Aschauer Str. 28

Aschauer Str. 28

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Koboldstr. 38

Koboldstr. 38

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Albert-Schweitzer-Str. 62

Albert-Schweitzer-Str. 62

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Kiaulehnweg 10

Kiaulehnweg 10

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Dr.-Walther-von-Miller-Str. 30

Dr.-Walther-von-Miller-Str. 30

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Peralohstr. 47

Peralohstr. 47

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Öttlmairstr. 8

Öttlmairstr. 8

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Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von zwei Wohngebäuden und Aufstockung der best. Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg

Preetoriusweg 3 Vorbescheid Neubau Aufstockung

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Im Gefilde 8 - Schulbauoffensive - Im Gefilde - Schulförderzentrum (geist. Entwicklung) 12 Unterrichtsräume (B…

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Lise-Meitner-Weg 8 - Neubau von zwei Dreifamilienhäusern und einer Duplex-Doppelgarage sowie Einrichtung eines…

Lise-Meitner-Weg 8 Neubau Garage

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Ulrich-von-Hutten-Str. 24 - Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheit…

Ulrich-von-Hutten-Str. 24 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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St.-Ingbert-Str. 12 - Umbau eines Wohn- und Bürogebäudes zu einem Wohnhaus - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-22453…

St.-Ingbert-Str. 12 Umbau Wohnhaus Tiefgarage

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Germersheimer Str. - Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes mit ca. 170 Wohneinheiten, einer KiTa und ei…

Vorbescheid Tiefgarage Stellplätze

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Helmontstr. 8 - Neubau eines Doppelhauses mit drei Wohneinheiten und zwei Carports; Frist zur Stellungnahme bi…

Helmontstr. 8 Neubau Doppelhaus Carport

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Balanstr. 73 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäude mit untergeordneter Schulnutzung, Turnhalle und Tiefg…

Balanstr. 73 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Specklstr. 9 - Neubau eines MFH mit 3 WE und 2 Unterflurparkern sowie eines EFH mit einem Carport; Frist zur S…

Specklstr. 9 Neubau Carport

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Sprengeländerung der Grundschule am Strehleranger: Bitte um Unterstützung der vorgeschlagenen Maßnahmen zur Ge…

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Freundliche Anfrage zur möglichen Sichtbehebung aufgrund falsch parkenden Autos Pfarrweg/Balanstrasse

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Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notfallversorgung in München (verwiesen aus der Sitzung

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Auswirkungen der Übernahme des Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" durch den Stadtrat der LH München auf bereits laufende Bauprojektplanungen im Stadtbezirk 16 (verwiesen aus der Sitzung

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Antrag auf Instandsetzung, naturnahe Umgestaltung und Aktivierung eines Spielplatzes in der Paulsdorfferstraße…

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Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und…

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Münchner Armutsbericht 2022: Ausrichtung eines Fachgespräches zur Diskussion der regionalen Armutslage im Stad…

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Umgehende Nachbesetzung der Leitung des ASZ Ramersdorf

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Zusätzliche Sporthallenkapazitäten in Neuperlach Süd schaffen

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Leoprechtingstraße 33; Bescheid

Leoprechtingstraße 33

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Fokussierung des NEBOURHOODS-Projekts in Neuperlach

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Energieversorgung Waldperlach (verwiesen aus der Sitzung

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Zusätzlicher Wochenmarkt am Theodor-Heuss-Platz

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Online-BA-Antragsformular auf www.muenchen.de Antrag der CSU Fraktion im BA 16

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Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer

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Wild abgestellte E-Scooter und E-Bikes

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Anliegerinformation zum Umbau des Wendehammers beim Strehleranger im Zuge des Schulneubaus

Neubau Umbau

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Information zum aktuellen Projektstand des Trambahnbetriebshofs Lauensteinstraße

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Dankeschön des Kleingartenverein S.O. 85 für die Bezuschussung der Installation von Wasseruhren und Erneuerung der Wasseranschlüsse in den Gärten

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Dankeschön der Marieluise-Fleißer-Realschule für die Ferienpässe

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(U) Masterplan solares München (verwiesen aus der Sitzung

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(U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion

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Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes

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Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum

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(U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen (verwiesen aus der Sitzung

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(U) Abriss des städtischen Notquartiers Karl-Marx-Ring 104; Kostensteigerung und zusätzlicher Finanzmittelbedarf 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach (verwiesen aus der Sitzung

Karl-Marx-Ring 104 Abriss

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(U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht

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(U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländeru…

Führichstraße 53

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(U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Mittelschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländer…

Albert-Schweitzer-Straße 59

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Bitte um Unterstützung durch die Bezirksausschüsse bei der weiteren Standortsuche für eine gleichmäßige Vertei…

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Leistungsbilanz des Sozialreferates 2023 für die Bürgerversammlung des Bezirksteils Ramersdorf

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Informationen des Referats für Bildung und Sport für die Bürgerversammlung des Bezirksteils Ramersdorf

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Abschlussdokumentation: Gewerbegebietsmanagement 2021-2022; u.a. mit dem Gewerbegebiet Perlach Süd

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Frankenwaldstr.: Information zum aktuellen Sachstand der möglichen Nutzung eines Hauses als Wohnheim

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"Global Café", Peschelanger 13; Unterrichtung des KVR

Café

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Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse und der Beantwortung von BA-Anträgen

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Nichtverfügbarkeit des Ratsinformationssystems am 11.07.2023; Auswirkungen durch die Produktivsetzung; Informa…