Sitzung - Donnerstag, 14. September 2023, 19:15 Uhr

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Amtsverlust von Frau Edyta Kolodziej; Amtseinführung von Frau Angelika Ocelak in den Bezirksausschuss 16 Ramer…

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Vereidigung von Frau Angelika Ocelak

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Nachbesetzung im Unterausschuss Mobilität Nachbesetzung im Unterausschuss Kultur und Stadtbezirksbudget Nachbe…

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zu 2.2.1.3 (E) Stadtbezirksbudget Initiative "ZWINK" ZWINK

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zu 3.4.2 Ausbau der Mittagsbetreuung/des Hortes für die Grundschule an der Gänselieselstraße Anliegen aus der Bürgerschaft

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zu 4.6.1.1 Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Hier: Ostpark, "Green Dinner" am 17.09.2023 Frist zu…

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4.6.2.2 Veranstaltung im Freien auf öffentlichem Verkehrsgrund; Hier: Rosenheimer Str. (nahe 238), Eröffnung B…

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8.2.2 Hybridsitzungen / Terminabfrage 2024

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(E) + (U) Einrichtung einer Fahrradstraße in der Salzmannstraße (östlicher Teil) Empfehlung Nr. 20-26 / E 0123…

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(E) Verstärkte Kontrolle des ruhenden Verkehrs

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(E) + (U) Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h für die Albert-Schweitzer-Straße

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(E) Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Rotkäppchenstraße

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(E) Stadtbezirksbudget democraticArts gGmbH democraticArts‘Speakers‘Corner mit Vorbereitungsworkshops

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(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des städtischen Heinrich-Heine-Gymnasiums Kunstprojekt einer 8. Klasse

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "ZWINK" ZWINK

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(E) Stadtbezirksbudget Fabi, Paritätische Familienbildungsstätte München e.V.; Zweigstelle Neuperlach Renovier…

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(E) Stadtbezirksbudget Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e.V. 1. Waldperlacher Herbstfest

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(E) Stadtbezirksbudget REGSAM Stadtteilevent Länderkochen am 22.09.2023 4.374,43 € / Az. 0262.0-16-0

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(E) + (U) Heimstättensiedlung an Fernwärmenetz anschließen Empfehlung Nr. 20-26 / E 01457 der Bürgerversammlun…

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(E) + (U) Einbindung Fernwärmenetz Empfehlung Nr. 20-26 / E 01449 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16…

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(E) + (U) Fernwärme für Waldperlach Empfehlung Nr. 20-26 / E 01249 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16…

1

Verkehrs- und Parksituation in der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um eine tragfähige Lösung für alle Beteiligten Anliegen aus der Bürgerschaft

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Kreuzungsbereich Pfälzer-Wald-Str./Bad-Dürkheimer-Str.: Beidseitiges Parkverbot über mindestens 15m in alle Richtungen um die Kreuzung Anliegen aus der Bürgerschaft

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Antrag für eine gerechte Regelung für alle Verkehrsteilnehmer in der Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

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Mehr Kontrollen durch die KVÜ wegen unsachgemäßem Abstellen von E-Scootern vor dem Ballauf-Hof in der Holzwiesenstr. 1 Anliegen aus der Bürgerschaft

Holzwiesenstr. 1 A

5

Bitte den unebenen Weg an der Bushaltestelle Hanns-Seidel-Platz/Neuperlach Zentrum wieder begehbar zu machen Anliegen aus der Bürgerschaft

6

Parksituation in der Kachletstr.: Klärung, ob das Gehwegparken erlaubt ist Anliegen aus der Bürgerschaft

7

Zusätzliche Radabstellmöglichkeiten am Michaeligarten schaffen Antrag der CSU Fraktion im BA 16

8

Überprüfung einer Versetzung der Umzäunung beim Ballauf-Hof Anliegen aus der Bürgerschaft

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Klärung der Parksituation in der Kachletstr. und der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um Erlaubnis des Gehwegparkens oder um Markierungen Anliegen aus der Bürgerschaft

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Fragen zur Verlängerung der Trambahnlinie St-Veit-Str. Neuperlach Zentrum Bei den Bürgerversammlungen am 10.05…

11

Einschränkung des Durchgangsverkehrs in der Uppenbornstraße und Ballaufstraße Bei den Bürgerversammlungen am 1…

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Einrichtung einer Bushaltestelle entlang des Oskar-Maria-Graf-Rings Bei den Bürgerversammlungen am 10.05.2023…

13

Ideen für Ramersdorf: Beantragung einer Anzeigetafel für den Bus 155/59, Zirkeltraining auf einer Wiesenfläche in Ramersdorf, Anlegen einer künstlichen Rollschuhbahn und Form der Mülleimer Anliegen aus der Bürgerschaft

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Regelmäßiges dauerhaftes Parken auf Gehwegen, zum Nachteil von Fußgängern, und Behinderungen durch den Wirtschaftsverkehr Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Durchführung einer Gedenkfeier zum 9. November 2023 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

1

Mehrere Parkbänke im Lorenz-Hagen-Weg und im Krehlebogen, im Verlauf des Hachinger Baches, aufstellen Anliegen aus der Bürgerschaft

2

Im Gefilde: Schilder an den Eingängen zur Grünanlage, dass Hunde an der Leine geführt werden sollen Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Aufstellen von zwei Tischtennisplatten im Gefilde Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16

4

Trinkwasserbrunnen in Ramersdorf-Perlach aufstellen Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16

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(Wieder-)Einrichtung einer Tarzanbahn im Ostpark Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16

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Einrichtung einer wöchentlichen Arbeitsinitiative zur Sammlung von Müll Anliegen aus der Bürgerschaft

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Anlegen einer Blumenwiese am Waldheimplatz Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

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1. Das Sozialreferat befürwortet den Umzug der WaPe vom jetzigen Standort in das frühere Gebäude der Filiale der Stadtsparkasse Waldperlach, Waldheimplatz 60. 2. Es wird dem Träger des Nachbarschaftstreffs (NBT) gestattet, die halbe Stelle der hauptamtlichen Kraft mit einer Person zu besetzen, die keinen sozialpädagogischen Studienabschluss besitzt Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (verwiesen aus der Sitzung

Waldheimplatz 60

2

Ausbau der Mittagsbetreuung/des Hortes für die Grundschule an der Gänselieselstraße Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Anfrage: Ist die Sporthalle an der Führichstraße wirklich nur eine Ersatz-Sporthalle Anfrage der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16

4

Effektive Ameinsenbekämpfung am Spielplatz Schmidbauerstraße Vollständige Abtragung von Sand und Erdreich zielführend? Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16

5

Mögliche Nutzung der Sporthalle des KODOKAN München e. V. in der Quiddestr. 121 für den Schulsport prüfen. Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16

Quiddestr. 121 f

6

Aufstellung eines weiteren Spielgerätes auf dem Spielplatz Ayinger-/Rupertigaustraße Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16

7

Antrag auf Unterstützung der Landeshauptstadt München zur Realisierung eines weiteren Angebots für die Mittagsbetreuung, sowie eines Treffpunkts für bürgerschaftliches Engagement in Waldperlach Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Bedenken bezüglich einer Baustelle am Franz-Behringer-Weg Anliegen aus der Bürgerschaft

2

Umgestaltung des Ortskerns Ramersdorf rund um die Wallfahrtskirche Maria Ramersdorf Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Bessere Kontrolle der Straßenabläufe Anliegen aus der Bürgerschaft

2

Erhöhung der Anzahl oder häufigere Entleerung der Glascontainer Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Anfrage was die Landeshauptstadt München gegen das Verschwinden von Postfilialen und Briefkästen unternimmt Be…

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Verbesserung der Müllbehälter am Kinderspielplatz Theodor-Heuss-Platz Bei den Bürgerversammlungen am 10.05.202…

1

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Thomas-Dehler-Straße; Hotelanfahrt Frist zur Stellungnahme bis 03.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023 (verwiesen aus der Sitzung

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Dialog-Displays - Bestellstart/-modalitäten und Kriterienkatalog; Schreiben Baureferat-Tiefbau

3

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Adolf-Baeyer-Damm 24/26 ggü. und 28; Einrichtung von Kurzparkzone…

Adolf-Baeyer-Damm 24

4

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Ber…

5

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Ber…

6

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines allgemeinen Schwerbehindertenparkplatzes am Ade…

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Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von zwei Wohngebäuden und Aufstockung der best. Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg

Preetoriusweg 3 Vorbescheid Neubau Aufstockung

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Arnold-Sommerfeld-Str. - Neubau eines Mitarbeiterparkhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 30.03…

Neubau

3

Balanstr. 73 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäude mit untergeordneter Schulnutzung, Turnhalle und Tiefg…

Balanstr. 73 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Carl-Wery-Str. - Erweiterung eines Gartenbaubetriebs bzw. Errichtung von Solaranlagen - VORBESCHEID; Fristverl…

Vorbescheid Erweiterung

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Germersheimer Str. - Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes mit ca. 170 Wohneinheiten, einer KiTa und ei…

Vorbescheid Tiefgarage Stellplätze

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Limburgstr. 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Umnutzung eines best. Gewerbeobjektes zu e…

Pfälzer-Wald-Str. 65 Neubau Mehrfamilienhaus Einfamilienhaus

7

Stümpflingstr. 5 - Neubau eines Wohnhauses (22 WE) mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-24710-31; Fris…

Stümpflingstr. 5 Neubau Wohnhaus Tiefgarage

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Ulrich-von-Hutten-Str. 29 - Neubau eines Wohngebäudes (6 WE) mit Tiefgarage (Ulrich-von-Hutten-Str. 29 / Putzb…

Ulrich-von-Hutten-Str. 29 Neubau Tiefgarage Garage

9

Salzmannstr. - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 28.08.202…

Neubau Einfamilienhaus Garage

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Salzmannstr. - Neubau von 2 Doppelhaushälften mit 2 Garagen; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 28.08…

Neubau Doppelhaus Garage

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Eulenspiegelstr. 98 - Neubau von 4 Einfamilienhäusern mit Garagen; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich…

Eulenspiegelstr. 98 Neubau Garage

1

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 2145 - Erhalt des Grundwasserspiegels im Gebiet zwischen Otto-Hahn-Ring und Putzbrunner Straße BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01246 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 10.05.2023 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Hier: Ostpark, "Green Dinner" am 17.09.2023 Frist zur Stellungn…

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Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Hier: Stadtteilfest Waldperlach am 07.10.2023 Frist z…

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Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Ökumenischer Gottesdienst, Waldheimplatz am 08.10.2023 Fris…

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Hier: Rosenheimer Str. 238, "Feuerinsel meets EQUINOX zum Herbst…

Rosenheimer Str. 238

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Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 15.03.2023 Bitte um Stellungnahme bis zum 05.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023 beantragt (verwiesen aus der Sitzung

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Hötzlring 25; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 24.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09…

Hötzlring 25

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Emdenstr. 43; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 25.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09…

Emdenstr. 43

3

St.-Cajetan-Str. 21; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 25.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlic…

St.-Cajetan-Str. 21

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Im Gefilde 5; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 25.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09…

5

Bernauer Str. 4; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 31.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15…

Bernauer Str. 4

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Steinseestr. 15; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 04.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15…

Steinseestr. 15

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Schlesierstr. 28; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 24.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 1…

Schlesierstr. 28

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Däumlingstr. 1; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 01.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15…

Däumlingstr. 1

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Gerhart-Hauptmann-Ring 25; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 04.09.2023; Fristverlängerung bis einschl…

Gerhart-Hauptmann-Ring 25

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Ottobrunner Str. 61; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 04.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlic…

Ottobrunner Str. 61

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Görzer Str. 28; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 04.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15…

Görzer Str. 28

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Rosenheimer Str. 172; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 21.08.2023; Fristverlängerung bis einschließli…

Rosenheimer Str. 172

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Hofangerstr. 43; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 28.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15…

Hofangerstr. 43

14

Zellerhornstr. 5; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 30.10.2023

Zellerhornstr. 5

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Paulsdorfferstr. 20a; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 28.08.2023; Fristverlängerung bis einschließli…

Paulsdorfferstr. 20a

16

Lorenzstr. 5; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 28.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09…

Lorenzstr. 5

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Karl-Marx-Ring 27; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 06.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich…

Karl-Marx-Ring 27

18

Am Jagdweg 6b; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 11.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 29.0…

Jagdweg 6b

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Böglstr. 9; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 11.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 29.09.2…

Böglstr. 9

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Wilhelm-Hoegner-Str. 7; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 11.09.2023; Fristverlängerung bis einschließ…

Wilhelm-Hoegner-Str. 7

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Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von zwei Wohngebäuden und Aufstockung der best. Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg

Preetoriusweg 3 Vorbescheid Neubau Aufstockung

2

Balanstr. 73 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäude mit untergeordneter Schulnutzung, Turnhalle und Tiefg…

Balanstr. 73 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

3

Germersheimer Str. - Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes mit ca. 170 Wohneinheiten, einer KiTa und ei…

Vorbescheid Tiefgarage Stellplätze

4

Specklstr. 9 - Neubau eines MFH mit 3 WE und 2 Unterflurparkern sowie eines EFH mit einem Carport; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 13.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023 beantragt Hierzu: Weitere Informationen der LBK

Specklstr. 9 Neubau Carport

5

Stümpflingstr. 5 - Neubau eines Wohnhauses (22 WE) mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-24710-31; Fris…

Stümpflingstr. 5 Neubau Wohnhaus Tiefgarage

6

Ulrich-von-Hutten-Str. 29 - Neubau eines Wohngebäudes (6 WE) mit Tiefgarage (Ulrich-von-Hutten-Str. 29 / Putzb…

Ulrich-von-Hutten-Str. 29 Neubau Tiefgarage Garage

7

Salzmannstr. - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 28.08.202…

Neubau Einfamilienhaus Garage

8

Salzmannstr. - Neubau von 2 Doppelhaushälften mit 2 Garagen; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 28.08…

Neubau Doppelhaus Garage

9

Eulenspiegelstr. 98 - Neubau von 4 Einfamilienhäusern mit Garagen; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich…

Eulenspiegelstr. 98 Neubau Garage

1

1. Stand des restlichen Ausbaus des Alexiswegs 2. Sicherstellung, dass es keinen Baustellenverkehr auf dem Alexisweg gibt Anliegen aus der Bürgerschaft

2

Aufforderung zur Durchführung eines bereits beschlossenen Tiefbauprojekts (Beschluss des BA 16

3

Antrag zur Durchführung einer Verkehrserhebung in der Germersheimer Straße und zur Erarbeitung eines Konzeptes…

4

Sanierung der Parkgaragen der Anlagen Annette-Kolb-Anger 2-16 und Gerhard-Hauptmann-Ring 25-29 ab 20. Mai 2023…

Gerhard-Hauptmann-Ring 25-29 a Sanierung Garage

5

Ausrücksituation für die Freiwillige Feuerwehr Waldperlach verbessern

6

Veränderung der Parkplatzsituation im Wohngebiet Ayinger Straße / Möschenfelder Straße

7

Bitte um Abhilfe gegen die Versperrung des Fahrradwegs vor der Fritz-Erler-Str. 26 durch Falschparker

Fritz-Erler-Str. 26 d

8

Balanstr. 166: Bitte um Umsetzung bzw. Entfernung der Fahrradständer Anliegen aus der Bürgerschaft

Balanstr. 166

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Information der MVG zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05171 Taktausweitung für den Bus 197 (Siehe hierzu auch TOP 7…

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Schulwegsicherheit Böglstraße - Gibt es ein Verkehrssicherheitsgutachten?

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Schulwegrisiko Kreuzung Heinrich-Lübke-Straße / Adenauerring / Böglstraße - Wurde ein Verkehrssicherheitsgutac…

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Unnötige Wartezeiten für Radfahrerinnen und Radfahrer in Ramersdorf-Perlach vermeiden – Grünpfeil für das Rech…

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Carsharing-Gebiet Waldperlach; Bürgeranliegen

1

Aufstockung des Etats für die Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und…

Aufstockung

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Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk R…

1

Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und Kommunikation mit den BürgerInnen in Bezug auf im November 2018 durch den Stadtrat zugesagte Neubewertung/Bedarfserhebung 2023 Antwort des Gesundheitsreferats zum Schreiben des Bezirksausschusses zur Zwischennachricht des Gesundheitsreferats, dass der BA-Antrag abschließend bis zum Herbst 2023 bearbeitet wird (verwiesen aus der Sitzung

2

Sanierung der Hinweisschilder am Naturlehrpfad Hachinger Bach Sportanlage Krehlebogen

Sanierung

3

Die Parkmeile Trudering - Neuperlach im gesamten Verlauf durch Bänke auch für Spaziergänger*innen und ältere M…

4

Krähenplage am Schindlerplatz bei U-S-Bahnhof Neuperlach Süd

5

Bitte um weitere Maßnahmen gegen die Krähenplage am Schindlerplatz beim Bahnhof Neuperlach Süd

1

Münchner Armutsbericht 2022: Ausrichtung eines Fachgespräches zur Diskussion der regionalen Armutslage im Stadtbezirk 16 (verwiesen aus der Sitzung

2

Umgehende Nachbesetzung der Leitung des ASZ Ramersdorf (verwiesen aus der Sitzung

3

Zusätzliche Sporthallenkapazitäten in Neuperlach Süd schaffen (verwiesen aus der Sitzung

4

Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee: Protest gegen den Trainingsplatzbelegungsplan ab 01.08.2022

1

Hofer Str. 15 - Aufstockung Bestandsgebäude durch Staffelgeschoss, Erweiterung Bestandsgebäude durch Anbau mit…

Hofer Str. 15 Vorbescheid Umbau Aufstockung

2

Drosselbartstr. 4-8 - Neubau einer Wohnanlage mit 4 Gebäuden (2 Gebäude mit je 5 WE, 1 Dreispänner, 1 DH) mit…

Drosselbartstr. 4-8 Neubau Tiefgarage Garage

1

Fokussierung des NEBOURHOODS-Projekts in Neuperlach (verwiesen aus der Sitzung

2

Versiegelung Hanns-Seidel-Platz / Perlach Plaza

3

Vermeidung von Lichtverschmutzung durch neue Bauvorhaben

1

Online-BA-Antragsformular auf www.muenchen.de Antrag der CSU Fraktion im BA 16

2

Bitte um Abhilfe gegen die Vermüllung in der Albert-Schweitzer-Str.

1

Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020

2

Geplante Beschlüsse für das Jahr 2024 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2025 ff.

3

(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024

4

Mehrjahresinvestitionsprogramm Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027 Rückmeldung des Mobilitätsreferats z…

5

Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer

6

Verbesserungen an den Fahrplänen für den Bus 139 und Bus 190 für den Schülerverkehr im 16. und 15. Stadtbezirk

7

Information zum Zeitpunkt der Erneuerung des Belags des Skateparks im Ostpark

8

Information des Mobilitätsreferats zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Gefährdung von Fuß…

9

Information des Baureferats zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Erneuerung des Gehwegbela…

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Information des Mobilitätsreferats zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zu Mängeln beim Aufsam…

11

Information des Mobilitätsreferats zur Bearbeitung einer Anfrage aus der Bürgerschaft im Nachgang zum Ortsterm…

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Information zur Übergabe einer Unterschriftenliste gegen die derzeit vorliegende Planung des U-Bahnbetriebshof…

1

Dankschreiben an das Kulturreferat für die Stadtteilwoche Ramersdorf-Perlach

1

Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum (verwiesen aus der Sitzung

2

Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes (verwiesen aus der Sitzung

3

(U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion

4

Information des Gesundheitsreferats zu einem Anliegen zur mangelnden Hygiene in einem Wohngebäude im Preetoriu…

5

(U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion

6

Suche nach einem Ort für einen „Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung und Landwirtschaft

7

(U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff

Sanierung

8

Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung für die Bezirksausschüsse

9

Information des Referats für Klima- und Umweltschutz zum neuen Förderprogramm „Biodiversitätsbausteine Privatg…

10

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 4 BImSchG Unterbiberger Str. 37 - 53, Gemarkung: Perlach, Flur-N…

Unterbiberg 37 - 53

11

Kanalsanierung beim Flst. 2081/0, Gemarkung: Perlach für eine Toilettenanlage für eine Kleingartenanlage in de…

Arnold-Sommerfeld-Str. 21 Sanierung

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Information des Baureferats über den Austausch von Spielgeräten in der Grünanlage Wilramstraße

13

Neues zum Online-Gesundheitswegweiser für den Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Informationsschreiben des Gesund…

1

Fertigstellung Bildungseinrichtungen 2023 – Verzögerung einzelner Inbetriebnahmen; Informationsschreiben des Referats für Bildung und Sport (verwiesen aus der Sitzung

2

(U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht

3

Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen

4

Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 24.07.2023

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(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid

6

Neues Angebot der Fachstelle Moderation der Nacht MoNa des Sozialreferats: Vermittlung bei Nachbarschaftskonfl…

7

Digitale Schulbaukarte im Rahmen der Schul- und Kitabauoffensive der Landeshauptstadt München

8

Multimedia-Reportagen neue Schulen auf muenchen.de

9

BA-Erstinformation: Verlängerung der Unterkunft für Geflüchtete in der Ottobrunner Str. 28h und Neuplanung Ott…

und Neuplanung Ottobrunner Str. 28g

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Information des Referats für Bildung und Sport zur Unterstützung bei einem Anliegen aus der Bürgerschaft zur S…

11

Flyer der Gleichstellungsstelle für Frauen zur "Sicheren Wiesn" 2023

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Information zum Beginn der Sanierung der Skateanlage am Annette-Kolb-Anger am 04.09.2023

Sanierung

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Information des Baureferats zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Sanierung des Kinderspiel…

Sanierung

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(U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänder…

Thierseestraße 27 b Nutzungsänderung Erweiterung

1

Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

1

Albert-Schweitzer-Str. 62; Bescheid

Albert-Schweitzer-Str. 62

2

Struwelpeterstr. 17; Ablehnung; Bescheid

Struwelpeterstr. 17

3

Dr.-Walther-von-Miller-Str. 30; Bescheid

Dr.-Walther-von-Miller-Str. 30

4

Hans-Ehard-Str.; Bescheid vom 18.08.2023

5

Weidener Str. 35-45; Bescheid vom 01.08.2023

Weidener Str. 35-45

6

Böglstr. 21; Bescheid vom 17.07.2023

Böglstr. 21

7

Karl-Marx-Ring 27-45; Bescheid

Karl-Marx-Ring 27-45

1

Anwesen Drosselbartstraße; Unterrichtung

1

Frankenwaldstr.: Information zum aktuellen Sachstand der möglichen Nutzung eines Hauses als Wohnheim (verwiesen aus der Sitzung

2

Demografiebericht München – Teil 1 Analyse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Landeshauptstad…

3

Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke

4

Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene für besseren Mieterschutz

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Temporäre Abstellung eines Löschwassertanks auf dem Grundstück Fl.Nr. 16298/15

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Rückmeldung der SWM zur Stellungnahme des Bezirksausschusses zur Maßnahme zur Herstellung des 2. Rettungswegs…

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Präsentationen und Ergebnisprotokoll der Informationsveranstaltung des Referats für Bildung und Sport zur Inte…

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Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft…

Leoprechtingstr. 33

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Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem

Neubau

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(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Bauref…

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Nichtverfügbarkeit des Ratsinformationssystems am 07.09.2023 Auswirkungen durch die Produktivsetzung Informati…

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Terminplan 2024 und Festlegung des künftigen Sitzungsortes für Vollversammlungen