Sitzung - Donnerstag, 12. Oktober 2023, 19:15 Uhr

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Nachbesetzung im Unterausschuss Mobilität Nachbesetzung im Unterausschuss Kultur und Stadtbezirksbudget Nachbe…

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Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes

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Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten

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Nachtrag - TOP 4.6.3.1 Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung; Schreiben des Direktorium

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Nachtrag zu TOP 3.3.1 Information zur Aufstellung der Hundekottütenspender

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Nachtrag zu TOP 4.6.1.1 Skiroller-Rennen im Ostpark; Eil-Entscheidung des BA-Vorsitzenden

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Nachtrag zu TOP 7.3.10 Wegebeschilderung Ostpark; Projektmaßnahme im Rahmen der Stadtsanierung Neuperlach; Sch…

Sanierung

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Nachtrag zu TOP 2.2.1.2 - abgesetzt - Antrag wurde zurück gezogen

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Nachtrag - TOP 7.4.2 Bisher ausstehende Anwohnerinformation zur temporären Unterbringung des Schulförderzentru…

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Nachtrag zu 4.6.4.1 Aufstellen einer Corona Teststation Neuperlach Zentrum (Container Form); Antwortschreiben…

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Nachtrag zu 3.3.2 Rampen für HoodMove; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Nachtrag 3.4.4 2. Es wird dem Träger des Nachbarschaftstreffs (NBT) gestattet, die halbe Stelle der hauptamtlichen Kraft mit einer Person zu besetzen, die keinen sozialpädagogischen Studienabschluss besitzt Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (verwiesen aus der Sitzung

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Nachtrag 4.6.3.2 Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15, "Anhörungsrecht für die BAs auch bei grö…

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Nachtrag - ANTRAG zu TOP 4.4.1 im BA 16 am 12. Oktober 2023 Vorläufereinrichtung für das Familien- und Beratun…

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Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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(E) Abschüssiger Babenhausener Weg zur Krumbadstraße hin – Schaffung von Absperrungen

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(E) Bürgersteig / Gehweg Kaspar-Spät-Straße ausgleichen

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(E) Stadtbezirksbudget Fabi, Paritätische Familienbildungsstätte München e.V.; Zweigstelle Neuperlach Renovierung der Räumlichkeiten der Zweigstelle Neuperlach 8.930,00 € / AZ.0262.0-16-0550 (verwiesen aus der Sitzung

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(E) Stadtbezirksbudget Working in Projects gUG "Eine unglaubliche Geschichte"

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(E) Stadtbezirksbudget Bayerisch-serbisches akademisches Forum e.V. "Kinderkreativzentrum 'Zmaj' - Schuljahr 2023/24"

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Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget Aufstellung von Fußballtoren a…

Carl-Wery-Str. 72

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(E) Mehr Bäume im öffentlichen Raum in Ramersdorf

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(E) Entsiegelung und Begrünung des Hanns-Seidel- Platzes

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Verkehrs- und Parksituation in der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um eine tragfähige Lösung für alle Beteiligten Anliegen aus der Bürgerschaft

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Kreuzungsbereich Pfälzer-Wald-Str./Bad-Dürkheimer-Str.: Beidseitiges Parkverbot über mindestens 15m in alle Richtungen um die Kreuzung Anliegen aus der Bürgerschaft

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Antrag für eine gerechte Regelung für alle Verkehrsteilnehmer in der Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

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Mehr Kontrollen durch die KVÜ wegen unsachgemäßem Abstellen von E-Scootern vor dem Ballauf-Hof in der Holzwiesenstr. 1 Anliegen aus der Bürgerschaft

Holzwiesenstr. 1 A

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Parksituation in der Kachletstr.: Klärung, ob das Gehwegparken erlaubt ist Anliegen aus der Bürgerschaft

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Klärung der Parksituation in der Kachletstr. und der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um Erlaubnis des Gehwegparkens oder um Markierungen Anliegen aus der Bürgerschaft

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Regelmäßiges dauerhaftes Parken auf Gehwegen, zum Nachteil von Fußgängern, und Behinderungen durch den Wirtschaftsverkehr Anliegen aus der Bürgerschaft

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Durchgang ehemaliges Quiddezentrum; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Beschwerde Wilramstraße - Verbotswidrigem Parken von LKWs und Bussen in reinen Wohngebieten

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Gefährdung der Fußgänger durch Radfahrer - Grünzug zwischen dem Karl-Marx-Ring und dem Hugo-Lang-Bogen; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Fahrradfahrersituation auf der Ottobrunnerstraße links in den Ring verbessern; Antrag der Fraktionsgemeinschaf…

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Ausweisung der Parkstreifen am Karl-Marx-Ring nur für PKW; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Im Bezirk Ramersdorf-Perlach wird für Hotspots geprüft, wo Abstellflächen für Sharing-E-Tretroller ausgewiesen…

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Im Bereich der neu eröffneten öffentlichen Boulderwand („Riesige Rosi“) an der Rosenheimer Straße sollen ausre…

Stellplätze

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Hundekottütenspender für den Bereich um die Kinderkrippe an der Gleißnerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Rampen für HoodMove; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Anwohner*innen nach Fertigstellen der Grund- und Mittelschule am Strehleranger zur Besichtigung einladen; Antr…

Laden

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Das Referat Bildung und Sport möge mitteilen, wie viele Schüler*Innen in unserem Stadtbezirk aus Platzgründen…

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Das Referat Bildung und Sport möge Auskunft geben, wie viele Schüler*Innen in den Jahren 2020, 2021 und 2022 d…

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Bitte, dass der Bezirksausschusses sich für eine verstärkte polizeiliche Kontrolle des Bereichs rund um die an die Thomas-Dehler-Str. 15 angrenzende, städtische Grünfläche einsetzt; Anliegen aus der Bürgerschaft

Thomas-Dehler-Str. 15 a

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Mögliche Benennung einer / eines oder mehrerer Beauftragter für das Handlungsraummanagement und NEbourhoods An…

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Zieglerstraße / Gleißnerstraße Einrichtung von absoluten Haltverb…

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Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege am Hanns-Seidel-Platz Zustimmung z…

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Arnold-Sommerfeld-Str. - Neubau eines Mitarbeiterparkhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 30.03…

Neubau

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Limburgstr. 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Umnutzung eines best. Gewerbeobjektes zu e…

Pfälzer-Wald-Str. 65 Neubau Mehrfamilienhaus Einfamilienhaus

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Hugo-Lang-Bogen 13 - Errichtung eines Wohngebäudes mit ca. 24 Wohneinheiten und Tiefgarage - VORBESCHEID

Vorbescheid Tiefgarage Garage

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Aschauer Str. 18 - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID

Aschauer Str. 18 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Aschauer Str. 20 - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID

Aschauer Str. 20 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Aschauer Str. 22 - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID

Aschauer Str. 22 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Klabundstr. 2 - Schulbauoffensive - Antrag auf befristete Baugenehmigung (11 Jahre) für die als Hort genutzte…

Klabundstr. 2 Baugenehmigung

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Koboldstr. 17 - Anbau Erdgeschoß an best. Einfamilienhauses - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-19106-31

Koboldstr. 17 Anbau Einfamilienhaus

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Frankenwaldstr. 46a - Nutzungsänderung eines Speichers als Aufenthaltsraum - VORBESCHEID

Frankenwaldstr. 46a Vorbescheid Nutzungsänderung

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Gustav-Heinemann-Ring 125 - Abbruch eines gewerblichen genutzten Gebäudes und Neubau eines Wohn- und Geschäfts…

Gustav-Heinemann-Ring 125 Vorbescheid Neubau Wohn- und Geschäftshaus

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Steinseestr. 34 - Erweiterung eines Reihenendhauses um eine Wohneinheit mit Stellplatz - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1…

Steinseestr. 34 Erweiterung

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Unterhachinger Str. 30 - Ersatzneubau von einer Gewerbeeinheit, Tiefgarage und 6 Wohneinheiten

Unterhachinger Str. 30 Neubau Tiefgarage Garage

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Dornröschenstr. 21 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Dornröschenstr. 21 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Adam-Berg-Str. - Neubau eines Wohngebäudes (7 WE) bestehend aus 4 Reihenhäusern und einem Dreifamilienhaus mit…

Neubau Tiefgarage Garage

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Puppenweg 22 - Neubau einer Doppelhaushälfte; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 27.10.2023

Puppenweg 22 Neubau Doppelhaus

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Hier: Ostpark, Skiroller Rennen am 14.10.2023 Termin: 06.10.2023

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Aufstellen einer Corona Teststation Neuperlach Zentrum (Container Form); Antrag

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Karl-Marx-Ring 27; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 06.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich…

Karl-Marx-Ring 27

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Hamannstr. 1

Hamannstr. 1

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Balanstr. 84a

Balanstr. 84a

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Frankenwaldstr. 48

Frankenwaldstr. 48

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Balanstr. 63

Balanstr. 63

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Bettinastr. 22

Bettinastr. 22

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Scherbaumstr. 13

Scherbaumstr. 13

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Bunsenstr. 5/Quiddestr. 68-74

Quiddestr. 68-74

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Eulenspiegelstr. 38

Eulenspiegelstr. 38

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Balanstr. 221

Balanstr. 221

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Peter-Henlein-Str. 3

Peter-Henlein-Str. 3

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Hohenaschauer Str. 68

Hohenaschauer Str. 68

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Dr.-Walther-von-Miller-Str. 36

Dr.-Walther-von-Miller-Str. 36

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Hofangerstr.

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Rimstinger Str.

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Ballaufstr. 14

Ballaufstr. 14

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Karl-Marx-Ring 27

Karl-Marx-Ring 27

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Ottobrunner Str. 122a

Ottobrunner Str. 122a

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Zornedinger Str. 5

Zornedinger Str. 5

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Plievierpark 5

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Sundergaustr. 137c

Sundergaustr. 137c

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Firlestr. 4

Firlestr. 4

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Hugo-Lang-Bogen 13 - Errichtung eines Wohngebäudes mit ca. 24 Wohneinheiten und Tiefgarage - VORBESCHEID

Vorbescheid Tiefgarage Garage

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Klabundstr. 2 - Schulbauoffensive - Antrag auf befristete Baugenehmigung (11 Jahre) für die als Hort genutzte…

Klabundstr. 2 Baugenehmigung

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Koboldstr. 17 - Anbau Erdgeschoß an best. Einfamilienhauses - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-19106-31

Koboldstr. 17 Anbau Einfamilienhaus

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Gustav-Heinemann-Ring 125 - Abbruch eines gewerblichen genutzten Gebäudes und Neubau eines Wohn- und Geschäfts…

Gustav-Heinemann-Ring 125 Vorbescheid Neubau Wohn- und Geschäftshaus

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Dornröschenstr. 21 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Dornröschenstr. 21 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Adam-Berg-Str. - Neubau eines Wohngebäudes (7 WE) bestehend aus 4 Reihenhäusern und einem Dreifamilienhaus mit…

Neubau Tiefgarage Garage

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Puppenweg 22 - Neubau einer Doppelhaushälfte; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 22.10.2023

Puppenweg 22 Neubau Doppelhaus

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Ausrücksituation für die Freiwillige Feuerwehr Waldperlach verbessern (verwiesen aus der Sitzung

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Schulwegrisiko Kreuzung Heinrich-Lübke-Straße / Adenauerring / Böglstraße - Wurde ein Verkehrssicherheitsgutachten erstellt? (verwiesen aus der Sitzung

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2 Verkehrszeichen 238 "Absolutes Halteverbot" im Bereich der Tiefgaragenzufahrt der Helmut-Käutner-Straße 5

Helmut-Käutner-Straße 5 Tiefgarage Garage

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Berücksichtigung des zweiten Gleises der S7 in Neuperlach-Süd

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Krähenplage am Schindlerplatz bei U-S-Bahnhof Neuperlach Süd (verwiesen aus der Sitzung

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Bitte um weitere Maßnahmen gegen die Krähenplage am Schindlerplatz beim Bahnhof Neuperlach Süd (verwiesen aus der Sitzung

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Orangene Bänke in München. Kein Platz gegen Gewalt an Frauen; Projektvorstellung Bestellung einer städtischen…

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Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopsflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen; Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 08657; Schreiben des Baureferats-Gartenbau

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Schlechter Zustand und Stammsteher auf dem Spielplatz in der Paulsdorfferstraße: Dringende Bitte zur schnellen…

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Neuperlach Plaza - störende Leuchtreklame an der Thomas-Dehler-Straße und Sauberkeit am Wochenende Antwortschr…

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Ein Kiosk für den Ostpark BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05070

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Anfrage bezüglich Anschluss an das Fernwärmenetz Anliegen aus der Bürgerschaft

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Anfrage zum Ausbau des Fernwärmenetzes in München und ob der Rodachtalweg an das Fernwärmenetz angeschlossen werden kann Anliegen aus der Bürgerschaft

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Öffentliches Angebot Eissport München Ost

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Dringlichkeitsantrag: Bessere und mehr Öffnungszeiten der Eissport-Anlage am Ostpark

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Eislauf im Ostparkstadion

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Forderungen des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

Neubau

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Das Referat Bildung Sport möge mitteilen, wie es darauf zu reagieren gedenkt, Schülerinnen und Schülern in Ram…

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Böglstr. - Schulbauoffensive - Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit Tagesheim als mobile Raumeinheit (befris…

Neubau

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Fokussierung des NEBOURHOODS-Projekts in Neuperlach (verwiesen aus der Sitzung

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Bebauung des „Siemens Parkplatzes“ am Otto-Hahn-Ring

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Was passiert mit dem denkmalgeschützten Ensemble am Loehleplatz?

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Kahlschlag im Bauabschnitt WA1 im Rahmen der Neubebauung der Haldensee-Siedlung

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Online-BA-Antragsformular auf www.muenchen.de Antrag der CSU Fraktion im BA 16

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Bitte um Abhilfe gegen die Vermüllung in der Albert-Schweitzer-Str.

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Der BA 16 beauftragt die LH München, für die jüdischen Bürgerinnen und Bürger, welche in Perlach und Ramersdor…

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Projektname: Eisenbahnüberführung (EÜ) Balanstraße zw. Orleanstraße und St.-Cajetan-Straße; Projekt-Nr.: 100701 Anliegerinformation zu den Bauarbeiten

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ZAK Verein für Gemeinwesenarbeit; Gemeinsam stark - Neuperlach lebt zusammen am 12.05.2023; Verwendungsnachwei…

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Freunde und Förderer des Horst-Salzmann-Zentrums e.V.; Verschönerung des Gastgartens im Horst-Salzmann-Zentrum…

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Künstlerkollektiv "Der blaue Vogel"; Künstlerische Wandgestaltung

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GbR Groß/Lickleder u.a. - Frauenkirche; “Wenn du die Frauenkirche sehen willst“ Eine Calypso-Komödie über München, Mieten

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G.T.E.V. Edelweiß-Stamm München 1893; Vereinsjubiläum 130. Jahre G.T.E.V. Edelweiß-Stamm München 1893 am 18.06…

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Condrobs e.V.; Küche für neue Räumlichkeiten des Kontaktladen Pedro; Verwendungsnachweis und Sachbericht

Laden

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Initiative „Was soll der olle Schinken“; Museums-, Theater- und Videoprojekt „Was soll der olle Schinken?“ Feb…

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Evang.-Luth. Lätaregemeinde (Neuperlach); Sechs Konzerte für Neuperlach in 2022; Verwendungsnachweis und Sachb…

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Working in Projects gUG; Die unsichtbaren Menschen: Veranstaltungsserie gegen Diskriminierung und Rassismus

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Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl; Gedenkveranstaltung zum 22. Februar 2023 dem 80. Todestag von Soph…

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Haus an der Chiemgaustraße; WLAN für die Bewohner auch auf den Zimmern; Verwendungsnachweis und Sachbericht

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Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung für Bezirksausschüsse: Mitteilung einer Kostenerhöhung; Schreiben des MOR

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Information des Gesundheitsreferats zu einem Anliegen zur mangelnden Hygiene in einem Wohngebäude im Preetoriusweg und einer Information von Bei-Anruf-Licht zu einem weiteren Anliegen zu drei defekten Straßenlaternen bei dem Wohngebäude (verwiesen aus der Sitzung

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(U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen (verwiesen aus der Sitzung

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Suche nach einem Ort für einen „Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung und Landwirtschaft (verwiesen aus der Sitzung

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(U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen (verwiesen aus der Sitzung

Sanierung

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Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung für die Bezirksausschüsse (verwiesen aus der Sitzung

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Information des Referats für Klima- und Umweltschutz zum neuen Förderprogramm „Biodiversitätsbausteine Privatgrün“ (verwiesen aus der Sitzung

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Immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 4 BImSchG Unterbiberger Str. 37 - 53, Gemarkung: Perlach, Flur-Nr. 586 und 590 Errichtung und Betrieb einer Lageranlage für Methanol bestehend aus zwei Tankanlagen (verwiesen aus der Sitzung

Unterbiberg 37 - 53

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Neues zum Online-Gesundheitswegweiser für den Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Informationsschreiben des Gesundheitsreferats (verwiesen aus der Sitzung

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(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Bauref…

Sanierung

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Wegesanierung im Ostpark

Sanierung

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Information des Referat für Klima- und Umweltschutz zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur L…

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Information des Baureferats zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Lichtbelästigung durch di…

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Information des Baureferats zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Instandsetzung einiger Sp…

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Information der Regierung von Oberbayern zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Gemeinschaft…

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Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Am Jagdweg 6b; Bescheid vom 19.09.2023

Jagdweg 6b

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Bernauer Str. 4; Bescheid vom 18.09.2023

Bernauer Str. 4

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Zellerhornstr. 5; Bescheid vom 20.09.2023

Zellerhornstr. 5

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Wachenheimer Str. 14; Bescheid

Wachenheimer Str. 14

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Helmontstraße; Unterrichtung vom 19.09.2023

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Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026

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Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smar…

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Online-Beteiligung in der Bauleitplanung der Landeshauptstadt München; E-Mail

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158 Jakob-Kaiser-Straße, Theodor-Heuss-Platz (westlich) und Lüdersstraße (n…

Bebauungsplan

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Oskar-Maria-Graf-Ring 23; Dicount-Gaststätte; Mitteilung des KVR

Oskar-Maria-Graf-Ring 23 Gaststätte

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RIS Internet – Extranet: Änderungen für die Bezirksausschüsse ab dem 07.09.2023

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Durchgang ehemaliges Quiddezentrum; Information der Markthallen München