Sitzung - Donnerstag, 9. November 2023, 19:15 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 9. November 2023

19:15 Uhr

Tagesordnungspunkte

122

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
zu 2.1.1 (E) Bürgersteig / Gehweg Kaspar-Spät-Straße ausgleichen Bürgersteig / Gehweg Kaspar-Spät-Straße ausgleichen BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01445 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf
2
zu 2.2.1.2 (E) Stadtbezirksbudget Quat Fata e.V./Frauenpower e.V. "'Das Regenbogen', Interkulturelles Kinderfe…
3
zu 3.1.10 PKW-Parken Wilhelm-Hoegner-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
4
Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Workshops in Schulen zu den Themen „Antisemitismus“, „Religiöse Vi…
5
zu 3.3.1 Karl-Preis-Platz - Schachspiel und "Rama-Dama"; Anliegen aus der Bürgerschaft
6
3.6.2 Zutritt zu Geldautomaten der Stadtsparkasse im Stadtteil Ramersdorf-Perlach auch nach 22.00 Uhr ermöglic…
7
zu 4.1.1 Parkraum parallel zur Trassenherstellung der Trambahn managen; Antrag der CSU-Fraktion
8
Antrag zu TOP 4.1.3: Bäume versetzen statt fällen; Antrag der CSU-Fraktion
9
zu 4.3.1 Bericht zur Ortsbesichtigung „Toiletten im öffentlichen Raum – Umsetzung der Standorte im Bereich BA…
10
4.3.2 Stadtweite Abstimmung – Bitte um Mitzeichnung; GSR - Beschlussentwurf Stadtteilgesundheit für München Pr…
11
zu 4.4.1 Stadtweites Verfahren BA: Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten, Sit-zungsvorlage Nr. 20-26…
12
4.4.2 Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V Beschluss des Bildungsausschusses und des Bauausschusses des Stadtrats der gemeinsamen Sitzung
13
zu 4.6.3.1 Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15, "Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Behandlung noch in der Oktober-Sitzung (verwiesen aus der Sitzung
1
(E) Bürgersteig / Gehweg Kaspar-Spät-Straße ausgleichen
2
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmungen einer Tei…
1
(E) Stadtbezirksbudget Bayerisch-serbisches akademisches Forum e.V. "Kinderkreativzentrum 'Zmaj' - Schuljahr 2023/24"
2
(E) Stadtbezirksbudget Quat Fata e.V./Frauenpower e.V. "'Das Regenbogen', Interkulturelles Kinderfest zum erst…
3
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Pfanzeltplatz "Bewegungsangebot im Ganztag an der Grundschule am Pfanzeltplatz"
4
(E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 16 Ramersdorf Perlach
5
(E) Stadtbezirksbudget Quat Fata e.V./Frauenpower 4. Interkulturelles Tanz- und Musikfest „Mening Yultuzum“, „…
6
(E) Stadtbezirksbudget Verein der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg von 1920 e.V. Whiteboard für…
7
(E) Stadtbezirksbudget Tischtennisclub Perlach e.V. Ausstattung des TTC Perlach, notwendige zusätzliche Anscha…
8
(E) Stadtbezirksbudget VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasangarten Durchführung des Volkstrauertages zusamm…
9
(E) Stadtbezirksbudget K.U.D Jahreskonzert K.U.D Soko 2023 am 09.12.2023 2.618,75€ / AZ 0262.0-16-0561
1
(E) Mehr Trinkbrunnen für Ramersdorf
2
(E) Nach- und Neupflanzungen von Bäumen in den Parkanlagen von Ramersdorf
1
Verkehrs- und Parksituation in der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um eine tragfähige Lösung für alle Beteiligten Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Kreuzungsbereich Pfälzer-Wald-Str./Bad-Dürkheimer-Str.: Beidseitiges Parkverbot über mindestens 15m in alle Richtungen um die Kreuzung Anliegen aus der Bürgerschaft
3
Antrag für eine gerechte Regelung für alle Verkehrsteilnehmer in der Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16
4
Parksituation in der Kachletstr.: Klärung, ob das Gehwegparken erlaubt ist Anliegen aus der Bürgerschaft
5
Klärung der Parksituation in der Kachletstr. und der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um Erlaubnis des Gehwegparkens oder um Markierungen Anliegen aus der Bürgerschaft
6
Regelmäßiges dauerhaftes Parken auf Gehwegen, zum Nachteil von Fußgängern, und Behinderungen durch den Wirtschaftsverkehr Anliegen aus der Bürgerschaft
7
Fahrradfahrersituation auf der Ottobrunnerstraße links in den Ring verbessern; Antrag der Fraktionsgemeinschaf…
8
Ausweisung der Parkstreifen am Karl-Marx-Ring nur für PKW; Anliegen aus der Bürgerschaft
9
Im Bereich der neu eröffneten öffentlichen Boulderwand („Riesige Rosi“) an der Rosenheimer Straße sollen ausre…
Stellplätze
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PKW-Parken Wilhelm-Hoegner-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
11
Anfahrtszone für Busbeförderung, Heilpädagogische Tagesstätte Kinderarche; Anliegen aus der Bürgerschaft
12
Verkehrssituation Von-Knoeringen-Straße / Thomas-Dehler-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
13
Schrägparken nur noch für PKW und Parken für Kleinlaster und Transporter nur noch 15m von der Straßeneinmündun…
14
Beschilderung rund um den Wochenmarkt zum neuen Standort im Perlach Plaza; Antrag der Fraktion SPD/Die Linke
15
Digitale Fahrplananzeigen am Karl-Preis-Platz; Antrag der CSU-Fraktion
1
Antrag auf Fördergelder durch die Bezirksausschüsse; barrierefreie Sozialraumkarten; Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Das Kulturreferat wird gebeten 2028 wieder eine Stadtteilkulturwoche im 16. Stadtbezirk – vorrangig im Ostpark…
1
Karl-Preis-Platz - Schachspiel und "Rama-Dama"; Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Boulderwand Riesige Rosi - Müllentsorgung und Laubentsorgung; Anliegen aus der Bürgerschaft
3
Parkmeile entlang der Friedenspromenade weiter aufwerten, Platz für Spiel und Sport einrichten Der Vorschlag G…
4
Krähenplage am Schindlerplatz bei U-S-Bahnhof Neuperlach Süd; erneute Aufforderung aus der Bürgerschaft
1
2. Es wird dem Träger des Nachbarschaftstreffs (NBT) gestattet, die halbe Stelle der hauptamtlichen Kraft mit einer Person zu besetzen, die keinen sozialpädagogischen Studienabschluss besitzt; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (verwiesen aus der Sitzung
2
Situation Eissport-Infrastruktur in München - dringende Unterstützung notwendig; Anliegen aus der Bürgerschaft
3
Schulhof der Grundschule am Strehleranger schnellstmöglich zur Verfügung stellen; Antrag der CSU-Fraktion
4
Pausenhof-Interim für Grundschule am Strehleranger ermöglichen; Antrag der CSU-Fraktion
5
Universales Interimsgebäude für schulische Nutzungen errichten; Antrag der CSU-Fraktion
1
Bauvorhaben Rotkäppchenstr. 75; Anliegen aus der Bürgerschaft
Rotkäppchenstr. 75
2
Wiedervorlage/Abarbeitung meines Antrages vom Oktober 2019 Strom-/Wasseranschluss im Quartierspark Alexisquartier; Anliegen aus der Bürgerschaft
1
Anfrage was die Landeshauptstadt München gegen das Verschwinden von Postfilialen und Briefkästen unternimmt; R…
1
Tram-Neubaustrecke „Betriebshofzulaufstrecke Ständlerstraße“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Tra…
Neubau
2
Adolf-Baeyer-Damm 24; Einrichtung einer Schulbushaltestelle; verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 StVO; Fris…
Adolf-Baeyer-Damm 24
3
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1 Carl-Wery-Straße; Zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und S…
Bebauungsplan
1
Toiletten im öffentlichen Raum - Umsetzung der Standorte im Bereich BA16; Zuleitung des Baureferates mit der B…
1
Stadtweites Verfahren BA: Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11152…
1
Arnold-Sommerfeld-Str. - Neubau eines Mitarbeiterparkhauses; Hierzu: Schreiben des BA-Vorsitzenden mit erneuter Bitte um Vorstellung des Projekts (zuletzt vertagt aus der Sitzung
Neubau
2
Limburgstr. 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Umnutzung eines best. Gewerbeobjektes zu e…
Pfälzer-Wald-Str. 65 Neubau Mehrfamilienhaus Einfamilienhaus
3
Aschauer Str. 18 - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung
Aschauer Str. 18 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
4
Aschauer Str. 20 - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung
Aschauer Str. 20 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
5
Dr.-Walther-von-Miller-Str. 37 - Neubau eines Triplehauses mit Triplex-Parker
Dr.-Walther-von-Miller-Str. 37 Neubau
6
Aschauer Str. 22 - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung
Aschauer Str. 22 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
7
Mitterweg 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Mitterweg 4 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
1
Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15, "Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Behandlung noch in der Oktober-Sitzung (verwiesen aus der Sitzung
1
Pfälzer-Wald-Str. 27
Pfälzer-Wald-Str. 27
2
Balanstr. 78
Balanstr. 78
3
Iblherstr. 19
Iblherstr. 19
4
Schreilweg 14
Schreilweg 14
5
Schneewittchenstr. 2a
Schneewittchenstr. 2a
6
Spalatinstr. 13
Spalatinstr. 13
7
Goldschaggbogen 77
8
Im Gefilde 39
9
Wolframstr. 19
Wolframstr. 19
10
Iblherstr. 51
Iblherstr. 51
11
St.-Cajetan-Str. 7
St.-Cajetan-Str. 7
12
Quiddestr. 60
Quiddestr. 60
13
Wemdinger Str. 13
Wemdinger Str. 13
14
Friedrich-Beck-Str. 4
Friedrich-Beck-Str. 4
15
Echardinger Str. 89a
Echardinger Str. 89a
16
Michl-Lang-Weg 8
Michl-Lang-Weg 8
17
Koboldstr. 28
Koboldstr. 28
18
Puppenweg 12
Puppenweg 12
1
Dr.-Walther-von-Miller-Str. 37 - Neubau eines Triplehauses mit Triplex-Parker
Dr.-Walther-von-Miller-Str. 37 Neubau
2
Koboldstr. 17 - Anbau Erdgeschoß an best. Einfamilienhauses - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-19106-31 hier: Ände…
Koboldstr. 17 Anbau Erweiterung Einfamilienhaus
3
Mitterweg 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Mitterweg 4 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
1
12-Punkte Plan zum Schutz und zur Aufwertung des Pfanzeltplatzes
2
Die Querungshilfe in der Fahrbahnmitte der Ottobrunner Straße auf Höhe Diakon- Kerolt-Weg ist nachts besser zu…
1
Forderung einer detaillierten Abrechnungsaufschlüsselung auf den Verwendungsnachweisen für den Bezirksausschus…
1
Schlechter Zustand und Stammsteher auf dem Spielplatz in der Paulsdorfferstraße: Dringende Bitte zur schnellen…
2
Kahlschlag im Bauabschnitt WA1 im Rahmen der Neubebauung der Haldensee-Siedlung (verwiesen aus der Oktober-Sit…
3
UV-Schutzmaßnahmen an städtischen Spielplätzen
4
Ein Kiosk für den Ostpark BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05070
5
Effektive Ameisenbekämpfung am Spielplatz Schmidbauerstraße Vollständige Abtragung von Sand und Erdreich zielf…
1
Öffentliches Angebot Eissport München Ost (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
2
Bessere und mehr Öffnungszeiten der Eissport-Anlage am Ostpark (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
3
Eislauf im Ostparkstadion (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
4
Forderungen des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
Neubau
5
Das Referat Bildung Sport möge mitteilen, wie es darauf zu reagieren gedenkt, Schülerinnen und Schülern in Ram…
6
Münchner Armutsbericht 2022: Ausrichtung eines Fachgespräches zur Diskussion der regionalen Armutslage im Stad…
1
Bebauung des „Siemens Parkplatzes“ am Otto-Hahn-Ring (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
2
Was passiert mit dem denkmalgeschützten Ensemble am Loehleplatz? (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
3
Bitte um Informationen zu den Baumaßnahmen für die Erweiterung des Heinrich-Heine-Gymnasium
Erweiterung
1
Der BA 16 beauftragt die LH München, für die jüdischen Bürgerinnen und Bürger, welche in Perlach und Ramersdor…
1
Information der PI 24 zur Parksituation Specklstraße
2
Brandschutztechnische Ertüchtigung, Umrüstung des Luftschachtes in einen 2. Rettungsweg" am U-Bahnhof Neuperlach Zentrum (NZ); Straßensperrung an der Oberfläche in der Thomas-Dehler-Straße; Information der MVG
1
Kraxlkokllektiv - Bilder Riesige Rosi; Dankschreiben für die Unterstützung
1
Suche nach einem Ort für einen „Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung und Landwirtschaft (ve…
2
(U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste
Anbau
1
(U) Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Pfälzer-Wald-Str. 2, Asylso…
Pfälzer-Wald-Str. 2
2
Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Le…
Klenzestraße 27 i
3
Runder Tisch am 25,10.2023 wg. Kündigungsverhandlungen mit der FestSpielHaus gGmbH
1
Emdenstraße 43; Bescheid vom 19.09.2023
Emdenstraße 43
2
Peter-Henlein-Str. 3; Bescheid
Peter-Henlein-Str. 3
3
Hohenaschauer Str. 68; Bescheid
Hohenaschauer Str. 68
1
Klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier – Ramersdorf Süd A) Bekanntgabe der Ergebnisse des in…
2
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158 Jakob-Kaiser-Straße, Theodor-Heuss-Platz (westlich) und Lüderrstraße (n…
Bebauungsplan
3
(U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1…
Bebauungsplan
4
Demokratieverständnis der Baubehörden; Schreiben aus der Bürgerschaft an Herrn Oberbürgermeister Reiter