Sitzung - Dienstag, 5. Dezember 2023, 19:15 Uhr

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1.1.1 Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten (vertagt aus der Sitzung

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1.1.2 Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen

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(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der städt. Wilhelm-Röntgen-Realschule Von der Geschichtenwerkstatt zu Stor…

1.1

zu 2.2.1.4 Dringlichkeitsantrag von Frau Girardin zur Aufnahme auf die Tagesordnung

2

(E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis der städt. schulartunabhängigen Orientierungsstufe e.V. Gesunde Ernährung…

2.1

zu 2.2.1.5 Dringlichkeitsantrag von Frau Girardin zur Aufnahme auf die Tagesordnung

3

3.1.13 Gewährleistung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Balanstr./Chiemgaustr. Anliegen aus der Bürgerschaft

4

3.2.2 Unterstützung für Kraxl-Kollektiv; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

5

zu 3.3.1 und 3.3.2 Schlüssel für Schachspiel am K-P-Platz und Zuständigkeit Riesige Rosi

6

3.6.1 Antrag auf Genehmigung der Flohmärkte des Bürgerkreises Neuperlach e.V. im Jahr 2024 Anliegen aus der Bürgerschaft

7

zu 4.3.1 Stadtweite Abstimmung – Bitte um Mitzeichnung; GSR - Beschlussentwurf Stadtteilgesundheit für München…

8

5.1.1.1.15 Hechtseestr. 9; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 27.12.2023; Fristverlängerung bis einsch…

Hechtseestr. 9

9

5.1.1.1.16 Auflegerstr. 35; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 27.12.2023; Fristverlängerung bis einsc…

Auflegerstr. 35

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5.1.1.1.17 Donarweg 3; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 29.12.2023; Fristverlängerung bis einschließ…

Donarweg 3

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7.2.2.1 Stadtbezirksbudget; Unterrichtung über einen neu eingereichten Budgetantrag: Elternbeirat der internationalen Montessorischule Campus di Monaco Nahostkonflikt und Antidiskriminierung / Expertenvorträge am 16.01.2024 und Schülerworkshops

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(E) + (U) Fahrradweg über die Rosenheimer Straße von der Wilramstraße / Kirchseeoner Straße / Hechtseestraße E…

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(E) Verkehrsspiegel für die Ausfahrt Otterfinger Straße auf die Putzbrunner Straße

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(E) + (U) Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf dem Innsbrucker Ring, Ecke Ayinger Straße Empfehlung Nr. 20-26…

1

(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Pfanzeltplatz "Bewegungsangebot im Ganztag an der Grundschule am Pfanzeltplatz"

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(E) Stadtbezirksbudget Evangelisch-Lutherische Lätaregemeinde (Neuperlach) “Carolyn Breuers Matter of Heart“ v…

3

(E) Stadtbezirksbudget C.O.N. SONANZA e.V. Jahresabschluss- und Weihnachtskonzert am 16.12.2023 2.000,00 € / A…

1

Kreuzungsbereich Pfälzer-Wald-Str./Bad-Dürkheimer-Str.: Beidseitiges Parkverbot über mindestens 15m in alle Richtungen um die Kreuzung Anliegen aus der Bürgerschaft

2

Ausweisung der Parkstreifen am Karl-Marx-Ring nur für PKW; Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Anfahrtszone für Busbeförderung, Heilpädagogische Tagesstätte Kinderarche; Anliegen aus der Bürgerschaft

4

Verkehrssituation Von-Knoeringen-Straße / Thomas-Dehler-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft

5

Schrägparken nur noch für PKW und Parken für Kleinlaster und Transporter nur noch 15m von der Straßeneinmündun…

6

Parksituation Frankenthaler Straße 5 bis 9; Anliegen aus der Bürgerschaft

Parksituation Frankenthaler Straße 5 b

7

Gehwegparken Klagenfurter Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft

8

Aktuelle Verkehrs- und Parksituation an der französischen Schule Ungsteiner Straße 50 / Frankenthaler Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft

Straße 50

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Fahrradweg entlang der Hochäckerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Verkehrssicherheit rund um die Unterkunftsanlage Arnold-Sommerfeld-Straße 11; Anliegen aus der Bürgerschaft

Arnold-Sommerfeld-Straße 11

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Konzept der Mobilitätsstationen verbessern; Antrag der CSU Fraktion

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Verkehrswende bezahlbar gestalten und Flächen in Neuperlach Süd erhalten; Antrag der CSU Fraktion

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Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Workshops in Schulen zu den Themen „Antisemitismus“, „Religiöse Vi…

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Karl-Preis-Platz - Schachspiel und "Rama-Dama"; Anliegen aus der Bürgerschaft

Restaurant

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Boulderwand Riesige Rosi - Müllentsorgung und Laubentsorgung; Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Straßen- und Wegereinigung / Krähenplage vor den Wohngebäuden Höhe Gustav-Heinemann-Ring 129 / Maximilian-Kolbe-Allee; Anliegen aus der Bürgerschaft

Gustav-Heinemann-Ring 129

1

Planfeststellungsverfahren: Neubau Straßenbahnbetriebshof Ständlerstraße; Frist: 18.12.2023

Neubau

2

Straßenzug der „Ottobrunner Straße“ (beginnend an der Einmündung der Hochäckerstraße im Westen), dem „Pfanzeltplatz“ und der „Putzbrunner Straße“ (bis zur Einmündung der Hans-Ehard-Straße im Osten) Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen; Schreiben des MOR

3

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1 Carl-Wery-Straße; Zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und S…

Bebauungsplan

4

Aschauer Straße 9; Erweiterung der Kurzparkzone als Hol- und Bringzone für die Marieluise-Fleißer-Realschule…

Aschauer Straße 9 Erweiterung

5

Sommerstraßen 2024 - Schreiben des MOR mit der Bitte um Vorschläge für 2024 / ggf. Fehlanzeige

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Wilramstraße; Einrichtung einer Fahrradstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des MOR

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Stadtweite Abstimmung – Bitte um Mitzeichnung; GSR - Beschlussentwurf Stadtteilgesundheit für München Produkt…

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Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V Beschluss des Bildungsausschusses und des Bauausschusses des Stadtrats der gemeinsamen Sitzung

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Limburgstr. 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Umnutzung eines best. Gewerbeobjektes zu e…

Pfälzer-Wald-Str. 65 Neubau Mehrfamilienhaus Einfamilienhaus

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Adam-Berg-Str. - Neubau eines Reihenendhauses (1 WE) mit Garage und Abriss Garagenanlage - VORBESCHEID (Adam-B…

Vorbescheid Abriss Neubau

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Rotkäppchenstr. 75c - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 4…

Rotkäppchenstr. 75c Neubau Reihenhaus Carport

4

Rotkäppchenstr. 75d - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 5…

Rotkäppchenstr. 75d Neubau Reihenhaus Carport

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Rotkäppchenstr. 75e - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 6…

Rotkäppchenstr. 75e Neubau Reihenhaus Carport

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Rotkäppchenstr. 75f - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 7…

Rotkäppchenstr. 75f Neubau Reihenhaus Carport

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Rollenhagenstr. 41 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport

Rollenhagenstr. 41 Neubau Doppelhaus Carport

8

Rübezahlstr. 41 - Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses

Rübezahlstr. 41 Neubau Einfamilienhaus

9

Dornröschenstr. 68 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 WE und Doppelparker (Az. 1.23-2023-20606-31)

Dornröschenstr. 68 Neubau Doppelhaus

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Dornröschenstr. 68 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 WE und Doppelparker (Az. 1.23-2023-20615-31)

Dornröschenstr. 68 Neubau Doppelhaus

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Dornröschenstr. 65 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit zwei Garagen und einem Doppelparker

Dornröschenstr. 65 Neubau Garage

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Schreilweg 3a - Erweiterung eines Mehrfamilienhauses um einen Wintergarten mit Dachterrasse und einen Aussenst…

Schreilweg 3a Vorbescheid Erweiterung Mehrfamilienhaus

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Ottweilerstr. 8 - Abbruch eines best. Einfamilienhauses, Neubau eines freistehenden Doppelhauses - VORBESCHEID

Ottweilerstr. 8 Vorbescheid Neubau Einfamilienhaus

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Donarweg 20 - Neubau Mehrfamilienhaus mit 5 Wohnungen und Tiefgarage mit 5 Stellplätzen

Donarweg 20 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Pfälzer-Wald-Str. 2 - Errichtung weiterer Flüchtlingsunterkünfte im Innenhof des aktuell als Flüchtlingsunterk…

Pfälzer-Wald-Str. 2 Vorbescheid

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Echardinger Str. 107 - Neubau eines Wohnensemles - VORBESCHEID

Echardinger Str. 107 Vorbescheid Neubau

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Kinderaktionen des AKA e.V. in diversen städtischen Grünanlagen; Zuleitung des KVR

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Zugang zum GeoPortal München für BA-Mitglieder Bitte um Mitteilung eines Ansprechpartners bei Interesse an dem…

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Angebot eine Beilage mit Informationsmaterial des Bezirksausschusses mit der Haushaltseinladung zu den Bürgerv…

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Ballaufstr. 13

Ballaufstr. 13

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Isegrimstr. 7

Isegrimstr. 7

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Elbacher Str. 9

Elbacher Str. 9

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Zinnebergstr. 15

Zinnebergstr. 15

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Dornröschenstr. 18

Dornröschenstr. 18

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Gustav-Heinemann-Ring 88

Gustav-Heinemann-Ring 88

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Wildenholzener Str. 12

Wildenholzener Str. 12

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Struwelpeterstr. 18

Struwelpeterstr. 18

9

Kaiserslauterner Pl. 8

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Eulenspiegelstr. 41

Eulenspiegelstr. 41

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Görzer Str. 30

Görzer Str. 30

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Vulpiusstr. 66

Vulpiusstr. 66

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Gänselieselstr. 16

Gänselieselstr. 16

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Germersheimer Str. 13

Germersheimer Str. 13

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Adam-Berg-Str. - Neubau eines Reihenendhauses (1 WE) mit Garage und Abriss Garagenanlage - VORBESCHEID (Adam-B…

Vorbescheid Abriss Neubau

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Rollenhagenstr. 41 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport

Rollenhagenstr. 41 Neubau Doppelhaus Carport

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Rübezahlstr. 41 - Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses

Rübezahlstr. 41 Neubau Einfamilienhaus

4

Dornröschenstr. 68 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 WE und Doppelparker (Az. 1.23-2023-20606-31)

Dornröschenstr. 68 Neubau Doppelhaus

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Dornröschenstr. 68 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 WE und Doppelparker (Az. 1.23-2023-20615-31)

Dornröschenstr. 68 Neubau Doppelhaus

6

Donarweg 20 - Neubau Mehrfamilienhaus mit 5 Wohnungen und Tiefgarage mit 5 Stellplätzen

Donarweg 20 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Pfälzer-Wald-Str. 2 - Errichtung weiterer Flüchtlingsunterkünfte im Innenhof des aktuell als Flüchtlingsunterk…

Pfälzer-Wald-Str. 2 Vorbescheid

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Sicherung der Querung vom Busbahnhof Neuperlach Zentrum zum Hanns-Seidel-Platz

2

Kreuzungssicherheit für Radler-, Fußgänger und Rollstuhlfahrer*innen erhöhen

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Forderung einer detaillierten Abrechnungsaufschlüsselung auf den Verwendungsnachweisen für den Bezirksausschus…

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Das Kulturreferat wird gebeten 2028 wieder eine Stadtteilkulturwoche im 16. Stadtbezirk – vorrangig im Ostpark…

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Ein Kiosk für den Ostpark BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05070 (verwiesen aus der November-Sitzung)

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Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am F…

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Wegebeschilderung Ostpark Projektmaßnahme im Rahmen der Stadtsanierung Neuperlach; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau

Sanierung

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Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und…

5

Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräume im Zuge des sozialdemographischen Wandels "Mensch im Mittelpunkt"; Sitzungsvorlage 20-26 / V 09377

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Verbesserung der Müllbehälter am Kinderspielplatz Theodor-Heuss-Platz

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Münchner Armutsbericht 2022: Ausrichtung eines Fachgespräches zur Diskussion der regionalen Armutslage im Stad…

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Lärmbelästigung Sudermannallee durch Shisha-Bar; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter Antrag Nr. 20-26 / A 03482 von Herrn StR Manuel Pretzl

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Theater Perlach; „Der krank Eingebildete“ (AT), Theaterstück mit jungen Erwachsenen; Sachbericht

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Suche nach einem Ort für einen „Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung und Landwirtschaft (ve…

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(U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets

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Klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier – Ramersdorf Süd A) Bekanntgabe der Ergebnisse des in…

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Digitale Schulbaukarte; Schreiben und Präsentation des RBS

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18.Jetzt; Ergebnisse für die BA 16,17, 18

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(U) Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung un…

Winfriedstraße 3a

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Eulenspiegelstr. 98 - Neubau von 4 Einfamilienhäusern mit Garagen

Eulenspiegelstr. 98 Neubau Garage

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Friedrich-Beck-Str. 4; Bescheid

Friedrich-Beck-Str. 4

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Adam-Berg-Straße 125; Bescheid

Adam-Berg-Straße 125

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Zinnebergstraße 15; Bescheid vom 06.11.2023

Zinnebergstraße 15

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Ufilasstraße; Schreiben vom 07.11.2023

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(U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1…

Bebauungsplan

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A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge

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Allgemeinverfügung Böllerverbot 2023/2024

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Verteilung der Unterlagen zum Einbringen des MIPs 2023 - 2027; Zuleitung der Stadtkämmerei

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RIS Internet – Extranet Änderungen für Bezirksausschüsse ab 21.11.2023