Sitzung - Dienstag, 5. Dezember 2023, 19:15 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 5. December 2023

19:15 Uhr

Tagesordnungspunkte

115

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
1.1.1 Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten (vertagt aus der Sitzung
2
1.1.2 Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
1
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der städt. Wilhelm-Röntgen-Realschule Von der Geschichtenwerkstatt zu Stor…
1.1
zu 2.2.1.4 Dringlichkeitsantrag von Frau Girardin zur Aufnahme auf die Tagesordnung
2
(E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis der städt. schulartunabhängigen Orientierungsstufe e.V. Gesunde Ernährung…
2.1
zu 2.2.1.5 Dringlichkeitsantrag von Frau Girardin zur Aufnahme auf die Tagesordnung
3
3.1.13 Gewährleistung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Balanstr./Chiemgaustr. Anliegen aus der Bürgerschaft
4
3.2.2 Unterstützung für Kraxl-Kollektiv; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
5
zu 3.3.1 und 3.3.2 Schlüssel für Schachspiel am K-P-Platz und Zuständigkeit Riesige Rosi
6
3.6.1 Antrag auf Genehmigung der Flohmärkte des Bürgerkreises Neuperlach e.V. im Jahr 2024 Anliegen aus der Bürgerschaft
7
zu 4.3.1 Stadtweite Abstimmung – Bitte um Mitzeichnung; GSR - Beschlussentwurf Stadtteilgesundheit für München…
8
5.1.1.1.15 Hechtseestr. 9; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 27.12.2023; Fristverlängerung bis einsch…
Hechtseestr. 9
9
5.1.1.1.16 Auflegerstr. 35; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 27.12.2023; Fristverlängerung bis einsc…
Auflegerstr. 35
10
5.1.1.1.17 Donarweg 3; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 29.12.2023; Fristverlängerung bis einschließ…
Donarweg 3
11
7.2.2.1 Stadtbezirksbudget; Unterrichtung über einen neu eingereichten Budgetantrag: Elternbeirat der internationalen Montessorischule Campus di Monaco Nahostkonflikt und Antidiskriminierung / Expertenvorträge am 16.01.2024 und Schülerworkshops
1
(E) + (U) Fahrradweg über die Rosenheimer Straße von der Wilramstraße / Kirchseeoner Straße / Hechtseestraße E…
2
(E) Verkehrsspiegel für die Ausfahrt Otterfinger Straße auf die Putzbrunner Straße
3
(E) + (U) Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf dem Innsbrucker Ring, Ecke Ayinger Straße Empfehlung Nr. 20-26…
1
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Pfanzeltplatz "Bewegungsangebot im Ganztag an der Grundschule am Pfanzeltplatz"
2
(E) Stadtbezirksbudget Evangelisch-Lutherische Lätaregemeinde (Neuperlach) “Carolyn Breuers Matter of Heart“ v…
3
(E) Stadtbezirksbudget C.O.N. SONANZA e.V. Jahresabschluss- und Weihnachtskonzert am 16.12.2023 2.000,00 € / A…
1
Kreuzungsbereich Pfälzer-Wald-Str./Bad-Dürkheimer-Str.: Beidseitiges Parkverbot über mindestens 15m in alle Richtungen um die Kreuzung Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Ausweisung der Parkstreifen am Karl-Marx-Ring nur für PKW; Anliegen aus der Bürgerschaft
3
Anfahrtszone für Busbeförderung, Heilpädagogische Tagesstätte Kinderarche; Anliegen aus der Bürgerschaft
4
Verkehrssituation Von-Knoeringen-Straße / Thomas-Dehler-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
5
Schrägparken nur noch für PKW und Parken für Kleinlaster und Transporter nur noch 15m von der Straßeneinmündun…
6
Parksituation Frankenthaler Straße 5 bis 9; Anliegen aus der Bürgerschaft
Parksituation Frankenthaler Straße 5 b
7
Gehwegparken Klagenfurter Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
8
Aktuelle Verkehrs- und Parksituation an der französischen Schule Ungsteiner Straße 50 / Frankenthaler Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
Straße 50
9
Fahrradweg entlang der Hochäckerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
10
Verkehrssicherheit rund um die Unterkunftsanlage Arnold-Sommerfeld-Straße 11; Anliegen aus der Bürgerschaft
Arnold-Sommerfeld-Straße 11
11
Konzept der Mobilitätsstationen verbessern; Antrag der CSU Fraktion
12
Verkehrswende bezahlbar gestalten und Flächen in Neuperlach Süd erhalten; Antrag der CSU Fraktion
1
Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Workshops in Schulen zu den Themen „Antisemitismus“, „Religiöse Vi…
1
Karl-Preis-Platz - Schachspiel und "Rama-Dama"; Anliegen aus der Bürgerschaft
Restaurant
2
Boulderwand Riesige Rosi - Müllentsorgung und Laubentsorgung; Anliegen aus der Bürgerschaft
3
Straßen- und Wegereinigung / Krähenplage vor den Wohngebäuden Höhe Gustav-Heinemann-Ring 129 / Maximilian-Kolbe-Allee; Anliegen aus der Bürgerschaft
Gustav-Heinemann-Ring 129
1
Planfeststellungsverfahren: Neubau Straßenbahnbetriebshof Ständlerstraße; Frist: 18.12.2023
Neubau
2
Straßenzug der „Ottobrunner Straße“ (beginnend an der Einmündung der Hochäckerstraße im Westen), dem „Pfanzeltplatz“ und der „Putzbrunner Straße“ (bis zur Einmündung der Hans-Ehard-Straße im Osten) Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen; Schreiben des MOR
3
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1 Carl-Wery-Straße; Zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und S…
Bebauungsplan
4
Aschauer Straße 9; Erweiterung der Kurzparkzone als Hol- und Bringzone für die Marieluise-Fleißer-Realschule…
Aschauer Straße 9 Erweiterung
5
Sommerstraßen 2024 - Schreiben des MOR mit der Bitte um Vorschläge für 2024 / ggf. Fehlanzeige
6
Wilramstraße; Einrichtung einer Fahrradstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des MOR
1
Stadtweite Abstimmung – Bitte um Mitzeichnung; GSR - Beschlussentwurf Stadtteilgesundheit für München Produkt…
1
Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V Beschluss des Bildungsausschusses und des Bauausschusses des Stadtrats der gemeinsamen Sitzung
1
Limburgstr. 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Umnutzung eines best. Gewerbeobjektes zu e…
Pfälzer-Wald-Str. 65 Neubau Mehrfamilienhaus Einfamilienhaus
2
Adam-Berg-Str. - Neubau eines Reihenendhauses (1 WE) mit Garage und Abriss Garagenanlage - VORBESCHEID (Adam-B…
Vorbescheid Abriss Neubau
3
Rotkäppchenstr. 75c - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 4…
Rotkäppchenstr. 75c Neubau Reihenhaus Carport
4
Rotkäppchenstr. 75d - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 5…
Rotkäppchenstr. 75d Neubau Reihenhaus Carport
5
Rotkäppchenstr. 75e - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 6…
Rotkäppchenstr. 75e Neubau Reihenhaus Carport
6
Rotkäppchenstr. 75f - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 7…
Rotkäppchenstr. 75f Neubau Reihenhaus Carport
7
Rollenhagenstr. 41 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport
Rollenhagenstr. 41 Neubau Doppelhaus Carport
8
Rübezahlstr. 41 - Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses
Rübezahlstr. 41 Neubau Einfamilienhaus
9
Dornröschenstr. 68 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 WE und Doppelparker (Az. 1.23-2023-20606-31)
Dornröschenstr. 68 Neubau Doppelhaus
10
Dornröschenstr. 68 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 WE und Doppelparker (Az. 1.23-2023-20615-31)
Dornröschenstr. 68 Neubau Doppelhaus
11
Dornröschenstr. 65 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit zwei Garagen und einem Doppelparker
Dornröschenstr. 65 Neubau Garage
12
Schreilweg 3a - Erweiterung eines Mehrfamilienhauses um einen Wintergarten mit Dachterrasse und einen Aussenst…
Schreilweg 3a Vorbescheid Erweiterung Mehrfamilienhaus
13
Ottweilerstr. 8 - Abbruch eines best. Einfamilienhauses, Neubau eines freistehenden Doppelhauses - VORBESCHEID
Ottweilerstr. 8 Vorbescheid Neubau Einfamilienhaus
14
Donarweg 20 - Neubau Mehrfamilienhaus mit 5 Wohnungen und Tiefgarage mit 5 Stellplätzen
Donarweg 20 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
15
Pfälzer-Wald-Str. 2 - Errichtung weiterer Flüchtlingsunterkünfte im Innenhof des aktuell als Flüchtlingsunterk…
Pfälzer-Wald-Str. 2 Vorbescheid
16
Echardinger Str. 107 - Neubau eines Wohnensemles - VORBESCHEID
Echardinger Str. 107 Vorbescheid Neubau
1
Kinderaktionen des AKA e.V. in diversen städtischen Grünanlagen; Zuleitung des KVR
1
Zugang zum GeoPortal München für BA-Mitglieder Bitte um Mitteilung eines Ansprechpartners bei Interesse an dem…
2
Angebot eine Beilage mit Informationsmaterial des Bezirksausschusses mit der Haushaltseinladung zu den Bürgerv…
1
Ballaufstr. 13
Ballaufstr. 13
2
Isegrimstr. 7
Isegrimstr. 7
3
Elbacher Str. 9
Elbacher Str. 9
4
Zinnebergstr. 15
Zinnebergstr. 15
5
Dornröschenstr. 18
Dornröschenstr. 18
6
Gustav-Heinemann-Ring 88
Gustav-Heinemann-Ring 88
7
Wildenholzener Str. 12
Wildenholzener Str. 12
8
Struwelpeterstr. 18
Struwelpeterstr. 18
9
Kaiserslauterner Pl. 8
10
Eulenspiegelstr. 41
Eulenspiegelstr. 41
11
Görzer Str. 30
Görzer Str. 30
12
Vulpiusstr. 66
Vulpiusstr. 66
13
Gänselieselstr. 16
Gänselieselstr. 16
14
Germersheimer Str. 13
Germersheimer Str. 13
1
Adam-Berg-Str. - Neubau eines Reihenendhauses (1 WE) mit Garage und Abriss Garagenanlage - VORBESCHEID (Adam-B…
Vorbescheid Abriss Neubau
2
Rollenhagenstr. 41 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport
Rollenhagenstr. 41 Neubau Doppelhaus Carport
3
Rübezahlstr. 41 - Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses
Rübezahlstr. 41 Neubau Einfamilienhaus
4
Dornröschenstr. 68 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 WE und Doppelparker (Az. 1.23-2023-20606-31)
Dornröschenstr. 68 Neubau Doppelhaus
5
Dornröschenstr. 68 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 WE und Doppelparker (Az. 1.23-2023-20615-31)
Dornröschenstr. 68 Neubau Doppelhaus
6
Donarweg 20 - Neubau Mehrfamilienhaus mit 5 Wohnungen und Tiefgarage mit 5 Stellplätzen
Donarweg 20 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
7
Pfälzer-Wald-Str. 2 - Errichtung weiterer Flüchtlingsunterkünfte im Innenhof des aktuell als Flüchtlingsunterk…
Pfälzer-Wald-Str. 2 Vorbescheid
1
Sicherung der Querung vom Busbahnhof Neuperlach Zentrum zum Hanns-Seidel-Platz
2
Kreuzungssicherheit für Radler-, Fußgänger und Rollstuhlfahrer*innen erhöhen
1
Forderung einer detaillierten Abrechnungsaufschlüsselung auf den Verwendungsnachweisen für den Bezirksausschus…
2
Das Kulturreferat wird gebeten 2028 wieder eine Stadtteilkulturwoche im 16. Stadtbezirk – vorrangig im Ostpark…
1
Ein Kiosk für den Ostpark BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05070 (verwiesen aus der November-Sitzung)
2
Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am F…
3
Wegebeschilderung Ostpark Projektmaßnahme im Rahmen der Stadtsanierung Neuperlach; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau
Sanierung
4
Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und…
5
Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräume im Zuge des sozialdemographischen Wandels "Mensch im Mittelpunkt"; Sitzungsvorlage 20-26 / V 09377
6
Verbesserung der Müllbehälter am Kinderspielplatz Theodor-Heuss-Platz
1
Münchner Armutsbericht 2022: Ausrichtung eines Fachgespräches zur Diskussion der regionalen Armutslage im Stad…
1
Lärmbelästigung Sudermannallee durch Shisha-Bar; Anliegen aus der Bürgerschaft
1
Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter Antrag Nr. 20-26 / A 03482 von Herrn StR Manuel Pretzl
1
Theater Perlach; „Der krank Eingebildete“ (AT), Theaterstück mit jungen Erwachsenen; Sachbericht
1
Suche nach einem Ort für einen „Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung und Landwirtschaft (ve…
2
(U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
1
Klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier – Ramersdorf Süd A) Bekanntgabe der Ergebnisse des in…
2
Digitale Schulbaukarte; Schreiben und Präsentation des RBS
3
18.Jetzt; Ergebnisse für die BA 16,17, 18
4
(U) Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung un…
Winfriedstraße 3a
1
Eulenspiegelstr. 98 - Neubau von 4 Einfamilienhäusern mit Garagen
Eulenspiegelstr. 98 Neubau Garage
1
Friedrich-Beck-Str. 4; Bescheid
Friedrich-Beck-Str. 4
2
Adam-Berg-Straße 125; Bescheid
Adam-Berg-Straße 125
3
Zinnebergstraße 15; Bescheid vom 06.11.2023
Zinnebergstraße 15
1
Ufilasstraße; Schreiben vom 07.11.2023
1
(U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1…
Bebauungsplan
1
A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge
2
Allgemeinverfügung Böllerverbot 2023/2024
3
Verteilung der Unterlagen zum Einbringen des MIPs 2023 - 2027; Zuleitung der Stadtkämmerei
4
RIS Internet – Extranet Änderungen für Bezirksausschüsse ab 21.11.2023
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