Sitzung - Donnerstag, 11. Januar 2024, 19:15 Uhr

1

4.4.2 Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser (vulnerabler) Einzelpersonen und Paare sowie Einzelpersonen mit Mobilitätseinschränkungen und/oder mit Pflegebedarf Beowulfstr. 2 - 8/Midgardstr. 10 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12045 Beschluss des Sozialausschusses

Midgardstr. 10

1.1

zu 4.4.2 Brief des BA-Vorsitzenden an die Sozialreferentin

1.2

zu 4.4.2 Antwort der Sozialreferentin auf den Brief des BA-Vorsitzenden

1.3

zu 4.4.2 Anliegen aus der Bürgerschaft

2

4.5.1.10 Limburgstr. 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Umnutzung eines best. Gewerbeobje…

Pfälzer-Wald-Str. 65 Neubau Mehrfamilienhaus Einfamilienhaus

3

Haushaltsbeschluss 2024; Stadtbezirksbudgets für 2024 Informationsschreiben zu den Auswirkungen des Konsolidie…

4

7.4.14 18.Jetzt; Ergebnisse für die BA 16, 17, 18

1

(E) Stadtbezirksbudget SV Waldperlach e.V. 75-Jahr-Feier SV Waldperlach – Festwoche

2

(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Bewegungsangebot des SVN im Ganztag ab…

3

(E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen Food GmbH Heiligabendessen aus geretteten Lebensmitteln am 24.12.2023…

4

(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der städt. Wilhelm-Röntgen-Realschule Von der Geschichtenwerkstatt zu Stor…

5

(E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis der städt. schulartunabhängigen Orientierungsstufe e.V. Gesunde Ernährung…

6

(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Internationalen Montessorischule Campus di Monaco Veranstaltungen zum Thema Nahostkonflikt

7

(E) Stadtbezirksbudget Afro-European e.V. Roundup 2024 am 09.11.2024 4.250,00 € / Az. 0262.0-16-0564

1

Konzept der Mobilitätsstationen verbessern; Antrag der CSU Fraktion (verwiesen aus der Dezember-Sitzung)

2

Verkehrswende bezahlbar gestalten und Flächen in Neuperlach Süd erhalten; Antrag der CSU Fraktion (verwiesen a…

3

Einrichtung eines einseitigen Parkverbots am Sophia-Goudstikker-Park; Anliegen aus der Bürgerschaft

4

Falschparker im Sophia-Goudstikker-Park; Anliegen aus der Bürgerschaft

5

Einbahnstraßenregelung für die Frankenthaler Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft

6

Einrichtung eines durchgehenden Halteverbots in der Friedrich-Creuzer-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft

7

Verkehrssicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Hochäckerstr./Balanstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Balangarten: Antrag auf Wasserversorgung; Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Entkoppelung der Sanierung Ramersdorfer Ortskern und der Tramplanung; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktio…

Sanierung

2

Erhalt der Supraporten in der Siedlung Ramersdorf Süd; Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Neuen Standort für Wertstoffsammelstelle Klara-Ziegler-Bogen finden – Sicherheit für Kita erhöhen; Antrag der…

1

Sommerstraßen 2024 - Schreiben des MOR mit der Bitte um Vorschläge für 2024 / ggf. Fehlanzeige Weitere Informationen zu den Sommerstraßen und Bitte um Rückmeldung bis zum 01.02.2024 (aus der Sitzung

2

Pfanzeltplatz sowie Höhe Putzbrunner Str. 1 bis 3; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Frist zur Stellungnah…

Pfanzeltplatz 1 b

3

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1 Carl-Wery-Straße; Zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und S…

Bebauungsplan

1

Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag der Initiative „Raumfragen Neuperlach"

1

Pfälzer-Wald-Str. 2 - Errichtung weiterer Flüchtlingsunterkünfte im Innenhof des aktuell als Flüchtlingsunterkunft genutzten Gebäudes (2 Varianten) - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 31.01.2024 (verwiesen aus der Sitzung

Pfälzer-Wald-Str. 2 Vorbescheid

1

Hohenaschauer Str. 106 - Neubau eines Wohnheims für soziale Träger - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis…

Hohenaschauer Str. 106 Vorbescheid Neubau

2

Putzbrunner Str. 71 - Umbau einer Büroeinheit in einen Beherbergungsbetrieb; Frist zur Stellungnahme bis einsc…

Putzbrunner Str. 71 Umbau

3

Ottobrunner Str. - Neubau einer Mietwohnanlage (117 WE) mit Tiefgarage (Ottobrunner Str. / Diakon-Kerolt-Weg /…

Neubau Tiefgarage Garage

4

Hamannstr. 13 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bi…

Hamannstr. 13 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

5

Schmidbauerstr. 24 - Abbruch Bestandsgebäude, Neubau von drei Wohngebäuden mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist…

Schmidbauerstr. 24 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

6

Schöppnerweg 12 - Abbruch eines Wohnhauses und Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Frist zur Stellungna…

Schöppnerweg 12 Neubau Wohnhaus Einfamilienhaus

7

Frauenchiemseestr. 6 - Ensemblegerechte Instandsetzung Wohnhaus Weckwarth mit Neubau einer Garage; Frist zur S…

Frauenchiemseestr. 6 Neubau Wohnhaus Garage

8

Wachenheimer Str. 22 - Neubau eines Wohngebäudes mit Büronutzung - VORBESCHEID (Var. A + B); Frist zur Stellun…

Wachenheimer Str. 22 Vorbescheid Neubau

9

Schlechinger Weg 7 - Anbau an bestehendes Einfamilienhaus mit Einbau einer Einliegerwohnung; Frist zur Stellun…

Schlechinger Weg 7 Anbau Einfamilienhaus

1

Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße"

Sanierung

1

Hundeschule-Kursanmeldungen 2024; Zugewiesene Flächen im Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen (Frist: 12.01.202…

2

Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Hier: Spielaktion in der Grünanlage Im Gefilde am 03.02. und 04.02.2…

1

Thomas-Dehler-Str. 20; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.12.2023; Fristverlängerung bis einschließ…

Thomas-Dehler-Str. 20

2

Von-Knoeringen-Str. 4; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.12.2023; Fristverlängerung bis einschließ…

Von-Knoeringen-Str. 4

3

Hofangerstr. 43; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 21.12.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 1…

Hofangerstr. 43

4

Therese-Giehse-Allee 3; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 22.12.2023; Fristverlängerung bis einschlie…

Therese-Giehse-Allee 3

5

Ottobrunner Str. 126; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 08.01.2024; Fristverlängerung bis einschließl…

Ottobrunner Str. 126

6

Schneckestr.; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 27.12.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 12.0…

7

Rosenheimer Str. 130; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 11.01.2024; Fristverlängerung bis einschließl…

Rosenheimer Str. 130

8

Im Gefilde 49; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 12.01.2024

9

Alfred-Döblin-Str.; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 05.01.2024; Fristverlängerung bis einschließlic…

10

Madelsederstr. 7; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.01.2024

Madelsederstr. 7

11

Gänselieselstr. 30; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.01.2024

Gänselieselstr. 30

12

Kneippstr. 5; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 22.01.2024

Kneippstr. 5

1

Frauenchiemseestr. 6 - Ensemblegerechte Instandsetzung Wohnhaus Weckwarth mit Neubau einer Garage; Frist zur S…

Frauenchiemseestr. 6 Neubau Wohnhaus Garage

2

Schlechinger Weg 7 - Anbau an bestehendes Einfamilienhaus mit Einbau einer Einliegerwohnung; Frist zur Stellun…

Schlechinger Weg 7 Anbau Einfamilienhaus

1

Parkraummanagement für die St.-Cajetan-Straße

2

Anwohnerparken rund um die Wollanistraße Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Möglichkeiten zur Straßenüberquerung bei Grünanlagen mit Spielplatz in der Ayinger Straße und Rupertigaustraße

4

Zusätzliche Radabstellmöglichkeiten am Michaeligarten schaffen

1

Forderung einer detaillierten Abrechnungsaufschlüsselung auf den Verwendungsnachweisen für den Bezirksausschuss (zuletzt verwiesen aus der Sitzung

2

Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget Aufstellung von Fußballtoren a…

Carl-Wery-Str. 72

1

Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer Weg (Ziffern 1 bis 3 des Antrags) (verwiesen aus der Sitzung

2

Wegebeschilderung Ostpark Projektmaßnahme im Rahmen der Stadtsanierung Neuperlach; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau

Sanierung

3

Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und Kommunikation mit den BürgerInnen in Bezug auf im November 2018 durch den Stadtrat zugesagte Neubewertung/Bedarfserhebung 2023; 2. Zwischennachricht - Fristverlängerung bis 31.03.2024 (verwiesen aus der Sitzung

4

Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräume im Zuge des sozialdemographischen Wandels "Mensch im Mittelpunkt"; Sitzungsvorlage 20-26 / V 09377

5

Verbesserung der Müllbehälter am Kinderspielplatz Theodor-Heuss-Platz (verwiesen aus der Sitzung

6

Im Gefilde: Schilder an den Eingängen zur Grünanlage, dass Hunde an der Leine geführt werden sollen

7

Aufstellung eines weiteren Spielgerätes auf dem Spielplatz Ayinger-/Rupertigaustraße

8

Rampen für HoodMove

9

Mehrere Parkbänke im Lorenz-Hagen-Weg und im Krehlebogen, im Verlauf des Hachinger Baches, aufstellen

10

Aufstellen von zwei Tischtennisplatten im Gefilde

11

(Wieder-)Einrichtung einer Tarzanbahn im Ostpark

1

Münchner Armutsbericht 2022: Ausrichtung eines Fachgespräches zur Diskussion der regionalen Armutslage im Stadtbezirk 16 (verwiesen aus der Sitzung

2

Mögliche Nutzung der Sporthalle des KODOKAN München e. V. in der Quiddestr. 121 für den Schulsport prüfen.

Quiddestr. 121 f

3

Forderungen des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

Neubau

1

Im Gefilde 8 - Fl.Nr.: 2040/27 - Gemarkung: Perlach - Schulbauoffensive - Im Gefilde - Schulförderzentrum (gei…

2

Ungsteiner Str. 50 - Sanierung einer Sporthalle, mit Austausch des Daches, Renovierung der Sanitäranlagen und…

Ungsteiner Str. 50 Sanierung

1

Umgestaltung des Ortskerns Ramersdorf rund um die Wallfahrtskirche Maria Ramersdorf

1

Bessere Kontrolle der Straßenabläufe

2

Zutritt zu Geldautomaten der Stadtsparkasse im Stadtteil Ramersdorf-Perlach auch nach 22.00 Uhr ermöglichen

3

Erhöhung der Anzahl oder häufigere Entleerung der Glascontainer

1

(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - I…

2

Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer

3

ÖPNV-Bauprogramme

4

Linien 195, 197 und N45 Neue Haltestelle „Franz-Heubl-Straße“; Es wird folgende neue Haltestelle angeordnet un…

5

Beschluss zu On-Demand-Mobilität für die Landeshauptstadt München Einstieg in flexible und nachfrageorientiert…

6

Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwi…

7

Information des Mobilitätsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zu Busbehinderungen und der Busbesch…

8

Förderprojekte im Mobilitätsreferat Darstellung der Finanzierung der Projekte • SUM • DeineStadt • metaCCAZE d…

9

Parken 4.0 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 B…

10

Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie Digitalisierung – Erste Stufe Grundsatzbeschluss Digitalisierung im Mob…

11

(U) Tram-Neubaustrecke „Betriebshofzulaufstrecke Ständlerstraße“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums…

Neubau

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1b Nr. 2 StVO: Einrichtung eines allgemeinen Schwerbehindertenpark…

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Ber…

1

Theater Perlach; „Der krank Eingebildete“ (AT), Theaterstück mit jungen Erwachsenen; Sachbericht (verwiesen aus der Sitzung

2

Condrobs e.V.; Wanderausflug; Verwendungsnachweis

3

Lastenradl München e.V.; zwei Lastenradl für Ramersdorf-Perlach; Verwendungsnachweis

4

Gewofag Service GmbH; Sommerfest

5

Neue Münchner Schauspielschule; Abschlussprojekt der NMS 2023; Verwendungsnachweis

6

VdK Ortsverband Perlach; Durchführung Volkstrauertag 2023; Verwendungsnachweis

7

Foodsaving & More e.V.; Beschaffung eines gewerblichen Kühlschranks; Verwendungsnachweis

8

Evangelisches Hilfswerk München; Sommerfest Teestube "Komm"; Verwendungsnachweis und Kurzbericht

9

Münchner Zeitzeugen; München in den 50er Jahren; Verwendungsnachweis

1

Fabi, Paritätische Familienbildungsstätte München e.V.; Renovierung der Räumlichkeiten der Zweigstelle Neuperl…

1

(U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets (verwiesen aus der Sitzung

2

(U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbar…

3

(U) Stadtteilgesundheit für München Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Produkt 33412100 Förderung freier Träg…

4

Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau

5

Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau

6

Zwischenstand Spielplatznutzung in der Paulsdorfferstr.; Konfliktanalyse von AKIM

7

Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes

8

Präsentation der Informationsveranstaltungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Novellierung der…

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Digitale Schulbaukarte; Schreiben und Präsentation des RBS (verwiesen aus der Sitzung

2

(U) Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung und Neueröffnung an den Standorten • Anton-Ditt-Bogen 5 • Ottobrunner Straße 28g • Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße) Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Zeltstadt 3 Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort • Ottobrunner Straße 28h Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 • Neuherbergstraße 24 • Gerty-Spies-Straße 9 • Hansastraße 55 • Kronstadter Straße 36 • Hachinger-Bach-Straße 19 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort • Dachauer Straße 122 Eröffnung der Übergangswohnheime durch die Regierung von Oberbayern an den Standorten • Bachbauernstraße 4 • Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6 (verwiesen aus der Sitzung

Winfriedstraße 3a

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(U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erste…

4

(U) Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege am Hanns-Seidel-Platz Zustimmu…

5

Aktualisierte Übersicht über Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 30.09.2023

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Sportbauprogramm - Sachstandsbericht 2023 A Ausgangslage - Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms B Bericht z…

Neubau Erweiterung

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Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V Beschluss des Bildungsausschusses und des Bauausschusses des Stadtrats der gemeinsamen Sitzung

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(U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltspl…

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AKIM Bericht für das 2. Halbjahr 2023

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Angebote im Sozialraum Befristete Finanzierung Shaere 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach

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Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

1

Lorenzstr. 5; Bescheid vom 08.12.2023

Lorenzstr. 5

2

Puppenweg 12; Bescheid vom 04.12.2023

Puppenweg 12

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Isegrimstr. 7; Bescheid vom 20.12.2023

Isegrimstr. 7

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Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022

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Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

3

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100…

4

(U) Bebauungsplan-Entwurf Nr. 2145 - Erhalt des Grundwasserspiegels im Gebiet zwischen Otto-Hahn-Ring und Putz…

Bebauungsplan

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) (Teiländerung der…

Bebauungsplan

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(U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfe…

7

Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/39 Otto-Hahn-Ring (nö…

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A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge (verwiesen aus der Sitzung

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(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf

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