Sitzung - Donnerstag, 8. Februar 2024, 19:15 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 8. February 2024

19:15 Uhr

Tagesordnungspunkte

122

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Amtsniederlegung von Frau Susanne Kurz; Amtseinführung von Frau Christiane Metz in den Bezirksausschuss 16 Ram…
2
Vereidigung von Frau Christiane Metz
3
Nachbesetzung im Unterausschuss Kultur und Stadtbezirksbudget
1
Nachtrag zu TOP 3.1.4 Weidener Str., 81737 München /Hier: geänderte Verkehrsführung durch durchgängiges absolutes Halteverbot; Anliegen aus der Bürgerschaft vom November 2023 Ergänzung durch die Antragsteller
2
Nachtrag - TOP 3.3.1 Interfraktioneller Antrag zur Erweiterung des Stadtgartens an der Hochäckerstraße; interf…
Erweiterung
3
Nachtrag - TOP 3.3.2 Radikaler Kahlschlag an der Carl-Wery-Str. - Auswirkungen auf Landschaft und Schallschutz…
4
Nachtrag - TOP 3.5.2 Aufforderung die Pläne für den beschlossenen Umbau des ehemaligen Vereinsheims und Gastst…
Umbau Gaststätte
5
Nachtrag zu TOP 4.4.1 Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser (vulnerabler) Einzelpersonen und Paare sowie Einzelpersonen mit Mobilitätseinschränkungen und/oder mit Pfle-gebedarf Beowulfstr. 2 - 8/Midgardstr. 10 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12045 Beschluss des Sozialausschusses
Midgardstr. 10
6
Nachtrag zu TOP 4.5.1.1 Schmidbauerstr. 24 - Abbruch Bestandsgebäude, Neubau von drei Wohngebäuden mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 12.02.2024 (Anregung zur Vorstellung in einer der nächsten UA-Sitzungen aus der Sitzung
Schmidbauerstr. 24 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
7
Nachtrag - TOP 4.6.2.1 Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO und in einer Grünanlage…
8
Nachtrag - TOP 5.2.3.1 Protokoll
9
Nachtrag - TOP 5.2.4.1 Ergebnis-Protokoll des Sportvereinstreffens am 17.01.2024
10
Nachtrag zu TOP 6.3.1 Aufstellung eines weiteren Spielgerätes auf dem Spielplatz Ayinger-/Rupertigaustraße (vertagt aus der Sitzung
1
(E) + (U) Einrichtung von Schrägparkplätzen am Gerhart-Hauptmann-Ring
Parkplätze
2
(E) + (U) Baustelle Bahnüberführung Balanstraße: Durchfahrverbot für Radfahrer
1
(E) Stadtbezirksbudget Afro-European e.V. Roundup 2024 am 09.11.2024 4.250,00 € / Az. 0262.0-16-0564 (vertagt aus der Sitzung
2
(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH „Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 „Kommerz…
3
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Tierische Perspektiven" Die Stimme der Stummen - Tierische Perspektiven auf die Tierhaltung
1
Einrichtung eines durchgehenden Halteverbots in der Friedrich-Creuzer-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Verkehrssicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Hochäckerstr./Balanstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
3
Antrag für Radwegebenutzungspflicht auf der Gänselieselstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
4
Weidener Str., 81737 München /Hier: geänderte Verkehrsführung durch durchgängiges absolutes Halteverbot; Anlie…
5
Freilaufenden Rechtsabbieger auflösen und entstehenden Freiraum begrünen; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fra…
1
Unterstützungsantrag für KulturBunt Neuperlach e.V.
1
Entkoppelung der Sanierung Ramersdorfer Ortskern und der Tramplanung; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktio…
Sanierung
1
Verbesserung der Pünktlichkeit der Leerung der Mülltonnen in der Irma-Uhrbach-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Öffentliches W-Lan an der Riesigen Rosi; Anliegen aus der Bürgerschaft
1
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Karl-Marx-Ri…
Karl-Marx-Ring 65
2
Karl-Marx-Ring 65; Anordnung eines absoluten Haltverbots als Hol- und Bringzone für die Grundschule Karl-Marx…
Karl-Marx-Ring 65
1
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag der Initiative „Raumfragen Neuperlach"
1
Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser (vulnerabler) Einzelpersonen und Paare sowie Einzelpersonen mit Mobilitätseinschränkungen und/oder mit Pflegebedarf Beowulfstr. 2 - 8/Midgardstr. 10 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12045 Beschluss des Sozialausschusses
Midgardstr. 10
2
Mieterbeiratswahl 2024; Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern; Schreiben des Sozialreferats
1
Schmidbauerstr. 24 - Abbruch Bestandsgebäude, Neubau von drei Wohngebäuden mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 12.02.2024 (Anregung zur Vorstellung in einer der nächsten UA-Sitzungen aus der Sitzung
Schmidbauerstr. 24 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
2
Frauenchiemseestr. 6 - Ensemblegerechte Instandsetzung Wohnhaus Weckwarth mit Neubau einer Garage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.01.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 09.02.2024 (vertagt aus der Sitzung
Frauenchiemseestr. 6 Neubau Wohnhaus Garage
3
Wachenheimer Str. 22 - Neubau eines Wohngebäudes mit Büronutzung - VORBESCHEID (Var. A + B); Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 22.01.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 09.02.2024 (vertagt aus der Sitzung
Wachenheimer Str. 22 Vorbescheid Neubau
4
Schlechinger Weg 7 - Anbau an bestehendes Einfamilienhaus mit Einbau einer Einliegerwohnung; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 22.01.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 09.02.2024 (vertagt aus der Sitzung
Schlechinger Weg 7 Anbau Einfamilienhaus
5
Quiddestr. 15 - Neuordunugskonzept Lätarekirche: Anbau Kirche, Aufstockung Gemeindehaus, Abbruch Pfarrhaus und…
Quiddestr. 15 Neubau Aufstockung Anbau
6
Ollenhauerstr. 19 - Anbau eines Wohngebäudes mit 8 WE und Gewerbe im EG sowie Neubau eines aufgeständerten Woh…
Ollenhauerstr. 19 Vorbescheid Neubau Anbau
7
Beowulfstr. 4 - Nutzungsänderung zu einer Unterbringung von Wohnungslosen; Info des BA-Vorsitzenden zur Schlie…
Beowulfstr. 4 Vorbescheid Nutzungsänderung
8
Leinbergerstr. 2 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 21 WE und einer Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis…
Leinbergerstr. 2 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
9
Ulrich-von-Hutten-Str. 24 - Erweiterung des Bestandsgebäudes und Neubau des Dachstuhls mit 4 Wohneinheiten; Fr…
Ulrich-von-Hutten-Str. 24 Neubau Erweiterung
10
Echardinger Str. 107 - Neubau eines Wohnensembles - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 16…
Echardinger Str. 107 Vorbescheid Neubau
1
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Hier: Am Graben (bei Strehleranger 16), Zirkus Roberto - Kinder…
1
MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder Anhörung zum BA-Antrag mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 15…
1
Echardinger Str. 115
Echardinger Str. 115
2
Grünstadter Pl. 17
3
Echardinger Str. 107
Echardinger Str. 107
4
Lehenweg 26
Lehenweg 26
5
Am Hain 15
6
Friedrich-Engels-Bogen 32
7
Otto-Hahn-Ring 6
Otto-Hahn-Ring 6
8
Dr.-Walther-von-Miller-Str. 48
Dr.-Walther-von-Miller-Str. 48
9
Dornröschenstr. 11
Dornröschenstr. 11
10
Curd-Jürgens-Str. 2
Curd-Jürgens-Str. 2
1
Quiddestr. 15 - Neuordunugskonzept Lätarekirche: Anbau Kirche, Aufstockung Gemeindehaus, Abbruch Pfarrhaus und…
Quiddestr. 15 Neubau Aufstockung Anbau
2
Beowulfstr. 4 - Nutzungsänderung zu einer Unterbringung von Wohnungslosen
Beowulfstr. 4 Nutzungsänderung
3
Leinbergerstr. 2 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 21 WE und einer Tiefgarage
Leinbergerstr. 2 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
4
Ulrich-von-Hutten-Str. 24 - Erweiterung des Bestandsgebäudes und Neubau des Dachstuhls mit 4 Wohneinheiten
Ulrich-von-Hutten-Str. 24 Neubau Erweiterung
5
Echardinger Str. 107 - Neubau eines Wohnensembles - VORBESCHEID
Echardinger Str. 107 Vorbescheid Neubau
1
Beschwerde Wilramstraße - Verbotswidrigem Parken von LKWs und Bussen in reinen Wohngebieten
2
Pfälzer-Wald-Straße / Bad-Dürkheimer-Straße - Errichtung von Z. 283 StVO (Unfallkommission); Mitteilung des MOR
3
Schulwegsicherheit Kreuzung Balanstraße / Chiemgaustraße; Antwortschreiben des MOR
4
Dialog-Displays im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Bestellung einer städtischen Leistung; Zwischennachricht des Baureferats
1
Forderung einer detaillierten Abrechnungsaufschlüsselung auf den Verwendungsnachweisen für den Bezirksausschus…
1
Aufstellung eines weiteren Spielgerätes auf dem Spielplatz Ayinger-/Rupertigaustraße (vertagt aus der Sitzung
2
Mehrere Parkbänke im Lorenz-Hagen-Weg und im Krehlebogen, im Verlauf des Hachinger Baches, aufstellen (vertagt aus der Sitzung
3
Straßen- und Wegereinigung / Krähenplage vor den Wohngebäuden Höhe Gustav-Heinemann-Ring 129 / Maximilian-Kolb…
Gustav-Heinemann-Ring 129
4
Eingezäunte Grünfläche am Spielplatz Adam-Berg-Straße; Antwort des Baureferats-Gartenbau
5
Erfassung und Überwachung von Ausgleichsflächen
6
Trinkwasserbrunnen in Ramersdorf-Perlach aufstellen
1
Mögliche Nutzung der Sporthalle des KODOKAN München e. V. in der Quiddestr. 121 für den Schulsport prüfen (vertagt aus der Sitzung
Quiddestr. 121 f
2
Forderungen des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
Neubau
3
Pausenhof-Interim für Grundschule am Strehleranger ermöglichen
4
Das Sozialreferat befürwortet den Umzug der WaPe vom jetzigen Standort in das frühere Gebäude der Filiale der…
Waldheimplatz 60
1
Max-Reinhardt-Weg 30 – Fl.Nr. 500/6 – Gemarkung: Perlach - Schulbauoffensive – Neu-Genehmigung von 5 Schulpavi…
Max-Reinhardt-Weg 30
2
Klabundstraße 2; Schulbauoffensive - Antrag auf befristete Baugenehmigung (11 Jahre) für die als Hort genutzte Pavillonanlage; Bescheid
Klabundstraße 2 Baugenehmigung
1
Wiedervorlage/Abarbeitung meines Antrages vom Oktober 2019 Strom-/Wasseranschluss im Quartierspark Alexisquart…
2
Bedenken bezüglich einer Baustelle am Franz-Behringer-Weg
3
Flächennutzung in der Carl-Wery-Straße konform mit dem Flächennutzungsplan?
1
ÖPNV-Bauprogramme
2
BPlan 57cl_Carl-Wery-Straße, BA-Anhörung; Schriftverkehr des BA-Vorsitzenden mit dem Baureferat
3
Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwi…
4
Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 12113 Beschluss des Mobilitätsausschusses
5
Neubau eines Straßenbahnbetriebshofs in der Ständlerstraße; Planfeststellungsverfahren nach § 28 PBefG mit int…
Neubau
6
Information der MVG zur Machbarkeitsstudie für einen Aufzug am U-Bahnhof Michaelibad
7
Information des Straßenunterhaltsbezirks Ost zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zum Winterdi…
1
Theater Perlach; „Der krank Eingebildete“ (AT), Theaterstück mit jungen Erwachsenen; Sachbericht (vertagt aus der Sitzung
2
Lastenradl München e.V.; zwei Lastenradl für Ramersdorf-Perlach; Verwendungsnachweis (vertagt aus der Sitzung
3
Neue Münchner Schauspielschule; Abschlussprojekt der NMS 2023; Verwendungsnachweis (vertagt aus der Sitzung
4
Münchner Zeitzeugen; München in den 50er Jahren; Verwendungsnachweis (vertagt aus der Sitzung
5
Kinder- und Jugendtreff ZeitFrei; Stadtteilevent Länderkochen;Verwendungsnachweis
6
Verein der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg von 1920 e.V.; Whiteboard für den Unterrichtsraum…
7
Hospizverein Ramersdorf/Perlach;Theaterstück "Heute oder Morgen"; Verwendungsnachweis
8
Fabi Neuperlach; Renovierung der Räumlichkeiten der Zweistelle Neuperlach; Verwendungsnachweis
9
Internationale Montessorischule gGmbH; Campus-Kiss; Verwendungsnachweis
1
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf (vertagt aus der Sitzung
2
Stadtbezirksbudget, Unterrichtung über einen neu eingegangenen Budgetantrag: Sektion Oberland des DAV e.V. Videoüberwachung im Materiallager der Boulderunterführung "Riesige Rosi"
3
Information zur Höhe des Stadtbezirksbudgets in 2024
1
(U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum (vertagt aus der Sitzung
2
(U) Stadtteilgesundheit für München Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2023-2027 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024 (vertagt aus der Sitzung
3
Zwischenstand Spielplatznutzung in der Paulsdorfferstr.; Konfliktanalyse von AKIM (vertagt aus der Sitzung
4
Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes (vertagt aus der Sitzung
5
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Sitzungsvorlage Nr. 20-2…
6
Straßenbegleitgrün Ludwig-Erhard-Allee, Niemöllerallee; Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume; Schreiben des Baureferates-Gartenbau
1
(U) Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege am Hanns-Seidel-Platz Zustimmu…
2
Aktualisierte Übersicht über Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 30.09.2023…
3
Sportbauprogramm - Sachstandsbericht 2023 A Ausgangslage - Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms B Bericht z…
Neubau Erweiterung
4
Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11583 Beschluss des Bildungsausschusses und des Bauausschusses des Stadtrats der gemeinsamen Sitzung
5
Angebote im Sozialraum Befristete Finanzierung Shaere 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach (vertagt aus der Ja…
6
18.Jetzt; Ergebnisse für die BA 16, 17, 18 (vertagt aus der Sitzung
7
(U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltspl…
8
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltspl…
9
Dienststellenverständigung; Haus für Kinder in der Zenzl-Mühsam-Str. 23; Information des RBS
Zenzl-Mühsam-Str. 23
10
Klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier - Ramersdorf Süd; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10320…
1
Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1
Schreilweg 14; Bescheid vom 19.12.2023
Schreilweg 14
1
(U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerve…
2
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/39 Otto-Hahn-Ring (nö…
3
Bebauung des "Siemens-Parkplatzes" am Otto-Hahn-Ring; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05071; Abdruck der Information d…
1
A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge (vertagt aus der Sitzung
2
Angebot zum Versand von Bezirksausschussnewslettern (vertagt aus der Sitzung
3
(U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.11.2023
Bebauungsplan