Sitzung - Donnerstag, 16. Mai 2024, 19:15 Uhr

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Nachtrag zu TOP 2.2.1.1 Information des UA-Vorsitzenden zur Reduzierung der Antragssumme auf 3.500 Euro

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Nachtrag zu TOP 2.2.1.1 Änderungsvorlage für die neue, reduzierte beantragte Zuwendung in Höhe von 3.500,00 €

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3.1.14 Verletzungsgefahr für Fußgänger – Verkehrsschilder höher setzen! Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD /…

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Nachtrag zu TOP 3.4.2 Zwischennachricht aus dem Büro von Frau Bürgermeisterin Dietl zur Wartung / Instandsetzu…

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Nachtrag TOP 3.4.3 Dringliche Einwände und Forderungen für das Belegungskonzept Schulsporthallen; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Nachtrag TOP 4.1.4 Vergrößerung der bestehenden eingeschränkten Haltverbote im Bereich des U-Bahnhofes Neuperl…

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Nachtrag TOP 5.1.5.1 Protokoll des 56. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten aus den Bezirksausschüssen am…

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Nachtrag - TOP 6.4.3 Aufforderung die Pläne für den beschlossenen Umbau des ehemaligen Vereinsheims und Gastst…

Umbau Gaststätte

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Herr Dr. von Ahnen (FestSpielHaus) und Frau Gronemeyer (Theater der Jugend / Schauburg)

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(E) Maßnahmen gegen die Nichteinhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Rudolf-Zorn-Straße

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(E) Anbringung eines Verkehrsschildes mit Schrittgeschwindigkeit (z.B. spielende Kinder) in der Einfahrt zum W…

Str. 8-10

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(E) Stadtbezirksbudget Jugendcafe Falkenfreizeitstättenverein e.V. Wir wollten Wölfe sein

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(E) Stadtbezirksbudget AKitZ gGmbH Umwandlung GTP in Mini-Kita zur Sicherung von 10 Betreuungsplätzen im U3-Bereich

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(E) Stadtbezirksbudget Bewohnervertretung Alten-/Pflegeheim Sankt Maria Ramersdorf (Münchenstift) Zuschuss hau…

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(E) Stadtbezirksbudget Jugendcafe an der Hochäckerstraße Falkenfreizeitstättenverein e.V. Familienfest in Neub…

Neubau

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(E) Stadtbezirksbudget Münchner Wohnen Service GmbH, Nachbarschaftstreff Langbürgener Straße Stadtteilfrühling…

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(E) Stadtbezirksbudget DJK Sportbund München-Ost e.V. Errichtung eines Schaukastens als Informationsquelle übe…

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(E) Maßnahmen gegen die Vermüllung Perlachs

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(E) Bürgerbeteiligung zur Planung des Kulturbürgerhauses am Hans-Seidel-Platz

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Thomas-Dehler-Straße 10

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Gesamtkonzept Neuperlach Süd: Schluss mit dem planerischen Offenbarungseid Antrag der CSU Fraktion (vertagt aus der Sitzung

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Anfrage: Auswirkungen von Anzeige-Plattformen darlegen Anfrage der CSU Fraktion (vertagt aus der Sitzung

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Verkehrswende bezahlbar gestalten und Flächen in Neuperlach Süd erhalten Antrag der CSU Fraktion (vertagt aus der Sitzung

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Europäische Schule, Elise-Aulinger-Str. 21; Zusatzschild „Radfahren erlaubt“ oder VZ 240; Anliegen aus der Bürgerschaft

Elise-Aulinger-Str. 21

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Leihwägen in der Schneckestr.; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands der Fußgängerzone von der Maximilian-Kolbe-Allee 6 bis zur Therese-Giehse-Allee; Anliegen aus der Bürgerschaft

Maximilian-Kolbe-Allee 6 b

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Verkehrssituation Haus Für Kinder Villa Wunderland; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Verbesserung der Beleuchtung zwischen dem Karl-Marx-Ring 19 und der Max-Beckmann-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft

Karl-Marx-Ring 19 u

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Anbringung von Fußgängerüberwegen auf allen vier Seiten der Kreuzung Weidener Str./Unterbiberger Str. Bei den…

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Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Ecke Karl-Marx-Ring/Peschelanger; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Einrichtung eines Verkehrsspiegels auf dem Mittelstreifen der Ständlerstr. gegenüber der Einmündung der Görzer Str., stadteinwärts; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Die Rotkäppchenstraße in Waldperlach verkehrssicher herstellen; Antrag der CSU-Fraktion

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Ampelanlage an der Bushaltestelle „Ramersdorf“ umrüsten; Antrag der CSU-Fraktion

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Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Antrag der Kinderbeauftragten

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Perlach wirkt / wird immer ungepflegter; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Anfrage an den Stadtrat zur Planung und Nutzung von Mährobotern und Photovoltaikanlagen auf Münchner Bezirkssportanlagen; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Standortanfrage für das Projekt "Urbaner Waldgarten"; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Dieselaggregat zum Betrieb des Funkmastes an der Adilostraße untersagen; Antrag der CSU-Fraktion

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Pflegestützpunkte für Ramersdorf; Antrag der Fraktion FW/ödp (in der Sitzung am 11.04.2024 in einen Runden Tis…

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Wartung / Instandsetzung Teleskoptribüne München Führich Straße - Schulsporthalle; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Fasangartenstr.: Anfrage zu einem weiteren schmalen Gehweg; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Nachfrage zu einem Container in der Nähe der Bushaltestelle Nailastr.; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Anfrage: Ist der Bebauungsplan 2176 der zweite 1638? Anfrage der CSU-Fraktion

Bebauungsplan

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Verbesserung der Sauberkeit des Vorplatzes bei der Therese-Giehse-Allee 70; Anliegen aus der Bürgerschaft

Therese-Giehse-Allee 70

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Beschlussvorlage 'Masterplanungen in den Münchner Parkmeilen' - Anhörung der Bezirksausschüsse BA7, 15, 16, 19…

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Gerhart-Hauptmann-Ring 15 ggü.; Einrichtung eines Haltverbotes zur Verbesserung der Sichtbeziehungen Verkehrsr…

Gerhart-Hauptmann-Ring 15 g

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2. Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens nach §§ 18, 18d AEG i. V. m. § 76 Abs. 3 VwVfG für das Bauvor…

Neubau Planänderung

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Toiletten im öffentlichen Raum: Standortbeurteilung Wilramstraße

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Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von einem Wohngebäude und Aufstockung der bestehenden Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg

Preetoriusweg 3 Vorbescheid Neubau Aufstockung

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Rübezahlstr. 59 - Umbau und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Garage zu einem Mehrfamilienhaus mit 5 Wohneinheiten – VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 17.05.2024 (vertagt aus der Sitzung

Rübezahlstr. 59 Vorbescheid Umbau Aufstockung

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St.-Martin-Str. 76 - Umbau und Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes - BT 3 (5512

St.-Martin-Str. 76 Umbau Erweiterung Terrasse

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Quiddestr. 45 - Neubau einer Wohnanlage (149 WE) mit Tiefgarage und Sondernutzungen im EG - mit Mobilitätskonz…

Quiddestr. 45 Neubau Tiefgarage Garage

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Dornröschenstr. 65 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit zwei Garagen und einem Doppelparker ÄNDERUNGSANTRAG zu…

Dornröschenstr. 65 Neubau Garage

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Lise-Meitner-Weg 8 - Neubau von zwei Dreifamilienhäusern und einer Duplex-Doppelgarage sowie Einrichtung eines…

Lise-Meitner-Weg 8 Neubau Garage

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Peralohstraße 54, Fl.Nr. 992/0, Gemarkung: Perlach; Denkmal; Vollzug des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes (Ba…

Peralohstraße 54

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Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen und auf öffentlichem Verkehrsgrund; Hier: Mehrere Grünanlagen im 16…

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Waldheimplatz, Ökumenischer Gottesdienst am 09.06.2024; Frist: 24.05.2024

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Grünfläche zwischen Anneliese-Fleyenschmidt-Straße und Therese-von-Bayern-Straße, Sommerfest für die Siedlung…

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Wilrampark, Spendenlauf Kinder laufen für Kinder am 14.06.2024; Frist:27.05.2024

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Stadtbezirke 2, 5, 15, 16, 19, 21 und 23: "Tanz. Die. Invasion." mehrere Standorte gemäß Antrag an mehreren Da…

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10 bezirksübergreifende Spielaktionen für Kinder von CultureClouds e.V.; hier: Straße.Oase; im Freien überwiegend auf öffentlichen Plätzen und Straßen

Sammy-Drechsel-Str. 4

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Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung Anhörung der Bezir…

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Anhörungsverfahren und Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen

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Germersheimerstr. 32 (vertagt aus der Sitzung

Germersheimerstr. 32

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Wildenholzener Str. 8

Wildenholzener Str. 8

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Rübezahlstr. 108

Rübezahlstr. 108

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Triester Str. 24

Triester Str. 24

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Freidankstr. 32

Freidankstr. 32

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Redlingerstr. 7

Redlingerstr. 7

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Frau-Holle-Str. 26

Frau-Holle-Str. 26

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Schönwerthstr. 50

Schönwerthstr. 50

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Sandgrubenweg 162

Sandgrubenweg 162

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Hohenaschauer Str. 94

Hohenaschauer Str. 94

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Dr.-Walther-von-Miller-Str. 42

Dr.-Walther-von-Miller-Str. 42

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Gänselieselstr. 6

Gänselieselstr. 6

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Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von einem Wohngebäude und Aufstockung der bestehenden Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg

Preetoriusweg 3 Vorbescheid Neubau Aufstockung

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Rübezahlstr. 59 - Umbau und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Garage zu einem Mehrfamilienhaus mit 5 Wohneinheiten – VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 17.05.2024 (vertagt aus der Sitzung

Rübezahlstr. 59 Vorbescheid Umbau Aufstockung

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Quiddestr. 45 - Neubau einer Wohnanlage (149 WE) mit Tiefgarage und Sondernutzungen im EG - mit Mobilitätskonz…

Quiddestr. 45 Neubau Tiefgarage Garage

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Dornröschenstr. 65 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit zwei Garagen und einem Doppelparker ÄNDERUNGSANTRAG zu…

Dornröschenstr. 65 Neubau Garage

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Digitale Fahrplananzeigen am Karl-Preis-Platz (vertagt aus der Sitzung

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Wann wird die Fahrbahn der Adam-Berg-Straße 115 - 119 saniert?

Adam-Berg-Straße 115 - 119 s

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12-Punkte Plan zum Schutz und zur Aufwertung des Pfanzeltplatzes Hierzu: Präsentation des Entwurfs des denkmalpflegerischen Rahmenkonzepts für den Pfanzeltplatz

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Durchgang ehemaliges Quiddezentrum

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Linksabbiegspur in der Carl-Wery-Straße zum Parkhaus geplant?

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Im Bereich der neu eröffneten öffentlichen Boulderwand („Riesige Rosi“) an der Rosenheimer Straße sollen ausre…

Stellplätze

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Grundstück/Umfahrung Montessori-Schule Albert-Schweitzer-Straße; Information des Mobilitätsreferats und der PI24 zum Anliegen aus der Bürgerschaft

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Einrichtung eines durchgehenden Halteverbots in der Friedrich-Creuzer-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft

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FAK MOBILITÄT: Machbarkeitsstudie zur Installation eines Aufzugs an der U-Bahn Haltestelle Michaelibad; Antwortschreiben des MOR

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Orangene Bänke in München. Kein Platz gegen Gewalt an Frauen; Projektvorstellung Bestellung einer städtischen…

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Ein Kiosk für den Ostpark BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05070 (vertagt aus der Sitzung

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Balangarten: Antrag auf Wasserversorgung (vertagt aus der Sitzung

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Gibt es ein Konzept zur Reduzierung der Vermüllung in Parks und Grünanlagen sowie zur Verhinderung der Verunre…

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Münchner Kleingartenwesen; Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07660; Beschluss des BA 16

Sanierung

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Grundwasser schützen, Dorfkern von Perlach Kippen-freier machen

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Universales Interimsgebäude für schulische Nutzungen errichten; Antrag der CSU-Fraktion

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Anregungen zu: Im Gefilde – Fl. Nr. 2043 Temporäres Ausweichquartier für einen Neubau einer Einrichtung mit Wo…

Neubau

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Zusätzliche Sporthallenkapazitäten in Neuperlach Süd schaffen

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Erhalt der Supraporten in der Siedlung Ramersdorf Süd

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Aktueller Stand zum Bau des Seniorenheims am Perlacher Bahnhof sowie Ausbau der Umgebung

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Denkmalschutz für das Gebäude in der Putzbrunner Str. 15

Str. 15

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Aktueller Stand zum Bau des Quiddezentrums

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Aktueller Stand zu einem Grundstück in der Ottobrunner Straße

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Information des Mobilitätsreferats zu den Nachfragen des Bezirksausschusses zur Münchner Lösung aus dem UA Bau…

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Theodor-Heuss-Pl., Fl.Nr. 1800/25, Gemarkung Perlach Temporäre Errichtung des NEBourhood-Pavillons, eingeschos…

Baugenehmigung

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Neuen Standort für Wertstoffsammelstelle Klara-Ziegler-Bogen finden – Sicherheit für Kita erhöhen (vertagt aus der Sitzung

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Online-BA-Antragsformular auf www.muenchen.de Antrag der CSU Fraktion im BA 16

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Chiemgaustraße Fahrtrichtung Ost zwischen Schwanseestraße…

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Pfanzeltplatz sowie Höhe der Hausnummern Putzbrunner Str. 1 bis 3; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Verke…

Pfanzeltplatz 1 b

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Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund

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Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Plettstr. 55; verkehrsrechtliche Anordnung…

Plettstr. 55

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Haltverbot im Rudolf-Vogel-Bogen zur Gewährleistung der An- und Abfahrt der Bücherbusse von Ihrem Beladeplatz…

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Adolf-Baeyer-Damm 24; Einrichtung einer Schulbushaltestelle; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO

Adolf-Baeyer-Damm 24

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Lagerung von Baumaterialien des SWM Fernwärme-Projekts Böglstr. auf dem Schulweg; Weiterleitung eines Anliegen…

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(U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach

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Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Feuerwehrzufahrt am Hugo-Lang-Bogen (vor dem Hans-Lohr-Weg); verke…

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Information des Mobilitätsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zur Verlegung der Bushaltestelle Osk…

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Initiative „Raumfragen Neuperlach“; Raumfragen Neuperlach 2023; Verwendungsnachweis und Kurzbericht (vertagt aus der Sitzung

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Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferats für den Bezirksteil Ramersdorf (vertagt aus der Sitzung

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Mobilfunk-Suchkreis; Walperlach-Südwest; Unterrichtung des RKU

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Plakate der Informationsveranstaltung des Baureferates Gartenbau zur Gestaltung der Grünanlage Adam-Berg-Straß…

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Information zum Artenschutz am Grünstadter Platz

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Mobilfunk-Suchkreis M-Perlach; Information des RKU

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(U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste

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(E) 1. Reinigung der Parkbuchten in der Sudermannallee, Kafka- und Fritz-Erler-Straße 2. Aufstellung eines Hun…

Fritz-Erler-Straße 2

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(E) Mehr Trinkbrunnen für Ramersdorf Hierzu: Information des Baureferats, dass der Beschluss des BA 16, inklus…

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Information zum neuen Defizitausgleichssystem für Kindertageseinrichtungen (vertagt aus der Sitzung

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Städtische Kampagne: Sei ein Mensch! +gegen Rechtsextremismus; Schreiben des Oberbürgermeisters an die BA-Vorsitzenden (vertagt aus der Sitzung

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TC Neuperlach-Kail e. V. Verlängerung des Mietvertrags über eine Teilfläche des Grundstücks Flst. Nr. 1738/41, Gemarkung Perlach an der Kurt-Eisner-Str. 30, 81735 München Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach (vertagt aus der Sitzung

Kurt-Eisner-Str. 30

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(U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erste…

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Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien

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Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Lindauerstr. 9; Bescheid vom 16.04.2024

Lindauerstr. 9

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Sandgrubenweg 112; Ablehnung - Bescheid

Sandgrubenweg 112

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Lindauerstraße 9; Bescheid vom 16.04.2024

Lindauerstraße 9

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Dornröschenstr.; Unterrichtung

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Donarweg; Unterrichtung vom 11.04.2024

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Dornröschenstraße; Unterrichtung vom 28-03.2024

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Keine neuen Bürohäuser

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) (Teiländerung der…

Bebauungsplan

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(U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln

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"Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München"…

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Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorg…

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Präsentation des Entwurfs des denkmalpflegerischen Rahmenkonzepts für das Dorfkernensemble Perlach, Pfanzeltplatz

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Schank- und Speisewirtschaft "Discount Gaststätte", Oskar-Maria-Graf-Ring 23; Mitteilung

Oskar-Maria-Graf-Ring 23 Gaststätte

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Angebot zum Versand von Bezirksausschussnewslettern (vertagt aus der Sitzung

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Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen (vertagt aus der Sitzung

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Unterrichtung des KVR vom 08.04.2024 zur temporären Kunstaktion "TetrapAct-on-foodwaste, VolumeOne", Hanns-Seidel-Platz