Sitzung - Donnerstag, 4. Juli 2024, 19:15 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 4. July 2024

19:15 Uhr

Tagesordnungspunkte

136

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
1.4.1 Stand der Gespräche der Vereine mit dem Referat für Bildung und Sport zum Belegungskonzept für die Schul…
2
1.6.1 Sitzungsverkürzung durch en bloc-Entscheidung „Grüne Liste“; interfraktioneller Antrag
3
zu 3.1.4 Antrag Kurzzeitparkplätze an der Franz-Heubl-Str. 39-41 81735 München; Anliegen aus der Bürgerschaft
Franz-Heubl-Str. 39-41 Parkplätze
4
3.3.3 Argumentation für den Erhalt des Klinikums Neuperlach im Hinblick auf die Geschichte der städtischen Kliniken München; Anliegen aus der Bürgerschaft
5
3.4.1 Bitte der Kinder- und Jugendfarm Ramersdorf um Unterstützung; Anliegen aus der Bürgerschaft
6
4.2.2 Orangene Bänke in München. Kein Platz gegen Gewalt an Frauen; Projektvorstellung Bestellung einer städti…
7
4.6.1.1 Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Ostpark, Spendenlauf des Michaeli-Gymnasiums am 1…
8
4.6.4.1 Arnold-Sommerfeld-Str., FlNr. 2114/2; Anfrage zur Nutzung des Grundstücks als Lagerfläche für maximal 3 Monate für die Sanierung der Strecke 5552 durch die Deutsche Bahn (vertagt aus der Sitzung
Sanierung
1
München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild „MüK 20++“ und Medizinkonzept - Vorstellung und Fragerunde mit der Gesundh…
1
(E) Verlangsamung des Radverkehrs in der Unterführung Ständlerstraße auf Höhe der Görzer Straße
1
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Marieluise-Fleißer-Realschule Hip-hop Projekt
2
(E) Stadtbezirksbudget MITNAND -Förderverein Mittelschule Führichstraße e.V. Rap Projekt für mehr Toleranz und Demokratieverständnis im Juli 2024 4.500,00€; 0262.0-16-0596 (vertagt aus der Sitzung
3
(E) Stadtbezirksbudget Freunde der Wilhelm Busch Realschule e.V. Stuhl-Workshop
4
(E) Stadtbezirksbudget KommMIT Förderverein der Grundschule an der Führichstraße e.V. weitere Sportprojekte für die Grundschule an der Führichstraße
5
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Fröbel Kindergarten Schlesierstraße 10 Jahre Fröbel Kindergarten Schlesier…
Schlesierstraße 10 J
6
(E) Stadtbezirksbudget Evang. -Luth. Lätare Gemeinde Interkultureller Kindertag "Wir spielen Stadt" am 29.06.2…
7
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Kafkastraße „Bewegungsangebot im Ganztag der Grundschule
8
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "ohrloser Haichi" Die Geschichte vom ohrlosen Haichi, 17.07.24 bis 27.07.202…
9
(E) Stadtbezirksbudget Haus an der Chiemgaustraße Weihnachtsgeschenke für wohnungslose Männer; 24.12.24 1.650…
1
(E) Austausch aller Mülleimer im Ostpark in krähensichere Modelle
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
Rosenheimer Straße 155
1
Verkehrs- und Parksituation in der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um eine tragfähige Lösung für alle Beteiligten Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Antrag für eine gerechte Regelung für alle Verkehrsteilnehmer in der Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16
3
Einbahnstraßen- und Tempoverstöße in der Wilramstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
4
Antrag Kurzzeitparkplätze an der Franz-Heubl-Str. 39-41 81735 München; Anliegen aus der Bürgerschaft
Franz-Heubl-Str. 39-41 Parkplätze
5
Verlängerung der Grünphase der Fußgängerampel auf Höhe der Albert-Schweitzer-Str. 68; Anliegen aus der Bürgerschaft
Albert-Schweitzer-Str. 68
6
Prüfung der Parkplatzsituation Görzer Straße zwischen Chiemgaustraße und Adelholzener Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
7
Ausweisung von 2 Parkplätzen in der Hechtseestraße 52 als Kurzparkzone; Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD /…
Hechtseestraße 52 a Parkplätze
8
Bahnhof Neuperlach Süd barrierefrei gestalten; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
9
Umsetzung der Machbarkeitsstudie - Aufzug U-Bahn Michaelibad; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
1
Reduzierung der, von der Unteren Naturschutzbehörde erhobenen, Kosten für eine Umsiedlung von Wespen und Hornissen zur Stärkung des Naturschutzes; Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Verbesserung der Begrünung beim Perlach Plaza; Anliegen aus der Bürgerschaft
1
Altperlach Pfanzeltplatz, eventuelle Zwischennutzung; Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Frankenwaldstraße - Umwandlung von Einfamilienhaus in Wohnheim, Stellplatznachweis; Anliegen aus der Bürgerschaft
Einfamilienhaus
1
Plakatwerbungen Fußgängerüberführung Quiddestr. 15; Anliegen aus der Bürgerschaft
Quiddestr. 15
2
Barrierefreiheit in allen Wahllokalen garantieren – Aufzug-Notdienst vor Ort; Antrag der Fraktionsgemeinschaft…
1
Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11904 Beschluss des Mobilitätsausschusses
2
Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR) Frist zur Stellungnahme bis zum 28.06.2024 (vertagt aus der Sitzung
3
Putzbrunner Straße 296; Beschilderung mit Gefahrzeichen Z 138 StVO und Zusatzzeichen „Schulweg“ Verkehrsrechtl…
Putzbrunner Straße 296
4
Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO) Anordnung einer verkehrsrechtlichen Anordnung – Anpassung des Busson…
5
Hofangerstraße; Gefahrzeichen „Radfahrer“ im Bereich der Einmündung zum Ostpark; geplante verkehrsrechtliche A…
6
Dornröschenstraße; PKW-Parken westlich der Ausfahrt des Gartenbau-Stützpunktes; Verkehrsrechtliche Anordnung n…
7
Veranstaltung im Freien auf Privatgrund Hier: Putzbrunner Straße 253, 75 Jahre SV Waldperlach am 11.07. – 14.0…
Putzbrunner Straße 253
8
Erinnerungsverfahren: Görzer Straße zwischen Balanstraße und Mitterweg: Rückbau des Radwegs in Kunststeinplatt…
Rückbau
9
Erinnerungsverfahren: Fahrbahnsanierung der Ständlerstraße zwischen Traunreuter Str. und Balanstr.; Frist zur…
Sanierung
1
Bürgerhaus für Ramersdorf Ein Bürgerhaus für Ramersdorf Antrag Nr. 14-20 / A 06635 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm
1
Anhörung zur Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumSchV) der Landeshauptstadt München Frist zur Stellungn…
2
Erinnerungsverfahren: Wilramstr. - feste Toilettenanlagen in Grünlagen: Neubau einer öffentlichen WC-Anlage; F…
Neubau
1
Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der…
1
Quiddestr. 45 - Neubau einer Wohnanlage (149 WE) mit Tiefgarage und Sondernutzungen im EG - mit Mobilitätskonzept (Quiddestr. 45 / Ständlerstr.) (vertagt aus der Sitzung
Quiddestr. 45 Neubau Tiefgarage Garage
2
Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von einem Wohngebäude und Aufstockung der bestehenden Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg
Preetoriusweg 3 Vorbescheid Neubau Aufstockung
3
Claudius-Keller-Str. 3a - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage / VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung
Claudius-Keller-Str. 3a Vorbescheid Neubau Tiefgarage
4
Elbacher Str. 11 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Elbacher Str. 11 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
5
Chiemgaustr. 120 - Aufstockung und Anbau des best. 'Haus an der Chiemgaustraße' des Kath. Männerfürsorgeverein…
Chiemgaustr. 120 Vorbescheid Aufstockung Anbau
6
Ramersdorfer Str. 9 - Umbau eines mischgenutzten Wohn- und Gewerbegebäudes (Reifenhandel) im Ensemblebereich "…
Ramersdorfer Str. 9 Vorbescheid Umbau
7
Führichstr. 43 - Sanierung Anwohnertiefgarage
Führichstr. 43 Sanierung Tiefgarage Garage
8
Nailastr. 25 - Nutzungsänderung des Büro- und Betriebsleiterhauses zu einer heilpädagogische Wohnunterkunft fü…
Nailastr. 25 Nutzungsänderung
1
Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße, Bau eines Erdwalls zum Lärmschutz; Frist: 05.07.2024
2
A.) Rahmenplanungen Gartenstadt 2.0 – Endbericht und Evaluation der Steuerungsinstrumente B.) Anträge und Empf…
3
Präsentation des Entwurfs des denkmalpflegerischen Rahmenkonzepts für das Dorfkernensemble Perlach, Pfanzeltplatz
1
10 bezirksübergreifende Spielaktionen für Kinder von CultureClouds e.V.; hier: Straße.Oase; im Freien überwiegend auf öffentlichen Plätzen und Straßen
1
Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06628 des BA 7 - Sendling-Westpark
Parkplätze
1
Im Gefilde 49
2
Ottobrunner Str. 94
Ottobrunner Str. 94
3
Klagenfurter Str. 44
Klagenfurter Str. 44
4
Törwanger Str. 20
Törwanger Str. 20
5
Specklstr. 21
Specklstr. 21
6
Erasmusstr. 5a
Erasmusstr. 5a
7
Rotkäppchenstr. 89
Rotkäppchenstr. 89
8
Neubiberger Str. 28
Neubiberg 28
9
Balanstr. 146
Balanstr. 146
10
Neubiberger Str. 13
Neubiberg 13
11
Koboldstr. 77c
Koboldstr. 77c
12
Görzer Str. 100
Görzer Str. 100
1
Claudius-Keller-Str. 3a - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage / VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung
Claudius-Keller-Str. 3a Vorbescheid Neubau Tiefgarage
2
Elbacher Str. 11 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Elbacher Str. 11 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
3
Chiemgaustr. 120 - Aufstockung und Anbau des best. 'Haus an der Chiemgaustraße' des Kath. Männerfürsorgeverein…
Chiemgaustr. 120 Vorbescheid Aufstockung Anbau
1
Projektvorstellung Bauvoranfrage Peter-Lühr-Straße
Bauvoranfrage
1
Gewährleistung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Balanstr./Chiemgaustr.
2
Möschenfelder Straße / Zornedinger Straße; Parken auf dem Gehweg; Anliegen aus der Bürgerschaft
3
Busausfälle und Verspätungen auf der Buslinie 155
4
Ampelanlage für die Kreuzung Aschauer Straße / Chiemgaustraße; Parkverbot vor der Marieluise-Fleißer-Realschul…
5
Information zu den Gründen für den Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Ottobrunner-/ Unterhachinger…
1
Interfraktioneller Antrag zur Erweiterung des Stadtgartens an der Hochäckerstraße (vertagt aus der Sitzung
Erweiterung
2
Interfraktioneller Antrag zur Verbesserung der Toilettenanlagen
3
Zwischennachricht zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06567 „Klinikum Neuperlach als Maximalversorger erhalten“
1
Zusätzliche Sporthallenkapazitäten in Neuperlach Süd schaffen (vertagt aus der Sitzung
2
Ganztagesbetreuung Grundschule; Betreuungssituation im Stadtbezirk 16 - Standortplanungen; Antwortschreiben de…
3
Pfanzeltplatz: Sorge um die zukünftige Benutzung durch Vereine
1
Hohenaschauer Str. 106 - Fl.Nr.: 16264/23 - Gemarkung: Sektion VIII - Neubau eines Flexi-Wohnheims und Tiefgarage - VORBESCHEID Rückmeldung des Sozialreferats
Hohenaschauer Str. 106 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
2
Adam-Berg-Str. - Fl.Nr.: 1260/13 - Gemarkung: Perlach - Neubau eines Reihenendhauses (1 WE) mit Garage und Abriss Garagenanlage - VORBESCHEID (Adam-Berg-Str. / Erminoldstr.) (vertagt aus der Sitzung
Vorbescheid Abriss Neubau
3
Hofangerstraße 2, Fl.Nr. 1324/0, Gemarkung Perlach; Nutzungsänderung von Lagerflächen in eine Gaststätte; Bescheid
Hofangerstraße 2 Nutzungsänderung Gaststätte
4
Hofer Straße, Fl.Nr. 562/0, Gemarkung Perlach; Errichtung eines Kleinlagergebäudes ("Selfstorage/My Place") mit kleinflächiger Einzelhandelsnutzung für einen Lebensmittelmarkt (EG); Bescheid
1
Anpassungen der Planungen zur Neuordnung des Ortskerns Ramersdorf; Empfehlung Nr. 14-20 / E 02668 der BV des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach
2
Zwischennutzung Hanns-Seidel-Platz neuperlachgerecht optimieren
3
Projekt "Creating NeBourhoods" und Stadtteilsanierung Neuperlach
Sanierung
1
Beschluss des BA 16 über den Antrag auf Freischankfläche Thomas-Dehler-Straße 10; Antwortschreiben der BI Ost
Thomas-Dehler-Straße 10
2
Aufstellung von Litfaßsäulen im öffentlichen Raum
1
Arnold-Sommerfeld-Str. 11; absolutes Haltverbot; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO
Arnold-Sommerfeld-Str. 11
2
Wohnpark Perlach, Franz-Heubl-Straße; Abschnitt TG-Zufahrt und Kyivstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach §…
3
Fahrradstraßen – Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen be…
4
Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase
5
Information zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur problemlosen Erreichbarkeit des Bereichs…
1
AKA e.V., Formularservice für Ramersdorf und Berg am Laim; Verwendungsnachweis
2
KUD Soko München e.V.; Jahreskonzert; Verwendungsnachweis
3
Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e.V.; Waldperlacher Herbstfest; Verwendungsnachweis
4
Tanztheater Loewenherz; Tanztheater; Verwendungsnachweis
5
CultureClouds e.V.; "Tanz die Invasion", "Straße Oase" und "Zirkus Pumpernudl"; Verwendungsnachweis
6
Nachbarschaftstreff Ramersdorf-Süd; Ramadama in Ramersdorf; Verwendungsnachweis
7
democraticArts gGmbH - Workshops; Verwendungsnachweis
1
(U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum (vertagt aus der Sitzung
2
Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projekta…
3
Nachträgliche Unterrichtung des Baureferates-Gartenbau über die Entfernung eines Gefahrenbaumes in der Staudin…
Straße 3
4
Information des Baureferats zur Mahdumstellung im Straßenbegleitgrün und zu Trinkbrunnen
5
Geburtshilfe Neuperlach Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12096 Beschluss des Gesundheitsausschusses
6
München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild „MüK 20++“ und Medizinkonzept Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13436 Beschluss des Gesundheitsausschusses
1
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
1
Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1
Perlacher Bahnhofstr. 5; Bescheid
Bahnhofstr. 5
2
Thomas-Dehler-Straße 20; Bescheid
Thomas-Dehler-Straße 20
3
Sandgrubenweg 162; Bescheid vom 23.05.2024
Sandgrubenweg 162
4
Adam-Berg-Straße; Bescheid vom 18.06.2024
5
Am Graben 61; Bescheid vom 18.06.2024
1
Plassenburgstraße; Unterrichtung
2
Rotkäppchenplatz; Bescheid vom 23.05.2024
3
Sternfeldstraße; Unterrichtung
1
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/41 Bahnlinie München…
Erweiterung
2
Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanl…
3
Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projek…
4
Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023
5
Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln
6
Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorg…
7
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring (nö…
Bebauungsplan
1
SSW "Ciao", Balanstraße 60; Unterrichtung
Balanstraße 60
1
Fortschreibung Standortsicherung Bürgerbüros – Entwicklung künftiger Bürgerbüro-Standorte - Stadtbezirke 09, 1…
2
Nichtverfügbarkeit des Ratsinformationssystems am 25.06.2024; Auswirkungen durch die Produktivsetzung; Informa…