Sitzung - Donnerstag, 25. Juli 2024, 19:15 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 25. July 2024

19:15 Uhr

Tagesordnungspunkte

121

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
2.2.1.5 (E) Stadtbezirksbudget KUD Soko München e.V. Traditionelle und moderne serbische Gesangs- und Tanzstile
2
zu 2.2.1.5 Dringlichkeitsantrag des Vorsitzenden des Unterausschusses für Kultur und Stadtbezirksbudget zur Au…
3
zu 3.1.5 Geplante Verkehrsmaßnahmen der Polizeiinspektion 21 im Zusammenhang mit Beschwerden hinsichtlich Falschparkern in der Rupertigaustraße; weiteres Anliegen aus der Bürgerschaft
4
zu 3.3.3 Information zur Sonderkontrolle des Picknick-Platzes Karl-Marx-Ring durch das Baureferat
5
zu 3.4.1 Fahrradabstellmöglichkeiten im Zuge des Umbaus am Heinrich-Heine-Gymnasium; Schreiben des Elternbeira…
Umbau
6
zu 4.1.2 Plan zur geplanten Hol- und Bringzone Kirchseeoner Straße
7
4.1.3 Rosenheimer Straße (freilaufender Rechtsabbieger vom Innsbrucker Ring kommend auf die östliche Fahrbahns…
8
4.1.4 Rupertigaustraße und Möschenfelder Straße; Absolutes Haltverbot; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45…
9
4.4.1 Angebot Nachtspaziergänge im 16. Stadtbezirk Mädchen*workshop 2024 "Mehr Licht - mehr Sicherheit" im Vor…
10
4.6.1.4 Grünanlage zwischen Frauenchiemseestraße und Herrenchiemseestraße, Spendenlauf am 28.09.2024; Termin…
11
zu 6.6.1 Werstoffcontainerstandort Rotkäppchenplatz; erneute Bitte um Schließung oder Verlegung; Vorschläge für alternative Standorte; Anliegen aus der Bürgerschaft
12
zu 6.6.2 Antwort des Direktoriums zur Antwort des BA-Vorsitzenden
1
(E) Stadtbezirksbudget Stattpark Olga e.V. Kindertheater "Blau" am 20.07.2024 650,00€; Az. 0262.0-16-0604
2
(E) Stadtbezirksbudget Internationale Montessorischule München gGmbH CAMPUS -KISS sportpädagogisches Angebot für benachteiligte Kinder und Jugendliche
3
(E) Stadtbezirksbudget Caritasverband München e.V. ASZ Perlach Dank dem Ehrenamt -Tagesausflug an den Kochelse…
4
(E) Stadtbezirksbudget Englischen Hilfswerk München gGmbH Sommerfest Teestube "komm" am 09.08.2024 157,54€; Az…
1
(E) "Ersatz-Turnhallen-Status" der Turnhalle an der Führichschule aufheben Anfrage: Ist die Sporthalle an der…
1
(E) + (U) Erweiterung des Fernwärmenetzes entlang der Hechtseestraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01943 der Bürger…
Erweiterung
1.1
Information des Referats für Arbeit und Wirtschaft, dass der Korreferent des Referates für Arbeit und Wirtscha…
1
Verkehrs- und Parksituation in der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um eine tragfähige Lösung für alle Beteiligten Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Einbahnstraßenregelung für die Frankenthaler Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
3
Parksituation Frankenthaler Straße 5 bis 9; Anliegen aus der Bürgerschaft
Parksituation Frankenthaler Straße 5 b
4
Aktuelle Verkehrs- und Parksituation an der französischen Schule Ungsteiner Straße 50 / Frankenthaler Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
Straße 50
5
Parken auf der Möschenfelder Str., Zornedinger Straße , Führichstraße und Rupertigaustr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
6
Verkehrssituation Sackgasse Joseph-Maria-Lutz-Anger; Anliegen aus der Bürgerschaft
7
Antrag für eine gerechte Regelung für alle Verkehrsteilnehmer in der Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16
8
Beleuchtung des Fußwegs entlang der Ständlerstraße; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
1
Beleuchtung für Grünfläche Schmidbauer-/Hofangerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Einzäunung des Spielplatzes am Loehleplatz und Erhöhung der Reinigungsintervalle; Anliegen aus der Bürgerschaft
3
Ruhestörungen / Verschmutzungen in der Grünanlage Max-Beckmann-Straße; Bitte um Versetzung der Parkbänke; Anli…
4
Entsiegelung des Platzes vor dem Nachbarschaftstreff Ramersdorf-Süd; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
1
Anregung für den Neubau des städtischen Heinrich-Heine-Gymnasiums: Einplanung eines überdachten Fahrradabstell…
Neubau
1
Zustand des Bahnhofsgebäudes am S-Bahnhof Perlach; Anliegen aus der Bürgerschaft
1
Michaeliplatz - Aufwertung des Platzes zwischen Bad-Schachener-Straße, Hechtseestraße und Hofangerstraße, gerne mit Wochenmarkt; Anliegen aus der Bürgerschaft
1
Heinrich-Lübke-Straße; Anordnung eines absoluten Haltverbots; geplante verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45…
2
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Kirchseeoner Straße 5-9; Einrichtung zweier Kurzparkzonen als Hol…
Kirchseeoner Straße 5-9
1
Quiddestr. 45 - Neubau einer Wohnanlage (149 WE) mit Tiefgarage und Sondernutzungen im EG - mit Mobilitätskonzept (Quiddestr. 45 / Ständlerstr.); Fristverlängerung bis einschließlich 26.07.2024 (vertagt aus der Sitzung
Quiddestr. 45 Neubau Tiefgarage Garage
2
Claudius-Keller-Str. 3a - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage / VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 26.07.2024 beantragt (vertagt aus der Sitzung
Claudius-Keller-Str. 3a Vorbescheid Neubau Tiefgarage
3
Jakob-Böhme-Str. 13 - Neubau von drei durch eine doppelschalige Komminwand getrennte Häuser, das mittlere als…
Jakob-Böhme-Str. 13 Neubau Einfamilienhaus Stellplätze
4
Winternitzstr. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Winternitzstr. 8 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
5
Hötzlring 31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit vier Wohneinheiten und zwei Duplexgaragen - VORBESCHEID
Hötzlring 31 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
6
Unterhachinger Str. 30 - Ersatzneubau einer Gewerbeeinheit mit Tiefgarage
Unterhachinger Str. 30 Neubau Tiefgarage Garage
1
Siemens Parkplatz Reduzierung der Bauhöhen mindestens um die Hälfte beim Projekt „Siemens-Parkplatz“ am Otto-H…
Bebauungsplan
1
Theodor-Heuss-Platz, Spielaktion im Park am 01.08.2024; Termin: 26.07.2024
2
Ostpark, Hüpfburg zum 50. Jubiläum des Abenteuerspielplatzes Maulwurfshausen am 14.09.2024; Termin: 20.08.2024
3
Grünfläche an der Kirchseeoner Straße, Circus Sorento
1
Pfanzeltpatz, Perlacher Kirta am 08.09.2024; PAX: 300; Termin: 16.08.2024
1
Koboldstr. 77c (vertagt aus der Sitzung
Koboldstr. 77c
2
Scherbaumstr. 38
Scherbaumstr. 38
3
Melanchthonstr. 28
Melanchthonstr. 28
4
Josef-Beiser-Str. 16
Josef-Beiser-Str. 16
5
Neubiberger Str. 44
Neubiberg 44
6
Therese-Giehse-Allee 15
Therese-Giehse-Allee 15
7
Am Bauernwald 5a
8
Madelsederstr. 13
Madelsederstr. 13
9
Puppenweg 11
Puppenweg 11
10
Gänselieselstr. 54
Gänselieselstr. 54
11
Frankenwaldstr. 52
Frankenwaldstr. 52
12
Lavaterstr. 6
Lavaterstr. 6
13
Michelweg 5
Michelweg 5
14
Karl-Marx-Ring 27
Karl-Marx-Ring 27
15
Bayerwaldstr. 22
Bayerwaldstr. 22
1
Claudius-Keller-Str. 3a - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage / VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung
Claudius-Keller-Str. 3a Vorbescheid Neubau Tiefgarage
2
Jakob-Böhme-Str. 13 - Neubau von drei durch eine doppelschalige Komminwand getrennte Häuser, das mittlere als…
Jakob-Böhme-Str. 13 Neubau Einfamilienhaus Stellplätze
3
Winternitzstr. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Winternitzstr. 8 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
4
Hötzlring 31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit vier Wohneinheiten und zwei Duplexgaragen - VORBESCHEID
Hötzlring 31 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
1
Information zu den Gründen für den Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Ottobrunner-/ Unterhachinger Str. (vertagt aus der Sitzung
2
Ampelanlage für die Kreuzung Aschauer Straße / Chiemgaustraße; Parkverbot vor der Marieluise-Fleißer-Realschul…
3
Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands der Fußgängerzone von der Maximilian-Kolbe-Allee 6 bis zur Therese-Giehse-Allee; Anliegen aus der Bürgerschaft
Maximilian-Kolbe-Allee 6 b
4
Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss o…
5
Bitte um Verbesserung der Sicherheit für Fahrradfahrer bei der Ampelschaltung der Kreuzung Rosenheimer Str. /…
1
Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk R…
1
Errichtung eines „Baum des Jahres“-Wegs im Ostpark
1
Ganztagesbetreuung Grundschule; Betreuungssituation im Stadtbezirk 16 - Standortplanungen; Antwortschreiben des RBS zur Anfrage des BA 16 (vertagt aus der Sitzung
2
Pfanzeltplatz: Sorge um die zukünftige Benutzung durch Vereine (vertagt aus der Sitzung
3
Forderungen des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
Neubau
4
Anwohner*innen nach Fertigstellen der Grund- und Mittelschule am Strehleranger zur Besichtigung einladen Antra…
Laden
5
Wartung / Instandsetzung Teleskoptribüne München Führichstraße - Schulsporthalle; Anliegen aus der Bürgerschaft
1
Hofangerstraße 2, Fl.Nr. 1324/0, Gemarkung Perlach; Nutzungsänderung von Lagerflächen in eine Gaststätte; Bescheid
Hofangerstraße 2 Nutzungsänderung Gaststätte
2
Hofer Straße, Fl.Nr. 562/0, Gemarkung Perlach; Errichtung eines Kleinlagergebäudes ("Selfstorage/My Place") mit kleinflächiger Einzelhandelsnutzung für einen Lebensmittelmarkt (EG); Bescheid
3
Nailastraße 21, Fl.Nr. 559/0, Gemarkung Perlach; Neubau eines Lebensmittel-Verbrauchermarktes mit drei Büroeinheiten und 107 oberirdischen Stellplätzen; Abdruck der Baugenehmigung
Nailastraße 21 Baugenehmigung Neubau Stellplätze
4
Ufilasstraße 31, Fl.Nr. 2152/11, Gemarkung Perlach; Neubau von 7 Mehrfamilienhäusern mit TG; Abdruck der Baugenehmigung
Ufilasstraße 31 Baugenehmigung Neubau
1
Frankenwaldstraße: Nutzung eines Hauses als Wohnheim
2
Anfrage: Ist der Bebauungsplan 2176 der zweite 1638?
Bebauungsplan
3
Nachfrage zu einem Container in der Nähe der Bushaltestelle Nailastraße
1
Unrat und Ungeziefer an der Wertstoffinsel Rotkäppchenplatz; Bitte um Schließung oder Verlegung
2
Übermittlung von ungeschwärzten Antwortschreiben an BA-Mitglieder / Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben; Schreiben des Direktoriums-HAII-BA an die BA-Vorsitzenden
3
Vorschlag zur Errichtung einer PV-Anlage auf einer Dachfläche der Grundschule an der Gänselieselstraße
1
(U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfe…
2
Masterplanung in den Münchner Parkmeilen Erste Ergebnisse für Feldmochinger Anger und Trudering-Neuperlach sow…
3
2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreie…
Friedenstraße 2
4
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
5
Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München Freiwilliger autofreier Schultag auch in München Petition von Parents 4 Future München
6
Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase
7
Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Pr…
8
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 mit verbindlicher Planung für 2028 für das Bauref…
1
Condrobs e.V., Wanderausflug; Verwendungsnachweis
1
Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick (vertagt aus der Sitzung
2
Toiletten im öffentlichen Raum: Toilettenstandort bei der Wilramstraße
3
(U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste
Anbau
4
(U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion
5
Information des Baureferats zur Mahdumstellung im Straßenbegleitgrün und zu Trinkbrunnen (vertagt aus der Sitzung
6
(U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem S…
7
München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild "MüK 20++" und Medizinkonzept Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin Antrag des Seniorenbeirates
8
(U) Geburtshilfe Neuperlach
9
Präsentationen zu den Begrünungsprogrammen der Landeshauptstadt München
1
Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023 (hier FF UA Bildung und Sport, Sozi…
Sanierung
2
Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze…
3
Beteiligungsprojekt „Ran an die Stadtteil-Koffer!“ Entscheidung für die Stadtteile Fürstenried und Obersendlin…
4
Zusammenfassung und Präsentationen der Informationsveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksausschüss…
5
Befragung zur sozialen Lage - Bekanntgabe der ersten Ergebnisse
1
Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1
Klagenfurter Str. 44; Bescheid
Klagenfurter Str. 44
1
Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen…
Bebauungsplan Baugenehmigung
2
(U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zw…
3
(U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstück…
4
(U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfri…
5
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1209 und Nr
Bebauungsplan
6
Stellungnahme der Landeshauptstadt München zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neubiberg "…
Bebauungsplan
1
Filmstandort München stärken
2
Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanl…