Sitzung - Donnerstag, 10. Oktober 2024, 19:15 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 10. October 2024

19:15 Uhr

Tagesordnungspunkte

139

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Änderungen in den Unterausschüssen Neubesetzung im Unterausschuss Umwelt, Gesundheit und Grünplanung Neubesetz…
Sanierung
2
Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
1
1.3.1 Protokoll der Sitzung vom 04.07.2024
2
1.3.1 Protokoll der Sitzung vom 25.07.2024
3
zu 3.1.4 und 4.1.3 Auswahl der Örtlichkeiten für die Dialog Displays im BA 16; Rückmeldung zur Weidener Straße…
4
zu 3.1.12 1. Veränderung des Parkbildes in der Pfälzer-Wald-Straße 2. Mehr Tempo 30 Schilder 3. Funktionsdisplays in der Pfälzer-Wald-Straße 4. Bunte Tempo 30 Markierungen auf der Fahrbahn der Pfälzer-Wald-Straße Anliegen aus der Bürgerschaft
Pfälzer-Wald-Straße 4
5
4.2.2 Weitergabe der Einrichtungen / Gegenstände, die mit Zuschüssen aus dem BA-Budget von „Communitiy Kitchen“ erworben wurden; Beschlussempfehlung des UA Kultur und Stadtbezirksbudget und E-Mail des Stadtbezirksbudgets
1
(E) Errichtung einer Ampelanlage für den sicheren Schulweg zur Marieluise-Fleißer-Realschule
2
(E) Hofangerstraße und Berger-Kreuz-Straße - Piktogramme „Tempo 30“ auf der Fahrbahn anbringen
3
(E) Zebrastreifen beim Zugang zum Ostpark auf Höhe der Hofangerstraße 28
Hofangerstraße 28
1
(E) Stadtbezirksbudget Bayerisch-serbisches akademisches Forum e. V. Kinderkreativzentrum "Zmaj" - Beginn des Schuljahres 2024/2025
2
(E) Stadtbezirksbudget Afro-European e.V. Roundup 2024 am 09.11.2024 4.250,00 € / Az. 0262.0-16-0564 (Wiedervorlage - vertagt aus der Sitzung
3
(E) Stadtbezirksbudget BIKU e. V. - Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 16 Ramersdorf-Perlach
4
(E) Stadtbezirksbudget Initiative Bibliothek Eröffnung der Bibliothek der Vielfalt an der FOS für Gestaltung in Giesing
5
(E) Stadtbezirksbudget Trägerverein für regionale soziale Arbeit e. V. Stadtteilevent Länderkochen am 20.09.20…
6
(E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Pfarramt St. Paulus München Perlach Interaktive Ausstellung und Jubiläumsk…
7
(E) Stadtbezirksbudget HPT Neuperlach, Verein für psychosoziale Initiativen e. V. Weidentipis für den Außenber…
1
Beleuchtung des Fußwegs entlang der Ständlerstraße; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion (vertagt aus der Sitzung
2
Beleuchtung für Grünfläche Schmidbauer-/Hofangerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
3
Einrichtung einer Abbiegemöglichkeit von der Balanstr. auf die Chiemgaustr., Höhe Hausnummer 159; Anliegen aus der Bürgerschaft
4
Weidener Str., 81737 München /Hier: geänderte Verkehrsführung durch durchgängiges absolutes Halteverbot; Anliegen aus der Bürgerschaft vom November 2023; Ergänzung durch die Antragsteller zu der Information des Mobilitätsreferats zu der Klappbeschilderung (Wiedervorlage aus der Sitzung
5
Pkw Parken bis 3,5t in der Puechbergerstr., Stümpflingstr. und Balanstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
6
Verkehrssituation Schulinterim Böglwiese; Anliegen aus der Bürgerschaft
7
Lob zur Baustelle Hochäckerstraße und Anfrage zur Sicherheit der Hochäckerbrücke; Anliegen aus der Bürgerschaft
8
Rad-und Fußweg entlang der Fasangartenstraße befestigen; Antrag der CSU Fraktion
9
Zebrastreifen zwischen Gustav-Heinemann-Ring 40 und Gustav-Heinemann-Ring 80 zur Verbesserung der Schulwegsicherheit; Anliegen aus der Bürgerschaft
Gustav-Heinemann-Ring 80 z
10
Aktualisierung der Einbahnstraßen- und Tempoverstöße in der Wilramstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
11
Prüfung einer Express Buslinie von Neuperlach nach Harlaching; Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten mit de…
12
Kreuzung Pfälzer-Wald-Str./Bad-Dürkheimer-Straße; Nachfrage zur Aufstellung von Dialog-Displays; Anliegen aus der Bürgerschaft
13
Parkzonenversatz Höhe Skateranlage Putzbrunner Straße; Antrag der CSU Fraktion
1
Tauglichkeit des Festplatzes Im Gefilde für ein Sonnwendfeuer; Antrag der CSU Fraktion
1
Verbleibende Grünfläche der Böglwiese sichern; Antrag der CSU Fraktion (vertagt aus der Sitzung
2
Baum-Nachpflanzung am Klinikum Neuperlach prüfen; Antrag der CSU Fraktion
3
Ameisenbefall am Spielplatz im Perlach Park; Anliegen aus der Bürgerschaft
1
Pflegestützpunkte für Ramersdorf; Antrag der Fraktion FW/ödp (Runder Tisch Mitte September - vertagt aus der M…
2
Eine Tischtennisplatte für die Musterbausiedlung in Ramersdorf; Anliegen aus der Bürgerschaft
1
Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse; Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten mit der Bitte um Unte…
1
Aufruf zur Einreichung von neuen Vorschlägen für die Sommerstraßen 2025 bis spätestens 31.10.2024 (vertagt aus der Sitzung
2
Verkehrsrechtliche Anordnung: Unterbiberger Straße; Zickzack-Markierung zur Freihaltung des Gehweges zur Nabbu…
3
Auswahl der Örtlichkeiten für die Dialog Displays im BA 16; Zuleitung des Baureferates mit der Bitte um Rückme…
1
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024; Erfahrungen der Bezirksausschüsse Bitte um Rückmeldung bis spätestens 31.10.2024 (vertagt aus der Sitzung
1
Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024", geplant für den 0…
1
Quiddestr. 45 - Neubau einer Wohnanlage (149 WE) mit Tiefgarage und Sondernutzungen im EG - mit Mobilitätskonzept (Quiddestr. 45 / Ständlerstr.); Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 11.10.2024 (vertagt aus der Sitzung
Quiddestr. 45 Neubau Tiefgarage Garage
2
Gänselieselstr. 30 - Neubau Wohnungsbau - VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung
Gänselieselstr. 30 Vorbescheid Neubau
3
Balanstr. 135 - Modernisierung mit Aufstockung ,Teilabbruch und Nachverdichtung Wohnanlage mit EOF + MMM + FF ( Ständlestr./Balanstr./Demblerstr./Görzer Str.) - mit MOBILITÄTSKONZEPT (vertagt aus der Sitzung
Balanstr. 135 Aufstockung Modernisierung
4
Wemdinger Str. 57 - Neubau eines Mehrgenerationenhauses mit Doppelparker und Carport
Wemdinger Str. 57 Neubau Carport
5
Am Jagdweg 9 - Neubau eines Mehrfamilienhauses - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2021-17688-31
Jagdweg 9 Neubau Mehrfamilienhaus
6
Redlingerstr. 13 - Neubau Mehrfamilienhaus
Redlingerstr. 13 Neubau Mehrfamilienhaus
7
Eulenspiegelstr. 60 - Neubau eines Wohngebäudes - VORBESCHEID
Eulenspiegelstr. 60 Vorbescheid Neubau
8
Redlingerpl. 14 - Neubau eines Doppelhauses sowie zweier Garagen
Neubau Doppelhaus Garage
9
Traunreuter Str. 11 - Neubau eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID
Traunreuter Str. 11 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
1
Triester Str. 2 - 44; Nachtrag in die Denkmalliste; Frist: 22.11.2024
Triester Str. 2 - 44
1
Ostpark, Ostparklauf am 17.11.2024; Frist: 18.10.2024
1
Germersheimer Str. 20 (vertagt aus der Sitzung
Germersheimer Str. 20
2
Mitterweg 14 (vertagt aus der Sitzung
Mitterweg 14
3
Scherbaumstr. 42 (vertagt aus der Sitzung
Scherbaumstr. 42
4
Frauenchiemseestr. 9 (vertagt aus der Sitzung
Frauenchiemseestr. 9
5
Balanstr. 207
Balanstr. 207
6
Frankenwaldstr. 40 - 42
Frankenwaldstr. 40 - 42
7
Koboldstr. 8
Koboldstr. 8
8
Görzer Str. 72
Görzer Str. 72
9
Adenauerring 7
Adenauerring 7
10
Rübezahlstr. 92
Rübezahlstr. 92
11
Amselweg 14a
Amselweg 14a
12
Segenstr. 3
Segenstr. 3
13
Otto-Hahn-Ring 6
Otto-Hahn-Ring 6
14
Ständlerstr. 20
Ständlerstr. 20
1
Gänselieselstr. 30 - Neubau Wohnungsbau -VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung
Gänselieselstr. 30 Vorbescheid Neubau
2
Balanstr. 135 - Modernisierung mit Aufstockung ,Teilabbruch und Nachverdichtung Wohnanlage mit EOF + MMM + FF ( Ständlestr./Balanstr./Demblerstr./Görzer Str.) - mit MOBILITÄTSKONZEPT (vertagt aus der Sitzung
Balanstr. 135 Aufstockung Modernisierung
3
Redlingerstr. 13 - Neubau Mehrfamilienhaus
Redlingerstr. 13 Neubau Mehrfamilienhaus
4
Eulenspiegelstr. 60 - Neubau eines Wohngebäudes - VORBESCHEID
Eulenspiegelstr. 60 Vorbescheid Neubau
5
Redlingerpl. 14 - Neubau eines Doppelhauses sowie zweier Garagen
Neubau Doppelhaus Garage
6
Traunreuter Str. 11 - Neubau eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID
Traunreuter Str. 11 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
1
Änderung der Laufrichtung der Rolltreppen am U-Bahnhof Neuperlach Zentrum (vertagt aus der Sitzung
2
Verlängerung der Grünphase für die Überquerung der Quiddestraße in Höhe der Plettstr./ Staudingerstraße
3
Verkehrliche Auswirkungen der geplanten Spurmarkierungen am Knotenpunkt Ottobrunner Straße / Innsbrucker Ring
4
Prüfung der Parkplatzsituation Görzer Straße zwischen Chiemgaustraße und Adelholzener Straße
5
Verkehrssituation Sackgasse Joseph-Maria-Lutz-Anger; Anliegen aus der Bürgerschaft
6
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Ecke Karl-Marx-Ring/Peschelanger; Anliegen aus der Bürgerschaft
7
Anbringung von Fußgängerüberwegen auf allen vier Seiten der Kreuzung Weidener Str./Unterbiberger Str.
8
Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Ottobrunner-/ Unterhachinger Str. - Nachfrage zum Ausbau der Sc…
9
Neuperlacher Wegenetz barrierefrei qualifizieren
10
Verkehrssituation Haus Für Kinder Villa Wunderland
1
Beschluss des Bezirksausschusses zum Umgang mit bezuschussten Gegenständen aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets…
1
Standortanfrage für das Projekt "Urbaner Waldgarten"; Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Anfrage an den Stadtrat zur Planung und Nutzung von Mährobotern und Photovoltaikanlagen auf Münchner Bezirkssportanlagen; Anliegen aus der Bürgerschaft
3
Verbesserung der Beleuchtung zwischen dem Karl-Marx-Ring 19 und der Max-Beckmann-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
Karl-Marx-Ring 19 u
4
Entsiegelung Bad Dürkheimer Straße
5
Münchner Kleingartenwesen Antrag auf Änderung der Pachtbedingungen
6
Interfraktioneller Antrag zur Erweiterung des Stadtgartens an der Hochäckerstraße Antrag zum BA-Antrag Nr. 20…
Erweiterung
7
Radikaler Kahlschlag an der Carl-Wery-Str. - Auswirkungen auf Landschaft und Schallschutz
1
Forderungen des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
Neubau
2
Anwohner*innen nach Fertigstellen der Grund- und Mittelschule am Strehleranger zur Besichtigung einladen Antrag zu den BA-Anträgen Nr. 20-26 / B 05980 und Nr. 20-26 / B 06087 (vertagt aus der Sitzung
Laden
3
Wartung / Instandsetzung Teleskoptribüne München Führichstraße - Schulsporthalle; Anliegen aus der Bürgerschaft
4
Antrag auf Unterstützung der Landeshauptstadt München zur Realisierung eines weiteren Angebots für die Mittagsbetreuung, sowie eines Treffpunkts für bürgerschaftliches Engagement in Waldperlach (vertagt aus der Sitzung
5
Fehlende Betreuung für Grundschulkinder an der Grundschule am Dietzfelbinger Platz Kurz- und langfristige Lösungen finden! Schnelle Hilfe schaffen! (vertagt aus der Sitzung
6
Es wird dem Träger des Nachbarschaftstreffs (NBT) gestattet, die halbe Stelle der hauptamtlichen Kraft mit einer Person zu besetzen, die keinen sozialpädagogischen Studienabschluss besitzt (vertagt aus der Sitzung
7
Räumliche Erweiterung der Grundschule Gänselieselstraße zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten Betreuung (vertagt aus der Sitzung
Erweiterung
8
Bitte der Kinder- und Jugendfarm Ramersdorf um Unterstützung
1
Balanstraße 77a, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 21 Wohnungen und Tiefgarage; Abdruck des Bescheides
Balanstraße 77a Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
1
Sofortiger Erlass einer Veränderungssperre für den Pfanzeltplatz
1
Neuen Standort für Wertstoffsammelstelle Klara-Ziegler-Bogen finden – Sicherheit für Kita erhöhen – Bitte um E…
1
Information des Mobilitätsreferats, dass die verkehrsrechtliche Anordnung zur Anordnung eines absoluten Haltve…
Stellplätze
2
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Heinrich-Lüb…
3
Kirchseeoner Straße 5; Einrichtung einer Kurzparkzone als Hol- und Bringzone für die Grundschule Führichstraße…
Kirchseeoner Straße 5
4
Heinrich-Lübke-Straße; Anordnung eines absoluten Haltverbots als Hol- und Bringzone für die Grundschule Theodo…
5
Gerhart-Hauptmann-Ring 15 ggü.; Einrichtung eines Haltverbotes zur Verbesserung der Sichtbeziehungen; verkehrs…
Gerhart-Hauptmann-Ring 15 g
6
Heinrich-Lübke-Straße/Böglstraße/Schumacherring; Anordnung eines absoluten Haltverbots; verkehrsrechtliche Ano…
7
Niederalmstraße; Aufhebung der Tonnagebeschränkung auf 12 t; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StV…
8
Rosenheimer Straße (freilaufender Rechtsabbieger vom Innsbrucker Ring kommend auf die östliche Fahrbahnseite d…
9
Dornröschenstraße; PKW-Parken westlich der Ausfahrt des Gartenbau-Stützpunktes; verkehrsrechtliche Anordnung n…
10
Rupertigaustraße und Möschenfelder Straße; Absolutes Haltverbot Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1…
11
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführung über die R…
Neubau
12
Information zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zu einer defekten Lampe an der Brücke über di…
1
Evangelisch-Lutherische Lätaregemeinde (Neuperlach), “Carolyn Breuers Matter of Heart“ von Januar bis Mai 2024…
2
Evangelisch-Luth. Pfarramt, Lätare-Gemeinde; Verwendungsnachweis und Sachbericht
3
Elternbeirat der GS am Pfanzeltplatz; Verwendungsnachweis und Sachbericht
1
Regionaler Planungsverband München; Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Information zum Sachstand und weiterem Vorgehen (vertagt aus der Sitzung
2
Mobilfunk-Suchkreis M-Neuperlach-Süd-NSO; Information des RKU
3
Mobilfunk-Suchkreis M-Klinik-Neuperlach; Information des RKU
1
Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023 (vertagt aus der Sitzung
2
Befragung zur sozialen Lage - Bekanntgabe der ersten Ergebnisse (vertagt aus der Sitzung
3
Information zum Stand der Gespräche des FC Perlach 1925 e.V. und des SVN mit dem Referat für Bildung und Sport zum Belegungskonzept für die Schulsporthallen (vertagt aus der Sitzung
4
Dienststellenverständigung des RBS
Böglstraße 18
1
Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1
Erminoldstraße 77; Bescheid vom 13.09.2024
Erminoldstraße 77
2
Hohenaschauer Straße 84; Bescheid
Hohenaschauer Straße 84
3
Pfälzer-Wald-Str. 64; Bescheid
Pfälzer-Wald-Str. 64
1
Winternitzstr.; Unterrichtung vom 04.09.2024
2
Haldenseestr. und Hechtseestr.; Unterrichtung
3
Lise-Meitner-Weg; Unterrichtung
1
(U) A.) Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 - Endbericht und Evaluation der Steuerungsinstrumente B.) Anträge und Em…
2
(U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
3
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grunds…
4
Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen…
Bebauungsplan Baugenehmigung
1
Schank- und Speisewirtschaft "Strammer Max bei Bobby", Kurt-Eisner-Str. 30; Unterrichtung
Kurt-Eisner-Str. 30
1
Informationsschreiben – BA 02/24 Anhörungsrechte der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist (vertagt aus der Sitzung
2
Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine we…
3
Informationsschreiben – BA 03/24 Einrichtung von organisations- bzw. funktionsbezogenen E-Mail-Adressen (Grupp…