Sitzung - Donnerstag, 9. Januar 2025, 19:30 Uhr

1

Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten (vertagt aus der Sitzung

1

zu 2.5.1 Sachstandsnachfrage des BA-Vorsitzenden zur Machbarkeitsstudie U-Bahnbetriebshof Neuperlach

2

zu 3.1.3 Rückmeldung des Mobilitätsreferats zu dem Anliegen aus der Bürgerschaft

3

zu 4.1.2 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

4

zu 4.5.1.2 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

5

zu 7.2.1.1 Information des Direktoriums zur Nachfrage des UA-Vorsitzenden, dass der BA entscheiden kann, ob er…

1

(E) Maßnahmen zur Verhinderung nächtlicher Auto-Poser-Treffen bei der Tankstelle Chiemgaustraße 185 / Verhinde…

Chiemgaustraße 185

2

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

3

(E) Behandlung von Empfehlungen zum Radverkehr aus Bürgerversammlungen des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perla…

4

(E) Zeitliche Begrenzung der Busspur auf sinnvolle Zeiten in der Putzbrunner Straße

5

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerwunderLand. Eine kline Kunst-Kirmes mit Variete. April bis November 2024. 8.938,00 €; Az. 0262.0-16-0630 (vertagt aus der Sitzung

2

(E) Stadtbezirksbudget Münchner Kinder- und Jugendfarm e. V. Neue Pumpe für den Wasserspielplatz auf der Kinde…

3

(E) Stadtbezirksbudget FC Perlach 1925 e. V. 100 Jahre FC Perlach 1925 e. V., 11.07.2025 bis 13.07.2025 8.190…

1

(E) Behandlung von Empfehlungen zum U-Bahnbetriebshof Süd aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 13.03.2024 (vertagt aus der Sitzung

1

Busausfälle vermeiden; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung

2

Antrag für ein Parklizenzgebiet östlich des Giesinger Bahnhofs; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung

3

Forderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrssituation in der Böglstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft

4

Hinweisbeschilderung auf die Sackgassen in der Franz-Heubl-Str. und der Hans-A.-Engelhard-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft

5

Verbesserungen für die Buslinie 198; Anliegen aus der Bürgerschaft

6

Einrichtung eines Parkverbots im Gefilde und Sicherstellung von ausreichend Parkplätzen für die Schule; Anliegen aus der Bürgerschaft

Parkplätze

7

Überhöhte Geschwindigkeit auf der Werinherstraße zwischen der Balanstraße und Tegernseer Landstraße durch die zweispurige Fahrbahn, Kontrolle der Einhaltung des Tempolimits und gut sichtbare Anbringung der Verkehrsschilder; Anliegen aus der Bürgerschaft

8

Parkplatzsituation vor dem Kindergarten Im Gefilde 10; Anliegen aus der Bürgerschaft

9

Verbesserungen für die Ausfahrt des Aldis an der Ottobrunner Str.; Antrag aus der Sitzung des UA Mobilität

10

Verbesserung des Waldwegs zwischen dem Gefilde und der Franz-Heubl-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Bitte um die Suche nach einem anderen, sinnvolleren Standort für die vorgesehene öffentliche Toilette an der St.-Cajetan-Str. bzw. am Rand des Kustermannparks; Anliegen aus der Bürgerschaft

2

„Lokale Werkzeugbibliothek“ am Wertstoffhof Perlach; Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft

3

Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07267 des BA 15 Tru…

1

RESI und STEINI sollen bleiben – Bestehende Nachbarschaftsstationen in Neuperlach erhalten!; Antrag von zwei d…

2

Ergänzung des Antrags auf Änderung von § 4 zur eigenverantwortlichen Nutzung der Bezirkssportanlagen des Überlassungsvertrages und Kritik an der Planung des Sportamts; Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Anfrage - Ehrenamt muss abgesichert sein BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07293 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg mit der…

2

Beleuchtung von Bänken unterhalb der Ständlerstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Putzbrunner Straße; Sicht-Haltverbot vor Lichtsignalanlage an Nordseite der Nebenfahrbahn; geplante verkehrsre…

2

Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Peralohstr.; verkehrsrechtliche Anor…

3

Fahrbahnengstelle Einmündung Neubiberger Straße/Pfanzeltplatz - Einrichtung von Fahrradstellplätzen

Stellplätze

1

Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025 Bewerbungsfrist: 31.03.2025

2

Umplanung der Nutzung am Hanns-Seidel-Platz Schaffung von Jugendräumen Schaffung einer Einrichtung für die offene Jugendarbeit; Jugendzentrum am Hanns-Seidel-Platz Empfehlung Nr. 20-26 / E 01805 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach am 13.03.2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15366 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

1

Ottobrunner Str. 60 - Erneuerung des westlichen und des nordwestlichen Gebäuderiegels, mit einem an das Bestan…

Ottobrunner Str. 60 Nutzungsänderung Tiefgarage Garage

2

Ottobrunner Str. 60 - Erneuerung des westlichen und des nordwestlichen Gebäuderiegels, mit einem an das Bestan…

Ottobrunner Str. 60 Vorbescheid Nutzungsänderung Tiefgarage

3

Hofer Str. 21 - Neuberechnung der Stellplatzanzahl für das gesamte Gebäude

Hofer Str. 21

4

Unterhachinger Str. 71 - Antrag auf Vorbescheid für die Nachverdichtung der im Bebaunngsplan 1782 der LH Münch…

Str. 71 Vorbescheid

5

Putzbrunner Str. 15a - Neubebauung mit Wohngebäuden und Tiefgarage - VORBESCHEID

Putzbrunner Str. 15a Vorbescheid Tiefgarage Garage

6

Chiemgaustr. 189 - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGER…

Chiemgaustr. 189 Vorbescheid Neubau Wohn- und Geschäftshaus

7

Waldperlacher Str. 7 - Sanierung eines Bestandsgebäudes mit Erweiterung

Waldperlacher Str. 7 Sanierung Erweiterung

8

Spalatinstr. 39 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit Carport

Spalatinstr. 39 Neubau Carport

9

Hohenaschauer Str. 106 - Neubau von Reihenhäusern (2 Var.) - VORBESCHEID

Hohenaschauer Str. 106 Vorbescheid Neubau

1

Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Vorabeinbindung der…

1

Kniggestr. 4

Kniggestr. 4

2

Lavaterstr. 18

Lavaterstr. 18

3

Leutholdstr. 1

Leutholdstr. 1

4

Görzer Str. 141

Görzer Str. 141

5

Hechtseestr. 53

Hechtseestr. 53

6

Melanchthonstr. 19

Melanchthonstr. 19

7

Gustav-Heinemann-Ring 88

Gustav-Heinemann-Ring 88

8

Roritzerstr. 2

Roritzerstr. 2

9

Erminoldstr. 74

Erminoldstr. 74

10

Kosegartenpl. 5; Vorgang abgebrochen, Baum bereits abgestorben

11

Adam-Berg-Str. 210

Adam-Berg-Str. 210

12

Pfarrweg 2

Pfarrweg 2

13

Kurt-Eisner-Str. 15

Kurt-Eisner-Str. 15

14

Öffentliche Grünanlage an der Adam-Berg-Straße - Umgestaltung des Kinderspielplatzes in einen Jugendbereich un…

Neubau

1

Putzbrunner Str. 15a - Neubebauung mit Wohngebäuden und Tiefgarage - VORBESCHEID

Putzbrunner Str. 15a Vorbescheid Tiefgarage Garage

2

Waldperlacher Str. 7 - Sanierung eines Bestandsgebäudes mit Erweiterung

Waldperlacher Str. 7 Sanierung Erweiterung

3

Spalatinstr. 39 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit Carport

Spalatinstr. 39 Neubau Carport

4

Hohenaschauer Str. 106 - Neubau von Reihenhäusern (2 Var.) - VORBESCHEID

Hohenaschauer Str. 106 Vorbescheid Neubau

5

Ottobrunner Str. 60 - Erneuerung des westlichen und des nordwestlichen Gebäuderiegels, mit einem an das Bestan…

Ottobrunner Str. 60 Nutzungsänderung Tiefgarage Garage

1

NEBourhoods & Handlungsräume - aktuelle Flyer und Präsentationen

1

Vorstellung des Projekts „Neuperland“ in der Sitzung des UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

1

Parken nur für PKW in der Quiddestr. 122 – 132

Quiddestr. 122

2

BV-Empfehlung 20-26 / E 01939: Verkehrssituation / Parksituation Kreuzung Chiemgaustraße / Aschauer Straße - Errichtung einer Ampelanlage für den sicheren Schulweg zur Marieluise-Fleißer-Reaschule; Antwort des MOR

3

Ampelanlage für die Kreuzung Aschauer Straße / Chiemgaustraße Antrag zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06559

4

Anfrage zur Sicherheit der Hochäckerbrücke

5

Antrag für eine gerechte Regelung für alle Verkehrsteilnehmer in der Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße

6

Verkehrs- und Parksituation in der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um eine tragfähige Lösung für alle Beteiligten Anliegen aus der Bürgerschaft

7

Bitte um Unterstützung für die aktuelle Parksituation in der Hofangerstr.

8

Rad-und Fußweg entlang der Fasangartenstraße befestigen

9

Verkehrsberuhigung der Germersheimer Straße

1

Tauglichkeit des Festplatzes Im Gefilde für ein Sonnwendfeuer

1

Baum-Nachpflanzung am Klinikum Neuperlach prüfen Hierzu: Weiteres Antwortschreiben

2

Parks in Ramersdorf (speziell Park an der Wilramstraße/Balanstraße, Wilramstraße/Rosenheimer Straße und Chiemg…

3

Entsiegelung des Platzes vor dem Nachbarschaftstreff Ramersdorf-Süd

4

Eine Tischtennisplatte für die Musterbausiedlung in Ramersdorf

1

Informationen zu Hilfen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung (vertagt aus der Sitzung

2

Anregung für den Neubau des städtischen Heinrich-Heine-Gymnasiums: Einplanung eines überdachten Fahrradabstellplatzes; Anliegen aus der Bürgerschaft (vertagt aus der Sitzung

Neubau

3

Überlassungsvertrag für Flurgrundstücke 1800/7 und 1800/25 für ZAK Hütten durch WSB; Anliegen aus der Bürgerschaft

4

Pfanzeltplatz: Sorge um die zukünftige Benutzung durch Vereine Antrag zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01767 (vertagt aus der Sitzung

1

Frankenwaldstraße - Umwandlung von Einfamilienhaus in Wohnheim, Stellplatznachweis; Anliegen aus der Bürgerschaft

Einfamilienhaus

2

Anfrage: Ist der Bebauungsplan 2176 der zweite 1638? Antrag zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06676

Bebauungsplan

1

Information des Baureferats, Tiefbau zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Reinigung und de…

2

Paulsdorfferstraße; Absolutes Haltverbot (Z. 283 StVO) an der Einmündung zur Chiemgaustraße; verkehrsrechtlich…

3

Faires Parken für mehr Verkehrssicherheit - Informationen zum Gehwegparken

4

(U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums

5

LED Umwandlung, Adaptive Beleuchtung, Nachtspaziergänge, Dialog Displays - Sachstand; BA Austauschtreffen

6

(U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München – Fortschrittsbericht Umsetzung Barrierefreiheit

7

Errichtung einer Ampelanlage für den sicheren Schulweg zur Marieluise-Fleißer-Realschule Empfehlung Nr. 20-26…

8

Verkehrsrechtliche Anordnungen für Mobiliätspunkte im Stadtbezirk 16; Unterrichtung des MOR

9

Hans-A.-Engelhard-Straße (Einmündungsbereich zum Karl-Marx-Ring); Temporäre Beschilderung: „Für Radverkehr und…

10

Heinrich-Wieland-Straße; Absolutes Haltverbot im Schleppkurvenbereich der Einmündung zum Michaelibad; verkehrs…

1

Initiative ohrloses Hoichl; Verwendungsnachweis und Sachbericht (vertagt aus der Sitzung

2

Haus an der Chiemgaustraße; Verwendungsnachweis und Sachbericht

3

Blasorchester St. Michael München Perlach e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht

4

Caritas München-Freising, ASZ Perlach; Verwendungsnachweis und Sachbericht

5

DJK Sportbund München-Ost e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht

6

Stattpark Olga e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht

7

Elternbeirat der Marieluise-Fleißer-Realschule; Verwendungsnachweis und Sachbericht

8

Evangelisches Hilfswerk gGmbH; Verwendungsnachweis und Sachbericht

9

Perlacher Feuerwehrverein e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht

10

Kath. Kirchenstiftung Christus Erlöser; Verwendungsnachweis und Sachbericht

1

Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F2 mit ausschließlicher Knallwirkung innerhalb des Mittleren Ringes (Umweltzone) (vertagt aus der Sitzung

2

Infoveranstaltungen Wärmeplanung

3

Kommunale Wärmeplanung für München – Verabschiedung des finalen Wärmeplans

4

Meldung von Baumfällungen und/oder pflegerisch notwendigen Maßnahmen in Gehölzbeständen auf Grundlage der Bezi…

5

Lärmaktionsplan für München - Runde 4 Beteiligung der Bezirksausschüsse Behandlung der Stellungnahmen der Bezi…

1

(U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen (vertagt aus der Sitzung

2

Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 30.09.2024; Zuleitung des Sozialreferats (vertagt aus der Sitzung

3

GU München Pfälzer-Wald-Straße 2, 81539 München hier: Erweiterung der Bestands-Unterkunft; Unterrichtung der Regierung von Oberbayern (vertagt aus der Sitzung

Pfälzer-Wald-Straße 2 Erweiterung

4

(U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltspl…

5

(U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltspl…

6

(U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltspl…

7

(U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltspl…

1

Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

1

Bunsenstr. 4; Bescheid vom 09.12.2024

Bunsenstr. 4

2

Adam-Berg-Str. 166; Bescheid vom 18.12.2024

Adam-Berg-Str. 166

3

Kosegartenpl. 5; Bescheid vom 18.12.2024

1

Niederalmstraße; Unterrichtung

2

Redlingerstraße; Unterrichtung

3

Däumlingstraße; Unterrichtung vom 03.12.2024

4

Redlingerplatz; Unterrichtung vom 13.12.2024

5

Zellerhornstr.; Unterrichtung vom 18.12.2024

1

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) (Teiländerung der…

Bebauungsplan

2

Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/39 Otto-Hahn-Ring (nö…

3

Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung

4

Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

5

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o…

6

Siemens Parkplatz

7

Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterh…

8

Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshau…

1

Schank- und Speisewirtschaft "089 Burger & More", Gutsav-Heinemann-Ring 212

Gutsav-Heinemann-Ring 212

2

Schank- und Speisewirtschaft "Il Basilico", Pfanzeltplatz 11

Pfanzeltplatz 11

1

Informationsschreiben zum Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024-2028

2

Verlängerung der Antragsfrist für das Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" bis 31.01.2…

3

Vollzug der Grünanlagensatzung