Sitzung - Donnerstag, 6. Februar 2025, 19:15 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 6. February 2025

19:15 Uhr

Tagesordnungspunkte

126

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten (vertagt aus der Sitzung
1
3.1.10 Antrag für das Einrichten eines Parklizenzbereichs östlich des Giesinger Bahnhofs; Antrag der Fraktion…
2
zu 3.5.1 Frankenwaldstraße – Bitte um Überprüfung des Stellplatznachweises; Antwortschreiben der Lbk
3
3.5.3 Interfraktioneller Antrag Neue Perspektiven für den Hanns-Seidel-Platz
4
zu 3.6.1 Informationsschreiben bezüglich der Genehmigung von Foodtrucks auf dezentralen Plätzen außerhalb des…
5
4.1.4 Einrichten von absoluten Haltverboten in der Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße zur Verbesserung des Linienbusverkehrs der Buslinien 155 und 199; geplante verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Anhörung
6
4.6.2.1 Pfanzeltplatz, Faschingstreiben am 02.03.2025 PAX: 1000; Frist: 21.02.2025
7
7.1.5 Anstehende Maßnahme gegen Aufsetzparker ab 03.02.2025;Haldenseestraße, Wemdinger Straße und Waldheimplat…
1
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
(E) Stadtbezirksbudget FC Perlach 1925 e. V. 100 Jahre FC Perlach 1925 e. V., 11.07.2025 bis 13.07.2025 8.190,00 €; Az.: 0262.0-16-0639 (vertagt aus der Sitzung
2
(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e. V. Neue Matratzen für die Puerto Vollbetreute Wohngemeinschaft für junge Ge…
3
(E) Stadtbezirksbudget Jugendcafe, Falkenfreizeitstättenverein e. V. "art against racism" im Rahmen der intern…
4
(E) Stadtbezirksbudget Initiative Begegnung Begegnung - Räume der Stille
1
(E) Behandlung von Empfehlungen zum U-Bahnbetriebshof Süd aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 13.03.2024 (vertagt aus der Sitzung
2
zu 2.5.1 Sachstandsnachfrage des BA-Vorsitzenden zur Machbarkeitsstudie U-Bahnbetriebshof Neuperlach (vertagt aus der Sitzung
1
Paul-Löbe-Straße - Verkehrssicherung; Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Verkehrssituation Hofangerstraße, Berger-Kreuz-Straße und Umgebung (Geschwindigkeitsüberschreitungen, Gehwegparken etc.); Anliegen aus der Bürgerschaft
3
Unterstützung der BAs bei Bürgeranliegen Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen; Zuleitung des BA 4 Sc…
4
Antrag zur Errichtung von Fahrradabstellplätzen am Pfanzeltplatz 13, am Pfanzeltplatz 14, am Pfanzeltplatz 16 bzw. der Ottobrunner Str. 142 und an der Schneckestr. 17; Anliegen aus der Bürgerschaft
Schneckestr. 17 Stellplätze
5
Einschränkung der Parkmöglichkeiten für Anwohner in den an die Woferlstr. angrenzenden Straßen; Anliegen aus der Bürgerschaft
6
Parkverbot vor dem Kriegerdenkmal am Pfanzeltplatz; Antrag der CSU-Fraktion
7
Abfahrtsanzeige an der Bushaltestelle Diakon-Kerolt-Weg; Antrag der CSU-Fraktion
8
Kurzzeitparken vor Kita St. Jakobus, Quiddestraße 37 und Tempo 30; Anliegen aus der Bürgerschaft
Quiddestraße 37 u
9
Prüfung Halteverbot Parksituation Görzer Straße/Chiemgaustraße stadteinwärts; Anliegen aus der Bürgerschaft
1
Tischtennisplatte für die Grünanlage Wilmramstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Krähenplage und ihre Folgen; Austausch von Abfallbehältern; Bürgeranliegen aus dem BA 20 mit der Bitte um Befa…
1
Sicherstellung der Grundschulversorgung in Ramersdorf infolge der Umsetzung von Großprojekten; Antrag der CSU…
2
Zukunft Hort St. Monika, Max-Kolmsperger-Straße 3; Anliegen aus der Bürgerschaft
Max-Kolmsperger-Straße 3
1
Wohnheim Frankenwaldstraße - Bitte um Überprüfung des Stellplatznachweises, alternativ Befreiung aller Anwohner der Straße vom Stellplatznachweis; Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Zwischennutzung am Hanns-Seidel-Platz in Neuperlach jetzt evaluieren, realistische Überlegungen für die Zeit a…
1
Foodtrucks für die Stadtviertel; Platzsuche und Bitte um Konzeptvorstellung; Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Zeitgemäße Beisetzung am neuen Südfriedhof (Stehlen, Bäume oder Urnenmauern); Anliegen aus der Bürgerschaft
3
Postfiliale am Tegernseer Platz BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07422 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten mit der Bitte…
1
Fahrbahnengstelle Einmündung Neubiberger Straße/Pfanzeltplatz - Einrichtung von Fahrradstellplätzen (vertagt aus der Sitzung
Stellplätze
2
Novellierung der Straßenverkehrsordnung – Prüfung von potenziellen Tempo 30 Anordnungen Bitte um eine Priorisi…
3
Putzbrunner Straße; Vergrößerung des Parkzonenversatzes auf Höhe der Skateranlage; geplante verkehrsrechtliche…
1
Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025 Bewerbungsfrist: 31.03.2025 (vertagt aus der Sitzung von 09.01.202…
2
Zukunft gestalten im Quartier: Unterstützung bei der Quartiersauswahl Bitte um Rückmeldung bis zum 31.01.2025…
3
Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Karl-Marx-Ring 104 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Bekanntgabe zur Wiedereröffnung der dezentralen städtischen Unterkunft in der Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15645 Beschluss des Sozialausschusses
Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21
1
Spalatinstr. 39 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit Carport
Spalatinstr. 39 Neubau Carport
2
Rosenheimer Str. 155 - Umbau eines Ladens in Kleingaststätte "Ilai-Gastronomie"
Rosenheimer Str. 155 Umbau Gaststätte Laden
3
Hofangerstr. 97b - Neubau eines Einfamilienhauses
Hofangerstr. 97b Neubau Einfamilienhaus
4
Peter-Lühr-Str. 32 - Errichtung eines Wohngebäudes mit 31 Wohneinheiten als besondere Wohnform nach Art. 19 Ba…
Peter-Lühr-Str. 32 Vorbescheid
5
Balanstr. 55 - Nutzungsänderung des Bürogebäudes Kustermannpark zu gewerbliches Wohnen, medizinische Einrichtu…
Balanstr. 55 Vorbescheid Nutzungsänderung
6
Sebastian-Bauer-Str. 49 - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage - VORBESCHEID
Sebastian-Bauer-Str. 49 Vorbescheid Neubau Wohnhaus
7
Hanns-Seidel-Pl. - Neubau eines Gebäudes mit Bespielung zugehöriger Freiflächen zur temporären Nutzung für 3 J…
Neubau
8
Rotkäppchenpl. 3 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-2423-31
Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
9
Ottobrunner Str. 61 - Erweiterung Gartencenter Seebauer, Neubau einer Wohnbebauung und Erweiterung von Gewerbe…
Ottobrunner Str. 61 Neubau Erweiterung
10
Heidestr. 3 - Sanierung und Umbau der Feuerwache 9 mit Umbau und Sanierung des Wachgebäudes, Abbruch und Neuer…
Heidestr. 3 Neubau Umbau Sanierung
1
Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse; Frist: 27.01.2024; Fristverlängerung bis 31.01.2025 (vertagt aus der Sitzung
2
Neubau Zulaufstrecke zum Straßenbahnbetriebshof Ständlerstraße - Planfeststellungsverfahren nach § 28 PBefG; F…
Neubau
3
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) mit vorbereitenden Untersuchungen (VU) gem. §141 BauGB…
1
Pfarrweg 2 (vertagt aus der Sitzung
Pfarrweg 2
2
Albert-Schweitzer-Str. 32
Albert-Schweitzer-Str. 32
3
Carl-Wery-Str. 8
Carl-Wery-Str. 8
4
Unterbiberger Str. 53
Unterbiberg 53
5
Staudingerstr. 62
Staudingerstr. 62
6
Gustav-Heinemann-Ring 220
Gustav-Heinemann-Ring 220
7
Uppenbornstr. 34
Uppenbornstr. 34
8
Krumbadstr. 70
Krumbadstr. 70
9
Schneewittchenstr. 10a
Schneewittchenstr. 10a
10
Helfendorfer Str. 10
Helfendorfer Str. 10
11
Rübezahlstr. 59
Rübezahlstr. 59
12
Frau-Holle-Str. 19
Frau-Holle-Str. 19
13
Hechtseestr. 70
Hechtseestr. 70
14
Fasangartenstr. 1a
Fasangartenstr. 1a
15
Albert-Schweitzer-Str. 36
Albert-Schweitzer-Str. 36
1
Spalatinstr. 39 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit Carport
Spalatinstr. 39 Neubau Carport
2
Hofangerstr. 97b - Neubau eines Einfamilienhauses
Hofangerstr. 97b Neubau Einfamilienhaus
3
Hanns-Seidel-Pl. - Neubau eines Gebäudes mit Bespielung zugehöriger Freiflächen zur temporären Nutzung für 3 J…
Neubau
1
Kunstprojekte im öffentlichen Raum, hier: das Billboard am Lenbachplatz mit möglichem neuem Standort am PEP…
1
Vorstellung eines Bauvorhabens zum Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Kita an der Ayinger Str. in der S…
Neubau
1
Kreuzung Pfälzer-Wald-Str./Bad-Dürkheimer-Straße; Nachfrage zur Aufstellung von Dialog-Displays 1. Veränderung…
Pfälzer-Wald-Straße 4
2
Inklusive Ausgestaltung der Möschenfelder Straße Hierzu: Antwort des Baureferats zur Stellungnahme des Behinde…
3
Verbesserung der Hans-Arnold-Engelhardt-Straße
4
Pkw Parken bis 3,5t in der Puechbergerstr., Stümpflingstr. und Balanstraße
5
Wegeverbindung zwischen Bahnübergang Neubiberger Straße zur Nailastraße
6
Verlängerung der Grünphase für Fußgänger der Ampel am Pfanzeltplatz beim fab Hotel München Perlach
7
Antrag: An der Heinrich-Lübke-Straße – gegenüber des Schulbaus an der Böglstraße – soll beidseitig Tempo 30 ei…
8
Parkzonenversatz Höhe Skateranlage Putzbrunner Straße
9
Interfraktioneller Antrag zur Aufstellung von Dialog-Displays in der Weidener Straße
10
Überhöhte Geschwindigkeit auf der Werinherstraße zwischen der Balanstraße und Tegernseer Landstraße durch die…
11
Leihwägen in der Schneckestraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
12
Grünphase für Fußgänger an der Ampel Quiddestraße-Staudingerstraße verlängern
13
Scherbaumstraße: Aufstellung eines Schilds oder Anbringung einer Bodenmarkierung zum Hinweis auf die Tempo-30…
14
Lorenz-Hagen-Weg - Gefährliche Stelle für den Rad- und Fußgängerverkehr
1
Ameisenbefall am Spielplatz im Perlach Park
2
Friefhof Perlach; Information der Städtische Friedhöfe München
3
Errichtung einer Toilettenanlage im Kustermannpark - Standort St-Cajetan-Straße; Informationen des Baureferate…
1
Pfanzeltplatz: Sorge um die zukünftige Benutzung durch Vereine Antrag zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01767 (vertagt aus der Sitzung
2
Sanierung des ehemaligen Gastronomiegebäudes an der Bert-Brecht-Allee
Sanierung
1
Bürgerbeteiligung zur Planung des Kulturbürgerhauses am Hanns-Seidel-Platz, Empfehlung Nr. 20-26 / E 01254 der BV des 16. Stadtbezirkes; Schreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung
1
Prüfung einer Einrichtung einer Wertstoffinsel auf dem städtischen Grundstück Ecke Arnold-Sommerfeld-Straße/Ca…
1
Haushalt 2025 des Mobilitätsreferats • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept (HSK) • Teilergebnis- und…
2
Schreiben des Behindertenbeirats zum Thema "Gehwegparken" an alle Bezirksausschüsse
3
(U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
4
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Putzbrunner Straße; Sicht-Haltverbot vor Lichtsignalanlage…
1
Blasorchester St. Michael München Perlach e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht (vertagt aus der Sitzung
2
Stattpark Olga e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht (vertagt aus der Sitzung
3
Kurdische Frauengruppe Nergiz e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht
4
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht
5
Gebirgstrachtenerhaltungsverein Edelweiß-Stamm; Verwendungsnachweis und Sachbericht
6
Trägerverein für regionale und soziale Arbeit e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht
7
VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasangarten; Verwendungsnachweis und Sachbericht
1
Haushaltsbeschluss 2025; Stadtbezirksbudgets für 2025
1
Meldung von Baumfällungen und/oder pflegerisch notwendigen Maßnahmen in Gehölzbeständen auf Grundlage der Bezirksauschusssatzung im Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach (vertagt aus der Sitzung
2
Antwortschreiben des Referats für Klima und Umweltschutz zur Nachfrage des Bezirksausschusses zur Kommunikatio…
3
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Meldung von Baumfällunge…
4
Meldung von Baumfällungen und/oder pflegerisch notwendigen Maßnahmen in Gehölzbeständen auf Grundlage der Bezirksausschusssatzung; Unterrichtung
5
Mobilfunk-Suchkreis M-Perlach; Zuleitung des RKU
6
Netzmodernisierung in München; Erweiterung an einem bestehenden Mobilfunkstandort; Zuleitung des RKU
Modernisierung Erweiterung
1
Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze…
2
Forderungen des BA 16 zum Beschluss der VV
Neubau
3
Dienststellenverständigung: Neubau eines städtischen Hauses für Kinder an der Quiddestr. 1
Quiddestr. 1 Neubau
1
zu 7.5.1: Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1
Pfarrweg 2; Bescheid vom 20.12.2024
Pfarrweg 2
1
Wemdinger Straße; Unterrichtung
1
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf Konsolid…
2
Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterh…
3
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 – 2028 mit verbindlicher Planung für 2029 für das Bauref…
4
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/41 Bahnlinie München…
Erweiterung
5
Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung
1
SSW "Il Basilico", Pfanzeltplatz; Unterrichtung
1
Erstattung der Mieten für Räumlichkeiten zu Bezirksausschuss-Sitzungen in 2025
2
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wertstoffcontainer aus öffentlichen Anlagen zurück an Verkaufsstellen…
3
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einrichtung eines kostenlosen halbjährlichen Abholservice für Sperrmül…