Sitzung - Mittwoch, 16. April 2025, 19:15 Uhr

1

zu 3.1.11 Eingabe zur geplanten Haltverbotsregelung Berger-Kreuz-Straße - ergänzende Aspekte

2

zu 3.4.2 Antwortschreiben des Sozialreferats

3

zu 3.6.2 Weitere Informationen und Bilder zu dem Anliegen aus der Bürgerschaft

4

zu 3.6.9 Antwortschreiben des Sozialreferats

5

3.6.10 Erhalt der Gastronomie am Eis-und Funsportzentrum Ost; Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke

6

4.6.1.7 Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Ostpark, Projekt Digitalmobil im Rahmen der Stadt…

Sanierung

7

5.2.3.1 Bericht zur Ortsbesichtigung zur Toilettenanlage Kustermannpark/St.-Cajetan-Str.

8

5.2.6.1 Nachbarschaftstreff und Café im ehemaligen FestSpielHaus in der Rosenheimer Straße 192

Straße 192 Café

1

(E) Markierung der Fußwege auf dem Pfanzeltplatz erneuern

1

(E) Stadtbezirksbudget Almrausch-Stamm München von 1893 Renovierung der 130 Jahre alten Vereinsfahne

2

(E) Stadtbezirksbudget Init. MARIA & ELISABETH MARIA & ELISABETH Orgelkonzert mit Gesang und Tanz für Schüler*innen

3

(E) Stadtbezirksbudget Utopia Abenteuerspielplatz, Falkenfreizeitstätten e. V. Utopia Pfingststadt

4

(E) Stadtbezirksbudget MGS Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH Künstlerische Gestaltung der Fritz-Erler-Brücke, Hanns-Seidel-Platz, Neuperlach

5

zu 2.2.1.4 Information des Direktoriums, dass eine zusätzliche Förderung aus den Mitteln des Stadtbezirksbudgets, vorbehaltlich der Zustimmung des Bezirksausschusses, möglich ist (vertagt aus der Sitzung

6

(E) Stadtbezirksbudget ZAK Zusammen Aktiv in Neuperlach e. V. Stadtteilfest Gemeinsam stark - Neuperlach lebt…

7

(E) Stadtbezirksbudget THW Förderverein München-Ost e. V. Erweiterung eines Fahrzeugs um einen Lichtmast 5.000…

Erweiterung

8

(E) Stadtbezirksbudget München Wohnen Service GmbH, Nachbarschaftstreff Führichstraße Einladung zum Sommerfest…

1

Bestellung einer städtischen Leistung: Aufstellung von Dialog-Displays in der Weidener Straße; Schreiben des Baureferates

1

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Erweiterung

1

(E) Behandlung von Empfehlungen zum U-Bahnbetriebshof Süd aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 13.03.2024 (vertagt aus der Sitzung

1

Auswirkungen der Sanierung des Bahnübergangs Neubiberg und der Verkehrsplanung der Gemeinde Neubiberg auf die Rotkäppchenstr. und Waldperlach; Anliegen aus der Bürgerschaft

Sanierung

2

Parksituation Neuperlach-Süd; Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Gefährliche Einfahrt Görzer Straße in Richtung Balanstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft

4

Gefährdung durch zu hohe Geschwindigkeit von Radfahrern in der Parkanlage Grünzug Neuperlach am Karl-Marx-Ring; Anliegen aus der Bürgerschaft

5

Sachstandsanfrage zum Parkraummanagement in der Zornedinger Straße; Einführung des Verkehrszeichens 315 („Parken auf Gehwegen“); Anliegen aus der Bürgerschaft

6

Verkehrssituation Fasangartenstraße (Kreuzung Unterhachinger Str. Richtung Sebastian-Bauer-Str.); Instandsetzung Gehweg; Anliegen aus der Bürgerschaft

7

Zustand Fußweg Fasangartenstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft

8

Bitte um Unterstützung für einen Fußweg am Rande der Baustelle für den Neubau des Lidl-Marktes in der Nailastr.; Anliegen aus der Bürgerschaft

Neubau

9

Hechtseestr. - schwierige Parksituation und Forderung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30; Anliegen aus der Bürgerschaft

10

Haltverbot an der Ecke Pfälzer-Wald-Str./Frankenthaler Str. einrichten; Antrag der CSU-Fraktion

11

Eingabe zur geplanten Halteverbotsregelung Berger-Kreuz-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft

12

Schwerlastverkehr durch die Niederalmstraße – Verbotsbeschilderung; Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk R…

2

Versetzung Tischtennisplatte/Basketballkorb ehem. Shaere in Neuperlach - Finanzierungsfrage; Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Reduzierung der Lautstärke des Lüfters am Jules-Verne-Campus; Anliegen aus der Bürgerschaft

2

Straßenreinigung der Sudermannallee (Parkbuchten und Straßenränder); Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Platzierung von Insektenhotels in den Parks in München Ost; Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Zukunft Hort St. Monika, Max-Kolmsperger-Straße 3; Anliegen aus der Bürgerschaft

Max-Kolmsperger-Straße 3

2

Sicherheitsprobleme in der Balanstraße/ Ständlerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Hausrechtsübertragungen auf Sportvereine und damit verbundene Forderungen zur finanziellen Entschädigung; Schreiben zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07284; Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Baustelleneinrichtung in Neuperlach, Abbau Pavillon NEBourhood; Anliegen aus der Bürgerschaft

2

Anfrage zu den Planungen für ein Alten- und Pflegeheim am Stephensonplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Reparatur der Holzbrücken über den Hachinger Bach an beiden Seiten des Sportplatzes beginnen und vorantreiben…

4

Zukunft des Siemens-Areals in Neuperlach Süd; Antrag der CSU-Fraktion

5

Kustermannpark; Antrag der CSU-Fraktion

6

Nachfrage wie das Durchgangsrecht beim ehemaligen Quiddezentrum wiederhergestellt werden kann; Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Mehr WC-Anlagen im PEP; kostenfreie Nutzung durch ein Gutschein- oder Münzsystem; Anliegen aus der Bürgerschaft

2

Schließung der Wertstoffinsel am Rotkäppchenplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Keine Schließung von Postfilialen in München; Anliegen aus der Bürgerschaft

4

Wahllokal Strehleranger; Antrag der CSU-Fraktion

5

Wahllokal Waldperlach; Antrag der CSU-Fraktion

6

Christbaum für den Pfanzeltplatz; Antrag der CSU-Fraktion

7

Bitte um die Beseitigung anonymer Altkleidercontainer ohne Kontaktdaten; Anliegen aus der Bürgerschaft

8

Lärmbelästigung in der Quiddestr.; Anliegen aus der Bürgerschaft

9

Sicherheitsprobleme in der Balanstraße/ Ständlerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2025 bis 2029; Frist: 25.04.2025; Fristverlängerung gewährt bis 08.05.2025 (vertagt aus der Sitzung

1

Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2025 bis 2029; Frist: 25.04.2025; Fristverlängerung gewährt bis 08.05.2025 (vertagt aus der Sitzung

1

Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2025 bis 2029; Frist: 25.04.2025; Fristverlängerung gewährt bis 08.05.2025 (vertagt aus der Sitzung

2

Mobilfunk-Suchkreis, Suchkreis Neuperlach OST II; Anhörung des RKU

3

Errichtung einer festen WC-Anlage an der Wilramstraße - siehe auch TOP 4.5.1.5

1

Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2025 bis 2029; Frist: 25.04.2025; Fristverlängerung gewährt bis 08.05.2025 (vertagt aus der Sitzung

2

Veränderungen im Bereich der Nachbarschaftstreffs Trägerwechsel im Nachbarschaftstreff Alte Heimat, Kiem-Pauli…

Haldenseestraße 14

1

Bad-Schachener-Str. 86 - 0153 Ramersdorf 3. Bauteil, WA2 Neubau von 4 Wohnhäusern mit Tiefgarage und Teenietreff (Bad-Schachener-Str. 86 - 92 / Haldenseestr. 23-35) - mit Mobilitätskonzept (vertagt aus der Sitzung

Haldenseestr. 23-35 Neubau Tiefgarage Garage

2

Haldenseestr. 40 - 0154 Ramersdorf 4. Bauteil, WA3 Neubau von 8 Wohnhäusern mit Tiefgarage und Haus für Kinder (Haldenseestr. 30-38, 40-46 / Hechtseestr. 89-101) - mit Mobilitätskonzept (vertagt aus der Sitzung

Hechtseestr. 89-101 Neubau Tiefgarage Garage

3

Rumpelstilzchenstr. 1 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID

Rumpelstilzchenstr. 1 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

4

Wachenheimer Str. 16 - Neubau von einem Wohnhaus mit 3 WE, Garage und einem Carport

Wachenheimer Str. 16 Neubau Wohnhaus Carport

5

Wilramstr. - Errichtung einer öffentlichen, freistehenden WC-Anlage - siehe auch TOP 4.3.3

6

Kafkastr. 38 - Neubau von Wohngebäuden und einer Kindertagesstätte auf den beiden Grundstücken Kafkastr. 38 un…

Kafkastr. 38 u Vorbescheid Neubau

7

Nailastr. 7 - Anbau und Erweiterung eines Bestandsbürogebäudes mit Lagerhalle und TG

Nailastr. 7 Anbau Erweiterung

8

Waldperlacher Str. 59a - Neubau einer Doppelhaushälfte

Waldperlacher Str. 59a Neubau Doppelhaus

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Ulfilasstr. 31a - Neubau von 3 Reihenhäusern mit je einem Duplexparksystem und einer Einzelgarage sowie Abbruc…

Ulfilasstr. 31a Neubau Garage

10

Haldenseestr. 40 - 0154 Ramersdorf 4. Bauteil, WA3 Neubau von 8 Wohnhäusern mit Tiefgarage und Haus für Kinder (Haldenseestr. 30-38, 40-46 / Hechtseestr. 89-101) - mit Mobilitätskonzept (vertagt aus der Sitzung

Hechtseestr. 89-101 Neubau Tiefgarage Garage

1

Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2025 bis 2029; Frist: 25.04.2025; Fristverlängerung gewährt bis 08.05.2025 (vertagt aus der Sitzung

1

Theodor-Heuss-Platz, Interkulturelles Bewohnerfest am 16.05.2025; Frist: 09.05.2025

2

Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier:Echopark (Grünanlage am Max-Reinhardt-Weg), Bundesjugendsp…

3

Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Echopark (Grünanlage am Max-Reinhardt-Weg), Schulversamml…

4

Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Grünfläche zwischen der Anneliese-Fleyenschmidt-Straße un…

5

Ostpark, Tauffest am 06.07.2025; Frist: 30.05.2025

6

Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Ostpark (gem. Lageplan), Frühlingsfest der Bulgarischen S…

1

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: Vorplatz PEP (Thomas-Dehler-Straße 10), Tag der Ersten Hil…

Thomas-Dehler-Straße 10

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: St.-Ingbert-Straße (bei HsNr. 28-32), Straßenfest des Eige…

1

Mehr Mitentscheidungsrechte für die Bezirksausschüsse Anhörung zu acht Bürgerversammlungsempfehlungen mit der…

2

Ergänzung Anhörungsrecht Sondernutzungsrichtlinien BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 07407 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

1

Josef-Beiser-Str. 28

Josef-Beiser-Str. 28

2

Karl-Marx-Ring 27

Karl-Marx-Ring 27

3

Rübezahlstr. 5

Rübezahlstr. 5

4

Isegrimstr. 19

Isegrimstr. 19

5

Neubiberger Str. 50

Neubiberg 50

6

Rudolf-Vogel-Bogen 12

7

Holzwiesenstr. 40

Holzwiesenstr. 40

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Bad-Schachener-Str. 86 - 0153 Ramersdorf 3. Bauteil, WA2 Neubau von 4 Wohnhäusern mit Tiefgarage und Teenietreff (Bad-Schachener-Str. 86 - 92 / Haldenseestr. 23-35) - mit Mobilitätskonzept (vertagt aus der Sitzung

Haldenseestr. 23-35 Neubau Tiefgarage Garage

2

Haldenseestr. 40 - 0154 Ramersdorf 4. Bauteil, WA3 Neubau von 8 Wohnhäusern mit Tiefgarage und Haus für Kinder (Haldenseestr. 30-38, 40-46 / Hechtseestr. 89-101) - mit Mobilitätskonzept (vertagt aus der Sitzung

Hechtseestr. 89-101 Neubau Tiefgarage Garage

3

Kafkastr. 38 - Neubau von Wohngebäuden und einer Kindertagesstätte auf den beiden Grundstücken Kafkastr. 38 un…

Kafkastr. 38 u Vorbescheid Neubau

4

Nailastr. 7 - Anbau und Erweiterung eines Bestandsbürogebäudes mit Lagerhalle und TG

Nailastr. 7 Anbau Erweiterung

5

Waldperlacher Str. 59a - Neubau einer Doppelhaushälfte

Waldperlacher Str. 59a Neubau Doppelhaus

1

Jäcklinstraße (Projektnr

2

Radwegpläne Fasangartenstraße; Antwortschreiben des MOR

3

Heinrich-Lübke-Straße - Verkehrsrechtliche Anordnung; Runder Tisch zur komplizierten Verkehrssituation rund um die Interimsbau GS Theodor-Heuss-Platz; Antwortschreiben des MOR

4

Forderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrssituation in der Böglstr.

5

Nichteinhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Rudolf-Zorn-Straße

6

Maßvolle Lösungen statt maßlosen Vernichtens von Parkraum

7

Altersbedingter Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Ottobrunner Straße/Weddigenstraße; Rückmeldung…

8

Laubentfernung vor Wintereinbruch (z.B. Neubiberger Straße)

9

Görzer Straße: Bitte um Unterstützung zur Verbesserung der Parkplatzsituation und Sauberkeit sowie zur Reduzie…

10

Parkplatzausfahrt Klabundstraße 8 - Verkehrsspiegel zur Verbesserung der Verkehrssicherheit

Klabundstraße 8

11

Verbesserungen für die Ausfahrt des Aldis an der Ottobrunner Str.

12

Sandgrubenweg - Schild "Tempo 30 Zone" für die Südseite Nahe der Kreuzung; Anliegen aus der Bürgerschaft

1

Radikaler Kahlschlag an der Carl-Wery-Str. - Auswirkungen auf Landschaft und Schallschutz (Wiedervorlage aus der Sitzung

2

Taubenplage bzw. Taubenfütterung im Bereich der Albert-Schweitzer-Straße

3

Taubenplage in der Wohnanlage Albert-Schweitzer-Straße / Heinrich-Wieland-Straße

4

Tischtennisplatte für die Grünanlage Wilmramstraße

5

Verschmutzungen auf dem Grünstreifen bei der Einfahrt von der Chiemgaustraße in die Görzer Straße und Verschmu…

6

„Lokale Werkzeugbibliothek“ am Wertstoffhof Perlach

7

Tauben- und Krähenplage rund um das Sudermann-Zentrum

1

Abdruck der Stellungnahme zum Bauvorhaben Karl-Marx-Ring 87 mit der Bitte um Beachtung der Empfehlung das Proj…

Karl-Marx-Ring 87 m

1

Anfrage über die Verteilung der Wohnungen im Stadtbezirk / Planungen im Bereich Wohnungsbau

2

Bebauung Stephensonplatz

3

Schandfleck Pfanzeltplatz 5 und 6

Pfanzeltplatz 5 u

1

Rückmeldung des Bay. Finanzministeriums zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07293 - Ehrenamt muss abgesichert sein

2

Lärmbelästigungen durch einen Club in der Aschauer Straße; Antwortschreiben des KVR

3

Perlach Plaza München - defekter Aufzug; Rückmeldung

4

Maßnahmen gegen ganzjährige Silvesterknallereien im Bereich hinter den Wohnanlagen am Joseph-Maria-Lutz-Anger

1

(U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums

2

Fasangartenstraße; Austausch der Beschilderung der Brückensperre für LKW; verkehrsrechtliche Anordnung nach §…

3

Gustav-Heinemann-Ring; Aufhebung der Kurzparkzone; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO

4

Teilstrategie Urbane Logistik – Finanzierungsbeschluss über eine kostenneutrale Aufstockung des finanziellen R…

Aufstockung

5

Zenzl-Mühsam-Straße; Einrichtung von vier Kurzzeitparkplätzen; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 S…

Parkplätze

6

Flyer des Mobilitätsreferats zur neuen Parkregelung in der Berger-Kreuz-Str.

7

Michaeliplatz; absolutes Haltverbot an Nordseite der Zufahrt Hechtseestraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach…

1

SV Waldperlach e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht

2

AKA e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht

3

Bewohnervertretung St. Maria Ramersdorf; Verwendungsnachweis und Sachbericht

4

HPT Neuperlach Verein für psychosoziale Initiativen e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht

1

Stadtbezirksbudget; Übersicht der Budgetanträge des 1. Quartals 2025

1

Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F2 mit ausschließlicher Knallwirkung innerhalb des Mittleren Ringes (Umweltzone) (vertagt aus der Sitzung

2

Information zu Spielgeräteerneuerung in der Grünanlage/Spielplatz Kirchseeoner Straße

3

Baumpflanzungen Park im Gefilde; Information des Baureferates-Gartenbau

4

Mitteilung über die vertragliche Standortsicherung, Standort Gemarkung: Perlach, (Otto-Hahn-Ring 20)

Otto-Hahn-Ring 20

5

Mitteilung über die vertragliche Standortsicherung, Standort Carl-Wery-Straße, Gemarkung Perlach; Unterrichtung des RKU

6

(U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München

7

Kommunale Wärmeplanung der Stadt München

8

Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferats für den Bezirksteil Ramersdorf

9

(U) Finanzielle Entlastung durch Stadtwerke München für Geschädigte von Heizkostenwucher Empfehlung Nr. 20-26…

1

Nachbarschaftstreff Ramersdorf-Süd; Sachbericht 2024

2

Münchner Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten 2024

1

zu 7.5.1: Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

1

Rübezahlstr. 49; Bescheid vom 26.03.2025

Rübezahlstr. 49

2

Helfendorfer Str. 10; Bescheid

Helfendorfer Str. 10

3

Ottobrunner Str. 48; Bescheid vom 27.03.2025

Ottobrunner Str. 48

4

Hechtseestr. 70; Bescheid vom 31.03.2025

Hechtseestr. 70

5

Quiddestr. 86; Bescheid vom 31.03.2025

Quiddestr. 86

6

Raintaler Str. 34 - 38; Bescheid

Raintaler Str. 34 - 38

7

Görzer Str. 121; Bescheid vom 09.04.2025

Görzer Str. 121

8

Roritzerstr. 26; Bescheid vom 10.04.2025

Roritzerstr. 26

9

Vulpiusstr. 94a; Bescheid vom 14.04.2025

Vulpiusstr. 94a

1

Anwesen Zornedinger Straße; Unterrichtung

1

„Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“…

2

Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen A…

3

Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung 2024"; Prämierung von Wett…

4

Tram-Betriebshof Ständlerstraße, Erweiterung Containeranlage

Erweiterung

5

Plangenehmigung nach § 18 Abs. 1 AEG i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das Bauvorhaben „Neubau Elektronisches Ste…

Neubau

6

Informationsmaterial zur Creating NEBourhoods Together Neuperlach Ausstellung im PlanTreff

7

Kultur-Bürgerhaus auf dem Hanns-Seidel-Platz bis 2028 realisieren; BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02574 Abdruck e…

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SSW "Glücksbar", Balanstraße 204; Mitteilung

Balanstraße 204

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Dienstag, 29.04.2025, 19:00 Uhr, Technisches Rathaus, Konferenzraum 0.413/0.415, Friedenstraße 40, 81671 Münch…

Friedenstraße 40

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Montag, 28.04.2025, 19:30 Uhr, evang. reform. Kirche an der Kurt-Eisner-Str. 52, 81735 München Die Tagesordnun…

Kurt-Eisner-Str. 52

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Mittwoch, 30.04.2025, 18:30 Uhr, Forschungsbrauerei Perlach, Unterhachinger Str. 78, 81737 München Die Tagesor…

Unterhachinger Str. 78

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Dienstag, 29.04.2025, 19:00 Uhr, Bräustüberl der Forschungsbrauerei Perlach, Unterhachinger Str. 78, 81737 Mün…

Unterhachinger Str. 78

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Montag, 28.04.2025, 18:30 Uhr, Technisches Rathaus, Konferenzraum 0.413/0.415, Friedenstraße 40, 81671 München…

Friedenstraße 40

1

Mittwoch, 30.04.2025, 19:45 Uhr, Technisches Rathaus, Konferenzraum 0.413/0.415, Friedenstraße 40, 81671 Münch…

Friedenstraße 40