Sitzung - Donnerstag, 15. Januar 2026, 19:15 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 15. January 2026

19:15 Uhr

Tagesordnungspunkte

115

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
3.2.1 Bitte um alternative Ortsvorschläge für das kunstpädagogische Pop Up Strasse.Oase; Anliegen aus der Bürgerschaft
2
zu 3.3.4 Verunreinigungen im Stadtteil Neuperlach; Anliegen aus der Bürgerschaft
3
3.3.5 Erneute Bitte die Verkürzung der Öffnungszeiten der Toilettenanlage in der St.-Cajetan-Straße am Kustermannpark auf 20:00 Uhr zu gewährleisten; Anliegen aus der Bürgerschaft
4
3.5.2 (siehe auch TOP 5.2.5.1) Interfraktioneller Antrag zur Sicherstellung der Beteiligung der Bezirksausschü…
5
zu 3.6.1 Stellungnahme der Wohnungsbaugesellschaft
1
Protokoll der Sitzung am 13.11.2025
2
Protokoll der Sitzung am 16.10.2025
1
(E) Kreuzung Unterhachinger Straße / Hochäckerstraße - Verkehrsspiegel oder Anordnung von absolutem Haltverbot
2
(E) Parkverbot für LKW an der Kreuzung Otto-Hahn-Ring / Carl-Wery-Str.
3
(E) Parkplatzsituation in der Wilramstraße
1
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Mittelschule Albert-Schweitzer-Straße Präventsionskonzept der Mittelschule an der Albert-Schweitzer-Straße
2
(E) Stadtbezirksbudget Campus di Monaco - Internationale Montessorischule Die Pastinaken - gegen Gewalt und Diskriminierung
3
(E) Stadtbezirksbudget Utopia Jugendfreizeitstätte, Falkenfreizeitstättenverein e. V. (FFV) Kreativwochen im D…
4
(E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl Film und Gespräch in der Rogatekirche zum To…
1
(E) + (U) Überprüfung Hundezucht Neubiberger Straße Empfehlung
1
WC-Anlage Kustermannpark, St.-Cajetan-Straße; Überprüfung von möglichen verkehrlichen Maßnahmen bzw. Verbesserungen im Kurvenbereich (Sperrfläche, Randsteinabsenkung etc.); vertagt aus der Sitzung
2
Verkehrssituation Fasangartenstr. und mangelnde Barrierefreiheit und Breite des Gehwegs bei der Fasangartenstr. 9 f-h; Bitte um eine langfristige und verkehrssichere Lösung; Anliegen aus der Bürgerschaft
Fasangartenstr. 9 f
3
Bessere Übersicht an der Anneliese-Fleyenschmidt-Straße: Absolutes Halteverbot einrichten; Antrag der SPD/Die…
4
Gehwegparken in Ramersdorf-Perlach ermöglichen; Antrag der CSU-Fraktion
5
Absolutes Haltverbot in der Kurve Sandgrubenweg 130; Antrag der CSU-Fraktion
Sandgrubenweg 130
1
Sachstandsanfrage zum Pilotprojekt „Mähroboter auf Bezirkssportanlagen“ – BA-Antrag 20-26 / B 06716 (Wiedervor…
2
Antrag auf Einrichtung von Eichhörnchenbrücken über die Balanstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
3
Interaktiver Hörspaziergang und längerfristigen Austausch rund um den Themenkomplex Stadtgrün, Klang und Wohlbefinden mit dem Bezirksausschuss; Anliegen aus der Bürgerschaft
4
Verunreinigungen im Stadtteil Neuperlach; Anliegen aus der Bürgerschaft
1
Lärm- und Staubbelästigungen durch Baumaßnahmen in der Unterbiberger Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
1
Schmidbauerstraße - erneute gravierende Warmwasserausfälle – Bitte um Unterstützung und kommunalpolitische Stellungnahme; Anliegen aus der Bürgerschaft
1
Chiemgaustraße, Fahrtrichtung West zwischen Pfälzer-Wald-Straße und Giesinger Bahnhofstraße; Geschwindigkeitsb…
2
Im Gefilde; absolutes Haltverbot im mittig zwischen Hamannstraße und Maria-Nicklisch-Straße gelegenen Kurvenbe…
1
Errichtung einer festen WC-Anlage am Theodor-Heuss-Platz; Bitte des Baureferats um Prüfung des Standortvorschl…
1
Aschauer Str. 19 - Neubau eines Beherbergungsbetriebs mit Gastronomie im EG, Wohneinheiten im rückwärtigen Bereich sowie einer Tiefgarage - VORBESCHEID; Fristverlängerung beantragt (vertagt aus der Sitzung
Aschauer Str. 19 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
2
Maximilian-Kolbe-Allee 1 - Neubau eines Gebäudes mit Einzelhandels-, Gastronomie- und Wohnnutzung mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis 16.02.2026 beantragt (vertagt aus der Sitzung
Maximilian-Kolbe-Allee 1 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
3
Balanstr. 135 - Abbruch/Neubau von Wohnungen (Balanstr. 135-145 / Demblerstr. 2-22 / - Görzer Str. 72-85, 111 / Ständlerstr. 47-85) - VORBESCHEID; Fristverlängerung beantragt (vertagt aus der Sitzung
Ständlerstr. 47-85 Vorbescheid Neubau
4
Adam-Berg-Str. - Neubau von 16 Tiny Houses mit gemeinsamer Tiefgarage
Neubau Tiefgarage Garage
5
Otto-Hahn-Ring 6 - Siemens AG Standort Perlach Flur Nr. 307/6, 2085, 2086/9, 2091, 2095/3, 2096/3 Stellplatzna…
Otto-Hahn-Ring 6 Erweiterung Stellplätze
6
Trifelsstr. 5 - Neubau eines Einfamilienhauses
Trifelsstr. 5 Neubau Einfamilienhaus
1
Waldheimpl. 17a
2
Eulenspiegelstr. 28
Eulenspiegelstr. 28
3
Puppenweg 31
Puppenweg 31
4
Hofangerstr. 27a
Hofangerstr. 27a
5
Unterbiberger Str. 15
Unterbiberg 15
6
Pfälzer-Wald-Str. 73
Pfälzer-Wald-Str. 73
7
Steinseestr. 26
Steinseestr. 26
8
Koboldstr. 65a
Koboldstr. 65a
9
Ayinger Str. 6
Ayinger Str. 6
10
Gleißnerstr. 42
Gleißnerstr. 42
11
Gustav-Heinemann-Ring 125
Gustav-Heinemann-Ring 125
12
Friedrich-Panzer-Weg 2c
Friedrich-Panzer-Weg 2c
13
Putzbrunner Str. 119
Putzbrunner Str. 119
14
Germersheimer Str. 32
Germersheimer Str. 32
15
Putzbrunner Str. 5
Putzbrunner Str. 5
16
Hochäckerstr. 101
Hochäckerstr. 101
17
Rotkäppchenstr. 87b
Rotkäppchenstr. 87b
18
Balanstraße Ecke Ständlerstraße
1
Aschauer Str. 19 - Neubau eines Beherbergungsbetriebs mit Gastronomie im EG, Wohneinheiten im rückwärtigen Bereich sowie einer Tiefgarage - VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung
Aschauer Str. 19 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
2
Maximilian-Kolbe-Allee 1 - Neubau eines Gebäudes mit Einzelhandels-, Gastronomie- und Wohnnutzung mit Tiefgarage - VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung
Maximilian-Kolbe-Allee 1 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
1
Der „Bauturbo“ die neuen gesetzlichen Regelungen und die möglichen Auswirkungen für die Genehmigungsverfahren sowie mögliche neue Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse (vertagt aus der Sitzung
1
Hechtseestraße - Parkzone für Bring- und Holdienst der Kinder sowie Besucher (vertagt aus der Sitzung
2
Auslastung des Parkhauses Neuperlach Süd (vertagt aus der Sitzung
3
Verbesserung des Gehwegs in der Sebastian-Bauer-Straße
4
Analyse der Parksituation in Neuperlach Süd
5
Antrag für das Einrichten eines Parklizenzbereichs östlich des Giesinger Bahnhofs; Antrag der Fraktion Bündnis…
6
Schulwegsicherung: Ampelanlage Putzbrunner Str./Friedhof Perlach
7
1. Böglstraße - Parkflächen explizit für PKW ausweisen 2. Sichtbehinderungen Heinrich-Lübke-Straße 3. Verkehrs…
Heinrich-Lübke-Straße 3
8
Bushalt Neuperlach Zentrum - Gefahr durch große Rillen zwischen den Pflastersteinen der Bäume; Barrierefreihei…
9
Empfehlung auf die Gesetzgebung einzuwirken, Anzeigen aus Anzeige-Plattformen nicht mehr zu berücksichtigen An…
10
Parken nur für PKW im Nixenweg von der Dornröschenstraße bis zur Frau-Holle-Straße
1
Spielplätze im Perlach-Park Gustav-Heinemann-Ring
2
Bewuchs von Bäumen im Park bei der Zehntfeldstraße und im Park am Hugo-Lang-Bogen durch wilden Wein
1
Zweifachturnhalle der Berufsschule Carl-Wery-Straße 41 ab 17:00 Uhr ausschließlich dem örtlichen Vereinssport zur Verfügung stellen (vertagt aus der Sitzung
Carl-Wery-Straße 41 a
2
Erziehungsberatungsstellen: Unzureichende Versorgungslage in Perlach; StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 01210 „Erziehu…
1
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/56 und Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xxxx Stephensonplatz Schneckestraße (südlich), Neubiberger Straße (westlich), Unterbiberger Straße (östlich) - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss – Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 17678 Hierzu: Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Beschluss des BA 16 (vertagt aus der Sitzung
Bebauungsplan
2
Kustermannpark
3
Entkoppelung der Sanierung Ramersdorfer Ortskern und der Tramplanung; BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06376 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
Sanierung
1
Sudermannallee - Situation auf dem Platz vor der Apotheke; Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats
2
Visuelle Zumutung am Bahnhof Neuperlach (U5)
3
Unterstützung bei Genehmigungsverfahren für Laufsportveranstaltungen im Ostpark
1
Wilramstraße; Einrichtung einer Fahrradstraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
2
Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ in München Fortschrittsbericht 2024
3
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Oskar-Maria-Graf-Ring; Aufhebung der Haltverbotszone („Str…
4
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Klara-Ziegler-Bogen; Aufhebung der Haltverbotszone („Büche…
5
Abstimmung zum neuen Radverkehrsnetz für München - IR IV (Radverkehrsverbindungen) im BA 14, 15 und 16; Rückme…
6
Fasangartenstraße; Änderung der Fahrbahnmarkierung in Parkbucht; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1…
7
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Balanstr. 86; verkehrsrechtliche Anordnu…
Balanstr. 86
1
Evangelisches Hilfswerk München; Verwendungsnachweis und Sachbericht
2
SVN München e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht
3
Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht
4
Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht
1
Haushaltsbeschluss 2026; Stadtbezirksbudgets für 2026 Informationsschreiben zu den Auswirkungen des Eckdatenbe…
2
Fristverlängerung des Einsendeschlusses für das Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt –…
1
Information des Baureferats zum Stand der Restarbeiten für die Toilettenanlage an der St.-Cajetan-Str.
2
Informationen der SWM zur Seismikkampagne GIGA-M
3
Fortschreibung der Fachleitlinie Ökologie: Die Fachleitlinie Klima, Umwelt und globale Verantwortung, Vorstell…
4
Modernisierungsarbeiten an einer bestehenden Mobilfunkanlage, Standort Demblerstraße; Unterrichtung des RKU
Modernisierung
5
Mitteilung über die vertragliche Sicherung eines Mobilfunkstandortes; Oskar-Maria-Graf-Ring; Unterrichtung des RKU
6
Meldung von Baumfällungen und/oder pflegerisch notwendigen Maßnahmen in Gehölzbeständen auf Grundlage der Bezi…
7
Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferats für den 16. Stadtbezirk für die B…
1
(U) Haushaltsplan 2026 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltspl…
2
Bauprogramm zum Ersatz der mit Kunststoffgranulat gefüllten Kunstrasenplätze durch alternative Kunstrasensyste…
3
Informationsblatt des Referats für Bildung und Sport im Schul- und Kindertagesstättenbereich für den 16. Stadt…
4
Leistungsbilanz des Sozialreferats für den 16. Stadtbezirk für die Bürgerversammlung des Bezirksteils Perlach
1
Ayinger Str. 6; Bescheid vom 05.12.2025
Ayinger Str. 6
2
Emdenstr. 42; Bescheid vom 10.12.2025
Emdenstr. 42
1
Anwesen Semperstraße; Unterrichtung
2
Anwesen Rosenheimer Str.; Unterrichtung
1
Dritte Programmanpassung „Wohnen in München VII“ Sozialgerechte Bodennutzung in München (SoBoN) A) Auswirkunge…
2
BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wo…
3
Perspektive München - Leitlinie Freiraum Strategische Ziele und Grundlagen der Grün- und Freiraumentwicklung A…
1
SSW "Ciao Bella", Ollenhauerstr. 6; Unterrichtung
Ollenhauerstr. 6
1
Präsentation und Protokoll der Informationsveranstaltung zur Versorgung Münchens mit stationären Einrichtungen…
2
Information des Kresiverwaltungsreferats zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft wegen einer näch…
3
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 – 2029 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
1
Montag, 05.01.2026, 19:00 Uhr, Technisches Rathaus, Konferenzraum 0.413/0.415, Friedenstraße 40, 81671 München…
Friedenstraße 40
1
Donnerstag, 08.01.2026, 19:30 Uhr, evang. reform. Kirche an der Kurt-Eisner-Str. 52, 81735 München Die Tagesor…
Kurt-Eisner-Str. 52
1
Donnerstag, 18.12.2025, 18:30 Uhr, Technisches Rathaus, Konferenzraum 0.413/0.415, Friedenstraße 40, 81671 Mün…
Friedenstraße 40
1
Mittwoch, 07.01.2026, 18:30 Uhr, Technisches Rathaus, Konferenzraum 0.413/0.415, Friedenstraße 40, 81671 Münch…
Friedenstraße 40