Sitzung - Dienstag, 6. Mai 2014, 18:00 Uhr

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Eröffnung der Sitzung und Begrüßung, Entschuldigungen

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Bestimmung einer Sitzungsleiterin / eines Sitzungsleiters gemäß § 8 Abs. 1 BA-Geschäftsordnung

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Übergabe der Sitzungsleitung

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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschluss- und Wahlfähigkeit

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Änderung der vorläufigen Tagesordnung

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Information über den Wahlablauf gemäß § 8 Abs. 2, § 14 BA-Geschäftsordnung

1

Wahl der/des Vorsitzenden des Bezirksausschuss 16

2

Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern des Bezirksausschusses

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Wahl der/des 1. stellvertretenden BA-Vorsitzenden

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Wahl der/des 2. stellvertretenden BA-Vorsitzenden

5

Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes

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Wahl der weiteren Vorstandsmitglieder 2.6.1 Wahl einer/s 1. Beisitzer/-in 2.6.2 Wahl einer/s 2. Beisitzer/-in…

1

Beschlussfassung über Anzahl und Ressortverteilung der Beauftragten (§ 23 und 23a BA-Satzung und § 5 Abs. 2 Ge…

2

Wahl der Vorsitzenden der Unterausschüsse des Bezirksausschuss 16 (§ 22 Abs. 2 BA-Satzung)

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Benennung der stellvertretenden Vorsitzenden der Unterausschüsse (offene Abstimmung)

4

Berufung der Mitglieder in den Unterausschüssen

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Beschlussfassung über Anzahl und Ressortverteilung der Beauftragten

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Wahl einer/eines Kinderbeauftragten (§ 23 Abs.1 BA-Satzung)

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Wahl einer/eines Jugendbeauftragten (§ 23 Abs.5 BA-Satzung)

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Benennung einer/s Beauftragten gegen Rechtsextremismus (§ 23 a BA-Satzung)

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Benennung weiterer Beauftragter (offene Abstimmung)

1

Jugendunterstand Adenauerring; Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Nailastraße - Parkende Autos am Ende des Fuß- und Radwegs; Bürgerschreiben

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Fehlende Parkplätze in der verkehrsberuhigten Zone der Stademannstraße; Bürgerschreiben

Parkplätze

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Zusätzliche Parkflächen an der Langko-/Theodor-Alt-Straße; Bürgerschreiben

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Lärmbelästigungen und Abfallablagerungen auf einem Anwesen im 16. Stadtbezirk; Bürgerschreiben

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Balanstraße; Fußgängerinsel im Abschnitt zwischen St.-Martin-Straße und Thomasiusplatz; Bürgerschreiben

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Verkürzung der Bushaltestelle Berger-Kreuz-Straße stadteinwärts, Entfernen der Haltverbotsschilder; Bürgerschreiben

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Verkehrsgefährdungen durch die Litfaßsäulen Fritz-Schäffer-Str/ Fritz-Erler-Str und an der Carl-Wery/ Otto-Hahn-Ring; Bürgerschreiben

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Wie ist die Anlieferung zur neuen Schänke im Biergarten Michaeligarten geplant? Sichere Lieferanfahrt zur neuen Schänke im Biergarten; Gemeinsamer Antrag der SPD – Fraktion im BA 16 und der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

1

Errichtung eines Pavillons auf dem Gelände der Grundschule am Dietzfelbingerplatz zur Erweiterung des Tagesheims; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

Erweiterung

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Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße: Mängelliste / Bauabnahme/ Einschränkungen des Sportbetriebes Sperrung einer Wegeverbindung Terminierung eines zeitnahen Ortstermins mit dem Referat für Bildung und Sport, dem Baureferat, dem DJK und dem Bezirksausschuss 16; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Antrag auf Endgültige Standortzusage und Wasseranschluss für den interkulturellen Bewohnergarten am Oskar-Maria-Graf-Ring und Schaffung einer städtischen Satzung, zur Schaffung eines Status für interkulturelle Gärten und andere urbane Gartenformen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Bauliche Verdichtung der Gartenstädte; Bürgerschreiben

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Nutzungsänderung des Grundstücks Schneckestraße/Sebastian-Bauer-Straße?; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Nutzungsänderung

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Bahnhof Perlach; Nächtliche Lärmbelästigung durch Schwerlastfahrzeuge; Bürgerschreiben

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Ostpark: Was darf man für eine Million Euro erwarten?; Antrag der CSU-Fraktion

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Nutzung des Geländes Kagerstraße; Bürgerschreiben

1

Veranstaltungen im Freien in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Verkehrsgrund; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 Ostpark, Sponsorenlauf SOS-Kinderdörfer des Michaeli-Gymnasiums am 28.05.2014; Zuleitung

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Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Laibacher Straße, zwischen Claudius-Keller-Straße und Wilramstraße, für den gegenläufigen Radverkehr; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Leistungsprogramm 2015 der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG); Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung der MVG

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Stademannstraße und Theodor-Alt-Straße; Ortstermin am 11.04.2014; Übermittlung von Markierungsvorschlägen; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Nächster Einsatz des Kinderaktionskoffers zur Beteiligung von Kindern 2014/2015; Zuleitung der städtischen Kinderbeauftragten mit der Bitte um Rückmeldung bis 30.05.2014 (TOP 5.3.1

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Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.4.1.1 Heinrich-Wieland-Straße; Nutzungsänderung und Erweiterung der Kinderbetreuung, Umbau von Büroflächen; Zuleitung vom 09.04.2014 5.4.1.2 Zinnebergstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage (6 Stellplätze); Zuleitung vom 09.04.2014 5.4.1.3 Hofangerstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (16 WE) mit Tiefgarage (16 Stellplätze); Zuleitung vom 09.04.2014 5.4.1.4 Forster Straße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Zuleitung vom 10.04.2014 5.4.1.5 Winninger Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid; Zuleitung vom 10.04.2014 5.4.1.6 Hochäckerstraße; Neubau einer Wohnanlage (96WE) mit Tiefgarage (106 Stellplätze); Zuleitung vom 16.04.2014 5.4.1.7 Chiemgaustraße; Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage; Zuleitung vom 17.04.2014 TOP 5.4.1.8 Nawiaskystraße; Nachverdichtung einer Wohnanlage mit 3 Wohnhäusern, Kindekrippe und Tiefgarage Zuleitung vom 17.04.2014 (Nachtrag) TOP 5.4.1.9 Dr.-Walther-von-Miller-Str.; Neubau eines Wohngebäudes mit Stellplätzen (Varianten 1 –

Vorbescheid Neubau Umbau

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5.4.2 Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Stellungnahmen vorab durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung 5.4.2.1 Adam-Berg-Sraße, Neubau einer Wohnanlage - Vorbescheid; Anhörung

Vorbescheid Neubau

1

Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben; Emfpehlung Nr. 08-14 / E 2020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 3 Maxvorstadt

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Reinigung des Bereichs an der Albert-Schweitzer-Straße/Thomas-Dehler-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 12.03.2014; Antwortschreiben des Baureferats

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Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; Stellungnahme des BA 16

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Ramersdorf nicht vergessen! Prognoseberechnungen für den Mittleren Ring auch im 16. Stadtbezirk durchführen; Antrag Nr. 08-14 / B 5523 des BA 16 am 15.01.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Verkehrssituation in der Putzbrunner Straße Ziffer 1: Veränderung der bestehenden Straßenmarkierungen Putzbrunner Straße/ Karl-Marx-Ring Ziffer 2: Anbringen eines Rechtsabbiegepfeils Putzbrunner Straße/Im Gefilde Antrag Nr. 08-14 / B 5521 des BA 16

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Auswirkungen der Obergiesinger Verkehrspläne aufzeigen!; Antrag Nr. 08-14 / B 5309 des BA 16

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Zebrastreifen an der Kreuzung Unterbibergerstr./Bayerwaldstraße und der Kreuzung Unterbibergerstr./ Weidenerstr.; Antrag Nr. 08-14 / B 5042 des BA 16

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Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Kindertagesstätte „Villa Wunderland“ in der Hoferstraße ; Antrag Nr. 08-14/B 5408 des BA 16

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Zusätzliches Verkehrsschild zur Gewährleistung der Zufahrt zum Müllhaus vor einem Anwesen in der Putzbrunner Straße/Tucholskystraße; Antrag Nr. 08-14 / B 5758 des BA 16

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Hechtseestraße, Umwandlung zur Tempo-30-Zone; Antrag Nr. 08-14 / B 5833 des BA 16

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Herstellung einer barrierefreien baulichen Querungshilfe Putzbrunner Straße – Höhe Hans-Ehard-Straße (Mittelinsel), Erinnerung / Aufforderung an das Baureferat: Vollzug des Beschlusses des BA 16

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Feierlichkeiten anlässlich des 150. Jahrestags der Eingemeindung Ramersdorfs in die Landeshauptstadt München; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.03.2014; Antwortschreiben des Baureferats

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Situation der Schulen im 16. Stadtbezirk; Prognosen der SchülerInnenzahlen für die kommenden Jahre; Antrag Nr. 08-14 / B 4140 des BA 16

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6.4.1 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk; Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 6.4.1.1 Ottobrunner Straße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Anliegerstellplätze im öffentlichem Straßenraum; Anfrage des BA 16 hierzu beschlossen in der Sitzung am 09.12.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau Doppelhaus Tiefgarage

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Graffiti-Projekte an Brücken und Unterführungen; Abstimmung mit dem Bezirksausschuss; Mitteilung des Baureferats

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Weddigenstraße; Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferats

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 "Chi Wann", Schank- und Speisewirtschaft, Gustav-Heinemann-Ring; Mitteilung

Gaststätte

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Frühzeitige Bürgerbeteiligung zur kulturellen und zur bürgerschaftlichen Nutzung im neuen Stadtteilzentrum am künftigen Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / A 05285 von Frau Stadträtin Sabine Nallinger und Herrn Stadtrat Herbert Danner

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München lebt Vielfalt; Interkultureller Integrationsbericht 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13861; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

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7.4.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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7.4.2 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.2.1 Anwesen Thierseestraße; Zuleitung

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PEP-Erweiterung und PEP-Parkplatzsituation dem Stadtrat darstellen; Antrag Nr. 08-14 / A 05286 von Frau Stadträtin Sabine Nallinger und Herrn Stadtrat Herbert Danner

Erweiterung

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Städtebauliche Wettbewerbsergebnisse Hanns-Seidel-Platz vor Ort ausstellen Antrag Nr. 08-14 / A 05284 von Frau Stadträtin Sabine Nallinger und Herrn Stadtrat Herbert Danner

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7.4.5 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.5.1 Anwesen Gustav-Heinemann-Ring; Bescheid

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Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13917 Beschluss des Bauausschusses

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Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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Karl-Preis-Platz, Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen;; Mitteilung des Baureferats

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Vollzug der Grünanlagensatzung

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Siemens-Studie “German Green City Index” darstellen Antrag Nr. 08-14 / A 02963 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen

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Vollzug der Bodenschutz- und Altlastengesetze; Bodenuntersuchungen im Bereich Balanstraße/Lauensteinstraße/Kopischstraße; Kleingartenanlagen SO 6 und SO 7; Unterrichtung des Bezirksausschusses gem. § 14 der BA-Satzung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Tanzsportgemeinschaft München e. V., für die Maßnahme: Tanzprojekt für Jugendliche und junge Erwachsene in den Stadtteilen Ramersdordf, Neuperlach, Perlach; Antragssumme: 2.516.- €; Antrag

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…

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Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 28.11.2013

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Informationsveranstaltung über zukünftige Projekte der GEWOFAG; Mitteilung der GEWOFAG