Sitzung - Dienstag, 3. Juni 2014, 19:00 Uhr

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zu TOP 1.1 Absetzen des Berichts aus dem UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen, TOP 4.5

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Benennung einer/s Beauftragten gegen Rechtsextremismus (§ 23 a BA-Satzung) und Beschluss über das Aufgabengebi…

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Wahl einer/s 2. Beisitzer/-in im Vorstand des Bezirksausschuss 16 oder Neufassung des Beschlusses zur Zusammen…

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TOP 1.7 Beschlussfassung über Benennung weiterer Beauftragter des Bezirksausschuss 16 TOP 1.7.1 Benennung eine…

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TOP 1.8 Benennung der Beiräte des Bezirksausschusses 16 in den verschiedenen Einrichtungen des Stadtbezirks (F…

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TOP 1.9 Benennung der Mitglieder des Bezirksausschusses 16 in der Koordinierungsgruppe der Sozialen Stadt Rame…

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2.1.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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AntragstellerIn: Tanzsportgemeinschaft München e. V, für die Maßnahme: Tanzprojekt - Dance Acrobatic Style ab…

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AntragstellerIn: Nachbarschaftshilfe WSB gGmbH, für die Maßnahme: Belebung des Quidde Zentrums ab Ende Juni bi…

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Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße: Mängelliste / Bauabnahme/ Einschränkungen des Sportbetriebes Sperrung einer Wegeverbindung Terminierung eines zeitnahen Ortstermins mit dem Referat für Bildung und Sport, dem Baureferat, dem DJK und dem Bezirksausschuss 16; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Lärmbelästigungen und Abfallablagerungen auf einem Anwesen im 16. Stadtbezirk; Bürgerschreiben

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Errichtung eines Pavillons auf dem Gelände der Grundschule am Dietzfelbingerplatz zur Erweiterung des Tagesheims; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

Erweiterung

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Öffnung der Schulschwimmbäder während der Ferienzeiten zur Nutzung für Kindergärten, Tagesheime, Horte; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Bisher nicht erfolgte Platzvergabe in einem Kinderhort im 16. Stadtbezirk; Bürgerschreiben

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Öffnung weiterer Schulhöfe im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16

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Schallschutzsanierung im Saal des Jugendtreffs "RamPe" und Bewohnerzentrum Neuperlach sehr zeitnah, mit hoher Priorität realisieren; Antrag Nr. 08-14 / B 5412

Sanierung

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Zukunftsfähiges Konzept für die künftige Versorgung mit Schulen, Horten und Tagesheimplätzen in Ramersdorf-Perlach; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Umbau eines Bestandsgebäudes in der Albert-Schweitzer-Straße; Bürgerschreiben

Umbau

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Zukunft der Zieglerstraße in Ramersdorf-Perlach; Bürgerschreiben

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Willinger Weg, Bauvoranfrage; Bürgerschreiben

Bauvoranfrage

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Nailastraße - Parkende Autos am Ende des Fuß- und Radwegs; Bürgerschreiben

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Fehlende Parkpläzte in der verkehrsberuhigten Zone der Stademannstraße; Bürgerschreiben

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Zusätzliche Parkflächen an der Langko-/Theodor-Alt-Straße; Bürgerschreiben

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Balanstraße; Fußgängerinsel im Abschnitt zwischen St.-Martin-Straße und Thomasiusplatz; Bürgerschreiben

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Verkürzung der Bushaltestelle Berger-Kreuz-Straße stadteinwärts, Entfernen der Haltverbotsschilder; Bürgerschreiben

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Verkehrsgefährdungen durch die Litfaßsäulen Fritz-Schäffer-Str/ Fritz-Erler-Str und an der Carl-Wery/ Otto-Hahn-Ring; Bürgerschreiben

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Bahnhof Perlach; Nächtliche Lärmbelästigung durch Schwerlastfahrzeuge; Bürgerschreiben

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Gefährliche Situationen durch geparkte Fahrzeuge im Kurvenbereich; Bürgerschreiben

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Quiddestraße; Errichtung von Fahrradständern am U-Bahn-Ausgang, Haltestelle U 5; Bürgerschreiben

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S-Bahnhof Perlach; niveaufreie Querung für Fußgänger und Radfahrer, Auswirkungen auf den Stadtbezirk; Bürgerschreiben

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Kreuzung Innsbrucker Ring / Ottobrunner Strasse / Aribonenstraße Änderung der derzeitigen Ampelanlage; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Grundschule Pfanzeltplatz; Abgrenzung einer für Autofahrer nicht zugänglichen Zone, von der Brücke über den Hachinger Bach am Pfanzeltplatz bis zur Schule; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Willkommen in Ramersdorf; Willkommens-Broschüre für Neubügerinnen und Neubürger erstellen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Balanstraße, Beeinträchtigungen durch starke Eingangsbeleuchtung im gegenüberliegenden Anwesen; Bürgerschreiben

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5.3.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.3.1.1 Heinrich-Wieland-Straße; Nutzungsänderung und Erweiterung der Kinderbetreuung, Umbau von Büroflächen; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Umbau

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5.3.1.9 Dr.-Walther-von-Miller-Str.; Neubau eines Wohngebäudes mit Stellplätzen (Varianten 1 –

Vorbescheid Neubau TEKTUR

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Stademannstraße und Theodor-Alt-Straße; Ortstermin am 11.04.2014; Übermittlung von Markierungsvorschlägen; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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TOP 5.4.2 Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht am Adenauerring und in Teilen der Fritz-Schäffer-Straße; Anhörung des BA 16 gemäß § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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TOP 5.4.3 Temporäre Einrichtung von Schrägparkplätzen in der Bert-Brecht-Allee für die Zeit der Modernisierung der Bezirkssportanlage; Antrag Nr. 08-14 / B 05759 des BA 16

Modernisierung Parkplätze

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Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben; Emfpehlung Nr. 08-14 / E 2020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 3 Maxvorstadt

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Veranstaltungen im Freien in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Verkehrsgrund; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.5.1 Ostpark, Sponsorenlauf der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe am 16.07.2014; Zuleitung

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Verwirklichung einer Beachvolleyballanlage in der Zieglerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 5840 des BA 16

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Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am 27.02.2014, „Unterbringung Flüchtlinge und Wohnungslose in München“; Protokoll der Veranstaltung; Zuleitung des Sozialreferats

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Aschauer Straße, Unterbindung der widerrechtlichen Zwischennutzung des Brachgeländes (Kiesablagerungen, Containerstellplätze) innerhalb eines vorgegeben Mindestabstands; Empfehlung Nr. 08-14 / E 1806 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 06.06.2013; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 04.02.2014; Antwortschreiben des Kommunalreferats

Stellplätze

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Bauprojekt Balanstraße und Kaiserslauternerplatz, Bürgeranliegen in der Sitzung am 03.12.2013; Antwortschreiben des Baureferats

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Aschauer Straße; Unterbindung der widerrechtlichen Zwischennutzung des Brachgeländes (Kiesablagerung, Containe…

Stellplätze

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(U) Aschauer Straße; Unterbindung der widerrechtlichen Zwischen- nutzung des Brachgeländes (Kiesablagerung, Co…

Stellplätze

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Unfallschwerpunkt Hochäckerstraße an der Bushaltestelle "Mitterweg"; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.02.2014; Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH

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Ostparksee; Schild "Füttern verboten" an den Brücken; Antrag Nr. 08-14 / B 5842 des BA 16

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Kinderschutz e. V.; für die Maßnahme: Graffitiprojekt mit Jugendlichen, Verwendungsnachweis

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.3.2.1 Anwesen Rotkäppchenstraße; Zuleitung

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Bauvorhaben Carl-Wery-Straße - Wann geht es weiter?; Anfrage Nr. 14-20 / F 00003 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - Freie Wähler/Bayernpartei

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Bezirkssportanlage Görzer Straße; Baumbeseitigungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobiblien in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken; Unterrichtung des Baureferats über bevorstehende Beseitigung von Gefahrenbäumen

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7.5.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.5.1.1 "Vistina", Konditoreicafe, Plettstraße; Mitteilung

Gaststätte

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Neue Bädereintrittspreise; Information der Bezirksausschüsse durch die Stadtwerke München