Sitzung - Dienstag, 1. Juli 2014, 19:00 Uhr

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1.3.1 Leitung des Klinikums Neuperlach, Informationen zur Sanierung der städtischen Klinikum München GmbH und der Zukunft des Klinikums Neuperlach hierzu: Schreiben der Initiative Klinikum Harlaching e. V

Sanierung

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1.5 Benennung der Mitglieder des Bezirksausschusses 16 in der Koordinierungsgruppe der Sozialen Stadt Ramersdo…

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1.6 Benennung einer/s Internetbeauftragten des BA 16

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2.1.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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2.1.1.2 AntragstellerIn: MobilSpiel e. V.; für die Maßnahme: Fußballmodellprojekt Kicklusion ...und alle kicke…

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2.1.2 AntragstellerIn: Mags and MORE e.V., für die Maßnahme: Bewohnerfest am 17.05.2014, Antragssumme: 800.- €, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 14415, Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 01.04.2014, Verlängerung des Bewilligungszeitraums, Zuleitung des Direktoriums

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Marieluise-Fleißer-Bogen, Genehmigung einer Freischankfläche; Entscheidung des BA 16 über eine Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Anbringung einer Skulptur am Karl-Preis-Platz; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Schallschutzsanierung im Saal des Jugendtreffs RamPe und Bewohnerzentrum Neuperlach sehr zeitnah, mit hoher Priorität realisieren; Antrag Nr. 08-14 / B 5412

Sanierung

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Bisher nicht erfolgte Platzvergabe in einem Kinderhort im 16. Stadtbezirk; Bürgerschreiben

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Zukunftsfähiges Konzept für die künftige Versorgung mit Schulen, Horten und Tagesheimplätzen in Ramersdorf-Perlach; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Vereine aus Ramersdorf-Perlach bei der Sporthallenvergabe nicht abhängen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Unterstützung der Heilpädagogischen Tagesstätte Kinderarche zum Ausbau der Einrichtung um eine Integrations-Kindergartengruppe; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Einsetzen einer sozialpädagogischen Fachkraft als Leitung im Nachbarschaftstreff Führichstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Aufstockung des Personalschlüssels für SozialarbeiterInnen/SozialpädagogInnen in Unterkunftsanlagen für Flüchtlinge; Antrag des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen des BA 16

Aufstockung

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TOP 3.2.8 Prüfung der Möglichkeiten der Errichtung eines Pavillons auf dem Gelände der Grundschule am Dietzfelbingerplatz zur Erweiterung des Tagesheims; Antrag des UA Bildung, Gesundheit, Integration, Soziales

Erweiterung

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Kofinanzierung sozialpädagogischer Betreuung für die geplante Gemeinschaftsunterkunft Nailastraße; Antrag des BA-Vorsitzenden Herrn Kauer

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Durchführung einer Einwohnerversammlung zur Information über den Neubau der Siedlung rund um die Haldenseestraße; Interfraktioneller Antrag des BA 16 aus der Sitzung am 12.03.2014; Entscheidung über die Veranstaltung nach der Bürgerinformation der GWG am 02.06.2014 hierzu als Nachtrag Auch ohne Einwohnerversammlung am Ball bleiben !; Wie geht es weiter mit der Bürgerbeteiligung beim Projekt Siedlung rund um die Haldenseestraße ?; Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CSU und Bündnis 90/Grünen des BA 16

Neubau

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Zukunft der Zieglerstraße in Ramersdorf-Perlach; Bürgerschreiben

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Willinger Weg, Bauvoranfrage; Bürgerschreiben

Bauvoranfrage

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Böglstraße, Erweiterungsbau der Grundschule am Pfanzeltplatz; Reinigung und Wiederherstellung der Straße; Bürgerschreiben

Erweiterung

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Anfrage zur Nutzung des Objekts Hofer Str. 19; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Hofer Str. 19

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Bodenschadstoffbelastung Balanstraße/Kopischstraße/Lauensteinstraße; Bürgerschreiben

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Gefährliche Situationen durch geparkte Fahrzeuge im Kurvenbereich; Bürgerschreiben

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S-Bahnhof Perlach; niveaufreie Querung für Fußgänger und Radfahrer, Auswirkungen auf den Stadtbezirk; Bürgerschreiben

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Kreuzung Innsbrucker Ring / Ottobrunner Strasse / Aribonenstraße Änderung der derzeitigen Ampelanlage; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Grundschule Pfanzeltplatz; Abgrenzung einer für Autofahrer nicht zugänglichen Zone, von der Brücke über den Hachinger Bach am Pfanzeltplatz bis zur Schule; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Parken auf dem Seitenstreifen der Carl-Wery-Straße, stadtauswärts nach Einmündung der Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben

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Quiddestraße; Errichtung von Fahrradständern am U-Bahn-Ausgang, Haltestelle U 5; Bürgerschreiben

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Fahrradweg auf der Brücke über die Fritz-Erler-Straße beim Hanns-Seidel-Platz; Bürgerschreiben

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Balanstraße; Fußgängerinsel im Abschnitt zwischen St.-Martin-Straße und Thomasiusplatz; Bürgerschreiben

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Ergänzung der U-Bahn-Schilder durch den Namen der Haltestelle; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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U-Bahnhof Neuperlach Zentrum, zusätzliche Anzeigentafel im Sperrengeschoss; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße, fehlender Durchgang; Bürgerschreiben

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Willkommen in Ramersdorf-Perlach; Willkommens-Broschüre für Neubügerinnen und Neubürger erstellen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Lärmbelästigungen durch Veranstaltungen im Ostpark; Bürgerschreiben

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Stellungnahme der Bezirksausschüsse zum geplanten Stellenausbau in den Münchner Nachbarschaftstreffs; Zuleitung des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.07.2014 zu TOP 5.2.1 ergänzende Unterlagen; Zuleitung des Sozialreferats

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5.3.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.3.1.1 Innsbrucker Ring; Nutzungänderung im UG: Gaststättenräume zu Mini-Spielothek (<100m²) mit den zusätzlichen PKW-Stellplätzen - Tektur; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Umbau

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5.3.1.8 Neubiberger Straße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (9 WE) mit Tiefarage; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung

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Balanstraße; Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des BA 16 gem. § 13 der BA-Satzung; Zuleitung des Kommunalreferats

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Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht am Adenauerring und in Teilen der Fritz-Schäffer-Straße; Anhörung des BA 16 gemäß § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Temporäre Einrichtung von Schrägparkplätzen in der Bert-Brecht-Allee für die Zeit der Modernisierung der Bezirkssportanlage; Antrag Nr. 08-14 / B 05759 des BA 16

Modernisierung Parkplätze

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Künftige Linienführung der Buslinie 145 im Bereich Fasangarten; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft

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Mobilfunk; Suchkreismeldungen, Zuleitungen des Referats für Gesundheit und Umwelt 5.4.4.1 Suchkreis Gustav-Heinemann-Ring und Suchkreis Hans-Lohr-Weg; Zuleitung

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Abbau der Lichtzeichenanlage Hochäckerstraße/Stümpflingstraße; Anhörung des BA 16 gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat

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5.5.1 Veranstaltungen im Freien in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Verkehrsgrund; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.5.1.1 Grünanlage Ecke Aribonenstr./ Kirchseeoner Str./Innsbrucker Ring , 150 Jahre Eingemeindung Ramersdorf Jubiläumsfeier des BA 16

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Sanierung des Fußballplatzes an der Wilramstr./Hohenaschauer Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 5839 des BA 16

Sanierung

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Unterführung Adolf-Baeyer-Damm/ Hachinger Bach unter der Ständlerstraße Genehmigung Graffitifläche für Schulprojekt, Ortstermin am 12.06.2014 mit dem BA 16; Stellungnahme des BA-Vorsitzenden

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Überlassung von Räumlichkeiten im Anwesen Kagerstraße; Information des Kommunalreferats

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19. Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am 28.05.2014; Protokoll der Veranstaltung; Zuleitung der Gleichstellungsstelle für Frauen

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Städtisches Klinikum München GmbH; Sanierungskonzept 2022; Anträge aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen u. a. : Städtisches Klinikum Neuperlach Standort sichern und den BA 16 informieren; Antrag Nr. 08-14 / B 5765 des BA 16

Sanierung

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Lärmbelästigungen und Abfallablagerungen auf einem Anwesen im 16. Stadtbezirk; Bürgeranliegen in der Sitzung am 03.06.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Städtebauliche Wettbewerbsergebnisse Hanns-Seidel-Platz vor Ort ausstellen Antrag Nr. 08-14 / A 05284 von Frau Stadträtin Sabine Nallinger und Herrn Stadtrat Herbert Danner

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Frühzeitige Bürgerbeteiligung zur kulturellen und zur bürgerschaftlichen Nutzung im neuen Stadtteilzentrum am künftigen Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / A 05285 von Frau Stadträtin Sabine Nallinger und Herrn Stadtrat Herbert Danner

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Kein Stachus am Hanns-Seidel-Platz (HSP), Keine Erweiterung der PerlacherEinkaufsPassagen (PEP); Antrag Nr. 08-14 / B 5763 des BA 16

Erweiterung

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Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk; Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 6.3.4.1 Dr.-Walther-von-Miller-Straße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Garagen; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.03.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau Mehrfamilienhaus Garage

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Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts (BauGB-Novelle 3013); Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 13668; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Kafkastraße/Sudermannallee - Probleme im Einmündungsbereich; Antrag Nr. 08-14 / B 5834 des BA 16

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Herbert-Quandt-Straße; Betrieb einer Behandlungsanlage für künstliche Mineralfaserabfälle; Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.03.2014; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Reinigung des Bereichs an der Albert-Schweitzer-Straße/Thomas-Dehler-Straße; Möglicher Rattenbefall in diesem Berreich; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 12.03.2014; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

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a) Reduzierung der Geschwindigkeit auf der Chiemgaustrasse zwischen Balanstraße und Rosenheimer Straßeb) Schaffung von Abbiegemöglichkeiten von der Hauptstrasse in die Seitenstrassen sowie von den Seitenstrassen in alle Richtungen; Antrag Nr. 08-14 / B 5614 des BA 16

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Haltestelle Sudermannallee; Durchgezogene Linie in der Kafkastraße; Antrag Nr. 08-14 / B 5612 des BA 16

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Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm (LZA-BP 2014); Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.02.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Leistungsprogramm 2015 der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG); Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der…

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Bahnhof Perlach; Nächtliche Lärmbelästigung durch Schwerlastfahrzeuge; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 03.06.2014; Schreiben des Antragstellers an die Polizeiinspektion 24

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Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; Stellungnahme des BA 16

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6.5.2 Ordnung herstellen am Diakon-Kerolt-Weg; Antrag Nr. 08-14 / B 5606 des BA 16

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.1.1.1 AntragstellerIn: Förderverein der Grundschule am Pfanzeltplatz e. V.; für die Maßnahme: Kunstprojekt kids - Kinder begegnen Künstler; Antragssumme: 1.458,60 €; Antrag

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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7.3.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.3.2.1 Anwesen Unterbiberger Straße; Bescheid

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Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsmaßnahmen; Zuleitung des Direktoriums

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Rechtslage in Deutschland und der EU zur Wegweisung an Bundesstraßen; Bürgerschreiben an das Bayerische Staatsministerium des Inneren

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Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmverordnung (32. BImSchV)Ausnahmegenehmigung für einen Umweltdienst gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImschV; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Urbanes Natur Netz München, Zuleitung des Vereins Urbanes Wohnen e. v

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7.5.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.5.1.1 Schank- und Speisewirtschaft (SSW), Cafe Kardeniz Mitteilung

Gaststätte

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Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern aus den Bezirksausschüssen in stadtteilbezogenen städtischen Wettbewerben; Zuleitung des Direktoriums

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Stadtteilcheck Auf Herz und Rampen prüfen des Kreisjugendrings München am 07.07.2014