Sitzung - Dienstag, 29. Juli 2014, 19:00 Uhr

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2.1.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Spiel- und Bastelangebote für Kinder und Familien

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(E) Budget der Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V. Fußballmodellprojekt Kicklusion „...und alle kicken mit!“ am…

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AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München gGmbH, für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube „komm“-Stree…

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Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Josef-Beiser- Straße 23

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Prüfung einer Interimslösung für das Festspielhaus Neuperlach einschließlich der Theaterschule Yorick; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Schallschutzsanierung im Saal des Jugendtreffs "RamPe" und Bewohnerzentrum Neuperlach sehr zeitnah, mit hoher Priorität realisieren; Antrag Nr. 08-14 / B 5412

Sanierung

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Wie ist die Finanzierungsituation für Ferienfahrten und Freizeitangebote in Kinder- und Jugendeinrichtungen

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Beleuchtung im "Salettl" an der Grundschule am Pfanzelplatz

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Darlegung der zusätzlichen Betreuungsmöglichkeiten für die geplante Unterkunftsanlage im ehemaligen Hackschnit…

Straße 192

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Neubau der Siedlung rund um die Haldenseestraße 3.3.1.1 Durchführung einer Einwohnerversammlung zur Information über den Neubau der Siedlung rund um die Haldenseestraße; Interfraktioneller Antrag des BA 16 aus der Sitzung am 12.03.2014; Entscheidung über die Veranstaltung nach der Bürgerinformation der GWG am 02.06.2014 3.3.1.2 Auch ohne Einwohnerversammlung am Ball bleiben !; Wie geht es weiter mit der Bürgerbeteiligung beim Projekt „Siedlung rund um die Haldenseestraße“ ?; Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CSU und Bündnis 90/Grünen des BA 16

Haldenseestraße 3 Neubau

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Willinger Weg, Bauvoranfrage; Bürgerschreiben

Bauvoranfrage

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Zustand des Quiddezentrums; Bürgerschreiben

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Flächen für den Einzelhandel im Bezirksteil Ramersdorf

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Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen"- siehe auch TOP 3.4.15

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Schaffung zusätzlicher Stellen beim Kommunalreferat für die Betreuung und Abwicklung der Planungen am Hanns-Se…

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Einzelhandel und Wohnen am Standort Ottobrunner Straße 26; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Straße 26

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Grundschule Pfanzeltplatz; Abgrenzung einer für Autofahrer nicht zugänglichen Zone, von der Brücke über den Hachinger Bach am Pfanzeltplatz bis zur Schule; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Parken auf dem Seitenstreifen der Carl-Wery-Straße, stadtauswärts nach Einmündung der Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben

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Hechtseestraße, Umwandlung zur Tempo-30-Zone; Antrag Nr. 08-14 / B 5833 des BA 16

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Putzbrunner Straße, Verkehrssituation an der Fußgängerampel im Bereich der Europäischen Schule; Bürgerschreiben

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Verkehrssicherheit in Neuperlach, Kreuzung Karl-Marx-Ring/Hugo-Lang-Bogen; Bürgerschreiben

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Fahrradweg auf der Brücke über die Fritz-Erler-Straße beim Hanns-Seidel-Platz; Bürgerschreiben

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Balanstraße; Fußgängerinsel im Abschnitt zwischen St.-Martin-Straße und Thomasiusplatz; Bürgerschreiben

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Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße, fehlender Durchgang; Bürgerschreiben

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Bodenschadstoffbelastung Balanstraße/Kopischstraße/Lauensteinstraße; Bürgerschreiben

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Zeitliche Einschränkung der Parkdauer an der Aschauer Straße; Bürgerschreiben

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Einrichtung eines Aufzugs vom Busbahnhof bis ins U- Bahn-Geschoss an der MVG- Station Neuperlach- Zentrum

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Parkraum am Bahnübergang Unterbiberger Straße legalisieren und ordnen

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Fahrradweg entlang der Putzbrunner besser befahrbar machen

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Anbringen einer Dachvorrichtung an der Seite des Aufzuges an der Haltestelle Quiddestraße

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Erneuerung des Fahrbahnbelags des Radwegs in der Bad-Schachener Straße , zwischen Melusinenstraße und Innsbruc…

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Bewohnte Wohnwägen in der Heinrich- Wieland- Straße

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Stellungnahme der Bezirksausschüsse zum geplanten Stellenausbau in den Münchner Nachbarschaftstreffs; Zuleitung des Sozialreferats

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Neubau einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende von 14-27 Jahre "Jugendcafe" Hochäckerstraße, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach (Produkt 3.1.1) 1. Zustimmung zur Planung 2. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung Anhörung des Stadtjugendamtes

Hochäckerstraße 16 Bebauungsplan Neubau

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TOP 5.2.3 Teileigentumserwerb von Räumen für ein Kinder- und Familienzentrum in der Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk, Ramersdorf- Perlach, Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 (Produkt 3.2.1 Familienangebote) 1. Zustimmung zur Planung 2. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung Anhörung des Stadtjugendamtes

Hochäckerstraße 16 Bebauungsplan Neubau

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5.3.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.3.1.1 Sundergaustraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Zuleitung

Aribonenstraße 22 Neubau Umbau DG-Ausbau

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Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben gem. Art. 65 Abs. 1 BayBO; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauvorhaben 5.3.2.1 Schumacherring; Neubau einer Wohnanlage (2 Wohngebäude/10 Wohneinheiten) mit Garagen - Tektur; Zuleitung

Neubau TEKTUR Tektur

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Anhörung des Bezirksausschusses zur Versetzung einer City- Light- Säule in der Putzbrunner Straße; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

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TOP 5.3.1.8 Bärenwaldstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage (8 Stpl.); Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Abbau der Lichtzeichenanlage Hochäckerstraße/Stümpflingstraße; Anhörung des BA 16 gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat

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Künftige Linienführung der Buslinie 145 im Bereich Fasangarten; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft

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5.4.3 Mobilfunk; Suchkreismeldungen, Zuleitungen des Referats für Gesundheit und Umwelt 5.4.3.1 Suchkreis Gustav-Heinemann-Ring und Suchkreis Hans-Lohr-Weg; Zuleitung

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Werinherstraße 91 eingeschränktes Haltverbot; Anhörung des BA 16 gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrssrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates

Werinherstraße 91 e

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TOP 5.5.1 Siedlungsfest in der städtischen Grünanlage zwischen Törwanger und Stephanskirchener Straße am 27.09.2014; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates

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Verlagerung der Jugend(kultur)einrichtung Festspielhaus nach Ramersdorf - nähe U-Bahn-Halt Karl-Preis-Platz, Triester Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 4747 des BA 16

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Städtisches Klinikum München GmbH; Sanierungskonzept 2022; Anträge aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen u. a. : Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Gesundheitsausschusses und des Finanzausschusses

Sanierung

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Keine bauliche Verdichtung der Gartenstadt am Beispiel Bebbauungsplan Nr. 91der Gemeine Ottobrunn; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 01.04.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße /Alexisweg (westlich)

Bebauungsplan

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Nutzungsänderung des Grundstücks Schneckestraße/Sebastian-Bauer-Straße? Beschluss des BA 16

Nutzungsänderung

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Energiekonzepte für neue Bauvorhaben; Schreiben des BA 16

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Asiatischer Laubholzbockkäfer in München; Anträge Nr. 08-14 / B 4789, 08-14 / B 5395, 08-14 / B 5801 des BA 15 Trudering-Riem und Anträge Nr. 08-14 / A 5114 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL

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Dietzfelbingerplatz, Kurzparkzone im Bereich der Kindergärten; Antrag Nr. 08-14 / B 5613 des BA 16

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Nutzer- und Bedarfsanalyse für den Parkplatz am Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 5615 des BA 16

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S-Bahnhof Perlach; Getrennte Unterführungen für den motorisierten und nicht-motorisierten Verkehr (Ziffer 3 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 1869 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezriksteil Perlach, am 27.06.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 307; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Aschauerstraße; Verwirklichung eines Nachbarschaftsgartens, Empfehlung Nr. 08-14 / E 1807 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 06.06.2013; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 04.02.2014; Antwortschreiben des Kommunalreferats

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Wie ist die Anlieferung zur neuen Schänke im Biergarten Michaeligarten geplant? Sichere Lieferanfahrt zur neuen Schänke im Biergarten; Beschluss des BA 16 in der Sitzung

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Hanns-Seidel-Platz; Errichtung von „Frauenparkplätzen“ auf dem Parkplatz; Beschluss des BA 16

Parkplätze

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Ostpark: Was darf man für eine Million Euro erwarten?Antwortschreiben

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Kreuzung Innsbrucker Ring / Ottobrunner Strasse / Aribonenstraße Änderung der derzeitigen Ampelanlage; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen AntragstellerIn: Pfarrei Christus Erlöser München Neuperlach; für die Maßnahme: Cäcilien-Messe am 17.11.13 und 01.01.14; Sachbericht

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Nutzung des ehemaligen Gewofag- Betriebsgebäude- Unerträglicher Umgang der Stadtverwaltung mit dem Stadtrat und dem örtlichen BA; Anfrage der Stadträtin Beatrix Burkhardt an den Herrn Oberbürgermeister

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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7.3.2 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.3.2.1 Anwesen Neubiberger Straße; Zuleitung

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Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Am Graben; Zuleitung des Kommunalreferates

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PERSPEKTIVE MÜNCHEN- Weiterentwicklung des Handlungsraumansatzes; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen: inhaltliche Erarbeitung, Koordiantion und Moderation des Bearbeitungsprozesses für ein Modellprojekt zur Erstelllung eines Handlungsraumskonzeptes; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 00822; Anlagen: 1. Handlungsräume der Stadtentwicklung- ausgewählte Projekte 2. Handlungsraum "Rund um den Ostabahnhof- Giesing- Ramersdorf"- ausgewählte Projekte; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft

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Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwickungsbedarf- die soziale Stadt"; Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße" Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf A) Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 16- Ramersdorf- Perlach; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 001824; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Sanierung

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a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost- Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General- Kalb- Weg (östlich)- Erweiterung der Europäischen Schule in München- Billigungsbeschluss

Bebauungsplan Erweiterung

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Beschleunigung der Buslinie 144/145- Chiemgaustraße; Barrierfreier Ausbau

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Aufhebung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes im Bereich Bad- Schachener- Straße 2b; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates

Behindertenparkplatz 2b

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Vertiefende Hochwasserstudie, Überschwemmungsgebiet Hachinger Bach, vertiefende Untersuchungen zum Hochwasserm…