Sitzung - Mittwoch, 10. September 2014, 19:00 Uhr

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Bestellen einer städtischen Dienstleistung; Finanzierung von Ferien- und Familienpässen für Kinder in Höhe von…

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2.1.2.1 Antragstellerin: Wohnforum GmbH, Treff 111; für die Maßnahme: Herbstfest am 27.09.2014; Antragssumme…

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Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Josef-Beiser- Straße 23

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Adenauerring/Jakob-Kaiser-Straße; bauliche Optimierung für den Fußgänger- und Radverkehr; Entscheidung des Bezirksausschusses gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Nailastraße; Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen; Bürgerschreiben

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Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen"; Spielplätze ; Schreiben des Kreisjugendring München

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Prüfung der Spielplätze im gesamten Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach auf „behindertengerechte Nutzungseignung“ und Nachrüstung; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Wiederbelebung des Projekts „Besser leben in Neuperlach“ Schaffung einer entsprechenden Halbtagsstelle; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Ausführliche Bürgerinformation zum Thema Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern auf der Internetseite von "münchen.de"; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Schulbauoffensive für weiterführende Schulen im 16. Stadtbezirk: Erweiterungsmöglichkeiten an bestehenden Schulen, Sicherung neuer Standorte? Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Erweiterung

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Flüchtlingsunterkunft Nailastrasse - Anregungen an den Bezirksausschuss 16; Bürgerschreiben

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Unterbringung von Flüchtlingen durch die evangelischen und katholischen Kirchengemeinden in München, Anfrage d…

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Putzbrunner Straße; Flächennutzungsänderung zur Bebauung; Bürgerschreiben

Nutzungsänderung

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Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen"; Wohnanlagen, Rampen; Schreiben des Kreisjugendring München

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Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen"; Ampelanlagen, Gehwege, Wertstoffsammelstellen; Schreiben des Kreisjugendring München

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Hechtseestraße, Umwandlung zur Tempo-30-Zone; Antrag Nr. 08-14 / B 5833 des BA 16

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Putzbrunner Straße, Verkehrssituation an der Fußgängerampel im Bereich der Europäischen Schule; Bürgerschreiben

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Fahrradweg auf der Brücke über die Fritz-Erler-Straße beim Hanns-Seidel-Platz; Bürgerschreiben

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Zeitliche Einschränkung der Parkdauer an der Aschauer Straße; Antrag der Fitstar München Gmbh

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1) Geschwindigketisbegrenzung in der Schönwerthstraße

Schönwerthstraße 2

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Quiddestraße, LKW Parken auf PKW-Stellplätzen; Bürgerschreiben

Stellplätze

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Verbesserung des Betriebes auf der Strecke der S 7 Ost; Bürgerschreiben

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Tempo-Beschränkung auf der Therese-Giehse-Allee/Gustav-Heinemann-Ring; Bürgerschreiben

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Überdachung der Bushaltestelle Siegfried-Mollier-Sraße stadteinwärts; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Lärmbelästigung im Industriegebiet Herbert-Quandt-Straße; Bürgerschreiben

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Busbahnhof Neuperlach Zentrum 1.) Barrierefreier Umbau des Busbahnhofs Neuperlach Zentrum; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Umbau

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Verkehrs- und Parksituation in der St.-Cajetan-Straße; Bürgerschreiben

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Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Situation in der Sebastian-Bauer-Strasse; Bürgerschreiben

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Belastbare Perspektive für die verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets Perlach-Süd / Alternativen jetzt!; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen"; Telefonzellen, Zeitungskästen, Banken; Schreiben des Kreisjugendrings München

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Neubau einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende von 14-27 Jahre "Jugendcafe" Hochäckerstraße, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 16.09.2014, Anhörung des Stadtjugendamtes

Bebauungsplan Neubau

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Teileigentumserwerb von Räumen für ein Kinder- und Familienzentrum in der Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk, Ramersdorf- Perlach, Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 (Produkt 3.2.1 Familienangebote) 1. Zustimmung zur Planung 2. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung Anhörung des Stadtjugendamtes

Hochäckerstraße 16 Bebauungsplan Neubau

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Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.3.1.1 Bärenwaldstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage (8 Stpl.); Zuleitung

Hofmannwaldaustraße 3 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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5.3.1.10 Asenweg, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung

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TOP 5.3.1.22 Fasangartenstraße; Einrichtung einer Baumschule mit Nutzungsänderung von Bestandsgebäuden sowie Neubau eines teiloffenen Subsbratlagers mit Überdachung; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Umbau

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Neubaugebiet an der Hochäckerstraße

Neubau

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5.4.1 Mobilfunk; Suchkreismeldungen, Zuleitungen des Referats für Gesundheit und Umwelt 5.4.1.1 Suchkreis M-Perlach-Siemens-Ost und M-Perlach-Siemens-West; Zuleitung

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Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.2.1 Kafkastraße; Zuleitung

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Verlegung von Wertstoffinseln im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Abfallwirtschaftsbetriebs München mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.3.1 Zieglerstraße; Zuleitung

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Veranstaltungen im Freien in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Verkehrsgrund; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.5.1.1 "Cycling Days" Radrennveranstaltung am 26.04.2015 u. a. im 16. Stadtbezirk; Zuleitung

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Antrag zur Änderung der BA- Satzung

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Organisation und Durchführung von Projekten von "Kunst im öffentlichen Raum", BA- Antrag Nr. 08-14/ B 05731 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03- Maxvorstadt

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Niederlegung von Vorstandsämtern § 19 Abs. 3 BA- Satzung, Änderung der BA- Satzung; Zuleitung des Direktoriums

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Antrag auf Überlassung von Räumlichkeiten im Anwesen Kagerstraße; Aktueller Sachstand; Information des Kommunalreferats

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Gewofag-Gebäude in der Rosenheimer Straße, Kulturelle Nutzung durch das FestSpielHaus; Schreiben des Sozialreferats

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Räumliche Situation an der Grundschule Pfanzeltplatz, Anfrage des BA 16

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Lärmbelästigungen und Abfallablagerungen auf einem Anwesen im 16. Stadtbezirk; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 03.06.2014 und 01.07.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Endgültige Standortzusage und Wasseranschluss für den interkulturellen Bewohnergarten am Oskar-Maria-Graf-Ring und Satzung, zur Schaffung eines Status für interkulturelle Gärten und andere urbane Gartenformen; Antrag Nr. 08-14 / B 0012 des BA 16

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Nächster Einsatz des Kinderaktionskoffers zur Beteiligung von Kindern 2014/2015 im 16. Stadtbezirk; Information der Kinderbeauftragten der Landeshauptstadt München

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Auswirkungen des geplanten Wechsels der Trägerschaft der Schulschwimmbäder vom Referat für Bildung und Sport auf die Stadtwerke München; Antrag Nr. 08-14 / B 55 des BA 16

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Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 6.3.4.1 Nailastraße; Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen (befristet bis zum 31.12.2029); Antwortschreiben

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Zukunft der Zieglerstraße in Ramersdorf-Perlach; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 01.07.2014; Antwortschreiben des Baureferats

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Sind bei Wohnungsneubauten/Nachverdichtungen je Einheit wirklich zwei Stellplätze notwendig?- Antrag des BA 16

Neubau Stellplätze

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Baumbestandspläne und Anhörungen zu Bauvorhaben zeitgleich; Schreiben des BA 16 aus der Sitzung

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Das Stadtteilparlament fordert Mitsprache! Anhörungsrecht des BA in den Planungen zum Hanns- Seidel- Platz sicherstellen; Beschluss des BA 16

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a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule in München - - Billigungsbeschluss

Bebauungsplan Erweiterung

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Friedrich-Creuzer-Straße, Karl-Marx-Ring; Neubau eines Wohnquartiers in München-Perlach; Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Wettbewerb; Information des Bauträgers

Neubau

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Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm (LZA-BP 2014); Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Abbau der Lichtzeichenanlage Hochäckerstraße/Stümpflingstraße; Stellungnahme des BA 16

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Nailastraße - Parkende Autos am Ende des Fuß- und Radwegs; Antrag Nr. 08-14 / B 0057 des BA 16

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Zebrastreifen an der Kreuzung Unterbiberger Straße/ Bayerwaldstraße und Unterbiberger Straße/ Weidener Straße BA- Antrag Nr. 08-14/ B 05042

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Reinigung des Bereichs an der Albert-Schweitzer-Straße/Thomas-Dehler-Straße; Information des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Abfalleimer mit Tütenspender für Hundekot an der Ecke Leoprechtingstraße/ Friedrich-Panzer-Weg; Antrag Nr. 08-14 / B 3931 des BA 16

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Bahnhof Perlach; Nächtliche Lärmbelästigung durch Schwerlastfahrzeuge; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 03.06.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Verlegung des Wertstoffcontainers am Waldheimplatz/Salzmannstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 5181 des BA 16

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"Am Hain" Bau der neuen Haltstelle der Buslinie 55 in Waldperlach; Information der Münchner Verkehrsgesellschaft

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Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Kindertagesstätte „Villa Wunderland“ in der Hofer Straße ; Antrag Nr. 08-14/B 5408 des BA 16

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Fahrradweg entlang der Putzbrunner besser befahrbar machen; Antrag Nr. 14-20 / B 237 des BA 16

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Betrieb von Hundeschulen in Grünanlagen; Vollzug der Grünanlagensatzung

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Lärmbelästigungen durch Veranstaltungen im Ostpark; Bürgerschreiben

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…

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Jour-Fixe der Bezirksausschüsse mit dem Kulturreferat am 23.06.2014; Protokoll der Veranstaltung; Zuleitung des Kulturreferats

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Reinigungsstandards in Münchner Schulen; Erhöhung der Unterhaltsreinigung in Schulen von 2,5 auf 3 mal wöchentlich, zusätzliche jährliche Intensivreinigung der Schulhaustoiletten und zusätzliche Reinigung einiger Sporthallen an Samstagen auf Grund intensiver Vereinsnutzung Jährliche Zusatzkosten für Reinigungsmaßnahmen i.H.v. ca. 4,5 Mio Euro brutto ab dem Schuljahresbeginn 2014/15 Hygiene in Schulhaustoiletten; Antrag Nr. 3654

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Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse; Protokoll der Veranstaltung

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Kinderkrippe an der Balanstr. 111; Kindertagesstätten sonstiger Träger; Leistung eines Baukostenzuschusses; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13980; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats

Balanstr. 111

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Städtischer Hort Klabundstraße 8; Inbetriebnahme ab September 2014; Information des Referats für Bildung und Sport

Klabundstraße 8

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Schulversorgung im Stadtbezirk Ramersdorf/Perlach, Antrag Nr. 14-20 / A 00194 von Herrn Stadtrat Podiuk und Frau Stadträtin Burkhardt

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Generalinstandsetzung der Grundschule am Strehleranger, Antrag Nr. 14-20 / A 00197 von Herrn Stadtrat Podiuk und Frau Stadträtin Burkhardt

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Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am 31.07.2014; Protokoll der Veranstaltung; Zuleitung der Gleichstellungsstelle für Frauen

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Fasangartenstraße, Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Zuleitung des Kommunalreferates

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.3.3.1 Anwesen Sebastian-Bauer-Straße; Zuleitung

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Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in der Nailastraße; Anfrage Nr. 14-20 / F 00066 der Stadträte Herrn Podiuk und Frau Burkhardt

Neubau

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Rückbau der Straßenbeleuchtung in der Ständlerstraße zwischen A 8 und Karl-Marx-Ring, Unterrichtung des betroffenen Bezirksausschusses zum Bauvorhaben des Baureferates

Rückbau

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Bodenschadstoffbelastung Balanstraße/Kopischstraße/Lauensteinstraße; Bürgerschreiben an das Referat für Gesundheit und Umwelt und den Oberbürgermeister

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Innsbrucker-Ring-Tunnel, Innsbrucker-Ring Kreuzung Rosenheimer Straße / BAB A 8, Auswechslung von Straßenabläufen; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats

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Vollzug der Grünanlagensatzung