Sitzung - Dienstag, 7. Oktober 2014, 19:00 Uhr

1

Willinger Weg 9, Städteplanerische Untersuchung des Baukörpers und der Grünsituation; Empfehlung Nr. 14-20 / E…

Willinger Weg 9

1

Bepflasterung des Zugangs zu den Glas- und Plastikcontainern in der Philip-Folz-Straße/Ecke Neubiberger Straße…

2

Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Einmündung der BAB 8 in den Mittleren Ring, Empfehlung Nr. 14-20 /…

3

Ersatz des Kopfsteinpflasters durch ebene Flächen im 16. Stadtbezirk; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00142 der Bürge…

4

Übermäßige Sondernutzung des öffentlichen Verkehrs-/Fußgängerraumes im Gebiet Görzer-/Adelholzener-/Kagerstraß…

Chiemgaustraße 161

1

Alternative Verteilung der genehmigten Kosten für Ferienpässe auf Kinder und Jugendliche; Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16

1

Hochäckerstraße; Neubau einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende von 14-27 Jahre "Jugendcafe"; Bürgerschreiben

Neubau

2

Nailastraße; Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen; Bürgerschreiben

3

Reduzierung der Maximalgröße von Flüchtlingsunterkünften; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

4

Unterrichtsbeginn verschieben – ÖPNV-Stoßzeiten entzerren; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

5

Pädagogisches Kochen, Hinweis für die Schulleitungen der Städtischen Schulen in Ramersdorf/Perlach; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

6

Ausbildungsprogramm für jugendliche Flüchtlinge ab 16 Jahren; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

7

Das Referat für Bildung und Sport wird aufgefordert, wie folgt zu prüfen: 1. Eingliederung von Kindern und Jugendliche von Flüchtlingsfamilien in bereits vorhandene Klassen umliegender Schulen? 2. Bedarf, für die Vermittlung grundlegender Deutsch- und anderer Schulkenntnisse? 3. Zusätzlicher Bedarf an Lehrern und SozialpädagogInnen ab Besiedlung der Unterkunft an der Nailastraße sowie weiterer geplanter Unterkünfte? 3. Ausreichende Personaldecke für den Mehrbedarf zu decken? Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

8

Geplante Unterkunftsanlagen im 16. Stadtbezirk; Für gelingende Integration, gegen eine Überforderung der örtlichen Sozialstrukturen!; Fraktionsübergreifender Antrag des Bezirksausschuss 16

1

Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße, fehlender Durchgang; Bürgerschreiben

2

Verbesserung des Betriebes auf der Strecke der S 7 Ost; Bürgerschreiben

3

Busbahnhof Neuperlach Zentrum 1.) Barrierefreier Umbau des Busbahnhofs Neuperlach Zentrum; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Umbau

4

Verkehrs- und Parksituation in der St.-Cajetan-Straße; Bürgerschreiben

5

Fahrradweg auf der Brücke über die Fritz-Erler-Straße beim Hanns-Seidel-Platz; Bürgerschreiben

6

Eindämmen des Fuchsbandwurms durch Auslegen von Ködern im Stadtgebiet; Vollzug des Bundesjagdgesetzes (BJagdG) und des Bayersichen Jagdgesetzes (BayJG); Schreiben des BA 20 Hadern

7

Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Mobilitätsstation am Bus- und U-Bahnhof Neuperlach Zentrum; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

8

Missachtung der geltenden Geschwindigkeit in der Rotkäppchenstraße; Bürgerschreiben

9

Unterführung in der Chiemgaustraße endlich für LKW-Verkehr anpassen; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

10

Umstellung des eingeschränkten Halteverbots auf absolutes Halteverbot im Bereich der Niederalmstraße Nr. 1 und 2; Bürgerschreiben

11

Bodenschadstoffbelastung Balanstraße/Kopischstraße/Lauensteinstraße; Bürgerschreiben

12

Aktionsprogramm zum Umgang mit dem Laubholzbockkäfer im 16. Stadtbezirk; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

13

Fortsetzung der Kampagne „Radlhauptstadt München“; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

14

Chiemgaustraße, Baustellenverkehr von "my room²" ordnen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

1

REGSAM – ein starkes soziales Netzwerk für München, REGSAM-Ressourcen anpassen und verstetigen, Produkt 60.732 Kooperation mit freien Trägern Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 04.11.2014 (VB); Zuleitung des Sozialreferats

2

TOP 5.2.2 Unterkunftsanlage Nailastraße; Empfehlungen aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes, Bezirksteil Perlach am 24.07.2014; Ablehnung des Bauvorhabens „Einrichtung der Flüchtlingshilfe, Nailastraße Flurstück 557/0, Gem. Perlach, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Empfehlung Nr. 14-20 14-20 / E 00137 Begrenzung der Bettenzahl auf maximal 60 Plätze für die geplante Einrichtung für Flüchtlingshilfe in der Nailastraße Empfehlung Nr. 14-20 14-20 / E 00138 Schriftliche Information der Bewohner im Umkreis von einem Kilometer über das geplante Asylbewohnerheim in der Nailastraße Empfehlung Nr. 14-20 14-20 / E 00139 Verlagerung des geplanten Bauplatzes für das Flüchtlingsheim zum Krankenhaus Neuperlach-Süd (Ziffer

1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.3.1.1 Ottobrunner Straße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid Neubau Umbau

2

TOP 5.3.1.5 Hofer Straße; Nutzungsänderung EG, 1. + 2. OG, DG: Büro und Hausmeisterwohnung zu Bordell/Massage; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung

3

TOP 5.3.1.13 Görzer Straße; Neubau „Dominik-Brunner-Haus der Johanniter“ (Kinder- und Jugendhaus mit Hort, Kindergarten und -krippe) Zuleitung

Vorbescheid Neubau Umbau

4

Neubaugebiet an der Hochäckerstraße

Neubau

5

Beteiligung der Anwohner beim Bauprojekt zum Piederstorfer Gelände, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00145 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16, Bezirksteil Perlach am 24.07.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 01487; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

1

Errichtung eines absoluten Haltverbots in der Pfälzer-Wald-Straße (östlich)/Chiemgaustraße auf 50 m; Zuleitung der Polizeiinspektion 23

2

Mobilfunk; Suchkreismeldungen, Zuleitungen des Referats für Gesundheit und Umwelt 5.4.2.1 Suchkreis M-Hochäckerstraße; Zuleitung

1

von-Knoeringen-Str./Hanns-Seidel-Platz; Verkaufsstand für Christbäume

2

Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund; Änderung der Bezirksausschusssatzung; Antrag Nr. 08-14 / B 05467 des BA 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

3

TOP 5.5.3 „Cycling Days“ - Radrennveranstaltung am 26.04.2015; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 10.09.2014; Geänderte Unterlagen; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

1

Prüfung einer Interimslösung für das Festspielhaus Neuperlach einschließlich der Theaterschule Yorick; Antrag Nr. 14-20 / B 228 des BA 16

2

Vereine aus Ramersdorf- Perlach bei der Sporthallenvergabe nicht abhängen; Antrag Nr. 14-20 / B 190 des BA 16

1

Unterkunftsanlage Nailastraße; Anfragen aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 24.07.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats

Nailastraße 1

2

Neubau einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende von 14-27 Jahre "Jugendcafe" Hochäckerstraße, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach; Stellungnahme des BA 16

Hochäckerstraße 16 Bebauungsplan Neubau

3

Teileigentumserwerb von Räumen für ein Kinder- und Familienzentrum in der Hochäckerstraße Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045; Stellungnahme des BA 16

Bebauungsplan Neubau

4

Geplanter Stellenausbau in den Münchner Nachbarschaftstreffs Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 29.07.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats

5

Endgültige Standortzusage und Wasseranschluss für den interkulturellen Bewohnergarten am Oskar-Maria-Graf-Ring und Satzung zur Schaffung eines Status für interkulturelle Gärten und andere urbane Gartenformen; Antrag Nr. 08-14 / B 0012 des BA 16

1

Zusammenarbeit zwischen Bezirksausschuss und Lokalbaukommission; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 29.07.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

1

Kein Weiterbau und Beseitigung der Kompostieranlage Fasanengartenstraße; Empfehlung Nr. 14-20 / E 131 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 03.07.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1221; Beschluss des Umweltschutzausschusses

2

Keine Genehmigung für die Änderung der Abfallentsorgungsanlage in der Herbert-Quandt-Straße; Empfehlung Nr. 14-20 / E 26 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014; Sitzungsvorlage 14-20 / V 1314; Beschluss des Umweltschutzausschusses

3

Anbringen einer Dachvorrichtung an der Seite des Aufzuges an der Haltestelle Quiddestraße; Antrag Nr. 14-20 / V 238 des BA 16

4

Fahrradweg entlang der Putzbrunner besser befahrbar machen; Antrag Nr. 14-20 / B 237 des BA 16

5

Zusätzliche digitale Anzeigetafeln im Sperrengeschoss des U-Bahnhofs Neuperlach; Antrag Nr. 14-20 / B 206 des BA 16

6

Sicherheit am S-Bahnhof Perlach gewährleisten; Antrag Nr. 08-14 / B 4345 des BA 16

7

Versetztes Parken in der Weidener Straße (West); Antrag Nr. 08-14 / B 5410 des BA 16

1

Wilramstraße; nicht genehmigungspflichtiges Feuerwerk (Kategorie II) am 12.10.2014; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

2

Balanstraße, Beeinträchtigungen durch starke Eingangsbeleuchtung im gegenüberliegenden Anwesen; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 03.06.2014; Antwortschreiben des Hauseigentümers

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.1.2.1 AntragstellerIn: Teestube "komm"-Streetwork, für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork - Sachbericht

1

Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf (Ziffer 1 des Antrags), Empfehlung Nr. 08-14 / E 794 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirks Altstadt-Lehel am 30.11.2010; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1097; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

2

7.3.2 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.3.2.1 Anwesen Am Jagdweg; Zuleitung

3

Beschlussvorllzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum

4

Hochäckerstraße, Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Zuleitung des Kommunalreferates

5

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045, Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich), Unterhachinger-/Ottobrunner Straße (westlich); Umbau von Straßen im Bebauungsplanumgriff und im angrenzenden Straßennetz; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 424; Beschluss des Bauausschusses

Bebauungsplan Umbau

6

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.3.6.1 Anwesen Fritz-Erler-Straße; Bescheid

1

Verkehr funktioniert nicht nach dem Prinzip kommunizierender Röhren; Antrag Nr. 08-14 / A 4973 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL ovm 09.01.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1173; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

2

München öffnet sein Herz endlich auch für Motorradfahrer!, Antrag Nr. 08-14 / A 3187 der Freien Wähler im Stadtrat

1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.5.1.1 "Caglayan", Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Musikdarbietungen, Peschelanger; Mitteilung

Gaststätte

1

Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten; Antrag Nr. 08-14 / A 5020 von Die Linke