Sitzung - Dienstag, 4. November 2014, 19:00 Uhr

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2.1.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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AntragstellerIn: Pfarrei Christus Erlöser Neuperlach, für die Maßnahme: Konzert und Ausstellung am 09.11.2014…

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AntragstellerIn: K.U.D. Soko München e.V., für die Maßnahme: Konzert am 08.11.2014, Antragssumme: 3.000.- €; S…

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Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Aktionen im Rahmen des Kinder-Aktions-Koffers, in Höhe von 3.000.- €, Bestellen einer städtischen Dienstleistung; Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16, Frau Schweizer

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Bereitstellung von finanziellen Mitteln, in Höhe

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Michaelibad, Gestaltung der Duschräume; Bürgerschreiben

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Alternative Verteilung der genehmigten Kosten für Ferienpässe auf Kinder und Jugendliche; Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16

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Installation eines Slackline-Parcours im Ostpark; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Unterrichtsbeginn verschieben – ÖPNV-Stoßzeiten entzerren; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Das Referat für Bildung und Sport wird aufgefordert, wie folgt zu prüfen: 1. Eingliederung von Kindern und Jugendliche von Flüchtlingsfamilien in bereits vorhandene Klassen umliegender Schulen? 2. Bedarf, für die Vermittlung grundlegender Deutsch- und anderer Schulkenntnisse? 3. Zusätzlicher Bedarf an Lehrern und SozialpädagogInnen ab Besiedlung der Unterkunft an der Nailastraße sowie weiterer geplanter Unterkünfte? 3. Ausreichende Personaldecke für den Mehrbedarf zu decken? Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Krankenhaus Neuperlach - Mangelhafte Ausstattung für Behinderte; Bürgerschreiben

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Zufahrt zur Gemeinschaftsunterkunft Woferlstraße über die Ottobrunner Straße realisieren; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Verbesserung des Betriebes auf der Strecke der S 7 Ost; Bürgerschreiben

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Fahrradweg auf der Brücke über die Fritz-Erler-Straße beim Hanns-Seidel-Platz; Bürgerschreiben

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Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Mobilitätsstation am Bus- und U-Bahnhof Neuperlach Zentrum; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Missachtung der geltenden Geschwindigkeit in der Rotkäppchenstraße; Bürgerschreiben

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Geschwindigkeitsbegrenzung Waldperlach insbesondere in der Putzbrunner Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 10.09.2014; Bürgerschreiben

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Beleuchtung der Fußwege an der Therese-Giehse-Allee und Kurt-Stieler-Weg; Bürgerschreiben

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Asiatischer Laubholzbockkäfer, Informationsveranstaltung für den 16. Stadtbezirk; Bürgerschreiben 29.09.2014 hierzu: Quarantänezone im Münchner Südosten, Entsorgung des Schnittguts, Information des Baureferats/Gartenbau

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Bodenschadstoffbelastung Balanstraße/Kopischstraße/Lauensteinstraße; Bürgerschreiben

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Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße bis am Hain, Stadtgestalterische Nachrüstung des Grünstreifens; Bürgerschreiben

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S-Bahnhof Perlach, Bahnsteigplanung barrierefrei; Bürgerschreiben

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Ottobrunner Straße, Ergänzung der bestehenden Fahrbahnmarkierung nördlich der Einmündung Unterhachinger Straße, südlich der Einmündung Sandgrubenweg; Bürgerschreiben

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Frankenthaler Straße; Einrichtung einer Einbahnstraßen-Regelung im südlichen Teilabschnitt zur Erhöhung der Schulwegsicherheit; Antrag der Schule "Lycée Jean Renoir"

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Putzbrunner Straße, Busspur im Zweirichtungsbetrieb einrichten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Sachstand Renaturierung Hachinger Bach in Perlach zwischen Bahnlinie und Pfanzeltplatz; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Information über den geplanten Trambetriebshof der MVG an der Ständlerstraße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Ermöglichen der Überquerung der Rosenheimer Straße, stadtauswärts für Fahrradfahrer , auf Höhe Hausnummer 240; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Sanierung der Schmidbauerstraße, Aufrechterhaltung der Planungen zur Umgestaltung des Knotenpunktes Ottobrunner-/Unterhachinger-/Schmidbauerstraße im Zusammenhang mit der Änderung des Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960?; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

Bebauungsplan Sanierung

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Erneuern der Infotafeln im Ostpark; Bürgerschreiben

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Unterhachinger Straße, Drohende Schließung der Hundeschule; Bürgerschreiben

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Bayerwaldstraße, Verunreinigungen eines Grundstücks; Bürgerschreiben

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Neue Standorte bzw. Verlegung der Standorte der Schaukästen des Bezirksausschuss 16; Bürgerschreiben

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Pfanzelplatz, Aufstellen von drei zusätzlichen Parkbänken und mindestens zwei weitere Abfalleimer; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Flächendeckende Untersuchung des Geländes an der Hochäckerstraße durch einen Kampfmittelräumdienst; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Unterkunftsanlage Nailastraße; Empfehlungen aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes, Bezirksteil Perlach am 24.07.2014; Ablehnung des Bauvorhabens „Einrichtung der Flüchtlingshilfe, Nailastraße Flurstück 557/0, Gem. Perlach, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Empfehlung Nr. 14-20 14-20 / E 00137 Begrenzung der Bettenzahl auf maximal 60 Plätze für die geplante Einrichtung für Flüchtlingshilfe in der Nailastraße Empfehlung Nr. 14-20 14-20 / E 00138 Schriftliche Information der Bewohner im Umkreis von einem Kilometer über das geplante Asylbewohnerheim in der Nailastraße Empfehlung Nr. 14-20 14-20 / E 00139 Verlagerung des geplanten Bauplatzes für das Flüchtlingsheim zum Krankenhaus Neuperlach-Süd (Ziffer

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Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.3.1.1 Görzer Straße; Neubau „Dominik-Brunner-Haus der Johanniter“ (Kinder- und Jugendhaus mit Hort, Kindergarten und -krippe) Zuleitung

Vorbescheid Neubau Umbau

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TOP 5.3.1.10 Asenweg, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen; Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Verkürzung der Parkscheibenzone vor dem Anwesen Bad-Schachener-Straße 2 b, Anhörung des Bezirksausschuss 16 gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung, Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

Bad-Schachener-Straße 2 b

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Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner des Innsbrucker Rings (West- und Ostseite); Antrag Nr. 08-14 / B 3350 des BA 16

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Anhörung zu neuen und bestehenden Standorten von Hundekottütenspendern im 16. Stadtbezirk durch das Baureferat

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5.4.4 Langgrasflächen im 16. Stadtbezirk; Anhörung des Baureferat (TOP 4.4.2

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5.4.5 Sanierung des Rasenplatzes in der Freizeitanlage Waldperlach/Im Gefilde; Antrag Nr. 08-14 / B 4434 des BA 16

Sanierung

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TOP 5.4.6 Vollzug der Wassergesetze, Erneuerung der Eisenbahnunterführung Bahn -km 3,492 „Hachinger Bach“ in der Landeshauptstadt München, Strecke 5552: München Giesing – Kreuzstraße; Antrag der DB Netz AG

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Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferats der BA-Satzung; Antrag Nr. 08-14 / B des BA 7 Sendling-Westpark

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„Cycling Days“ - Radrennveranstaltung am 26.04.2015; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 10.09.2014; Geänderte Unterlagen; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Hanns-Seidel-Platz, Ersatzstandort für den Münchner Wochenmarkt, Anfrage der Markthallen München

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Antragstellerin: Wohnforum GmbH, Treff 111; für die Maßnahme: Herbstfest am 27.09.2014; Antragssumme: 300.- €; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01272; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 10.09.2014; Schreiben der GWG

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Schnelle Behebung von Mängeln an der Elly-Heuss-Realschule; Antrag Nr. 14-20 / A 00161 von Frau Stadträtin Birgit Volk und Frau Stadträtin Beatrix Zurek; Antwort des Referats für Bildung und Sport

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Prüfen von Schallisolierungsmaßnahmen am Freizeittreff "RamPe", Kurt-Eisner-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 5412 des BA 16; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 29.07.2014 hierzu; Antwortschreiben des Kommunalreferats

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Nailastraße; Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen; Bürgerschreiben

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Anmietung gewerblicher Räume für die schulische Nutzung; Information des Referats für Bildung und Sport

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Darlegung der zusätzlichen Betreuungsmöglichkeiten für die geplante Unterkunftsanlage im ehemaligen Hackschnitzel- Heizkraftwerk an der Rosenheimer Straße 192; Antrag Nr. 14-20 / B 231 des BA 16

Straße 192

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6.2.6 Warum wird unsere Anfrage „Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in der Nailastraße“ nicht fristgerecht beantwortet? Anfrage Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt und Hans Podiuk (CSUFraktion)

Neubau

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich), Unterhachinger/Ottobrunner Straße (westlich); Umbau von Straßen im Bebauungsplanumgriff und im angrenzenden Straßennetz; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V424; Beschluss des Bauausschusses

Bebauungsplan Umbau

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PEP-Erweiterung und PEP-Parkplatzsituation dem Stadtrat darstellen, Antrag Nr. 08-14 / A 5286 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL

Erweiterung

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6.3.3 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 6.3.3.1 Hochäckerstraße, WA 1 – West: Neubau eines Wohngebäudes (104 Wohneinheiten/WE) mit Tiefgarage (60 Stellplätze); Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 01.07.2014; Antwortschreiben

Neubau Tiefgarage Stellplätze

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Grundschule Pfanzeltplatz; Abgrenzung einerfür Autofahrer nicht zugänglichen Zone, von der Brücke über den Hachinger Bach am Pfanzeltplatz bis zur Schule; Antrag Nr. 14-20 / B 235 des BA 16

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Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um das Gebiet der St.-Cajetan-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 5180 des BA 16

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Erneuerung des Fahrbahnbelags des Radwegs in der Bad-Schachener Straße , zwischen Melusinenstraße und Innsbrucker Ring stadtauswärts; Antrag Nr. 14-20 / B 239 des BA 16

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Verbesserung der Verkehrssicherheit in Ramersdorf;Fußgängerübergang an Haltestelle Adilostraße Bus 55, Ottobrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 5837 des BA 16

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Hechtseestraße, Umwandlung zur Tempo-30-Zone; Antrag Nr. 08-14 / B 5833 des BA 16

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2) Anbindung von Waldperlach an das Umland; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16

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Bus 55, Haltestelle "Am Hain" in der Putzbrunner Straße; Information der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH

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Bodenschadstoffbelastung Balanstraße/Kopischstraße/Lauensteinstraße; Erhalt der Kleingartenanlagen SO 6 und SO 7; Antrag Nr. 14-20 / B 273 des BA 16

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Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen"; Bereich Ampelanlagen; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 10.09.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen"; Haltestelle Karl-Marx-Ring; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 10.09.2014; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH

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Überdachung der Bushaltestelle Siegfried-Mollier-Sraße stadteinwärts und stadtauswärts; Antrag Nr. 14-20 / B 334 des BA 16

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Tempo-Beschränkung auf der Therese-Giehse-Allee/Gustav-Heinemann-Ring; Bürgeranliegen in der Sitzung am 10.09.2014; Antwortschreiben der Polizeiinspektion 24

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Lärmbelästigung im Industriegebiet Herbert-Quandt-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 10.09.2014; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben; Emfpehlung Nr. 08-14 / E 2020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 3 Maxvorstadt

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Bildung eines Ferienausschusses 2015; Sitzung von Unterausschüssen während der Ferienzeit; Information der Rechtsabteilung der Landeshauptstadt München

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Ordnung herstellen am Diakon-Kerolt-Weg; Antrag Nr. 08-14 / B 5606 des BA 16

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Vollzug der Grünanlagensatzung

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Termin

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…

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Bayernweites Konzept für Flüchtlinge!; Antrag Nr. 14-20 / A 00289; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL im Stadtrat

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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7.3.2 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.3.2.1 Anwesen Bettinastraße; Zuleitung

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.3.3.1 Anwesen Ungsteiner Straße; Bescheid

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Urbanes Naturnetz, Bezirks-Naturnetz im 16. Stadtbezirk; Schreiben des Urbanes Wohnen e. V

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Bepflanzung des Grünstreifens der Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße, mit Bäumen; Antrag Nr. 08-14 / B 01184 des BA 16; Leitungsführung jeglicher Art; Bürgerschreiben an die Stadtwerke München und das Baureferat

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Straßenausbaubeitragssatzung; Umgestaltung der Eulenspiegelstraße - ohne Anwohner zu belasten?; Anfrage Nr. 14-20 / F 00102 der Stadträte Herr Dr. Michael Mattar, Frau Gabriele Neff, Herr Dr. Wolfgang Heubisch, Herr Wolfgang Zeilnhofer-Rath, Herr Thomas Ranft

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Tempo 30 für den Hugo-Lang-Bogen!; Antrag Nr. 14-20 / A 00330 der Fraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI im Stadtrat

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Vollzug der Grünanlagensatzung

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Unterkunftsanlage Nailastraße, Bepflanzung und Begrünung; Bürgerschreiben an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung

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Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichtete Post durch die BA-Geschäftsstelle; Information des Direktoriums

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Vorschläge für Auszeichnungen und Ehrungen; Schreiben des Oberbürgermeisters

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Sitzung der Bezirksausschuss-Satzungskommission am 15.01.2015; Information des Direktoriums