Sitzung - Dienstag, 2. Dezember 2014, 19:00 Uhr

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AntragstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt, für die Maßnahme: Projekt "Jugendpartizipation"; Antragssumme: 4.725.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14124 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 12.03.2014; Verlängerung des Bewilligungszeitraums; Zuleitung des Direktoriums

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Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender, für die Maßnahme: Erstellung und Verteilung des Programmhefts Rame…

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Installation eines Slackline-Parcours im Ostpark; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Aufstockung des Etats für Kinderveranstaltungen in Stadtbibliotheken; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

Aufstockung

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Samstagsöffnung in der Stadtteilbibliothek Neuperlach; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Wegfall der Vormerkgebühren in Stadtbibliotheken für Kinder und Jugendliche bis 18 JahreAntrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Ausweichstandort für Trainingsgelände des Münchner Bogensportvereins e.V.; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Versammlungsstättenoption am Schulstandort Aschauer Straße frühzeitig berücksichtigen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Das Referat für Bildung und Sport wird aufgefordert, wie folgt zu prüfen: 1. Eingliederung von Kindern und Jugendliche von Flüchtlingsfamilien in bereits vorhandene Klassen umliegender Schulen? 2. Bedarf, für die Vermittlung grundlegender Deutsch- und anderer Schulkenntnisse? 3. Zusätzlicher Bedarf an Lehrern und SozialpädagogInnen ab Besiedlung der Unterkunft an der Nailastraße sowie weiterer geplanter Unterkünfte? 3. Ausreichende Personaldecke für den Mehrbedarf zu decken? Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Medizinische Versorgung der Flüchtlinge im 16. Stadtbezirk; Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Bewachung von zukünftigen Asylbewerberunterkünften im 16. Stadtbezirk, geschultes Personal nicht nur nach § 34a GewO und/oder mit Sachkundeprüfung, sondern auch interkulturell und psychologisch Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Vorrangig Familien in der Gemeinschaftsunterkunft Nailastraße unterbringen, Raumaufteilung und Verteilung entsprechend planen; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Mindestens eine ErzieherIn für die drei neuen Gemeinschaftsunterkünfte im 16. Stadtbezirk; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Prüfen des Einsatzes von AbsolventInnen des freiwilligen sozialen Jahres bzw. des Bundesfreiwilligendienstes, neben den Ehrenamtlichen HelferInnen, in den Unterkunftsanlagen; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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1. Einsatz von Solarthermie bei den in Planung befindlichen Wohnanlagen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 2. Auswirkungen auf den Fernwärmetarif; Gemeinsamer Antrag von Herrn Bucholtz und Herrn Wimmer

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Verbesserung des Betriebes auf der Strecke der S 7 Ost; Bürgerschreiben

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Frankenthaler Straße; Einrichtung einer Einbahnstraßen-Regelung im südlichen Teilabschnitt zur Erhöhung der Schulwegsicherheit; Antrag der Schule "Lycée Jean Renoir"

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Geschwindigkeitsbegrenzung Waldperlach insbesondere in der Putzbrunner Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 10.09.2014; Bürgerschreiben

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Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße, fehlender Durchgang; Bürgerschreiben

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Ottobrunner Straße, nördliche Parkplatz-Einfahrt der Firma Seebauer, eingeschränktes Haltverbot auf der Westseite; Bürgerschreiben

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Hochäckerstraße, Brücke über die A8, latente Verkehrsgefährdung durch den örtlichen Bauzustand, unterlassene bauliche Anpassung; Bürgerschreiben

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Unverzügliche Wiederherstellung einer beseitigten Allee im Straßenraum Karl-Marx-Ring Ost/nördlich Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben

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Pfanzeltplatz, Parkbeschränkung auf 2 Stunden, Montag bis Samstags zwischen 9 und 18 Uhr; Bürgerschreiben

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Verkehrs- und Parksituation in der St.-Cajetan-Straße; Bürgerschreiben

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Schulwegsicherheit an der Hochäckerstraße, Bereich Einmündung Balanstraße bis Kreuzung Görzerstraße/Autobahnbrücke; Bürgerschreiben

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Hachinger Bach für Spaziergänger sichtbar machen; Bürgerschreiben

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Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um das Gebiet der St.-Cajetan-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 5180 des BA 16

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Radwegsicherheit in der Balanstraße verbessern; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Aschenbecher für die U-Bahn-Station „Therese-Giehse-Allee“; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Leerung der Biotonnen im Herbst; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Schulweg der europäischen Schule sicherer gestalten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Fahrradweg entlang der Putzbrunner besser befahrbar machen, Teil 2 - Verkehrssituation für stadtauswärts fahrende Fahrradfahrer in der Putzbrunner Straße auf Höhe der Heidestraße analysieren und neue Möglichkeiten der Verkehrsführung erarbeiten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Fahrradweg entlang der Putzbrunner Straße besser befahrbar machen, Teil 3, Beschränkung der Parkplätze stadteinwärts zwischen Karl-Marx-Ring und Fritz-Erler-Straße entlang der Fahrbahn auf Pkw-Parken und ggf. kleine Anhänger; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Parkplätze

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Putzbrunner Straße, Wiederherstellung der Straßenbeleuchtung für Fußgänger und Radfahrer zwischen Im Gefilde und Eulenspiegelstraße, Fritz-Erler-Straße entlang des Hanns-Seidel-Platz (ehemalige Post); Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Berücksichtigung der Interessen von Randgebiete Münchens (z.B. Waldperlach) bei der Planung der Buslinien im Landkreis München; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Aufnahme von Gesprächen der Landeshauptstadt München mit den Stadtwerken München wegen der Erhöhung der Strompreise und der Verteuerung für Geringabnehmer; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Tempo 50/40 auf dem Mittleren Ring in Ramersdorf-Perlach; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

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Neue Standorte bzw. Verlegung der Standorte der Schaukästen des Bezirksausschuss 16; Bürgerschreiben

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Dietzfelbinger Platz, Containerstandort in der Grünanlage; Bürgerschreiben

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Fehlende Laternen am Durchgang Kafkastraße-Plievierpark; Bürgerschreiben

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UA 16 - Budget, Kultur und Sport - 11.11.2014

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UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 17.11.2014

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UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 19.11.2014

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UA 16 - Mobilität und Umwelt - 18.11.2014

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UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 20.11.2014

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Bericht

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Bericht

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Bericht

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Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2015; Schreiben des Vereins Spielen in der Stadt e. V

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Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Ersatz der Gartenstadtsatzung zur Verhinderung der Nachverdichtung; Empfehlung Nr. 14-20 / E 146 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 24.07.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 1601; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.3.1.1 Asenweg, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Umbau

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Kurzparkzone im Karl-Marx-Ring und Oskar-Maria-Graf-Ring während der Sanierung der Tiefgarage des Krankenhaus…

Sanierung Tiefgarage Garage

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Vollzug der Wassergesetze, Erneuerung der Eisenbahnunterführung Bahn -km 3,492 „Hachinger Bach“ in der Landeshauptstadt München, Strecke 5552: München Giesing – Kreuzstraße; Antrag der DB Netz AG

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Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner des Innsbrucker Rings (West- und Ostseite); Antrag Nr. 08-14 / B 3350 des BA 16

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Hanns-Seidel-Platz, Ersatzstandort für den Münchner Wochenmarkt, Anfrage der Markthallen München

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Hanns-Seidel-Platz, stadteigenes Grundstück; Gastspielanfrage des "Circus Roberto"

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Anpassung der Aufwandsentschädigungen, Änderung der BA-Satzung; Antrag Nr. 14-20 / A 342 Herr StR Hans Podiuk, Herr StR Dr. Alexander Dietrich, Herr StR Alexander Reissl, Herr StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger; Zuleitung des Direktoriums

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Samstags- und Sonntags-Flohmärkte des Bürgerkreis Neuperlach 2015; Schreiben des Bürgerkreis Neuperlach

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Antrag zur Änderung der BA-Satzung; Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete; Antrag des BA 24 Feldmoching-Hasenbergl

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Betrieb einer Hundeschule im Ostpark und in einer Grünanlage am Hugo-Lang-Bogen; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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TOP 5.5.7 Hanns-Seidel-Platz, Christbaumverkauf

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TOP 5.5.8 Änderung der BA-Satzung, Zuleitungen des Direktoriums

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Auswirkungen des geplanten Wechsels der Trägerschaft der Schulschwimmbäder vom Referat für Bildung und Sport auf die Stadtwerke München; Antrag Nr. 14-20 / B 55 des BA 16

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Öffnung der Schulschwimmbäder während der Ferienzeiten zur Nutzung für Kindergärten, Tagesheime, Horte; Antrag Nr. 14-20 / B 56 des BA 16

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Unterkunftsanlage für Flüchtlinge im 16. Stadtbezirk; Kriminalitätsentwicklung im Umfeld von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber; Information des Polizeipräsidium München

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Darlegung der zusätzlichen Betreuungsmöglichkeiten für die geplante Unterkunftsanlage im ehemaligen Hackschnitzel- Heizkraftwerk an der Rosenheimer Straße 192; Antrag Nr. 14-20 / B 231 des BA 16

Straße 192

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Aufstockung des Personalschlüssels für SozialarbeiterInnen/SozialpädagogInnen in Unterkunftsanlagen für Flüchtlinge Antrag Nr. 14-20 / B 00192 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach

Aufstockung

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Wie ist die Finanzierungsituation für Ferienfahrten und Freizeitangebote in Kinder- und Jugendeinrichtungen; Antrag Nr. 14-20 / B 229 des BA 16

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Anfrage zur Nutzung Hofer Straße 19; Antrag Nr. 14-20 / B 194 des BA 16

Anfrage zur Nutzung Hofer Straße 19

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Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 6.3.2.1 Nailastraße; Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen (befristet bis zum 31.12.2029); Änderung der Baugenehmigung

Baugenehmigung

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Baustelle "BOB"- keine Information für die Anlieger in de Lauenstein-, Frankenwald-, Plassenburgstraße; Anfrage Nr. 14.20 / Q 41 in der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 24.07.2014; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft

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Straßenausbaubeitragssatzung, Umgestaltung der Eulenspiegelstraße ohne die Anwohner zu belasten?; Anfrage Nr. 14-20 / F 00102 der Stadtrats-Mitglieder Frau StRin Gabriele Neff, Herr StR Dr. Michael Mattar, Herr StR Dr. Wolfgang Heubisch, Herr StR Wolfgang Zeilnhofer-Rath, Herr StR Thomas Ranft; Antwortschreiben des Baureferats

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Ottobrunner Straße, Ergänzung der bestehenden Fahrbahnmarkierung nördlich der Einmündung Unterhachinger Straße, südlich der Einmündung Sandgrubenweg; Antrag Nr. 14-20 / B 00543 des BA 16

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Belastbare Perspektive für die verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets Perlach-Süd / Alternativen jetzt!; Antrag Nr. 14-20 / B 336 des BA 16

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Parkraum am Bahnübergang Unterbiberger Straße legalisieren und ordnen; Antrag Nr. 14-20 / B 236 des BA 16

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Bayerwaldstraße, Verunreinigungen eines Grundstücks; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.11.2014; Information des Sozialreferats

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Flächendeckende Untersuchung des Geländes an der Hochäckerstraße durch einen Kampfmittelräumdienst; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.11.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.2.1.1 AntragstellerIn: Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e. V.; für die Maßnahme: Jubiläumsfeier 150 Jahre Eingemeindung Ramersdorfs in die Landeshauptstadt München; Verwendungsnachweis

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Standards gewaltpräventiver Angebote an Schulen; Information der Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik

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18jetzt - Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner, Quiz "BA-was ist das", Ergebnisse für den 16. Stadtbezirk; Zuleitung des BA 2 Ludwigvorstadt-Isarvorstadt

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7.2.3 Zuschussnehmerdatei 2013; Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses sowie des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Ehrenpreis für den guten Wohnungsbau, Zustimmung zur Durchführung 2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1223 ; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 bis 2018; Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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7.3.4 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.3.4.1 Anwesen Asenweg; Zuleitung

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7.3.6 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.3.6.1 Anwesen Hegelstraße; Bescheid

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U-Bahnbetriebshof in Neuperlach Süd; Planungen für einen Ausbau der heutigen U-Bahnabstellanlage in Neuperlach…

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Informationen über das Betriebskonzept zur Durchführung der Schienenerneuerung zwischen Michaelibad und Quiddestraße; Zuleitung der Münchner Verkehrsgesellschaft

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Urbanes Naturnetz, Bezirks-Naturnetz im 16. Stadtbezirk; Schreiben des Urbanes Wohnen e. V

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Internationale Fachkonferenz "Walk21" in München 2013, Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1713; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Putzbrunner Straße, Beschilderung des Gehwegs; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Klabundstraße für den Schülerverkehr zum dortigen Regionalhaus; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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7.5.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.5.1.1 "Caffee und Feinkost Piccolo"; Waldheimplatz; Ausschank von Getränken und zubereiteten Speisen im Ladengeschäft des Lebensmitteleinzelhandels; Mitteilung

Gaststätte Laden Ladengeschäft

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TOP 7.6.1 Information des BA-Vorsitzenden aus dem Informationsgespräch des Referats für Bildung und Sport mit den BA-Vorsitzenden am 18.11.2014 zum Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020; - Präsentation des Treffens - Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020; Ergänzung

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