Sitzung - Donnerstag, 8. Januar 2015, 19:00 Uhr

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1.3.1 Amtsniederlegung von Frau Hiltrud Broschei Ablehnung des Ehrenamts durch Frau Uta Prinz; Amtseinführung…

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1.3.2 Vereidigung von Herrn Meyer

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1.3.4 Nachbesetzung in den Unterausschüssen

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Bericht

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Verbot von Verstärkern bei Festivitäten im Ostpark-Theatron und Unterbindung von vertragswidrigen Aktivitäten…

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Aufstockung des Etats für Kinderveranstaltungen in Stadtbibliotheken; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

Aufstockung

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Das Referat für Bildung und Sport wird aufgefordert, wie folgt zu prüfen: 1. Eingliederung von Kindern und Jugendliche von Flüchtlingsfamilien in bereits vorhandene Klassen umliegender Schulen? 2. Bedarf, für die Vermittlung grundlegender Deutsch- und anderer Schulkenntnisse? 3. Zusätzlicher Bedarf an Lehrern und SozialpädagogInnen ab Besiedlung der Unterkunft an der Nailastraße sowie weiterer geplanter Unterkünfte? 3. Ausreichende Personaldecke für den Mehrbedarf zu decken? Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Bewachung von zukünftigen Asylbewerberunterkünften im 16. Stadtbezirk geschultes Personal nicht nur nach § 34a GewO und/oder mit Sachkundeprüfung, sondern auch interkulturell und psychologisch Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Ostpark Michaeligarten, erfolgte Gaststättenerweiterung; Bürgerschreiben

Erweiterung Gaststätte

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Verbesserung der Nahversorgung rund um die U-Bahnstation Michaelibad; Bürgerschreiben

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Bauvorhaben Ottobrunner Straße/Unterhachinger Straße; Bürgerschreiben

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Böglstraße, Erweiterungsbau der Grundschule am Pfanzeltplatz; Widerspruch; Bürgerschreiben

Erweiterung

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Schulwegsicherheit an der Hochäckerstraße, Bereich Einmündung Balanstraße bis Kreuzung Görzerstraße/Autobahnbrücke; Bürgerschreiben

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Verkehrs- und Parksituation in der St.-Cajetan-Straße; Bürgerschreiben

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Schulweg der europäischen Schule sicherer gestalten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Anbindung von Waldperlach an das Umland; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16

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Hochäckerstraße, Brücke über die A8, latente Verkehrsgefährdung durch den örtlichen Bauzustand, unterlassene bauliche Anpassung; Bürgerschreiben

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Pfanzeltplatz, Parkbeschränkung auf 2 Stunden, Montag bis Samstags zwischen 9 und 18 Uhr; Bürgerschreiben

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Ollenhauerstraße, Kurzparkzone nach der Einfahrt zum PEP-Parkhaus; Bürgerschreiben

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Keine Verschlechterung des Nahverkehrsangebots in Waldperlach; Bürgerschreiben

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Adilostraße, Gehweg und Beleuchtung; Bürgerschreiben

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Radwegführung in der Aribonenstraße/Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben

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Ostpark, Benennung der Hauptwege; Bürgerschreiben

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S-Bahnhof Perlach, Bahnsteigplanung barrierefrei; Bürgerschreiben

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Nächtliche Lärmbelästigung durch LKW im Bereich des Grünstadter Platzes; Bürgerschreiben

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Balanstraße 1.) Durchgehender Grünstreifen 2.) Verringerung auf 2 Spuren Bürgerschreiben

Balanstraße 1

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Umbau derFuß- und Radwegbrücke an der Peralohstraße, Komfortable Nutzung für Personen mit Mobilitätshandicap, für Eltern mit Kinderwagen und Radfahrer; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

Umbau

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Beschwerde wegen Befahren u. Beparken des Preetoriuswegs; Bürgerschreiben

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„Verbesserung des Angebots an Radabstellplätzen auf dem Pfanzeltplatz“; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

Stellplätze

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Antrag „Licht an! Errichtung einer Beleuchtung am Fuß- und Radweg entlang der BAB 8 (Westseite) zwischen Chiemgaustraße und Langbürgener Straße“; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

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Wiederherstellung der Anzeiger an der Bushaltestelle Klinikum Neuperlach; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Ausstattung des Neuen Südfriedhofs mit Handwagen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Berichte aus den Unterausschüssen

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Bericht

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Bericht

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Bericht

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Bericht

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Bericht

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Bericht

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Bericht

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Bericht

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Bericht

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Bericht

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Bericht

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Bericht

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Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2015; Schreiben des Vereins Spielen in der Stadt e. V

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Ersatz der Gartenstadtsatzung zur Verhinderung der Nachverdichtung; Empfehlung Nr. 14-20 / E 146 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 24.07.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 1601; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.3.3.1 Finsingstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (2 oder 5 Wohneinheiten), Vorbescheid; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Umbau

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5.3.3.11 Carl-Wery-Str.; Nebau eines Hotels - Vorbescheid; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung

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Änderung der BA-Satzung, Zuleitungen des Direktoriums

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Ostpark, Lachyoga ab 18.01.2015 jeweils Sonntags 14 bis 15 h, Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnah…

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Michaelibad, Gestaltung der Duschräume; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.11.2014; Antwortschreibe…

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Samstagsöffnung in der Stadtteilbibliothek Neuperlach; Antrag Nr. 14-20 / B 636 des BA 16

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Nutzung des Geländes an der Kagerstraße; Nachfrage des BA 16

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Informationsgespräch der BA-Vorsitzenden beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung am 18.11.2014; Dokumentation der Veranstaltung; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

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Ausführliche Bürgerinformation zum Thema Unterbringungvon Flüchtlingen und Asylbewerbern auf der Internetseite von "muenchen.de"; Antrag Nr. 14-20 / B 332 des BA 16

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Neubau einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende von 14-27 Jahre "Jugendcafe" Hochäckerstraße, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach; Stellungnahme des BA 16

Hochäckerstraße 16 Bebauungsplan Neubau

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Generalinstandsetzung der Grundschule am Strehleranger; Anfrage des BA 16

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Öffnung weiterer Schulhöfe im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Antrag Nr. 14-20 / B 54 des BA 16

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Unterbringung von Flüchtlingen durch die Kirchengemeinden in München, Antrag Nr. 14-20 / B 333 des BA 16

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Nailastraße; Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 10.09.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats

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Gemeinschaftsunterkunft Nailastraße, Empfehlungen der Bürgerversammlung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01632 Beschluss des Sozialausschusses

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Prüfung der Spielplätze im gesamten Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach auf „behindertengerechte Nutzungseignung“ und Nachrüstung; Antrag Nr. 14-20 / B 329 des BA 16

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Betreuung der Flüchtlinge in München, Antrag Nr. 14-20 / A 00072 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Simone Burger

Aufstockung

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Putzbrunner Straße; Flächennutzungsänderung zur Bebauung; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 29.07.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Nutzungsänderung

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Beteiligung der Anwohner beim Bauprojekt zum Piederstorfer Gelände, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00145 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16, Bezirksteil Perlach am 24.07.2014;Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 07.10.2014, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 01487; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Nutzung unbebauter Grundstücke am Waldheimplatz vorübergehend für einen Kindergarten, Information des Baureferats

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Zugang zum S-Bahn-Gleis "Perlach" verändern; Anfrage Nr. 14-20 / Q 42 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 24.07.2014; Antwortschreiben des 2. Bürgermeisters und Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft Josef Schmid

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Aktionsprogramm zum Umgang mit dem Laubholzbockkäfer im 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 14-20 / B 423 des BA 16

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Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße bis Am Hain, Stadtgestalterische Nachrüstung des Grünstreifens; Antrag Nr. 14-20 / B 548 des BA 16

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Herbert-Quandt-Straße; Betrieb einer Behandlungsanlage für künstliche Mineralfaserabfälle; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.03.2014; Rücknahme des Änderungsantrags und einstellen des Verwaltungsverfahrens; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Vollzug der Wassergesetze; Überschwemmungsgebiet Hachinger Bach, Verlängerung der vorläufigen Sicherung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Frankenthaler Straße; Einrichtung einer Einbahnstraßen-Regelung im südlichen Teilabschnitt zur Erhöhung der Schulwegsicherheit; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16

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Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen"; Bordstein an der Kreuzung Friedrich-Engels-Bogen; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 10.09.2014; Antwortschreiben des Baureferats

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Beleuchtung der Fußwege an der Therese-Giehse-Allee und Kurt-Stieler-Weg; Antrag Nr. 14-20/B 542 des BA 16

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Unterführung in der Chiemgaustraße endlich für LKW-Verkehr anpassen; Antrag Nr. 14-20 / B 00421 des BA 16

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Ottobrunner Straße, Ergänzung der bestehenden Fahrbahnmarkierung nördlich der Einmündung Unterhachinger Straße, südlich der Einmündung Sandgrubenweg; Antrag Nr. 14-20 / B 543 des BA 16

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Missachtung der geltenden Geschwindigkeit in der Rotkäppchenstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.11.2014; Antwortschreiben der Polizeiinspektion 24

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S-Bahnhof Perlach, Geplante Bahnsteigunterführung; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.11.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeit von Freischankflächen in den Monaten Juni bis August bis 24:00 an Freitagen und Samstagen sowie an den Tagen vor gesetzlichen Feiertagen; Information des Kreisverwaltungsreferats

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Unterhachinger Straße, Drohende Schließung der Hundeschule; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.11.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Straßenbenennung im Neubaugebiet Hochäckerstraße; Information des Kommunalreferats 19.12.2014 und Schreiben des BA-Vorsitzenden

Neubau

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7.1.2 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.1.2.1 AntragstellerIn: Förderverein der Grundschule Pfanzeltplatz; für die Maßnahme: Broschüre "Kids", Verwendungsnachweis

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: SC Bajuwaren München 1910 e. V., für die Maßnahme: Fußbälle, Antragssumme: 5.621,75 €; Antrag

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7.1.2.5 AntragstellerIn: Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Spielaktionen 2014 an verschiedenen Stellen im 16. Stadtbezirk, Verwendungsnachweis

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Behindertenbeirat München, Facharbeitskreis Wohnen, Protokoll der Sitzung am 19.11.2014

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Bürgerforum Altenpflege, Informationsmaterial zur Veranstaltung am 28.10.2014

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Bericht zur Wohnungssituation in München 2012 - 2013; Sitzungvorlage Nr. 14-20 / V 1995; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

3

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.3.3.1 Anwesen Rotkäppchenstraße; Bescheid

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Unterrichtung des Baureferats über die bevorstehende Beseitigung von Gefahrenbäumen 7.3.4.1 Heinrich-Wieland-Straße, Bezirkssportanlage, Zuleitung

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.3.4.1 Anwesen Mitterweg; Zuleitung

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Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1715; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen, Antrag Nr. 14-20/A 97 von Herrn Stadtrat Podiuk und Herrn Stadtrat Reissl

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Umsetzungbeschluss zum Fahrradvermietsystem "MVG Rad"; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1566; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

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Fahrradvermietsystem "MVG Rad" 7.4.1.1 MVG Rad Fahrradvermietsystem an verschiedenen Standorten im Stadtgebiet; Information der Stadtwerke München

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Wiederaufnahme der Busverbindung Waldperlach - Neuperlach Süd; Antrag Nr. 14-20 / A 00562 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte

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Hochwassermanagement am Hachinger Bach, interkommunale Zusammenarbeit, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 2012; Bekanntgabe in der Sitzung am des Umweltausschusses

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Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats 7.4.7.1 Jakob-Kaiser-Straße; Änderung des Zeitzusatzes an der Schulbushaltestelle; Zuleitung

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7.5.1 Vollzug der Grünanlagensatzung

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Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2015; - Haushaltsplan 2012; Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1817; Beschluss des Finanzausschusses

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