Sitzung - Donnerstag, 12. Februar 2015, 19:00 Uhr

1

null

1

null

1

null

1

null

1

AntragstellerIn: Elternbeirat des Werner von Siemens Gymnasiums, für die Maßnahme: Druckkosten für ein Plakat…

1

Fläche für Perlacher Feststadl, Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

1

Bewachung von zukünftigen Asylbewerberunterkünften im 16. Stadtbezirk geschultes Personal nicht nur nach § 34a GewO und/oder mit Sachkundeprüfung, sondern auch interkulturell und psychologisch Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

2

Kagerstraße als zusätzlichen Schulstandort prüfen; Antrag der CSU-Fraktion

3

„Das Geschäft mit der Not,- 950.- Euro Miete für 20 Quadratmeter“; Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

4

Schadstoffbelastung in Schulcontainern, Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

1

Anbindung von Waldperlach an das Umland; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16

2

S-Bahnhof Perlach, Bahnsteigplanung barrierefrei; Bürgerschreiben

3

Balanstraße 1.) Durchgehender Grünstreifen 2.) Verringerung auf 2 Spuren Bürgerschreiben

Balanstraße 1

4

Beschwerde wegen Befahren u. Beparken des Preetoriuswegs; Bürgerschreiben

5

„Verbesserung des Angebots an Radabstellplätzen auf dem Pfanzeltplatz“; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

Stellplätze

6

Balanstraße, Gestaltung zwischen dem Thomasiusplatz und der St.-Martin-Straße, Bürgerschreiben

7

Bedarfsgerechter Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im 16. Stadtbezirk Forderungen für das MVG Leistungsprogramm 2016; Antrag der CSU-Fraktion

8

Radl-Offensive auch in den Stadtrandbezirken!; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

9

Errichtung einer Beleuchtung (Solarleuchten) in der Ständlerstraße zwischen Ottobrunner Straße und Hofangerstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

10

Erneuerung der Fahrbahndecke vor der Bushaltestelle Ramersdorf (155er) in der Kirchseeoner Straße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

11

Verkehrs- und Parksituation in der St.-Cajetan-Straße; Bürgerschreiben

12

Schulwegsicherheit an der Hochäckerstraße, Bereich Einmündung Balanstraße bis Kreuzung Görzerstraße/Autobahnbrücke; Bürgeranliegen in der Sitzung am 08.01.2015; Bürgerschreiben

13

Gehweg- bzw. Parkplatzsituation Otto-Hahn-Ring; Bürgerschreiben

14

Modernisierungskonzept für den Fußgängerbereich Therese-Giehse-Allee / Fritz-Kortner-Bogen; Antrag aus dem UA…

Modernisierung

1

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

2

Starke Graffiti-Schmierereien in einer Wohnanlage; Bürgerschreiben

1

UA 16 - Budget, Kultur und Sport - 13.01.2015

1

UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 03.02.2015

1

UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 21.01.2015

1

UA 16 - Mobilität und Umwelt - 19.01.2015

1

UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 04.02.2015

1

null

1

null

1

null

1

null

1

null

1

null

1

null

1

null

1

null

1

null

2

null

1

Infrastrukturprogramm Sport in München- Teil 1 Städtisches Sportbaumaßnahmen, Maßnahmenpaket 1 Kunstrasenplatzbau- Produkt 6.1- Bezirksportanlage Heinrich- Wieland- Straße 100 (16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach) Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.630.000 € netto; Bezirkssportanlage Kronwinkler Straße 25 (22. Stadtbezirk Aubing- Lochhausen- Langwied) Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.100.000 € netto; Bezirkssportanlage Meyerbeerstraße 115 (21. Stadtbezirk Pasing- Obermenzing) Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.610.000 € netto; Bezirkssportanlage Wolkerweg 17 (20. Satdtbezirk Hadern) Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.900.000 € netto 1. Bedarf- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Ausführungsgenehmigung Sitzungsvorlage Nr.; Bechluss des Sportausschusses des Stadtrates

Wolkerweg 17

1

Mieterbeiratswahl 2015, Entsendung von Mitgliedern durch die Bezirksausschüsse; Zuleitung des Sozialreferats

1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.3.1.1 Hofer Straße, Nutzungsänderung zu FKK-Club (bordellähnlicher Betrieb); Zuleitung

Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung

2

5.3.1.8 Albert-Schweitzer-Straße 62-66; Umbau eines Bürogebäudes in ein Gebäude mit Hotel- und gewerblicher Nutzung sowie Aufstockung- Vorbescheid; Zuleitung

Albert- Schweitzer- Straße 66 Vorbescheid Neubau Umbau

1

Austausch Lichtzeichenanlagen für die Anlage Karl- Marx-Ring/ Ständlerstraße; Anhörung des KVR mit der Bitte u…

1

Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.5.3

2

Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.5.2.1 Kirchseeoner Str./Innsbrucker Ring, Kindercircus Roberto

3

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Zuleitungen des KVR mit der Bitte um Stellungnahme 5.5.3.1 Faschingstreiben am 15.02.2015 auf dem Pfanzeltplatz; Zuleitung

4

Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen nach Art. 19 LStVG Aufnahme als Anhörungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA- Satzung, BA- Antrags-Nr. 14-20/ B 00178 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 7- Sendling- Westpark

5

Heinrich-Lübke-Straße, Verlegung des vorhandenen Wertstoffcontainerstandorts; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebs München

6

TOP 5.5.6 Abbrennen eines Feuerwerks Kl.II in der Feichtstr. 10, Biergarten Michaeligarten , Anhörungsverfahren für Pyrotechnik am 20.02.2015, Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

Feichtstr. 10

1

Neue Dreifachsporhalle an der Führichstraße; Fragen des BA 16 im Rahmen der Sitzung des UA Budget, Kultur, Sport am 11.11.2014; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport

2

Neubau einer 3-fach-Sporthalle auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Görzer Straße, Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 7.10.2014; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport

Neubau

3

Wegfall der Vormerkgebühren in Stadtbibliotheken für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre; Antrag Nr. 14-20 / B 637 des BA 16

4

Installation eines Slackline-Parcours im Ostpark; Antrag Nr. 14-20 / B 644 des BA 16

1

Planung von Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge, aktuelle Informationen an die Bezirksausschüsse, Dokumentation der Veranstaltung am 14.10.2014; Zuleitung des Sozialreferats

2

Krankenhaus Neuperlach - Mangelhafte Ausstattung für Behinderte; Antrag Nr. 14-20 / B 534 des BA 16

3

Unterrichtsbeginn verschieben – ÖPNV-Stoßzeiten entzerren; Antrag Nr. 14-20 / B 551 des BA 16

1

Baubeginn im Neubaugebiet westlich der Carl-Wery-Straße (Bebauungsplan Nr. 57 cl); Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan Neubau

2

Chiemgaustraße, Baustellenverkehr von "my room²" ordnen; Beschluss des BA 16

3

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 6.3.3.1 Hamannstraße Neubau eines Wohnhauses (2 WE) mit Garage und Carport, Vorbescheid; Stellungnahme des BA 16

Vorbescheid Neubau Wohnhaus

4

TOP 6.3.4 Weiterverfolgung des Bebauungsplans 1638 und einstweilige Unterbindung weiterer Baurechtsschaffung nach § 34 BauGB im Planungsgebiet ohne Berücksichtigung notwendiger Infrastrukturen; Schreiben des BA 16

Bebauungsplan

1

Umstellung des eingeschränkten Halteverbots auf absolutes Halteverbot im Bereich der Niederalmstraße Nr. 1 und 2; Antrag Nr. 14-20 / B des BA 16

2

U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.11.2014; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft

3

Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um das Gebiet der St.-Cajetan-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 02.12.2014; Antwortschreiben der DB Projektbau GmbH

4

Errichtung von Fahrradständern im Bereich der U-Bahnhaltestelle Quiddestraße; Beschluss des BA 16

5

Haltestelle Sudermannallee, Durchgezogene Linie in der Kafkastraße, Antrag Nr. 08-14 / B 5612 des BA 16

6

Lärmminderungsplanung/Lärmaktionsplan München, Lärmschutz an verschiedenen städtischen Straßen, Aufnahme verschiedener Straßen in den Lärmaktionsplan, Anträge der Bezirksausschüsse und Empfehlungen der Bürgerversammlungen u.a.: Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner des Innsbrucker Rings (West- und Ostseite), Antrag Nr. 08-14 / B 3350 des BA 16

7

Ostpark, Benennung der Hauptwege; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 08.01.2015; Antwortschreiben des Kommunalreferats

8

Hachinger Bach für Spaziergänger sichtbar machen; beschlossen in der Sitzung des BA 16 am 02.12.2014; Antwort des Baureferats

1

Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen"; Einrichtung privater Firmen; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 10.09.2014; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft

2

Samstags- und Sonntags-Flohmarkt des Bürgerkreises Neuperlach e. V., Termine für das Jahr 2015; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 02.12.2015; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

3

Münchner Wochenmärkte Standort Neuperlach Hanns-Seidel-Platz; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 02.12.2014; Antwortschreiben des Kommunalreferats/Markthallen München

4

Pfanzelplatz, Aufstellen von drei zusätzlichen Parkbänken und mindestens zwei weitere Abfalleimer; Antrag Nr. 14-20 / B 550 des BA 16

1

Ausstattung des Neuen Südfriedhofs mit Handwagen; Antrag des BA 16

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.1.1.1 AntragstellerIn: Caritas Alten- und Servicezentrum Theodor-Heuss-Platz, für die Maßnahme: Migrationsprojekt "Älter werden in Deutschland", Antragssumme: 675.- €, Antrag

2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Evangelische Jugend der Kirchengemeinde Rogatekirche/Offenbarungskirche; für die Maßnahme: Interkulturelle Kindertage 2013/2014, Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 05.11.2013, Sitzungsvorlagen Nr.: 08-14 / V 13102; Schreiben des Direktoriums

3

Nutzung des ehemaligen Gewofag- Betriebsgebäude- Unerträglicher Umgang der Stadtverwaltung mit dem Stadtrat und dem örtlichen BA; Anfrage Nr. 14-20 / F 00025 der Stadträtin Beatrix Burkhardt

1

Wie geht es mit der Grundschule an der Gänselieselstraße weiter? Warum werden CSU-Anträge nicht bearbeitet?; Anfrage Nr. 14-20 / F 00204 von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt und Herrn Stadtrat Hans Podiuk

2

Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen, 5 Jahre AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen 2009 bis 2014 eine Leistungsbilanz; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1695; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

3

Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplnes; Antrag Nr. 14-20 / A 210 von Frau Stadträtin Burkhardt

4

Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Münchner Bezirksausschüsse am 27.11.2014; Protokoll der Veranstaltung; Zuleitung des Büros des Oberbürgermeisters

5

7.2.5 Schüler- und Klassenzahlen im Schuljahr 2013/2014; Bekanntgaben im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrats

6

Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012/2013 - Fortschreibung im Bauprogramm 2014 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014-2018 Sitzungsvorlage Nr.: 14 – 20 / V 01374 Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates

1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

2

Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.3.2.1 Anwesen Spaldingstraße; Zuleitung

3

7.3.3 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.3.3.1 Anwesen Bernauerstraße; Bescheid

4

Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk; Mitteilungen des Kommunalreferats 7.3.4.1 Balanstraße; Mitteilung

1

Mietkosten senken und Klima schonen durch Photovoltaik (PV)-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüften Poteniale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter; Antrag Nr. 08-14 / A 4263 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL

2

Vollzug der Wassergesetze, Bachräumungstermine 2015 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche

3

CarSharing in München, Verlängerung des laufenden Pilotversuchs um 1 Jahr bis zum 31.03.2016; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

4

1) S-Bahnlinie 7 Ostbahnhof-Kreuzstraße, Bahnsteigumbau Bahnhof Perlach und Bahnhof Neubiberger Straße

Neubiberg 2 Umbau

5

Baumbeseitigungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken, Unterrichtung über bevorstehende Beseitigungen von Gefahrenbäumen, Zuleitung des Baureferats

6

7.4.6 Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats 7.4.6.1 Ottobrunner Straße, Feuerwehrzufahrt; Zuleitung

1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.5.1.1 Kleingaststätte, "Hofangerstüberl" Mitteilung

Gaststätte

1

null

1

null

1

null

1

null

1

null

1

null