Sitzung - Donnerstag, 16. April 2015, 19:00 Uhr

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Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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AntragstellerIn: Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V., für die Maßnahme: Tanz- und Theaterfestival "…

3

AntragstellerIn: Kulturforum Neuperlach e.V., für die Maßnahme: Beschaffung von Monitoren, Antragssumme: 3125…

1

Jugendcafé für Waldperlach, Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

Café

2

Mensa für die Grundschule Balanstraße 153, Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Balanstraße 153

3

Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Auswahl von Grundstücken für Asylbewerberunterkünfte Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CSU und Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

4

Errichtung eines Schulpavillons auf dem Gelände der Schulanlage Max-Reinhardt-Weg 27/30 - Heinrich-Heine-Gymnasium, Pavillonprogramm 2016 Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

Max-Reinhardt-Weg 27

1

Bauvorhaben in der Siedlung an der Haldenseestraße; Bürgerschreiben

2

Erster Bauabschnitt der Siedlung an der Haldenseestraße Auf das Kriterium des „Einfügens“ in die vorhandene Bebauung im besonderen Maße achten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

1

„Verbesserung des Angebots an Radabstellplätzen auf dem Pfanzeltplatz“; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

Stellplätze

2

Parksituation nahe dem „Haus für Kinder“ in der Helmut - Käutner - Straße 18; Bürgerschreiben

in der Helmut - Käutner - Straße 18

3

Verkehrs- und Parksituation im Bereich der Tribulaunstraße; Bürgerschreiben

4

Buslinien 145 / 147, Bildung einer einzigen Buslinie zwischen Ostbahnhof - Giesing Bahnhof - S-Bahn Fasangarten, Antrag der Interessengemeinschaft Wohnanlagen am Perlacher Forst und Tegernseer Landstraße e.V

5

Verkehrsentwicklung in Perlach Nord, insbesondere in der Plettstraße, Bürgerschreiben

6

Neuanlage des öffentlichen Fuß-und Radweges vom Ostpark zur Stadtbibliothek bzw. zum PEP; Bürgerschreiben

7

Dauerparken: Wohnmobile und Anhänger im Nixenweg in Waldperlach; Bürgerschreiben

8

Asphaltieren der Wege im "Perlach Park", Grünanlage zwischen Gustav-Heinemann-Ring und Dietzfelbingerplatz; Bürgerschreiben

9

Verkehrsproblematik Niederalmstraße, München, Antrag auf Tonnagenbeschränkung auf 7,5 t mit Zusatz " Anwohner frei"; Bürgerschreiben

10

Zeitnahe und weitere Planungen für einen kreuzungsfreien Ausbau des Mittleren Rings vom Candidtunnel bis zum Innsbrucker Ring, Entwurf für einen gemeinsamen Antrag der Bezirksausschüsse 14 Berg am Laim, 17 Obergiesing-Fasangarten, 18 Untergiesing-Harlaching und 16 Ramersdorf-Perlach zu TOP 3.4.10 Antrag der SPD-Fraktion

11

Verbessern der Parksituation in der Ottobrunnerstrasse, Höhe Diakon-Kerolt-Weg, Bürgerschreiben

12

Chaotische Verkehrssituation am Dietzfelbingerplatz, Bürgerschreiben

13

Ökologische Vielfalt im 16. Stadtbezirk fördern / Referenzprojekt jetzt starten, Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

14

Radweg in der Fasangartenstraße, ab der BAB-Brücke bis zur Unterhachinger Straße; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

15

Maßnahmen gegen herumliegenden Müll ergreifen! Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

16

Putzbrunner Straße eingeschränktes Haltverbot ganztägig und beidseitig – im Straßenabschnitt zwischen „Karl-Marx-Ring“ und „Im Gefilde“, Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

17

Parkende Wohnwagen und Anhänger entlang der Heinrich-Wieland-Strasse; Bürgerschreiben

18

Auskunft über die verkehrlichen Auswirkungen der Linksabbiegemöglichkeit von der Bad-Schachener-Straße stadteinwärts in die südliche Echardinger Straße (Antrag Nr. 14-20 / B 00457 des BA 14 Berg am Laim

19

Wohnwagen entlang der Heinrich-Wieland-Straße, Bürgerschreiben

20

Zugang zum LIFE-Einkaufszentraum (westliche Seite) während der laufenden Bauarbeiten, Bürgerschreiben

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

2

Vergrößerung des Marktangebotes am Wochenmarkt Pfanzeltplatz, Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

1

4.3.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 4.3.1.1 Rotkäppchenstraße, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus A und B); Zuleitung

Vorbescheid Neubau Anbau

2

4.3.1.7 Lise-Meitner-Weg, Nebau eines Einfamilienhauses mit Garage, Zuleitung

Vorbescheid Neubau Umbau

3

4.3.1.15 Hofangerstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (13 Wohneinheiten) mit Tiefgarage; Zuleitung

Vorbescheid Neubau TEKTUR

4

Bauleitplanung der Gemeinde Neubiberg 20. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60b für das Gebiet zwischen der Freiherr-von-Stengel-Straße und der S-Bahnlinie, Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.04.2015 (TOP 4.3.2

Neubiberg 20 Bebauungsplan

5

Bebauungsplan mit Grünordnung, Haldenseestraße (beidseits) Bad-Schachener-Straße (südlich), Hechtseestraße (westlich und nördlich) Echardinger Straße und Krumbadstraße (östlich), Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss, Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerb; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

1

Austausch der Lichtzeichenanlage Carl-Wery-Straße/Otto-Hahn-Ring; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

2

Mobilfunk; Suchkreismeldungen, Zuleitungen des Referats für Gesundheit und Umwelt 4.4.2.1 Suchkreis M-Waldperlach-Nord, Zuleitung

3

Leistungsprogramm 2016 der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG), Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung der MVG

1

Änderung der Satzung bzw. Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse; Zuleitungen des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen) 4.5.1.1 Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken, Antrag-Nr. 14-20 / B 00682 des BA 12 – Schwabing - Freimann

Erhaltungssatzung

2

4.5.1.5 Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse, Antrag Nr. 14-20 / A 550 von Herrn Stadtrat Reissl, Herrn Stadtrat Kaplan, Herrn Stadtrat Podiuk und Herrn Stadtrat Dr. Dietrich

3

Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 4.5.2.1 Ostpark, Sponsorenlauf des Michaeligymnasiums am 17.06.15; Zuleitung

4

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 4.5.3.1 Maifest auf dem Pfanzeltplatz am 01.05.2015 des Burschenvereins Die G'mütlichen Perlach e. V.; Zuleitung

5

TOP 4.5.4 Veranstaltung auf auf Privatgrund; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme TOP 4.5.4.1 Kiesgrube Roth (bei Friedrich-Panzer-Weg), Tag der Artenvielfalt, der Waldperlacher Bürger IG am 13.06.15; Zuleitung

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Mittelfristige Finanzplanung 2014 bis 2018, Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2015 bis 2019; Zuleitung der Stadtkämmerei vo 23.02.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.04.2015 (TOP 4.6.1

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UA 16 - Budget, Kultur und Sport - 17.03.2015

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UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 24.03.2015

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UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 25.03.2015

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UA 16 - Mobilität und Umwelt - 23.03.2015

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UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 08.04.2015

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Räumliche Situation der Grundschule Pfanzeltplatz, Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 7.10.2014, Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport

2

Wiederbelebung des Projekts „Besser leben in Neuperlach“Schaffung einer entsprechenden Halbtagsstelle, Antrag Nr. 14-20 / B 330 des BA 16

3

Notrufanlage in den den neu entstehenden Unterkunftsanlagen, Antrag Nr. 14-20 / B 875 des BA 16

4

Klassenzimmer, Mindestgröße pro Schülerin/Schüler, Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 12.03.2015, Antwort des Referats für Bildung und Sport

5

„Das Geschäft mit der Not, 950.- € Miete für 20 Quadratmeter“ Anfrage des Bezirksausschuss 16 zu überhöhten Mieten für Wohnungen im 16. Stadtbezirk, Antrag Nr. 14-20 / B 00877 des BA 16 12.02.2015, Antwortschreiben des Sozialreferats

6

Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 2233, Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrats

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Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100% zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis, Empfehlung Nr. 14-20 / E 276 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks Untergiesing-Harlaching am 13.11.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 2362; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

2

Verbesserung der Nahversorgung rund um die U-Bahnstation Michaelibad, Antrag Nr. 14-20 / B 00745 des BA 16

3

Ersatz der Gartenstadtsatzung zur Verhinderung der Nachverdichtung Empfehlung Nr. 14-20 / E 00146 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 24.07.2014, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01601, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick

5

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 6.3.2.1 Hofer Straße, Nutzungsänderung EG, 1. + 2. OG, DG: Büro und Hausmeisterwohnung zu Bordell/Massage, Stellungnahme des BA 16

Vorbescheid Neubau Umbau

1

Berücksichtigung der Interessen von Randgebiete Münchens (z.B. Waldperlach) bei der Planung der Buslinien im Landkreis München, Antrag Nr. 14-20 / B 648 des BA 16

2

Antrag „Licht an! Errichtung einer Beleuchtung am Fuß- und Radweg entlang der BAB 8 (Westseite) zwischen Chiemgaustraße und Langbürgener Straße“, Antrag 14-20 / B 751 des BA 16

3

Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen, Empfehlung Nr. 14-20 / E 62 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirks Schwanthalerhöhe am 24.06.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1965; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

Ersatz des Kopfsteinpflasters durch ebene Flächen im 16. Stadtbezirk, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00142 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Bezirksteil Perlach am 24.07.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1346; Beschluss des Bezirksausschuss 16 in der Sitzung am 07.10.2014; Entscheidung des Oberbürgermeisters

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Information über den geplanten Trambetriebshof der MVG an der Ständlerstraße, Antrag Nr. 14-20 / B 546 des BA 16

6

Ollenhauerstraße, Kurzparkzone nach der Einfahrt zum PEP-Parkhaus, Antrag Nr. 14-20 / B 747 des BA 16

7

Rückbau der Straßenbeleuchtung in der Ständlerstraße, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 2124, Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 7.10.2014, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses

Rückbau

8

Keine Verschlechterung des Nahverkehrsangebots in Waldperlach, Antrag Nr. 14-20 / B 749 des BA 16

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Ermöglichen der Überquerung der Rosenheimer Straße, stadtauswärts für Fahrradfahrer , auf Höhe Hausnummer 240, Antrag Nr. 14-20 / B 547 des BA 16

10

Busbahnhof Neuperlach Zentrum 1.) Barrierefreier Umbau des Busbahnhofs Neuperlach Zentrum 2.) Um- und Neuplanung des Busbahnhofes NeuperlachZentrum Antrag Nr. 14-20 / B 426 des BA 16

Umbau

11

Antrag auf Errichtung und Betrieb von "Mobilitätsstationen" im 16. Stadtbezirk, Antrag Nr. 14-20 / B 540 des BA 16

12

Heinrich-Wieland-Straße/Feichtstraße, Austausch der Lichtsignalanlage und bauliche Optimierungsmaßnahmen an diesem Knotenpunkt; Entscheidung des BA 16 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

13

Adilostraße, Herstellung eines Gehwegs und Verbesserung der Beleuchtung an der Bushaltestelle, Antrag Nr. 14-20 / B 752 des BA 16

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Putzbrunner Straße, Verkehrssituation an der Fußgängerampel im Bereich der Europäischen Schule; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 10.09.2014, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

15

Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um das Gebiet der St.-Cajetan-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 5180 des BA 16

16

Nächtliche Lärmbelästigung durch LKW im Bereich des Grünstadter Platzes Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 08.01.2015, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum, Empfehlung Nr. 14-20 / E 1472 der Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirks - Hadern am 26.09.2012, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 2269, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

2

Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse AntragstellerIn: Spielen in der Stadt e. V., für die Maßnahme: Spielaktionen im 16. Stadtbezirk, Antragssumme: 3.114.- €, Antrag

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.1.2.1 Bestellen einer städtischen Dienstleistung Finanzierung von Ferien- und Familienpässen für Kinder und Jugendliche, Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 10.09.2014, Aufschlüsselung der Kosten 7.1.2.2 AntragstellerIn: K.U.D. Soko München e.V., für die Maßnahme: Konzert am 08.11.2014, Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes

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Bürgerhaushalt, Stadtratsaufträge aus dem Beschluss 08-14/ V 13649 der Vollversammlung

1

Errichtung eines Schulpavillons auf dem Gelände der Schulanlage Max-Reinhardt-Weg 27/30 - Heinrich-Heine-Gymnasium, Pavillonprogramm 2016 - Informationsveranstaltung des Referats für Bildung und Sport, Zuleitungdes Referats für Bildung und Sport

Max-Reinhardt-Weg 27

2

"München wird inklusiv!" - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention & Studie zur Arbeits- und Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen in der Landeshauptstadt München; Zuleitung des Sozialreferats

3

Perspektive München - Leitlinie Soziales, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 2652, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Situng

4

Gemeinschaftsunterkunft „Im Gefilde“, Antrag Nr. 14-20 / A 00790 von Herrn Stadtrat Podiuk

5

Allparteiliches Konfliktmanagement in München (AKIM); Zuleitung des Sozialreferats

6

Unterbringung von Flüchtlingen in München: Dringender Handlungsbedarf vor dem Hintergrund der aktuellen Prognose der Regierung von Oberbayern, 3. Standortbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02714, Beschluss der Vollversammlung

7

Zuschussnehmerdatei 2015; Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses sowie des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

8

TOP 7.2.8 Erstinformation zum Sofortprogramm-Gemeinschaftsunterkünfte Standort Aschauer Straße 34 Ecke Ständlerstraße, Zuleitung des Sozialreferats

Straße 34 E

1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

2

Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.3.2.1 Anwesen Isegrimstraße; Zuleitung

3

Bevölkerungsprognose der Landeshauptstadt München - Planungsprognose 2013 bis 2020, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 2150, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

Städtebauförderung in München, A) das bisherige kommunale Förderprogramm "wohngrün.de" - Zwischenbericht, B) das neue kommunale Förderprogramm "aktiv.gestalten" - Aufstellung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 2230, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

5

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.3.5.1 Anwesen Horwitzstraße, Pasettiweg; Bescheid

6

Studie „Älter werden in München“ Abschlussbericht, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02540, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

7

Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen, Antrag Nr. 08-14 / A 05260 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

8

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

9

Regionale Wohnbaukonferenz vom 18.03.2015, Schreiben des Oberbürgermeisters

1

Innovatives Verfahren zur regenerativen Energieerzeugung; Bürgerschreiben

2

Fuß-und Radwege entlang der Ständlerstraße zwischen Karl-Marx-Ring und Heinrich- Wieland-Straße, Antrag Nr. 14-20 / A 00739 der Fraktion Bürgerliche Mitte (Freie Wähler, Bayernpartei) im Stadtrat

3

Baumbeseitigungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen, Unterrichtung über bevorstehende Beseitigungen von Gefahrenbäumen, Zuleitung des Baureferats

4

Fahrradschnellwegverbindung vom Münchner Süden in den Münchner Osten über die Ständlerstraße prüfen, Antrag Nr. 14-20 / A 00780 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL im Münchner Stadtrat

5

Novellierung der Baumschutzverordnung – Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung

6

Urbane Gemeinschaftsgärten in München

Neubau

7

Mietkosten senken und Klima schonen durch Photovoltaik (PV)-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüften Poteniale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter; Antrag Nr. 08-14 / A 4263 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL

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7.5.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.5.1.1 "La Pepinu", Ausschank von Getränken und Abgaben von Speisen im Ladengeschäft des Lebensmitteleinzelhandels; Anzinger Straße; Mitteilung

Gaststätte Laden Ladengeschäft

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Jour-Fixe des Kommunalreferats mit den Bezirksausschüssen am 05.03.2015, Dokumentation der Veranstaltung, Zuleitung des Kommunalreferats

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Beteiligung der Bezirksausschüsse bei der Informationsveranstaltungen städtischer Referate, Schreiben des Oberbürgermeisters

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Sitzung der Bezirksausschuss-Satzungskommission am Mittwoch, 10.06.2015

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Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München, Änderung der Sprengel für die Grundschulen Führichstraße 53 und Strehleranger 4, Diskussionsveranstaltung am 20.04.2015; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Führichstraße 53 u

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Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München, Änderung der Sprengel für die Grundschulen Führichstraße 53 und Strehleranger 4, Diskussionsveranstaltung am 20.04.2015; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Führichstraße 53 u

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