Sitzung - Mittwoch, 20. Mai 2015, 19:00 Uhr

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2.1.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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2.1.1.2 AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V., für die Maßnahme: Spielbuseinsätze

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AntragstellerIn: Kinderarche gGmbH für die Maßnahme: Projekt „Kinder stark machen mit Pferden“

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AntragsstellerIn: Festring Perlach e.V., für die Maßnahme: Lampionabend am 27.06.2015 Antragssumme: 2.775.- €…

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AntragstellerIn: MobilSpiel e.V. für die Maßnahme: Kicklusion „...und alle kicken mit!“ am 02.08.2015 Antragss…

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Bedarfsschaltung für die Nachtloipe im Ostpark Schreiben des Skiverbands München eV

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Errichtung eines Schulpavillons auf dem Gelände der Schulanlage Max-Reinhardt-Weg 27/30 - Heinrich-Heine-Gymnasium, Pavillonprogramm 2016 Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

Max-Reinhardt-Weg 27

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1.) Grundschule am Pfanzeltplatz: Aufstockung der Sporthalle prüfen 2.) Grundschule an der Gänselieslstraße: Stand der Sanierungsmaßnahmen? 3.) Finanzierung von Küchenpersonal für Mittagessen im Ganztag Anträge der AG Schule des UA Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales im BA 16

Aufstockung Sanierung

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Ostpark Michaeligarten, erfolgte Gaststättenerweiterung; Bürgeranliegen in der Sitzung am 08.01.2015, Bürgerschreiben hierzu

Erweiterung Gaststätte

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Raum schaffen für Infrastruktur an der Bad-Schachener-Straße Antrag der BA-Mitglieder Herr Bucholtz, Herrn Kauer und Herr Wimmer

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„Verbesserung des Angebots an Radabstellplätzen auf dem Pfanzeltplatz“; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

Stellplätze

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Buslinien 145 / 147, Bildung einer einzigen Buslinie zwischen Ostbahnhof - Giesing Bahnhof - S-Bahn Fasangarten, Antrag der Interessengemeinschaft Wohnanlagen am Perlacher Forst und Tegernseer Landstraße e.V

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Zeitnahe und weitere Planungen für einen kreuzungsfreien Ausbau des Mittleren Rings vom Candidtunnel bis zum Innsbrucker Ring, Entwurf für einen gemeinsamen Antrag der Bezirksausschüsse 14 Berg am Laim, 17 Obergiesing-Fasangarten, 18 Untergiesing-Harlaching und 16 Ramersdorf-Perlach und Antrag der SPD-Fraktion

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Verbessern der Parksituation in der Ottobrunnerstrasse, Höhe Diakon-Kerolt-Weg, Bürgerschreiben

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Chaotische Verkehrssituation am Dietzfelbingerplatz, Bürgerschreiben

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Öekologische Vielfalt im 16. Stadtbezirk fördern / Referenzprojekt jetzt starten, Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Asphaltieren der Wege im "Perlach Park", Grünanlage zwischen Gustav-Heinemann-Ring und Dietzfelbingerplatz; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 16.04.2015, Bürgerschreiben

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Nächtliche Lärmbelästigung durch LKW im Bereich des Grünstadter Platzes; Bürgerschreiben

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Vermüllung in und rund um die Chiemgaustraße; Bürgerschreiben

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Lärmschutzmaßnahmen in Ramersdorf Innsbrucker Ring, Bürgerschreiben

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Neuanlage des öffentlichen Fuß-und Radweges vom Ostpark zur Stadtbibliothek bzw. zum PEP; Bürgeranliegen in der Sitzung am 16.04.2015, Bürgerschreiben

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Durchfahrt grosser privater Schulbusse durch die Holzwiesenstrasse, Bürgerschreiben

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Jetzt zusätzliche P+R-Kapazitäten in Neuperlach Süd schaffen Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Anlieferverkehr eines Supermarkts in der Sudermannallee, Bürgerschreiben

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Budget für die Bezirksausschüsse; Bestellen einer städtischen Dienstleistung Finanzierung von Ferien- und Familienpässen für Kinder und Jugendliche Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 04.11.2014, Antwortschreiben des Sozialreferats

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Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Sachstandsbericht und Konzeption Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02934 Beschlussentwurf für die Sitzungdes Bildungsausschusses des Stadtrates am 08.07.2015 Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

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Pilotprojekt München lebt interkulturelle Vielfalt, weiteres Vorgehen, Zuleitung des Sozialreferats

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TOP 4.2.3 Schulbauoffensive 2013/2030, Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau, Fortführung des Pavillonsprogramms für in 2016 aufzustellende Pavillonanlagen; Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Bauausschuss, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Umweltausschuss des Stadtrates

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4.3.1.1 Balanstraße, Neubau zweier Büro- und Gewerbegebäude mit Sondernutzungen sowie einer Parkhauserweiterung (Geb. 14 und 26); Zuleitung

Neubau Erweiterung

2

4.3.1.2 Thomas-Dehler-Straße, Neubau eines temporären Parkhauses (580 Stellplätze) als Ersatz während des Umbaus des PEP-Einkaufszentrums, Zuleitung

Neubau Umbau Stellplätze

3

4.3.1.3 Frankenwaldstraße, Neubau eines Mehrfamlienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung

Neubau Tiefgarage Garage

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4.3.1.4 Hochäckerstraße, Neubau von 8 Reihenhäusern (2 Vierspänner) mit Garagen und Carports - Bauteil A, Bauteil B und Bauteil C; Zuleitung

Neubau Carport Garage

5

4.3.1.5 Hofangerstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (13 Wohneinheiten) mit Tiefgarage; Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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4.3.1.6 Bert-Brecht-Allee, Neubau einer Dreifach-Sporthalle mit Sporträumen, Kletterhalle und Fußballumkleiden - Tektur, Zuleitung

Neubau TEKTUR Tektur

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4.3.1.7 Kosegartenplatz, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und 2 Carports, Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus Carport

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4.3.1.8Däumlingstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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4.3.1.9 Hegelstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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4.3.1.10 Oberölkofenerstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus

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4.3.1.11 Echardinger Str., Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen, Vorbescheid Zuleitung

Vorbescheid Neubau Doppelhaus

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4.3.1.12 Anton-Braith-Straße, Neubau eines Einfamilienhauses, Zuleitung

Neubau Einfamilienhaus

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4.3.1.13 Bodenschneidstraße, Erweiterung eines Mehrfamilienhauses mit Garage, Zuleitung

Erweiterung Mehrfamilienhaus Garage

14

4.3.1.14Max-Kolmsperger-Straße, Nutzungsänderung: Bäckerei mit Verkaufsladen (EG) zu Espresso-Bar und Laden (Wettannahme); Zuleitung

Nutzungsänderung Laden

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4.3.1.15 Peralohstraße, Abbruch Wohn- und Nebengebäude sowie Neubau Mehrfamilienhaus mit Garagen, Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus Garage

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4.3.1.16 Albert-Schweitzer-Str., Nutzungsänderung in ein Kulturzentrum mit Gebetsraum, Zuleitung

Nutzungsänderung

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4.3.1.17 Adam-Berg-Straße Neubau eines Wohnhauses (6 Wohneinheiten) mit Tiefgarage - Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid Neubau Wohnhaus

18

4.3.1.18 Hechtseestraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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4.3.1.19 Führichstraße, Schulbauoffensive - Teilumbau/Erweiterung der Schule, Neubau einer Dreifachsporthalle (Versammlungsstätte) und Kinderhort, Umbau Hort zu Kindergarten, Abbruch der Pavillon, Zuleitung

Neubau Umbau Erweiterung

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Bebauungsplan mit Grünordnung, Haldenseestraße (beidseits) Bad-Schachener-Straße (südlich), Hechtseestraße (westlich und nördlich) Echardinger Straße und Krumbadstraße (östlich), Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss, Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerb; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Bauleitplanung der Gemeinde Neubiberg, Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 74 für den Bereich " Östlich der Lindenallee, westlich der Grundschule, nördlich des Rathausplatzes und südlich der Rotkäppchenstraße, Verfahren nach § 13 a Abs. 3 BauGB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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TOP 4.3.4 Verkauf städtischer Immobilien Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 13 der BA-Satzung; Zuleitungen des Kommunalreferates mit der Bitte um Stellungnahme TOP 4.3.4.1 Ottobrunner Straße, Gemarkung Perlach, Zuleitung

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Hilfe für Geschädigte des Asiatischen Laubholzbockkäfers Antrag Nr. 14-20 / A 00405 von Herrn StR Sebastian Schall

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Leistungsprogramm 2016 der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG), Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung der MVG

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Langbürgener Straße, Haltverbot auf 30 m vor der Kreuzung des Radweges entlang der Langbürgener Straße von der Chiemgau Straße kommend. und Beschilderung "Vorfahrt achten"; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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TOP 4.4.4 Varianten der Gestaltung des Kaiserslautener Platzes, Ortstermin mit dem Baureferat am 19.05.2015

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TOP 4.4.5 Ampel am Knoten Karl-Marx-Ring/Ständlerstraße, Abbau der nördlichen Fußgängerüberquerung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 4.5.1.1 Im Gefilde, Feriensportkurs des Referats für Bildung und Sport am 05./06.08.2105 im Skatepar der Grünanlage, Zuleitung

Bayerwaldstr. 35

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 4.5.2.1 Straßenfest in der Umkehrschleife der St.-Ingbert-Str. 28-32 am 11.07.2015 (Ersatztermin 18.07.2015) der Gemeinnützigen Vereinigung Eigene Scholle e. V., Zuleitung

St.-Ingbert-Str. 28-32 a

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Veranstaltung im Freien auf Privatgrund, Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 4.5.3.1 Familienfest für die Nachbarschaft, Parkplatz hinter dem V-Markt in der Balanstr. 50 am 05. + 06.06.2015, Zuleitung

Adam-Berg-Str. 40

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Polizei statt Bürgerwehr – Kein Einsatz der „Sicherheitswacht“ in München Antrag Nr. 14-20 / A 00740 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL im Münchner Stadtrat Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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UA 16 - Budget, Kultur und Sport - 28.04.2015

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UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 12.05.2015

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UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 22.04.2015

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UA 16 - Mobilität und Umwelt - 27.04.2015

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UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 13.05.2015

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Infrastrukturprogramm Sport in München Teil 1 Städtisches Sportbaumaßnahmen, Maßnahmenpaket 1 hier: Kunstrasenplatzbau- Produkt 6.1 Bezirksportanlage Heinrich- Wieland- Straße 100 Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.02.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02369 Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates

Straße 100 S

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Suche nach geeigneten Räumlichkeiten für die Tanzsportgemeinschaft München e. V.; Zuleitung des Kommunalrefeferats

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Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München, Änderung der Sprengel für die Grundschulen Führichstraße 53 und Strehleranger 4, Protokoll des Gesprächs am 20.04.2015 Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Führichstraße 53 u

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Anfrage zur geplanten Gemeinschaftsunterkunft „Im Gefilde“ hier: Prüfung von Alternativstandorten Anfrage des BA 16

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Ausführliche Bürgerinformation zum Thema Unterbringungvon Flüchtlingen und Asylbewerbern auf der Internetseite von "muenchen.de", Antrag Nr. 14-20 / B 332 des BA 16

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Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und Bürgerschreiben zu diesen Vorhaben 6.3.1.1 Märchenweg, Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage und Carport Stellungnahme des BA 16

Vorbescheid Neubau Umbau

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Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick

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Erneuerung der Fahrbahndecke vor der Bushaltestelle Ramersdorf (155er) in der Kirchseeoner Straße, Antrag Nr. 14-20 / B 896 des BA 16

2

Radl-Offensive auch in den Stadtrandbezirken! Antrag Nr. 14-20 / B 895 des BA 16

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Fahrradweg entlang der Putzbrunner besser befahrbar machen Teil 2 - Verkehrssituation für stadtauswärts fahrende Fahrradfahrer in der Putzbrunner Straße auf Höhe der Heidestraße analysieren und neue Möglichkeiten der Verkehrsführung erarbeiten Teil 3 - Beschränkung der Parkplätze stadteinwärts zwischen Karl-Marx-Ring und Fritz-Erler-Straße entlang der Fahrbahn auf Pkw-Parken und ggf. kleine Anhänger Antrag Nr. 14-20 / 646 des BA 16

Parkplätze

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Putzbrunner Straße, Busspur im Zweirichtungsbetrieb einrichten Antrag Nr. 14-20 / B 544 des BA 16

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Bedarfsgerechter Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im 16. Stadtbezirk Forderungen für das MVG Leistungsprogramm 2016 Antrag Nr. 14-20 / B 888 des BA 16

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S-Bahnhof Perlach 1.) barrierefreie Außenbahnsteige 2.) barrierefreie und fahrradtaugliche Unterführung mit stadtteilverbindendem Charakter 3.) Planungsstand der geplanten Wohnbebauung im Bereich des S-Bahnhofs Antrag Nr. 14-20 / B 880 des BA 16

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Sachstand Renaturierung Hachinger Bach in Perlach zwischen Bahnlinie und Pfanzeltplatz Antrag Nr. 14-20 / B 545 des BA 16

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Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um das Gebiet der St.-Cajetan-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 12.03.2015 Antwortschreiben der DB Projektbau GmbH

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Unterhachinger Straße, Drohende Schließung der Hundeschule; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.11.2014, Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeiten von Freischankflächen und straßenseitigen Wirtschaftsgärten Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.02.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02910 Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

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Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.02.2015 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Neubaugebiet Hochäckerstraße; Benennung von Straßen Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.0…

Neubau

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Treffen der BA-Vorsitzenden mit dem Oberbürgermeister, Rückmeldung zu den offenen Themen, Zuleitung des Oberbürgermeisters

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…

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Neue Bädereintrittspreise, Information der Bezirksausschüsse, Zuleitung der Stadtwerke München

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.1.1.1 AntragstellerIn: AKA - Aktiv für interkulturellen Austausch e. V., für die Maßnahme: Vorhang, Antragssumme: 650,81 €, Antrag

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Kindertagesstätten sonstiger Träger Leistung eines Baukostenzuschusses, Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrats 7.2.1.1 Kindergarten Otto-Hahn-Ring 25, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 2472, Beschluss

Otto-Hahn-Ring 25

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Netzwerk Münchner Migrantenorganisationen "MORGEN", Anfrage zur Vorstellung im Bezirksausschuss 16, Schreiben des Netzwerks

3

Änderungen zur FAQ-Seite zur Unterkunftsanlage Nailastraße; Information des Sozialreferats

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Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse, Protokoll des 22. Treffens am 05.02.2015 Zuleitung der Gleichstellungsstelle für Frauen

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Sofortprogramm für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen, 4. Standortbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 3051, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

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„Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse“, Protokoll der Veranstaltung am 29.04.2015

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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7.3.2 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.3.2.1 Anwesen Ulfilastraße; Zuleitung

3

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.3.3.1 Anwesen Salzmannstraße, Bescheid

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Überarbeitung des Mähkonzeptes auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 2645 Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses

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Verzögerung der Tram Steinhausen, Information der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH

3

Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats 7.4.3.1 Haltverbote in der Putzbrunner Straße (Seitenfahrbahn auf Höhe Waldheimplatz) und am Waldheimplatz für den Busverkehr der MVV-Linie 221, Zuleitung

4

Novellierung der Baumschutzverordnung – Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung

5

Urbane Gemeinschaftsgärten in München

Neubau

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Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 2324, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses

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Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02722 Beschluss des Umweltausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Umweltausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Kreisverwaltungsausschusses

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Straßenausbaubeitragssatzung Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahmen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02686 Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.5.2.1 "Löwenbräu Neuperlach", Peschelanger, Mitteilung

Gaststätte

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Straßenausbaubeitragssatzung, Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahmen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 2686, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses

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Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 der BA-Satzung, Einhaltung der Anhörungsfrist, Schreiben des Oberbürgermeisters

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Informationsschreiben des Direktoriums an die Bezirksausschüsse 7.6.2.1 Durchführung eigener Veranstaltungen, Zuleitung

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