Sitzung - Donnerstag, 18. Juni 2015, 19:00 Uhr

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Ferienausschuss des BA 16 Beschluss über die Größe des Ferienausschussesund für die Sitzung am 18.08.2015 Wahl…

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Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

2

AntragstellerIn: AKA – Aktiv für interKulturellen Austausch e.V., für die Maßnahme: Ausstattung mit Vorhängen…

3

AntragstellerIn: Wohnforum GmbH für die Maßnahme: Tag der offenen Tür am 03.07.2015, Antragssumme: 300,-€ Sitz…

4

AntragstellerIn: Kirchenmusik Pfarrei Christus Erlöser München-Neuperlach für die Maßnahme: Lange Nacht der Mu…

1

Entscheidungen des BA 16 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

1.1

2.4.1.1 Ständlerstraße Rückbau der Bushaltestelle auf Höhe Haus-Nr. 47

Rückbau

1.2

2.4.1.2 Böglstraße, Provisorium zur Schulwegsicherheit

1

Gestaltung des Skateparks im Gefilde durch Graffiti Bürgerschreiben

2

Spartenanschlüsse für den Festplatz im Gefilde, Bürgeranliegen

3

3.1.3 Bürgerhaushalt Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

1

Errichtung eines Schulpavillons auf dem Gelände der Schulanlage Max-Reinhardt-Weg 27/30 - Heinrich-Heine-Gymnasium, Pavillonprogramm 2016 Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

Max-Reinhardt-Weg 27

1

Ostpark Michaeligarten, erfolgte Gaststättenerweiterung; Bürgerschreiben

Erweiterung Gaststätte

2

Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen, Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

1

„Verbesserung des Angebots an Radabstellplätzen auf dem Pfanzeltplatz“; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

Stellplätze

2

Ökologische Vielfalt im 16. Stadtbezirk fördern / Referenzprojekt jetzt starten, Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

3

Anlieferverkehr eines Supermarkts in der Sudermannallee, Bürgerschreiben

4

Einrichtung eines absoluten Halteverbots an der Garagenausfahrt Scherbaumstr. 7-9b, Bürgerschreiben

Scherbaumstr. 7-9b Garage

5

Abfalleimer mit Tütenspender für Hundekot an der Ecke Leoprechtingstraße/ Friedrich-Panzer-Weg, Bürgerschreiben

6

Klabundstraße, Neuregelung der Parkplatzsituation, Antrag der Städt. Wilhelm-Röntgen-Realschule

7

Verkehrsberuhigung und Zebrastreifen Jules Verne Campus - Bayerwaldstraße in Perlach, Bürgerschreiben

8

Fortführung der Planungen für die Umsetzung eines kreuzungsfreien Ausbau des Mittleren Rings, Arbeitsauftrag a…

9

Parken von KfZ auf den Gehwegen im Bereich Uppenbornstraße/Ballaufstraße, Bürgerschreiben

10

Stadtteilcheck auf Herz und Rampen prüfen des Heinrich-Heine-Gymnasiums 1.) Verlängern der Ampelschaltung für Fußgänger an der Putzbrunner Str./Hans-Friedel-Weg 2.) Barrierefreiheit von Unterführungen und Rampen in U-Bahnhöfen 3.) Barrierefreiheit von Wertstoffinseln und deren Container Schreiben des Kreisjugendrings München

Hans-Friedel-Weg 2

11

Busbahnhof Neuperlach Zentrum Barrierefreier Umbau des Busbahnhofs Neuperlach Zentrum, Antrag Nr. 14-20 / B 426 des BA 16

Umbau

12

Zustand des Spielplatzes im Ostpark, Bürgerschreiben

13

Aufstellung und Anbringung von Piktogrammen Müllbeseitigung an den Abfalleimern am Pfanzeltplatz in Perlach, auf der Höhe des Geschichts- brunnen, Antrag der FDP im BA 16

14

Verbesserung der Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Unterhachingerstr./Fasangartenstr. für die Querung durch Fußgänger und Radfahrer Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

15

Putzbrunner Straße eingeschränktes Haltverbot ganztägig und beidseitig im Straßenabschnitt zwischen „Karl-Marx…

1

Betreuung der BA-Schaukästen Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

1

Pilotprojekt München lebt interkulturelle Vielfalt, weiteres Vorgehen, Zuleitung des Sozialreferats

2

Schulbauoffensive 2013/2030, Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau, Fortführung des Pavillonsprogramms für in 2016 aufzustellende Pavillonanlagen; Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Bauausschuss, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Umweltausschuss des Stadtrates

3

"Jugend im öffentlichen Raum- Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork", Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 15.09.2015, Zuleitung des Sozialreferates

4

Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München, Änderung der Sprengel für die Grundschulen Führichstraße 53 und Strehleranger 4, Protokoll des Gesprächs am 20.04.2015 Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Führichstraße 53 u

1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für…

1.1

Max-Kolmsperger-Straße, Nutzungsänderung: Bäckerei mit Verkaufsladen (EG) zu Espresso-Bar und Laden (Wettannahme); Zuleitung

Nutzungsänderung Laden

1.2

Peralohstraße, Abbruch Wohn- und Nebengebäude sowie Neubau Mehrfamilienhaus mit Garagen, Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus Garage

1.3

Albert-Schweitzer-Str., Nutzungsänderung in ein Kulturzentrum mit Gebetsraum, Zuleitung

Nutzungsänderung

1.4

Adam-Berg-Straße Neubau eines Wohnhauses (6 Wohneinheiten) mit Tiefgarage - Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid Neubau Wohnhaus

1.5

Hechtseestraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

1.6

Führichstraße, Schulbauoffensive - Teilumbau/Erweiterung der Schule, Neubau einer Dreifachsporthalle (Versammlungsstätte) und Kinderhort, Umbau Hort zu Kindergarten, Abbruch der Pavillon, Zuleitung

Neubau Umbau Erweiterung

1.7

Hechtseestraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

1.8

Kaspar-Spät-Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 Wohneinheiten) mit Tiefgarage - Vorbescheid; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

1.9

Woferlstraße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Errichtung eines Gebäudes zur vorübergehenden Unterbrindung von Flüchtlingen und Wohnungslosen (befristet bis 31.12.2030), Zuleitung

1.10

Werinherstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

1.11

4.3.1.11 Gabriel-Max-Straße, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage sowie Rückbau 2er Gebäude – Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid Rückbau Neubau

1.12

4.3.1.12 Hofer Straße, Nutzungsänderung eines Wohnhauses mit Spenglerwerkstatt in einen FKK-Club (bordellähnlicher Betrieb) mit Errichtung einer außenliegenden Sauna, eine Gaube und eines Fluchtbalkons - Tektur, Zuleitung

Nutzungsänderung TEKTUR Tektur

1.13

4.3.1.13 Unterbiberger Straße, Nutzungsänderung und Umbau – Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid Umbau Nutzungsänderung

1.14

4.3.1.14 Oskar-Maria-Graf-Ring, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Kinderkrippe im EG mit einem Anteil sozial geförderter Wohhnungen sowie Sanierung und Aufstockung zweier Bestandsgebäude – Tektur, Zuleitung

Neubau Aufstockung Sanierung

1.15

4.3.1.15 Ottobrunner Straße, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage – Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

1.16

4.3.1.16 Urlich-von-Hutten-Straße, Neubau eines Mehrfamilien- und eines Doppelhauses mit Tiefgarage, Zuleitung

Neubau Doppelhaus Tiefgarage

1.17

Nawiaskystraße, Erweiterung eines Lebensmittelmarkts, Zuleitung

Erweiterung

1.18

Balanstraße, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (18 WE) mit Tiefgarage Zuleitung

Neubau Tiefgarage Garage

1.19

Aschauer Straße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen – vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen, befristet auf 10 Jahre Zuleitung

1.20

Carl-Wery-Straße, Nebau eines Hotels mit Tiefgarage Zuleitung

Tiefgarage Garage

2

Bauleitplanung der Gemeinde Neubiberg, Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 74 für den Bereich " Östlich der Lindenallee, westlich der Grundschule, nördlich des Rathausplatzes und südlich der Rotkäppchenstraße, Verfahren nach § 13 a Abs. 3 BauGB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

3

Verkauf städtischer Immobilien Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 13 der BA-Satzung; Zuleitungen des Komm…

3.1

Ottobrunner Straße, Gemarkung Perlach, Zuleitung

3.2

Carl-Wery-Straße, Gemarkung Perlach, Zuleitung

1

Langbürgener Straße, Haltverbot auf 30 m vor der Kreuzung des Radweges entlang der Langbürgener Straße von der Chiemgau Straße kommend und Beschilderung "Vorfahrt achten" Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

2

Varianten der Gestaltung des Kaiserslautener Platzes, Bauprojekt "IN BALANCE", Ortstermin mit dem Baureferat am 19.05.2015 (TOP 4.4.4

2.1

Bauprojekt "IN BALANCE", Kaiserslauterner Platz, Zuleitung vom Baureferat- Tiefbau

3

Ampel am Knoten Karl-Marx-Ring/Ständlerstraße, Abbau der nördlichen Fußgängerüberquerung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

1

Veranstaltungen im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bi…

1.1

Städtische Grünanalge Ecke Bad-Dürkheimer-Straße/Balanstraße, Cross Dauerlauf für Schüler des Lycee Jean Renoir am 25.06.2015, Zuleitung

1.2

4.5.1.2 Karl-Preis-Platz, Flohmärkte am 08.07.2015 und 05.09.2015, Zuleitung

1.3

4.5.1.3 : Rosenheimer Straße, Sommerfest Nachbarschaftstreff Trambahnhäusl am 01.08.2015, Zuleitung

1.4

Theodor-Heuss-Platz, ZAK-Sommerfest am 25.07.2015, Zuleitung

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UA 16 - Budget, Kultur und Sport - 09.06.2015

1

UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 08.06.2015

1

UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 27.05.2015

1

UA 16 - Mobilität und Umwelt - 01.06.2015

1

UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 10.06.2015

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Budget für die Bezirksausschüsse; Bestellen einer städtischen Dienstleistung Finanzierung des Kinderaktionskoffers Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 04.11.2014, Antwortschreiben des Direktoriums

2

Ausweichstandort für Trainingsgelände des Münchner Bogensportvereins e.V., Antrag Nr. 14-20/ B 00638 des Ba 16

1

REGSAM – Ein starkes Netzwerk für München Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 7.10.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01463 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

Erweiterung

2

Mieterbeiratswahl 2015 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder, Bekanntgabe der beratenden Mitglieder, Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 12.03.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03011 Beschluss des Sozialausschusses

1

Errichtung einer Beleuchtung (Solarleuchten) für den Fußweg an der Ständlerstraße zwischen Ottobrunner Straße bis zur Unterführung an der Adam-Berg-Straße, Antrag Nr. 14-20 / B 910 des BA 16

2

Hilfe für Geschädigte des Asiatischen Laubholzbockkäfers Antrag Nr. 14-20 / A 00405 von Herrn StR Sebastian Schall

3

Erstmalige Erschließung des Fahrradwegs am Otto-Hahn-Ring, zwischen der Heidestraße und der Arnold-Sommerfeld-Straße Antrag Nr. 14-20 / B 998 des BA 16

4

Unterführung in der Chiemgaustraße endlich für LKW-Verkehr anpassen; Antrag Nr. 14-20 / B 00421 des BA 16

5

Zugang zum LIFE-Einkaufszentraum Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 16.04. und 20.05.2015 Antwortschreiben des Bauträgers

6

Erneuern der Zeittafeln im Ostpark; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.11.2014, Antwortschreiben des Baureferats

1

Münchner Wochenmärkte- Standort Perlach, Pfanzeltplatz, Schreiben des BA 16

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

1.1

7.1.1.1 AntragstellerIn: Elternbeirat des Städt. Werner-von-Siemens Gymnasiums für die Maßnahme: Soccercamp am 16.07.2015 in Possenhofen, Antragssumme: 690,- €, Antrag

1.2

7.1.1.2AntragstellerIn: Elternbeirat "Haus für Kinder in Ramersdorf" für die Maßnahme: Offenes Herbstfest am 10.10.2015, Antragssumme: 323,13 € Antrag

2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…

2.1

7.1.2.1 Nachbarschaftshilfe WSB gGmbH für die Aktion: "Belebung des Quiddezentrums", Verwendungsnachweis und Sachbericht

1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

2

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das vebrot der Zweckentfremdung von Wohnraum

2.1

Hechtseestraße, Zuleitung vom 05.05.2015

2.2

Agrippastraße Zuleitung vom 11.05.2015

2.3

Kosegartenplatz Zuleitung vom 12.05.2015

1

Fahrbahnsanierung für das Bauvorhaben: Pfanzeltplatz, Ottobrunner Straße, Putzbrunner Straße

Sanierung

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