Sitzung - Dienstag, 18. August 2015, 19:00 Uhr

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Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1.1

AntragstellerIn: Nachbarschaftshilfe WSB gGmbH für die Maßnahme: Kunsttreff im Quiddezentrum

1.2

AntragstellerIn: Mittelschule Albert-Schweitzer-Straße für die Maßnahme: Projekt "Ziegelherstellung" am 01./08…

1.3

AntragstellerIn: Mütterzentrum Ramersdorf e.V. für die Maßnahme: Anschaffung einer Waschmaschine und eines Tro…

1

Aufstellung und Anbringung von Piktogrammen Müllbeseitigung an den Abfalleimern am Pfanzeltplatz in Perlach, auf der Höhe des Geschichtsbrunnen, Antrag der FDP im BA 16

2

1.) Unterbindung des Durchgangsverkehrs in der Görzer Straße 2.) Verlegung des Haltverbots in der Zellerhornstraße Bürgeranliegen in der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 11.06.2015 (TOP 3.1.8

Straße 2

3

Chaotische Verkehrssituation am Dietzfelbingerplatz, Bürgeranliegen in der Sitzung am 20.05.2015 Bürgerschreiben

4

Schulwegsicherheit an der Hochäckerstraße, Bereich Einmündung Balanstraße bis Kreuzung Görzerstraße/Autobahnbrücke; Bürgerschreiben

5

Geplanter MVG-Betriebshof in Neuperlach-Süd Genaue Prüfung der Umweltverträglichkeit und ggf. Abgabe einer ablehnenden Stellungnahme des BA 16 Bürgerschreiben

6

Neuregelungen und Umgestaltung des Bereichs Innsbrucker Ring/Auffahrt zur A 8, Bürgerschreiben

7

„Verkehrssicherheitsgrün (VSG) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach einsetzen!“, Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP im BA 16

8

Wiedererrichten des Wartehäuschens an der Bushaltestelle Eulenspiegelstraße, Bus 55 Richtung Ostbahnhof Bürgerschreiben

9

Behindertengerechter Zugang zum S-Bahnhof Perlach Bürgerschreiben

10

Wohnring Neuperlach - Größere und verschließbare Abfallbehälter Bürgerschreiben

11

Fussgängerkreuzung im Bereich Chiemgaustr./Pfälzer-Wald-Str./Aschauerstr., konkrete Gefahren für Fußgänger Bürgerschreiben

12

Sicherheit für die ein- und ausfahrenden Sportparkbesucher an der Fritz-Erler-Straße Antrag des SVN München e.V

13

Klabundstraße, absolutes Halteverbot in der Wendeschleife Bürgerschreiben

14

Einbahnstraßenregelung im Sandgrubenweg Bürgerschreiben

15

Asiatischer Laubholzbockkäfer, Anträge der Baumschutzbeauftragten des BA 16 Frau del Bondio und des BA-Vorsitzenden Herrn Kauer

15.1

Schaffung einer Härtefallregelung zur Wurzelstockentfernung für von Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB)-Fällungen betroffene Grundstückseigentümer Antrag der Baumschutzbeauftragten des BA 16 Frau del Bondio und des BA-Vorsitzenden Herrn Kauer

15.2

Änderung der Vorgabe für Ersatzpflanzungen in der ALB Quarantänezone Antrag der Baumschutzbeauftragten des BA 16 Frau del Bondio und des BA-Vorsitzenden Herrn Kauer

1

Fragen zu geplanten Großbauprojekten im 16. Stadtbezirk - U-Bahnbetriebshof - Großmengen-Wertstoffhof - Ideen und Projekte für S- und U-Bahn zur Erweiterung des ÖPNV Bürgerschreiben

Erweiterung

1

Mobilfunk, Suchkreismeldung Neuperlach Mitte, Planung eines neuen Mobilfunkstandorts, Zuleitung des Referats f…

1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für…

1.1

Ufilastraße, Neubau einer Tiefgarage und Neubau von 5 Doppelhäusern, Zuleitungen

Neubau Tiefgarage Garage

1.2

Winninger Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (11 Wohneinheiten) und einer Tiefgarage; Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

1.3

Balanstraße, Nutzungsänderung von Siemens-Produktionsflächen zu Büro- und Gewerbeflächen, Zuleitung

Nutzungsänderung

1.4

Balanstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 Wohneinheiten) mit Tiefgarage (7 Stellplätze), Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

1.5

Rübezahlstraße, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 5 Wohneinheiten) mit Tiefgarage (10 Stellplätze), Zuleitung

Neubau Tiefgarage Stellplätze

1.6

Rosenheimer Straße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen – Nutzungsänderung eines Werkstattgebäudes in eine Einrichtung zur vorübergehenden Unterbringung von jugendlichen Flüchtlingen, Zuleitung

Nutzungsänderung

1.7

Steinseestraße, Erweiterung einer Doppelhaushälfte, Zuleitung

Erweiterung Doppelhaus

1.8

Lavaterstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 Wohneinheiten) mit Tiefgarage, Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

1.9

Asenweg, Neubau eines 6-Familienhauses mit 3 Duplexparker-Garagen, Zuleitung

Neubau Garage

1.10

Ottobrunnerstraße, Neubau einer Wohnanlage mit Kita und Tiefgarage – Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

1.11

Waldheimplatz Umplanung eines Biergartens von der Süd- auf die Westseite Zuleitung

1.12

Nailastr. , Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, befristet bis zum 31.12.2029 Zuleitung

1.13

Hofangerstr. 7 , Nutzungsänderung im EG: gewerbliche Nutzfläche zu 5 Wohnungen sowie Erweiterung der Wohnungen im 1. OG Zuleitung

Hofangerstr. 7 Nutzungsänderung Erweiterung

1.14

Frau-Holle-Str., Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport Zuleitung

Neubau Einfamilienhaus Carport

1.15

Carl-Wery-Straße, WA 1 Neubau einer Wohnanlage (122 WE) mit Kinderkrippe (4 Gruppen) und Tiefgarage, Zuleitung

Neubau Tiefgarage Garage

1.15.1

WA 1 Neubau einer Wohnanlage (122 WE) mit Kinderkrippe (4 Gruppen) und Tiefgarage, Zuleitung

Neubau Tiefgarage Garage

1.15.2

WA 2 Neubau einer Wohnanlage (205 WE) mit Tiefgarage (179 Stellplätze), Zuleitung

Neubau Tiefgarage Stellplätze

1.16

Rosenheimer Straße, Abbruch der Bestandsbebauung, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Gewerbeflächen im EG - Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

1.17

Hofer Straße, Schulbauoffensive Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Zweifachturnhalle und Internat, teilweise mit Tiefgarage - Vorbescheid Zuleitung

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

1.18

Max-Reinhardt-Weg, Neubau Systemgebäude als mobile Schulraumeinheit für ein Gymnasium mit 8 Klassenräumen, Zuleitung

Neubau

2

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 Hanns-Seidel-Platz (südlich), Fritz-Erler-Straße (westlich), Von-Knoeringen-Straße (nördlich) Thomas-Dehler-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ba und 57 bd) Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach hier: Beteiligung der Träger und Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) - Spartenverfahren - Begründung des Bebauungsplanentwurfs mit Grünordnung Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

3

Ramersdorf -– statt häppchenweiser Einzelprojekte umfassende Gesamtplanung vorlegen! Antrag Nr. 08-14 / A 03956 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter

4

Hofangerstraße, 2 Großflächentafeln, beklebt und beleuchtet, 1-seitig freistehend Austausch, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

5

„Bebauungsplan Hochäckerstraße - Innere Erschließung" Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse…

Bebauungsplan

6

Bebauungsplan mit Grünordnung Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr

Bebauungsplan

1

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen Antrag Nr. 14-20 / B 1092 des BA 16

1.1

Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung, Abschnitt Kreisverwaltungsreferat Ziffer 18 "Festlegung, Änderung und Auflassung von Taxistandplätzen" in ein Entscheidungsrecht Zuleitung

1.2

Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung, Abschnitt Kommunalreferat Ziffer 1.1 "Wesentliche Umgestaltung von Wochenmärkten" in ein Entscheidungsrecht Zuleitung

1.3

Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung, Abschnitt Baureferat Ziffer 26 Situierung und Gestaltung von Fußgängerunter- bzw. überführungen in Verbindung mit U-Bahn-Bauwerken sowie Änderung dieser Anlagen, Zuleitung

1.4

Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen in ein Entscheidungsrecht Zuleitung

2

von-Knoeringen-Straße/Hanns-Seidel-Platz Gastspielanfrage der Marionetten-Simon Maatz, Zuleitung des Kommunalr…

3

Veranstaltungen im Freien in einer städtischer Grünanlage Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bit…

3.1

Zirkusplatz Kirchseeoner Straße, Gastspiel des Zirkus Baldoni

3.2

Ostpark, Kinderfest für Kinder aus dem Stadtviertel von SJD - Die Falken am 19. und 20.09.2015, Zuleitung

4

Vollzug des Sprengstoffgesetzes Feuerwerk in der Gaststätte "Michaeligarten" am 29.08.2015 Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

Gaststätte

1

siehe beiliegendes Dokument

1

UA 16 - Mobilität und Umwelt - 27.07.2015

1

UA 16 - Budget, Kultur und Sport - 21.07.2015

1

UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 05.08.2015

1

UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 22.07.2015

1

UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 05.08.2015

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1

Verkehrs- und Parksituation im Bereich der Tribulaunstraße Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 16.04.2015 Bürgerschreiben

2

Ständlerstraße Rückbau der Bushaltestelle auf Höhe Haus-Nr. 47 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 18.06.2015 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

Rückbau

3

Vermüllung in und rund um die Chiemgaustraße Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 20.05.2015 Antwortschreiben des Baureferats

4

Buslinie 411 - Anbindung von Waldperlach an das Umland Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 12.02.2015 Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft

5

Erneuerung der Fahrbahndecke vor der Bushaltestelle Ramersdorf (155er) in der Kirchseeoner Straße Antrag Nr. 14-20 / B 896 des BA 16

6

S-Bahnlinie 7 Bahnübergang Balan-/Fasangarten-/Unterhachinger-/Unterbiberger- und Neubibergerstraße Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 16.04.2015 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

7

Stadtteilcheck auf Herz und Rampen prüfen des Heinrich-Heine-Gymnasiums, Bürgeranliegen in der Sitzung des BA…

7.1

Verlängern der Ampelschaltung für Fußgänger an der Putzbrunner Str./Hans-Friedel-Weg (Ziffer 1), Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

7.2

Barrierefreiheit von Wertstoffinseln und deren Container (Ziffer

8

Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 03.05.2011 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

9

Bäume an den Haltestellen Plettstr. und Staudingerstr. Anfrage der Fraktion der Fraktion DaCG/ÖDP im BA 16 in der Sitzung am 16.07.2015 Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft

10

Kurzparkzone in der Neubiberger Straße 18 Verlängerung der Parkzeit von 30 Minuten auf 2 Stunden Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.03.2015 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

Neubiberg 18 V

11

Sicherer Schulweg für die Schülerinnen und Schüler des "Jules Verne Campus"

11.1

Verkehrsberuhigung und Zebrastreifen Jules Verne Campus - Bayerwaldstraße in Perlach, Bürgeranliegen in der Sitzung am 16.07.2015 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

11.2

Verkehrssicherung Schul- und Radweg Fasangarten – Perlach Protokoll eines Ortstermins am 04.08.2015 Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

12

Gleisbauarbeiten auf der S 7 zwischen Giesing und Neubiberg Bürgerschreiben

1

Mensa für die Grundschule Balanstraße 153 Antrag Nr. 14-20 / B 1085 des BA 16

Balanstraße 153 A

2

Schulbauoffensive 2013-2030 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03448 Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Bauausschuss, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Umweltausschuss des Stadtrates

3

Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Auswahl von Grundstücken für Asylbewerberunterkünfte Antrag Nr. 14-20 / B 1083 des BA 16

4

Jugendcafé für Waldperlach Antrag Nr. 14-20 / B 1084 des BA 16

Café

5

Unterbringung von Flüchtlingen, Informationsveranstaltungen des Sozialreferats am 29.06. und 28.07.2015 Zuleitungen des Sozialreferats

1

Ottobrunner Straße, Verkauf städtischer Immobilien Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 18.06.2015 Antwortschreiben des Kommunalreferats

1

Polizei statt Bürgerwehr, Kein Einsatz der „Sicherheitswacht“ in München Antrag Nr. 14-20 / A 00740 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL im Münchner Stadtrat Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 20.05.2015 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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