Sitzung - Mittwoch, 16. September 2015, 19:00 Uhr

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Vorstellung eines Theaterprojekts im Ostpark durch die FestSpielHaus gGmbH

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Parksituation in der Tribulaunstraße – Einrichten eines Parkverbotes für Lkw und Busse Empfehlung Nr. 14-20 /…

2

Rattenplage Albert-Schweitzer Straße, Quiddestraße, Thomas-Dehler-Straße - Sauberhalten von Grundstücken Empfe…

1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1.1

AntragstellerIn: Mütterzentrum Ramersdorf e.V. für die Maßnahme: Anschaffung einer Waschmaschine und eines Trockners Antragssumme: 1.167,99 € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03860 (TOP 2.2.1.3

1.2

AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München, Stadtteilbüro Neuperlach für die Maßnahme: Müllsammelaktion…

1.3

Antragstellerin: SV Neuperlach e. V. für die Maßnahme: Integrationsprojekt "Sport, Spiel, Spaß für junge Flüch…

1.4

AntragsstellerIn: Elternbeirat Heinrich-Heine-Gymnasium für die Maßnahme: P-Seminar "Let's Dance" am Heinrich…

1

Wiedereinrichtung der Blumenwiese Hochäckerstraße / Görzerstraße (in Richtung Fasangarten) Empfehlung Nr. 14-2…

2

Bauvorhaben Bad-Schachener-Straße 44-66 - Genehmigung nach Bebauungsplan Empfehlung Nr. 14-20 / E 00471 der Bü…

Bad-Schachener-Straße 44-66 Bebauungsplan

1

Aufstellung und Anbringung von Piktogrammen Müllbeseitigung an den Abfalleimern am Pfanzeltplatz in Perlach, auf der Höhe des Geschichtsbrunnen, Antrag der FDP im BA 16

2

1.) Unterbindung des Durchgangsverkehrs in der Görzer Straße 2.) Verlegung des Haltverbots in der Zellerhornstraße Bürgeranliegen in der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 11.06.2015 (TOP 3.1.2

Straße 2

3

„Verbesserung des Angebots an Radabstellplätzen auf dem Pfanzeltplatz“; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

Stellplätze

4

Neuregelungen und Umgestaltung des Bereichs Innsbrucker Ring/Auffahrt zur A 8, Bürgerschreiben

5

Fußgängerkreuzung im Bereich Chiemgaustr./Pfälzer-Wald-Str./Aschauerstr., konkrete Gefahren für Fußgänger Bürgerschreiben

6

Kreuzung Rosenheimer Str./Chiemgaustr. eindeutige Markierung der Abbiegespuren Bürgerschreiben

7

Missachtung der Parkrichtlinien an der Kreuzung Balanstraße und Zellerhornstraße Bürgerschreiben

8

Anbindung von Waldperlach an das Umland; Bürgerschreiben

9

Fußgängerüberweg an der Nawiaskystraße Bürgerschreiben

10

Zeitnahe und weitere Planungen für einen kreuzungsfreien Ausbau des Mittleren Rings vom Candidtunnel bis zum I…

11

Adelholzener Straße Bauliche Veränderung zur Vermeidung von Engstellen Bürgerschreiben

12

Verbot von Diesel- und Benzinbetriebenen Laubbläser im gesamten Stadtgebiet Bürgerschreiben

13

Einrichtung einer Höhenkontrolle am Bahnbrückenbauwerk Rosenheimer Straße, Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

14

U-Bahn Sperrengeschoss Neuperlach Zentrum aufwerten Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

1

Aufstellen einer Tischtennisplatte - in der Grünanlage Ruppertsbergerstraße/Oggersheimer Straße oder - am Grünstadter Platz Bürgerschreiben

2

Beleuchtung von Sportplätzen in Neuperlach Bürgerschreiben

1

Ostpark Michaeligarten, erfolgte Gaststättenerweiterung; Bürgerschreiben

Erweiterung Gaststätte

2

Umfassende Information des BA 16 über den aktuellen Stand der Baumaßnahmen für die Unterkunftsanlage in der Nailastraße Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

1

Erinnerung an den "Daxenzipfelweg" (Weg am Schumacherring zwischen Trudering und Perlach) Bürgerschreiben

1

Mobilfunk, Suchkreismeldung Neuperlach Mitte, Planung eines neuen Mobilfunkstandorts, Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

2

Adilostraße, Herstellung eines Gehwegs und Verbesserung der Beleuchtung an der Bushaltestelle Projektskizze zum Antrag Nr. 14-20 / B 752 des BA 16

3

Zornedinger Straße, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

4

Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 03651 Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

1

Fehlendes Stadtteilzentrum Neuperlach- Planungsperspektive Empfehlung Nr. 14-20 / E 00559 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16- Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04188 Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für…

1.1

Carl-Wery-Straße (TOP 4.4.1.15

1.1.1

WA 1 Neubau einer Wohnanlage (122 WE) mit Kinderkrippe (4 Gruppen) und Tiefgarage, Zuleitung

Neubau Tiefgarage Garage

1.1.2

WA 2 Neubau einer Wohnanlage (205 WE) mit Tiefgarage (179 Stellplätze), Zuleitung

Neubau Tiefgarage Stellplätze

1.2

Rosenheimer Straße, Abbruch der Bestandsbebauung, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Gewerbeflächen im EG - Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

1.3

Max-Reinhardt-Weg, Neubau eines Systemgebäudes als mobile Schulraumeinheit für ein Gymnasium mit 8 Klassenräumen, Zuleitung

Neubau

1.4

Forster Straße Abbruch eines Dachgeschosses, eines Carports und einer Pergola, Errichtung eines Anbaus und eines neuen Dachgeschosses Zuleitung

Anbau Carport Dachgeschoss

1.5

Sebastian-Bauer-Straße Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage Zuleitung

Neubau Tiefgarage Garage

1.6

St.-Martin-Straße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in eine Gebäude mit Büro und verschiedenen Wohnnutzungen sowie einer Flüchtingsunterkunft für unbegleitete Jugendliche - Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid Nutzungsänderung

1.7

Albert-Schweitzer-Straße,Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes/ Nutzungsänderung im EG (Kindertagesstätte Little Giants, Fitness-Center Bellissima), Zuleitung

Neubau Nutzungsänderung

1.8

Putzbrunner Straße, Partielle Nutzungsänderung von Büro in Einzelhandel und Kita, neue Aufteilung in 400m² Brandschutzeinheiten, Schaffung neuer Lobbys und teilweise Fassadenänderung (jetzt: partielle Nutzungsänderung von Büro in Beherbergungsbetrieb), Zuleitung

Nutzungsänderung Fassade

1.9

Freidankstraße Neubau von 5 verbundenen Stadthäusern mit 2 verbundenen Doppelparkern + Carport, Zuleitung

Neubau Carport

1.10

Herrenchiemseestraße, Erweiterung eines Einfamilienhauses – VORBESCHEID, Zuleitung

Vorbescheid Erweiterung Einfamilienhaus

1.11

Däumlingstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit Tiefgarage, Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

1.12

Hohenaschauer Straße, Neubau zweier Wohngebäude mit 4 Garagen – VORBESCHEID, Zuleitung

Vorbescheid Neubau Garage

1.13

Rübezahlstraße Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 5 WE) mit Tiefgarage (10 Stpl.) Rübezahl-/Waldperlacher Str, Zuleitung

Neubau Tiefgarage Garage

1.14

Werinherstraße, Nutzungsänderung (SIEMENS) zu einem Büro- und Gewerbegebäude mit Tiefgarage, Zuleitung

Nutzungsänderung Tiefgarage Garage

1.15

Forster Straße, Ausbau und Erweiterung eines Wohnhauses mit 4 WE und 4 Stellplätzen, Zuleitung

Erweiterung Wohnhaus Stellplätze

1.16

Ottobrunner Straße, Neubau einer Wohnanlage (143 WE) mit Tiefgarage (145 Stpl.), Zuleitung

Neubau Tiefgarage Garage

1.17

Carl-Wery-Straße, Neubau eines Boarding- und Geschäftshauses mit Tiefgarage – VORBESCHEID, Zuleitung

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

2

Ramersdorf - statt häppchenweiser Einzelprojekte umfassende Gesamtplanung vorlegen! Antrag Nr. 08-14 / A 03956 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter

3

„Bebauungsplan Hochäckerstraße - Innere Erschließung" Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.09.2015 (TOP 4.4.5

Bebauungsplan

4

Bebauungsplan mit Grünordnung Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr

Bebauungsplan

5

Bauvorhaben Haldenseestraße/Bad-Schachener-Straße Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs, Entsendung zumindes eines Anwohners in die Jury Empfehlung Nr. 14-20 / E 472 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 11.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 4022 Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

6

Großbauprojekte im Stadtbezirk – Berücksichtigung der Infrastruktur (insbesordere des ÖPNV) in der Planung Empfehlung Nr. 14-20 / E 00547 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04157 Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

1

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen Antrag Nr. 14-20 / B 1092 des BA 16

1.1

Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 3 (Abschnitt Referat für Arbeit und Wirtschaft) BA-Satzung „Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart hinsichtlich der Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener Firmen, nicht jedoch der Person des Nutzers oder andere Fragen)“ in ein Anhörungsrecht Zuleitung

1.2

Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung „Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen" in ein Anhörungsrecht Zuleitung

1.3

Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 Ziffer 5.1 (Abschnitt Kommunalreferat) BA-Satzung „Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung" in ein Anhörungsrecht Zuleitung

1.4

Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung) BA-Satzung „Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist)" in ein Anhörungsrecht Zuleitung

2

Veranstaltungen im Freien in einer städtischer Grünanlage Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bit…

2.1

Ostpark, Skiroller-Rennen des SC Hochvogel e. V. am 18.10.2015 Zuleitung

3

Grünanlage an der Törwanger Straße, Nachbarschaftsfest am 03.10.2015 Zuleitung

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UA 16 - Mobilität und Umwelt - 31.08.2015

1

UA 16 - Budget, Kultur und Sport - 09.09.2015

1

UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 08.09.2015

1

UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 26.08.2015

1

UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 09.09.2015

1

Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB) Konsequenzen aus dem Befall im Stadtgebiet München Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03719 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

2

Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Sanierungsumsetzungskonzept u.a. Unverzügliche Wiederherstellung einer beseitigten Allee im Straßenraum Karl-Marx-Ring Ost/nördlich Putzbrunner Straße BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00642 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach

Sanierung

3

Putzbrunner Straße, Busspur im Zweirichtungsbetrieb einrichten Antrag Nr. 14-20 / B 544 des BA 16

4

Verbesserung der Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Unterhachinger Straße / Fasangartenstraße für die Querung durch Fußgänger und Radfahrer Antrags-Nr. 14-20 / B 01317 des BA 16

5

Ablehnung einer Linksabbiegemöglichkeit von der Bad-Schacher-Straße stadteinwärts in die südliche Echardinger Straße (Antrag Nr. 14-20 / B 00457 des BA 14 Berg am Laim

6

Vollzug der Wassergesetze, Erneuerung der Eisenbahnunterführung Bahn -km 3,492 „Hachinger Bach“ Strecke 5552: München Giesing – Kreuzstraße Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 2.12.2014 Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

7

Geplanter U-Bahnbetriebshof Neuperlach-Süd Anfrage Nr. 14-20 / Q 135 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft

8

Sachstand Renaturierung Hachinger Bach in Perlach zwischen Bahnlinie und Pfanzeltplatz Antrag Nr. 14-20 / B 545 des BA 16

9

Jetzt zusätzliche P+R-Kapazitäten in Neuperlach Süd schaffen Antrag Nr. 14-20 / B 1241 des BA 16

10

Wahlversprechen einlösen! Erschließung des Gewerbegebiets Perlach Süd Anfrage Nr. 14-20 / F 00333 von Herrn StR Johann Altmann, Herrn StR Dr. Josef Assal, Herrn StR Richard Progl, Frau StRin Ursula Sabathil

11

Verkehrslenkende Maßnahmen für den 16. Stadtbezirk 1.) Optimierung des ÖPNV 2.) Ausbau des S-Bahn-Südrings 3.) Tempo 30 auf dem Mittleren Ring in unmittelbarer Nähe zur Wohnbebauung von 22 h bis 6 h Antrag Nr. 14-20 / B 1240 des BA 16

12

Radweg in der Fasangartenstraße, ab der BAB-Brücke bis zur Unterhachinger Straße Antrag Nr. 14-20 / B 1089 des BA 16

13

Einrichtung eines absoluten Halteverbots an der Garagenausfahrt Scherbaumstr. 7-9b Antrag Nr. 14-20 / B 1310 des BA 16

Scherbaumstr. 7-9b Garage

14

Sicherer Schulweg für die Schülerinnen und Schüler des "Jules Verne Campus" Bürgeranliegen in der Sitzung am 16.07.2015 (BA-Initiative Nr. 14-20 / I

Erweiterung

15

Zukünftiger Verlauf der Arnold-Sommerfeld-Straße Anfrage Nr. 14-20 / Q 133 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

16

Schaffung einer Härtefallregelung zur Wurzelstockentfernung für von Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB)-Fällungen betroffene Grundstückseigentümer Antrag Nr. 14-20 / B 01543 des BA 16

17

Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016 Anträge der Bezirksausschüsse und Empfehlungen aus Bürgerversammlungen u. a. Buslinien 145 /1 4 7 , Bildung einer einzigen Buslinie zwischen Ostbahnhof - Giesing Bahnhof - S-Bahn Fasangarten Antrag Nr. 14-20 / B 01243 des BA 16

1

Bedarfsschaltung für die Nachtloipe im Ostpark Antrag Nr. 14-20 / B 1237 des BA 16

2

Spartenanschlüsse für den Festplatz im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / B 1308 des BA 16

1

Wiederbelebung des Projekts „Besser leben in Neuperlach“ Schaffung einer entsprechenden Halbtagsstelle Antrag Nr. 14-20 / B 330 des BA 16

1

Bauleitplanung der Gemeinde Neubiberg 20. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60b für das Gebiet zwischen der Freiherr-von-Stengel-Straße und der S-Bahnlinie Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 16.04.2015 Antwortschreiben der Gemeinde Neubiberg Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubiberg 20 Bebauungsplan

2

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Ba…

2.1

Winninger Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (11 Wohneinheiten) und einer Tiefgarage, Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 18.08.2015 Antwortschreiben

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

2.2

Hofer Straße, Nutzungsänderung eines Wohnhauses mit Spenglerwerkstatt in einen FKK-Club (bordellähnlicher Betrieb) mit Errichtung einer außenliegenden Sauna, eine Gaube und eines Fluchtbalkons - Tektur Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 16.07.2015 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Nutzungsänderung TEKTUR Tektur

3

Rahmenplanung der SWM in Neuperlach-Süd und Waldperlach Anfrage Nr. 14-20 / Q 137 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft

4

Künftige Flächennutzung und Baumaßnahmen in Neuperlach-Süd und Waldperlach Anfrage Nr. 14-20 / Q 136 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

5

Bebauungsplan Arnold-Sommerfeld-Straße Anfrage Nr. 14-20 / Q 132 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

6

Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung für die als Gewerbegebiet ausgewiesenen unbebauten städtischen Grundstücke entlang der Arnold-Sommerfeld-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 539 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

7

unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln Empfehlung Nr. 14-20 / E 541 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

8

Großprojekte in Waldperlach - Auswirkungen auf den Landschaftspark "Im Gefilde" (Ziffer 2 der Empfehlung) Empfehlung Nr. 14-20 / E 556 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

9

Kapazität und Straßenauslastung geplanter Wertstoffhof in der Arnold-Sommerfeld-Straße Anfrage Nr. 14-20 / Q 134 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München

10

Geplanter Wertstoffhof in der Arnold-Sommerfeld-Straße Prognostizierter LKW- und PKW-Verkehr? (Ziffer 2 der Anfrage) Anfrage Nr. 14-20 / Q 141 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München

11

Großmengenwertstoffhof an der Arnold-Sommerfeld-Straße Großprojekte im 16. Stadtbezirk Schreiben des BA 16 an den Oberbürgermeister

1

Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission

1

Fahrradvermietsystem 'MVG Rad'

1.1

Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem 'MVG Rad' - II Konzeptvorstellung und Regelung der Sondernutzungs…

1.2

Änderungen im Projektablauf, Schreiben der Stadtwerke München

2

Quiddestraße / Albert-Schweitzer-Straße Austausch der Lichtsignalanlage, Radwegverbesserung und barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03377 Beschluss des Bauausschusses

3

Koordination und Service im Radverkehr

4

Nahmobilitätspauschale Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02702 Beschluss des Vollversammlung des Stadtrates

5

Hochäckerstraße, Brücke über die A8 Bürgerschreiben an die Autobahndirektion Südbayern

6

Innsbrucker Ring, Chiemgaustraße Schilderbrücken und Wegweiser, Bürgerschreiben an das Kreisverwaltungsreferat

7

Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats

7.1

Klabundstraße, Haltverbot im Bereich des Wendehammers Zuleitung

7.2

Haltverbot im Bereich der Bushaltestelle Holzwiesenstraße (MVG-Linien 139 Richtung Klinikum Harlaching, 196 Neuperlach Süd und 197 Neuperlach Zentrum) Zuleitung

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

1.1

AntragsstellerIn: Sozialistische Jugend Deutschlands, SJD Die Falken für die Maßnahme: 2-tägiges Fest für alle Kinder die in der Nähe des Ostparks wohnen Antragssumme: 1.400.- € Antrag

2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…

2.1

AntragstellerIn: Kinder- und Jugendtreff "Come In" für die Maßnahme: Projekt Jugendpartizipation

2.2

AntragsstellerIn: Tanzsportgemeinschaft München e. V. für die Maßnahme: Tanzprojekt - Dance Acrobatic Style ab 01.06.14 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 03.06.2014 Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 00419 Sachbericht

2.3

AntragstellerIn: Kulturforum Neuperlach e.V. für die Maßnahme: Beschaffung von Monitoren Beschluss des BA 16in der Sitzung am 16.04.2015 Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 02887 Verwendungsnachweis

2.4

AntragstellerIn: Integrative Montessorischule an der Balanstraße für die Maßnahme: Theaterprojekt

2.5

AntragstellerIn: MobilSpiel e.V. für die Maßnahme: Kicklusion „...und alle kicken mit!“ am 02.08.2015 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 20.05.2015 Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 03130 Sachbericht

2.6

AntragstellerIn: Wohnforum GmbH für die Maßnahme: Tag der offenen Tür am 03.07.2015 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 18.06.2015 Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 03389 Verwendungsnachweis

2.7

AntragstellerIn: AKA – Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. für die Maßnahme: Ausstattung mit Vorhängen Beschluss des BA 16

3

Defibrillator und Notfallrucksack für alle Freiwilligen Feuerwehren in München Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00700 von Herrn Stadtrat Dr. Alexander Dietrich, Herrn Stadtrat Sebastian Schall und Herrn Stadtrat Dr. Hans Theiss

1

Mieterbeirat der Landeshauptstadt München Protokoll der 12. öffentlichen Sitzung am 06.07.2015 Zuleitung

2

Was ist los beim Bau der Flüchtlingsunterkunft Im Gefilde? Antrag Nr. 14-20 / F 00353 von Frau Stadträtin Gülseren Demirel, Frau Stadträtin Jutta Koller, Herr Stadtrat Oswald Utz, Herr Stadtrat Dominik Krause, Herr Stadtrat Herbert Danner

3

Behindertenbeirat München Protokoll der Sitzung des Facharbeitskreises Mobilität mit Vertreterinnen und Vertretern der Bezirksausschüsse am 1.7.2015 Zuleitung

4

Nachbarschaftsarbeit in München stärken Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements Finanzierung der Raumverwaltung und Fortbildung und Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01597 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

5

Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes

Erhaltungssatzung Milieuschutz

6

Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit, Protokoll der Sitzung am 07.07.2015 Fachkonferenz „Wohnen für alle ermöglichen – den Großraum München gemeinsam gestalten,“ Freisinger Appell

7

Beteiligung am Bundeswettbewerb "Gesund älter werden in der Kommune" Zuleitung des Direktoriums

1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

2

Mitteilung über Grundstücksgeschäfte

2.1

Grundstücksverkauf in der Carl-Wery-Straße, Zuleitung der Stadtwerke München

2.2

Grundstücksgeschäft in der Peralohstraße, Zuleitung des Kommunalreferats

3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

3.1

Winninger Straße, Zuleitung vom 09.07.2015

3.2

Kaspermühlstraße, Zuleitung vom 08.07.2015

3.3

Oberölkofener Straße, Zuleitung

3.4

Agrippa Straße, Zuleitung vom 28.07.2015

3.5

Dr.-Walther-von-Miller-Straße, Zuleitung

3.6

MItterweg, Zuleitung vom 30.07.2015

3.7

Hechtseestraße, Zuleitung vom 31.07.2015

3.8

Hamann Straße, Zuleitung vom 10.08.2015

3.9

Sundergaustraße, Zuleitung vom 13.08.2015

4

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

4.1

Eulenspiegelstraße, Zuleitung vom 09.07.2015

4.2

Wackenroderstraße, Zuleitung vom 09.07.2015

4.3

Zieglerstraße, Zuleitung vom 13.07.2015

4.4

Am Graben, Zuleitung vom 13.07.2015

4.5

Berger-Kreuz-Straße, Zuleitung

4.6

Olmendorferstraße, Zuleitung vom 14.07.2015

4.7

Josef-Mohr-Weg, Zuleitung vom 15.07.2015

4.8

Steinseestraße, Zuleitung vom 17.07.2015

4.9

Dornröschenstraße, Zuleitung vom 20.07.2015

4.10

Ottobrunner Straße, Zuleitung vom 28.07.2015

5

Ottobrunner Straße, Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in einer betreuten Einrichtung, Bau- und Planunsrechtliche Zulässigkeit? Bürgerschreiben an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Sozialreferat

6

Ideenwettbewerb zur Hechtseestraße Antrag Nr. 14-20 / A 01224 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL

7

Wohnen in München VI - Zeitplan und Themenvorschau Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen! Antrag Nr. 08-14/ A 05126 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Herrn Stadtrat Christian Amlong, Frau Stadträtin Heide Rieke

8

Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts München zum Ensembleschutz Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

9

Ulrich-von-Hutten-Straße, Neubau einer 4- und 2-gruppigen Bewegungs-Kindertagesstätte, missliche Neubaugestaltung Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 31.07.2012 und

Neubau

1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Gaststätte

1.1

Schank- und Speisewirtschaft "Kings Cafe Lounge Sportsbar", Mitteilung

2

Damit München auch in Zukunft eine der sichersten Städte in Deutschland bleibt: Veröffentlichung der Schwerpunkte von Einbrüchen und Ergreifung von Gegenmaßnahmen Antrag Nr. 14-20 / A 01001 der AfD im Münchner Stadtrat

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Fest junger Erwachsener am 17. Oktober 2015 im Rathaus (Rückmeldung bitte bis 15.09.2015)