Sitzung - Donnerstag, 12. November 2015, 19:00 Uhr

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Leitung des Klinikums Neuperlach zum Sanierungskonzept für die Städtische Klinikum München GmbH

Sanierung

1

Amtsniederlegung von Frau Alexandra Schmidt Ablehnung des Ehrenamts durch Herrn Thomas Obermeier Amtseinführun…

2

Vereidigung von Herrn Schweizer

3

Nachbesetzung in den Unterausschüssen

1

Reduzierung der Mährhythmen von Grünanlagen und Grünstreifen, früheste erste Mahd nach der Löwenzahnblüte, Aussaat und Anbau bienenfreundlicher Stauden und Gehölze Empfehlung Nr. 14-20 / E 00468 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf, am 11.06.2015 und Reduzierung der Mähhäufigkeit, Anbau von bienenfreundlichen Blühpflanzen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00555 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach, am 09.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 4291 Beschlussvorlage des Baureferats (TOP 2.1.2

Anbau

2

Bordsteinabsenkung (behindertengerecht) an der Werinherstraße / Höhe Germersheimer Straße zur Verbesserung der…

1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1.1

AntragstellerIn: Evangelische Jugend Kirchengemeinde Rogatekirche / Offenbarungskirche für die Maßnahme: Inter…

1

Spielplatz am Graben, Erweiterung des Spielgerätebestandes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00466 der Bürgerversammlun…

Erweiterung

2

Standortprüfung der geplanten Unterbringungseinrichtung „Im Gefilde“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 00537 der Bürger…

3

Gemeinschaftsunterkunft an der Woferlstraße Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdo…

Baugenehmigung

1

Anlieferverkehr eines Supermarkts in der Sudermannallee, Bürgerschreiben

2

Behindertenparkplatz an der Therese-Giehse-Allee schaffen und Fußgängerüberweg schützen Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

3

Welchen Mehraufwand verursachen U-Bahn-Züge, die in Neuperlach-Süd anstatt in Neuperlach-Zentrum wenden? Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16

4

Fahrstreifenbegrenzung in der Therese-Giehse-Allee entfernen und Tempo 30 beschildern Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

5

Verkehr in der Isengaustraße in Waldperlach Bürgerschreiben

6

Bessere Sichtbarkeit von Lichtzeichenanlage für Radfahrer in der Rosenheimer Straße Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

7

Verbesserung der Lichtverhältnisse des Radweges Heinrich-Wieland-Str, zwischen Albert-Schweitzer-Straße und Siegfried-Mollier-Straße und Neugestaltung Radweg Heinrich-Wieland-Straße ab der Quiddestraße Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

8

Lücken in der Bepflanzung im Straßenbegleitgrün in der Claudius-Keller-Straße füllen Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

9

Wann erfolgt die Montage der „Herrenlosen“ Fahrradständer am Karl-Preis-Platz, nahe der Bushaltestelle Claudius-Keller-Straße Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

1

Erhalt des Schulstandortes an der Führichstraße Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

2

Einrichten einer Bereitschaftspraxis für Kinder und Jugendliche im städtischen Klinikum Neuperlach Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

Praxis

3

Kinderspielplatz an der Görzer Straße Ecke Hochäckerstraße errichten Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

4

Abgetrennte Bereiche für alleinstehende Frauen in den Gemeinschaftsunterkünften - Arnold-Sommerfeld-Straße - Aschauer Str. 34 Anträge der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

Arnold-Sommerfeld-Straße 34 A

5

Beleuchtung der Jugend-Unterstände im Wilrampark und am Adenauerring Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

6

Umsetzung der Vorgaben der EU-Aufnahmerichtlinie 2003/9/EG zum Schutz von schutzbedürftigen Personengruppen, in den Gemeinschaftsunterkünften im 16. Stadtbezirk? Anfrage der SPD-Fraktion an die Regierung von Oberbayern

1

Bebauung Grundstück Plettstraße Ecke Quiddestraße Bürgerschreiben

1

BürgerInnen-Information und –Beteiligung stärken- Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen - Arbeit des Internetbeauftragten oder der –Beauftragten entsprechend honorieren; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

1

Neue Parkregelung Busspur Rosenheimer Straße Anhörung des Kreisverwaltungsreferates

2

Hochäcker-/Stümpflingstraße, Abbau der Lichtsignalanlage, aktuelle Änderungen Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

3

Böglstraße; Beschilderung mit Gefahrzeichen „Kinder“ und Zusatzzeichen „Schulweg“ Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

1

Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes, Zuleitung der Stadtkämmerei

1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für…

1.1

St.-Martin-Straße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen- Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in ein Gebäude mit Büro und verschiedenen Wohnnutzungen sowie eine Flüchtlingsunterkunft für unbegleitete Jugendliche- VORBESCHEID; Zuleitung

Vorbescheid Nutzungsänderung

1.2

Böglstraße, Neubau einer Doppelsporthalle mit Tiefgarage- VORBESCHEID; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

1.3

Quiddestraße, Schulbauoffensive- Neubau Haus für Kinder mit Mütterberatung sowie Erweiterung Realschule- VORBESCHEID, Zuleitung

Vorbescheid Neubau Erweiterung

1.4

Balanstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

1.5

Frankenwaldstraße, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (12 WE) mit gemeinsamer Tiefǵarage (12 Stpl.), Zuleitung

Neubau

1.6

Spalatinstraße 38a, Neubau einer Wohnanlage mit Garagen, Zuleitung

Spalatinstraße 38a Neubau Garage

1.7

Hofmannswaldaustraße, Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage (Hofmannswaldaustraße 3+5/Putzbrunner Straße 260); Zuleitung

Putzbrunner Straße 260 Neubau Tiefgarage Garage

1.8

Hanns-Seidl-Platz/Fritz-Erler-Straße/Von-Knoeringen-Straße, Errichtung eines temporären Parkplatzes (wg. Norderweiterung Einkaufszentrum Neuperlach), Zuleitung

Erweiterung

1.9

Zänglweg, Anbau an ein Wohnhaus, Abbruch der Garage, Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid Anbau Wohnhaus

1.9.1

zu TOP 4.4.1.1 bis 4.4.1.9 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem.

1.10

Hofer Straße, Nutzungsänderung Bürogebäude zu Boardinghaus für Arbeiter und Monteure, Zuleitung

Nutzungsänderung

1.11

Balanstraße, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser (18 Wohneinheiten) mit Tiefgarage Zuleitung

Neubau Tiefgarage Garage

1.12

Ottobrunner Straße, Nebau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung

Mehrfamilienhaus Tiefgarage Garage

1.13

Am Jagdweg 5 Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage Zuleitung

Jagdweg 5 N Neubau Tiefgarage Garage

1.14

Hanns-Seidel-Platz, Aufteilung der Nutzflächen im 5. OG in kleinere Nutzungseinheiten; Zuleitung

1.15

Balanstraße, Errichtung eines Wohngebäudes – Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid

1.16

Arnold-Sommerfeld-Str., Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen befristet bis 31.12.2030; Zuleitung

1.17

Adam-Berg-Straße, Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Zuleitung

Neubau Einfamilienhaus Carport

1.18

Otterfinger Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

1.19

Hofer Straße, Unterbringung von Flüchtlingen – Nutzungsänderung eines Bürogebäudes zur teilweisen Unterbringung von Flüchtlingen, Zuleitung

Nutzungsänderung

1

Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03384 des Bezirksausschusses 15 - Trudering-Riem

2

Änderung der Bezirksausschusssatzung Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München (Leitbild) aller Referate Antrag-Nr. 14 - 20 / B 01264 des BA 20 – Hadern

3

Änderung der BA-Satzung; Zuleitungen des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.12.2015

3.1

Kompetenz vor Ort erkennen und wertschätzen den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt: „Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)“ in ein Anhörungsrecht Antrag Nr. 14-20/ B 01092 des BA 16

3.2

Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien Antrags Nr. 14-20 / B 01204 des BA 17 – Obergiesing-Fasangarten

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UA 16 - Mobilität und Umwelt - 26.10.2015

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UA 16 - Budget, Kultur und Sport - 26.10.2015

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UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 28.10.2015

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UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 21.10.2015

1

UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 04.11.2015

1

Erneuerung der Fahrbahndecke mit Flüsterasphalt auf der BAB 8 zwischen Brücke Hochäckerstraße und Anschlussstelle Neubiberg Empfehlung Nr. 14-20 / E 00502 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 18.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04128 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten

2

Baumängel am U-Bahnausgang Busbahnhof Neuperlach Zentrum Antrag Nr. 14-20 / B 01422 des BA 16

3

Bodenschadstoffbelastung Balanstraße/Kopischstraße/Lauensteinstraße Sanierung der betroffenen Flächen Schreiben des Baureferats

Sanierung

4

Mittlerer Ring im Gebiet des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h in der Zeit von 06:00 Uhr bis 22:00 Uhr Geschwindigkeitsbegrenzung von 40 km/h in der Zeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00649 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach

5

Busbahnhof Neuperlach Zentrum Barrierefreier Umbau des Busbahnhofs Neuperlach Zentrum Antrag Nr. 14-20 / B 00426

Umbau

6

Sturzgefahr auf dem Radweg in der Rosenheimer Straße zwischen Melusinen- und Wollanistraße stadteinwärts Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 15.10.2015 Antwortschreiben des Baureferats

7

Verbesserung der Schulwegsicherheit im 16. Stadtbezirk Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats

7.1

Hochäckerstraße, Bereich Einmündung Balanstraße bis Kreuzung Görzerstraße/Autobahnbrücke Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 18.08.2015 Antwortschreiben

7.2

Verkehrssicherung Schul- und Radweg Fasangartenstraße - Perlach Antwortschreiben

8

Stadtteilcheck auf Herz und Rampen prüfen des Heinrich-Heine-Gymnasiums Barrierefreiheit von Unterführungen und Rampen in U-Bahnhöfen (Ziffer

9

Freigabe der Brücke über die Ständlerstraße Information des Baureferats

1

Sporthalle an der Führichstraße, Informationsgespräch des Referats für Bildung und Sport mit dem BA 16 am 27.07.2015 Protokoll der Veranstaltung und Schreiben des Referats für Bildung und Sport

1

Der Echopark soll schöner werden! Verbesserungsvorschläge für die Grünanlage am Max-Reinhardt-Weg aus der Perlacher Kinderkonferenz Antrag Nr. 14-20 / B 1550 des BA 16

2

Geplante Gemeinschaftsunterkunft in der Woferlstraße

2.1

Ortstermin mit Frau Bürgermeisterin Strobl Anfrage Nr. 14-20 / Q 00118 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 11.06.2015 Antwortschreiben des Sozialreferats

2.2

Gebot des wirtschaftlichen Handelns Anfrage Nr. 14-20 / Q 00117 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 11.06.2015 Antwortschreiben des Sozialreferats

3

Schulkapazitäten für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge Anfrage Nr. 14-20 / Q 00130 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Sozialreferats

4

Minderjährige unbegleitetet Flüchtlinge - Betreuung und Unterbringung in der Ottobrunner Straße Anfrage Nr. 14-20 / Q 00129 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Sozialreferats

5

Finanzierung von Küchenpersonal für Mittagessen im Ganztag, Petition an den Bayerischen Landtag Antrag Nr. 14-20 / B 01248 des BA 16

1

Wohnanlage "Sudermann-Zentrum" in München Neuperlach Schreiben Patrizia Immobilien AG

2

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Ba…

2.1

Nailastraße, Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, Tektur Baugenehmigung

Baugenehmigung TEKTUR Tektur

2.2

Kafkastraße, fehlende Laternen am Durchgang Kafkastraße/Plevierpark, Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 02.10.2014 Antwortschreiben

3

Grundwasser Feldmoching: Änderung der bisherigen Behandlungspraxis von Bürgerversammlungsempfaehlungen im Stadtrat Empfehlung Nr. 14-20 / E 00410 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015 BV-Anträge, denen mehrheitlich zugestimmt wurde, sollen in diesem Sinne von der Stadtverwaltung umgesetzt werden BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00576 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart

Praxis

4

1. Einsatz von Solarthermie bei den in Planung befindlichen Wohnanlagen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 2. Auswirkungen auf den Fernwärmetarif Antrag Nr. 14-20 / B 00640 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf - Perlach

5

1. Stärkere Berücksichtigung ökologischer Gesichtspunkte bei Baugenehmigungen 2. Suche nach Grundstücken die als Biotop bzw. geschützter Landschaftsbestandteil ausgewiesen werden können Antrag Nr. 14-20 / B 1428 des BA 16

Baugenehmigung

6

Behindertengerechter Zugang zum S-Bahnhof Perlach Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 18.08.2015 Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft

7

Hanns-Seidel-Platz Neuperlachs neues Zentrum Präsentation des Kommunalreferats

8

Information der Bürgerversammlungen über die Ergebnisse der letztjährigen Anträge in geeigneter Weise BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00390 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au - Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen

1

Auswirkungen des geplanten Wechsels der Trägerschaft der Schulschwimmbäder vom Referat für Bildung und Sport auf die Stadtwerke München; Antrag Nr. 14-20 / B 55 des BA 16

1

Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB u. a. im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840 Beschluss des Bauausschusses

2

Der Eingang/Ausgang südöstlich der U-Bahnstation Michaelibad wird behindertengerecht nachgerüstet Antrag Nr. 14-20 / A 01469 von Frau Stadträtin Eva Caim

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…

2.1

AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München gGmbH für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 07.08.2015 Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 03697 Beschluss des BA 16in der Sitzung am 16.07.2015 Sachbericht

2.2

AntragstellerIn: Caritasverband München Alten- und Servicezentrum für die Maßnahme: Informationsreihe "Älter werden in Deutschland"

2.3

AntragstellerIn: Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme: Tanz- und Theaterfestival "Rampenlichter"

2.4

AntragstellerIn: Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. für die Maßnahme: Sommerspielaktion

2.5

AntragstellerIn: Festring Perlach e.V. für die Maßnahme: Lampionabend am 27.06.2015 Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 03136 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 20.05.2015 Sachbericht

1

Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit, Protokoll der Sitzung am 6.10.2015 Zuleitung des Sozialreferats

1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

2

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

2.1

Lavater Straße 4, Zuleitung vom 28.09.2015

Lavater Straße 4

2.2

Märchenweg, Zuleitung vom 12.10.2015

2.3

Märchenweg, Zuleitung vom 15.10.2015

2.4

Spalatinstraße, Zuleitung vom 20.10.2015

3

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

3.1

Bad-Schachener-Straße, Zuleitung

3.2

Vulpiusstraße, Zuleitung vom 20.10.2015

3.3

Isengaustraße, Zuleitung vom 20.10.2015

3.4

Bernauer Straße, Zuleitung vom 20.10.2015

3.5

Weidener Straße, Zuleitung vom 21.10.2015

3.6

Krottenmühlstraße, Zuleitung vom 21.10.2015

3.7

Krottenmühlstraße, Zuleitung vom 21.10.2015

3.8

Bunsenstraße, Staudinger Straße Zuleitung

3.9

Hans-Ehard-Straße, Zuleitung vom 28.10.2015

3.10

Landrichterstraße, Zuleitung vom 27.10.2015

3.11

Sebastian-Bauer-Straße, Zuleitung

3.12

Quiddestraße, Zuleitung vom 19.11.2015

4

Kolbergerstraße, denkmalschutzrechtliche Erlaubnis, Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts

5

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090 Friedrich-Creuzer-Straße/Alexisweg (westlich) Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße (südlich) Stemplingeranger (nördlich) Beteiligung der Öffentlichkeit, Frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 BauGB Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

1

Toilettenanlage im Maßmannpark Antrag Nr. 14-20 / A 00209 von Herrn StR Thomas Schmid und Herrn StR Dr. Hans Theiss

2

Feuerwerk in der Gaststätte "Michaeligarten" am 13.11.2015 Vollzug des Sprengstoffgesetzes - SprengG - Unterrichtungsrecht der Bezirksausschüsse Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse, Kreisverwaltungsreferat Ziffer 13.3 Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

Gaststätte

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Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 bis 2019, Zuleitung der Stadtkämmerei

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