Sitzung - Donnerstag, 14. Januar 2016, 19:00 Uhr

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Wiedererrichtung einer kleinen Rampe am Vierschanzenhaus Albert-Schweitzer-Straße 76 Empfehlung Nr. 14-20 / E…

Albert-Schweitzer-Straße 76 E

1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1.1

AntragstellerIn: KulturRaum e.V. für die Maßnahme: Tanzprojekt

1.2

AntragstellerIn: Ev.-Luth. Lätare-Gemeinde Neuperlach für die Maßnahme: Winter-Kino Neuperlach am 27.01. und 0…

1

Prüfung der vorhandenen Freiflächen in der Arnoid-Sommerfeld-Str. / neuer Standort für den Wertstoffhof Empfeh…

1

Nachbearbeitung der scharfkantigen Randsteine Antrag Nr. 14-20 / B 01768 des BA 8 Schwanthalerhöhe

2

Baumschutz in der Rosenheimer Straße Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

3

Kommunale Steuer auf "To-Go" - Becher Antrag Nr. 14-20 / B 01511 des BA 8 Schwanthalerhöhe

4

Bessere Beleuchtung des Grünstreifens zwischen der Putzbrunner Straße und dem Rotkäppchenweg Bürgerschreiben

1

Unterstützungstelle zur Verwaltung von Helferteams für Flüchtlinge in Ramersdorf/Perlach Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

1

Wohnquartier "Friedrich-Creuzer-Straße" - Schriftliche Einwände gegen den vorläufigen Bebauungsplan Bürgerschreiben

Bebauungsplan

2

Wiederherstellung des Geländes rund um die Wohnanlage "Leben am Ostpark" an der Albert-Schweitzer-Straße Bürgerschreiben

3

Faire Nutzungsabwägung vor Standortentscheidungen! Könnte an der Arnold-Sommerfeld-Straße auch Wohnraum gescha…

1

BürgerInnen-Information und –Beteiligung stärken- Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen - Arbeit des Internetbeauftragten oder der –Beauftragten entsprechend honorieren; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

1

Linksabbiegemöglichkeit von der Bad-Schachener-Straße in die Echardinger Straße Einschätzung der Bezirksausschüsse Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

2

Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00627 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 08.10.2015 Beschlussentwurf für die Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses

Praxis

3

2-gleisiger Ausbau der S7-Ost Zweigleisige Erweiterung der S7 – S-Bahnstrecke und Taktverdichtung der S7 Antrag Nr. 14-20 / B 00567 des BA 17 Obergiesing – Fasangarten

Erweiterung

1

Sportgemeinschaft Siemens München-Ost e.V. Großinstandsetzung von 4 Wettkampfkegelbahnen Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05088 Beschlussvorlage für die Sitzung des Sportausschusses des Stadtrates am 02.03.2016 Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

2

4.3.5 Infrastrukturprogramm Sport in München Teil 1 Städtische Sportbaumaßnahmen, Maßnahmenpaket 2 Kunstrasenplatzbau Bezirkssportanlage Görzer Str. 55 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, 2. Projektauftrag und Projektgenehmigung, 3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumentfernungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05030 Beschlussentwurf für die Sitzung des Sportausschusses des Stadtrates am 18.02.2016 Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Kunstrasenplatz 55

1

Soziale Stadt 2015 – Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost B) Abschlussbericht des Sanierungsgebietes „Petuelring“ C) Städtebauförderung D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL

Sanierung

2

Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2016, Zuleitung von Spielen in der Stadt e. V. mit der Bit…

3

1. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ Beschlussentwurf des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 18.02.2016, Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Neubau Erweiterung

3.1

Erhalt des Schulstandortes an der Führichstraße

1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für…

1.1

Aschauer Straße, Nutzungsängerung einer Sportschule in eine Bistro-Café-Bar sowie eine Spielothek - Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid Café

1.2

Hofer Straße, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Gewerbeflächen Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

1.3

Ulfilastraße, Neubau von 4 Doppel- und 3 Reihenhäusern mit Tiefgarage Zuleitung

Neubau Tiefgarage Garage

1.4

Asenweg, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen – Tektur Zuleitung

Neubau TEKTUR Tektur

1.5

Rosenheimer Str., Abbruch der Bestandsbebauung, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Gewerbeflächen im EG - VORBESCHEID (Rosenheimer Str. 124 + 124 b), Zuleitung

Rosenheimer Str. 124 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

1.6

Heimdallstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit (Tief-) garage (n) - VORBESCHEID (3 Varianten), Zuleitung

Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

1.7

Balanstraße Nutzungsänderung: Ladenfläche zu Gaststätte Zuleitung

Nutzungsänderung Gaststätte Laden

1.8

Hofangerstraße Neubau eines Mehrfamilienhauses (13 WE) mit Tiefgarage Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

1.9

St.-Martin-Straße Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Nutzungsänderung: Teilbereiche eines Bürokomplexes zu Unterkunft für unbegleitete Minderjährige sowie Erweiterung um eine Fluchttreppe Zuleitung

Nutzungsänderung Erweiterung

1.10

Hanns-Seidel-Platz Errichtung eines temporären Parkplatzes (wg. Norderweiterung Einkaufszentrum Neuperlach) Hanns-Seidel-Pl. 1+31 Fritz-Erler-Str. 16 / Von-Knoeringen-Str., Tektur, Zuleitung

Fritz-Erler-Str. 16 Erweiterung TEKTUR Tektur

1.11

Balanstraße Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Neubau eines Wohnheims mit Tiefgarage Zuleitung

Neubau Tiefgarage Garage

1.11.1

zu TOP 4.4.1.11 Bürgerschreiben

1.12

Roßholzner Straße 10, Neubau eines Wohnhauses (9 WE) mit TG (9 StPl) Zuleitung

Roßholzner Straße 10 Neubau Wohnhaus

1.13

Lauensteinstr. 2, Neubau Mehrfamilienhaus (5 WE) mit Garagen – VORBESCHEID Zuleitung

Lauensteinstr. 2 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

1.14

zu 4.4.1.1 bis 4.4.1.10 und 4.4.1.12 und 4.4.1.13 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. §…

2

Hochäckerstraße, Innere Erschließung Anhörung gem. § 9 der BA-Satzung Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.01.2016 (TOP 4.4.2

1

Umstellung der Software für die BA-Homepages, Abfrage des Schulungsbedarfs und weiterer Planungen Zuleitung des Direktoriums

2

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat Information über den Umgriff und die Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art von U nach A Zuleitung des Direktoriums

3

WC-Konzept München, Beschluss des Kommunalausschusses

4

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungn…

4.1

Im Gefilde (Grünanlage, beim Rodelhügel), Winterspielmobil am 30./31.01.16 Zuleitung

5

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit…

5.1

Faschingstreiben am 07.02.2016 auf dem Pfanzeltplatz Zuleitung

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UA 16 - Mobilität und Umwelt - 21.12.2015

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Mittlerer Ring im Gebiet des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h in der…

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UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 14.12.2015

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UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 16.12.2015

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UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 15.12.2015

1

Sicherheit für die ein- und ausfahrenden Sportparkbesucher an der Fritz-Erler-Straße Antrag Nr. 14-20 / B 1541 des BA 16

2

„Verkehrssicherheitsgrün (VSG) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach einsetzen!“, Antrag Nr. 14-20 / B 1540 des BA 16

3

Wann erfolgt die Montage der „Herrenlosen“ Fahrradständer am Karl-Preis-Platz, nahe der Bushaltestelle Claudius-Keller-Straße Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 12.11.2015 Antwortschreiben des Baureferats

4

Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats

4.1

Sebastian-Bauer-Straße 3, Höhe Fußgängerbrücke, Sperrpfosten, Zuleitung

Sebastian-Bauer-Straße 3

4.2

Neue Parkregelungen in der Heinrich-Wieland-Straße Antrag Nr. 14-20 / B 01708 des BA 16

5

Schaffung einer Härtefallregelung zur Wurzelstockentfernung fürvon Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB)-Fällungen betroffene Grundstückseigentümer Antrag Nr. 14-20 / B 1543 des BA 16

6

Lücken in der Bepflanzung im Straßenbegleitgrün in der Claudius-Keller-Straße füllen Antrag Nr. 14-20 / B 1783 des BA 16

7

Aufstellung und Anbringung von Piktogrammen Müllbeseitigung an den Abfalleimern am Pfanzeltplatz in Perlach, auf der Höhe des Geschichtsbrunnen Antrag Nr. 14-20 / B 1667 des BA 16

8

Welchen Mehraufwand verursachen U-Bahn-Züge, die in Neuperlach-Süd anstatt in Neuperlach-Zentrum wenden?Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.11.2015 Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH

9

Sicherheit am S-Bahnhof Perlach gewährleisten Antrag Nr. 14-20 / B 4345 des BA 16

10

Niederalmstraße Tonnagenbeschränkung auf 7,5 t mit Zusatz " Anwohner frei" Antrag Nr. 14-20 / B 1086 des BA 16

1

Beleuchtung von Sportplätzen in Neuperlach Antrag Nr. 14-20 / B 1672 des BA 16

2

Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2015 - 2019 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 16.04.2015 Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 04420 Beschluss des Kulturausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates

3

Austellen einer Tischtennisplatte in der Grünanlage Ruppertsbergerstraße/Oggersheimer Straße oder am Grünstadter Platz Antrag Nr. 14-20/B1671 des BA 16

1

Erleichterung der BA-Arbeit für Menschen mit Beeinträchtigungen Antrag Nr. 14-20 / B1123 des BA 11 Milbertshofen - Am Hart

2

Spielplatz am Graben, Erweiterung des Spielgerätebestandes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00466 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04551 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 12.11.2015 Antwortschreiben des Baureferats

Erweiterung

3

Schulkapazitäten für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge Anfrage Nr. 14-20 / Q 00130 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport

1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Ba…

1.1

Arnold-Sommerfeld-Straße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Stellungnahme des BA 16

1.2

Otterfinger Straße Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Stellungnahme des BA 16

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

1.3

Ottobrunner Straße, Neubau einer Wohnanlage mit Kita und Tiefgarage Stellungnahme des BA 16

Neubau Tiefgarage Garage

2

Großbauprojekte im Stadtbezirk – Berücksichtigung der Infrastruktur (insbesondere des ÖPNV) in der Planung Empfehlung Nr. 14-20 / E 00547 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04157 Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 15.10.2015 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

3

Planung U-Bahnbetriebshof Information zur geplanten Veröffentlichung der Bekanntmachung zur Ausschreibung von Planungsleistungen Schreiben der Stadtwerke München

4

Erhalt des Charakters der Umfassung der Heimstättensiedlung in Ramersdorf Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 16.07.2015 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

5

Beteiligung der Öffentlichkeit, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070 Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748), Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit

Bebauungsplan

1

Sachstandsbericht zur Südanbindung Perlach (SAP) Antrag Nr. 1420 / A 1571 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL

2

Münchner Kleingartenwesen Umwidmung von Zeitkleingarten- in Dauerkleingartenanlagen Erhöhung der Sanierungspauschale für Trinkwasserleitungen Zusätzlicher Sachmittelbedarf Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04368 Beschluss des Bauausschusses

Sanierung

3

CarSharing in München Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlungen (EVA-CS) Förderung von CarSharing und Elektro-CarSharing in München Elektromobilität 1: Car-Sharing und Elektrofahrzeugen mit einem Modellprojekt zum Durchbruch verhelfen Antrag Nr. 14-20 / A 00940 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Sebastian Schall, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor und Herrn Stadtrat Dr. Hans Theiss

Stellplätze

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…

2.1

AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München, Stadtteilbüro Neuperlach für die Maßnahme: Müllsammelaktion mit Abschlussfest am 15.10.2015 Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 03933 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 16.11.2015 Verwendungsnachweis und Sachbericht

2.2

AntragstellerIn: Elternbeirat Heinrich-Heine-Gymnasium für die Maßnahme: P-Seminar „Let's dance“ im Schuljahr 2015/2016 Beschluss des BA 16

2.3

AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme: Tanz- und Theaterfestival „Rampenlichter“

3

Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes Stellungnahme des BA 1 Altstadt-Lehel

4

Infrastrukturprogramm Sport in München Rückblick 2015 und Fortschreibung für 2016 Sitzungsvorlage - Nr. 14-20 / V 04460 Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats

1

Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit Protokoll

1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

2.1

Kafkastraße, Zuleitung vom 1.11.2015

2.2

Kniggestraße, Zuleitung vom 15.12.2015

2.3

Putzbrunner Straße, Zuleitung vom 11.12.2015

3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

3.1

Peter-Heinlein-Straße, Zuleitung

3.2

Hoffmannswaldaustraße, Putzbrunner Straße, Zuleitung

4

Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum

5

Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Antrag Nr. 14-20 / A 01072 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Jo­hann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer

6

Hochäckerstraße Einwand gegen eine Nutzungsänderung (Art/Funktion im Bestand) zu einer öffentlichen Verkehrsfläche (Ausbau) der FlNr. 971 Gem. Perlach im Ei­gentum der LH München ohne Beteiligung der Öffentlichkeit/Anlieger Schreiben des Direktoriums

Nutzungsänderung

7

Unterbiberger Straße, Jules-Verne-Campus, Umwidmung der Flächen, Runder Tisch mit allen Beteiligten Schreiben des BA-Vorsitzenden an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung

8

Carl-Wery-Straße, Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Zuleitung des Kommunalreferats

1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Gaststätte

1.1

Schank- und Speisewirtschaft "Hukka", Ständlerstraße, Mitteilung

1

Abschließende Entscheidung des Oberbürgermeisters bei der Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen und laufenden Angelegenheiten die auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung übertragen worden sind, Änderung des Verfahrens Zuleitung des Direktoriums

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1. Februar 2016, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach

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19. Januar 2016, 19:30 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach

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2. Februar, Ort und Zeit sind noch offen

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8. Februar, 18:45 h, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40

Friedenstr. 40

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3. Februar, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach

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