Sitzung - Donnerstag, 18. Februar 2016, 19:00 Uhr

1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1.1

AntragstellerIn: KulturRaum e.V. für die Maßnahme: Tanzprojekt

1

Straßenbenennung im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Brunnthaler Weg Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04917 Bes…

2

Ottobrunner Straße Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Entscheidungen über eine Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Kommunale Steuer auf "To-Go" - Becher Antrag Nr. 14-20 / B 01511 des BA 8 Schwanthalerhöhe

2

Eingeschränktes Halteverbot Waldheimplatz Bürgerschreiben

3

Barrierefreier Umbau des Busbahnhofs Neuperlach Zentrum Bürgerschreiben

Umbau

4

Brücke über die Ständlerstraße Bürgerschreiben

5

Übereinstimmung der Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen entlang des Grünstreifens am Graben Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

6

Verlängerung der Buslinie 155 bis zum Neuen Südfriedhof Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

7

Minimierung der Ausfallzeiten der Rolltreppe am Karl-Preis-Platz, Aufgang Rosenheimer Straße/Karl-Preis-Platz Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

8

Umlaufsperre in der Lüdersstraße (Übergang Heinrich- Lübke- Straße- Wohnring) mit Reflektoren (Katzenaugen) zu versehen Antrag der SPD-Fraktion

9

Pflanzenkläranlage für den Ostparksee Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP

10

Albert- Schweitzer- Straße 62-66/ Beleuchtung- Weg von U-Bahn zur Plettstraße Bürgeranliegen

Albert- Schweitzer- Straße 62-66

11

Aufwertung der öffentlichen Wege rund um den Ballauf-Hof Antrag der CSU-Fraktion

12

Verkehrsproblematik in der Niederalmstraße

13

Anschluss des BA 16 an die Forderung des Aktionsbündnisses "Artgerechtes München", dass sich die LHM verpflich…

1

Sanierung und Modernisierung des Jugend- Unterstandes an der Ständlerstraße/Görzerstraße nahe Auffahrt zur A 8 Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP im BA 16

Modernisierung Sanierung

1

Ensembleschutz für Ortskern Ramersdorf erhalten- bürgerschaftliches Engagement würdigen Antrag der CSU-Fraktion

1

Weiterer Kunststoffcontainer an der Wertstoffinsel Staudingerstraße/Quiddestraße Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP

1

Linksabbiegemöglichkeit von der Bad-Schachener-Straße in die Echardinger Straße Einschätzung der Bezirksausschüsse Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

2

Reduzierung der Mährhythmen von Grünanlagen und Grünstreifen, früheste erste Mahd nach der Löwenzahnblüte, Aussaat und Anbau bienenfreundlicher Stauden und Gehölze Empfehlung Nr. 14-20 / E 00468 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf, am 11.06.2015 und Reduzierung der Mähhäufigkeit, Anbau von bienenfreundlichen Blühpflanzen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00555 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach, am 09.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 4291 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 12.11.2015 Antwortschreiben des Baurefeferats

Anbau

3

Kaiserslauterner Platz 8-9 bis Wendehammer (Gehwegherstellung und Fahrbahnsanierung) Erinnerungsverfahren, Zuleitung des Baureferates

Kaiserslauterner Platz 8-9 b Sanierung

1

Infrastrukturprogramm Sport in München Teil 1 Städtische Sportbaumaßnahmen, Maßnahmenpaket 2 Kunstrasenplatzbau Bezirkssportanlage Görzer Str. 55 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, 2. Projektauftrag und Projektgenehmigung, 3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumentfernungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05030 Beschlussentwurf für die Sitzung des Sportausschusses des Stadtrates am 18.02.2016 Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Kunstrasenplatz 55

2

Sportgemeinschaft Siemens München-Ost e.V. Großinstandsetzung von 4 Wettkampfkegelbahnen Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05088 Beschlussvorlage für die Sitzung des Sportausschusses des Stadtrates am 02.03.2016 Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für…

1.1

Balanstraße Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Neubau eines Wohnheims mit Tiefgarage Zuleitung

Neubau Tiefgarage Garage

1.2

Dieter-Hildebrandt-Straße, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (Dieter-Hildebrandt-Str. / Hochäckerstr.) Zuleitung

Neubau Wohn- und Geschäftshaus

1.3

Böglstraße, Schulbauoffensive Neubau einer Zweifachfsporthalle mit Tiefgarage Zuleitung

Neubau Tiefgarage Garage

1.4

Chiemgaustraße, Aufstockung und Anbau an ein Wohnhaus - VORBESCHEID Zuleitung

Vorbescheid Aufstockung Anbau

1.5

Elfenstraße Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit zwei Garagen und zwei Carports Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus Carport

1.6

Gerhart-Hauptmann-Ring Umbau und Nutzungsänderung Wohn- und Geschäftshaus-Anlage Sudermann-Zentrum Zuleitung

Umbau Nutzungsänderung Wohn- und Geschäftshaus

1.7

Gustav-Heinemann-Ring Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit: Büro zu Kindertagesstätte Zuleitung

Nutzungsänderung Gewerbeeinheit

1.8

Im Gefilde, Neubau eines W ohngebäudes mit 9 Dienstwohnungen für die Feuerwehr Vorbescheid Zuleitung

Vorbescheid Neubau

1.9

Pfanzeltplatz, Schulbauoffensive Erweiterung der Grundschule Pfanzeltplatz 10 mit ganztägiger Betreuung Zuleitung

Pfanzeltplatz 10 m Erweiterung

1.10

Pfarrweg, Nutzungsänderung eines Wohngebäudes und Ersatz-Neubau eines Werkstattgebäudes zur Schaffung einer Kindertagesstätte Zuleitung

Neubau Nutzungsänderung

1.11

Sebastian-Bauer-Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG, Abbruch der Bestandsgebäude/Vorbescheid Zuleitung

Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

1.12

Spalatinstraße Abbruch Bestand / Neubau zweier Doppelhäuser mit Tiefgarage (8 Stpl.) - Vorbescheid Zuleitung

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

1.13

Ständlerstraße, Neuaufbau Rück- und Zw ischengebäude, Nutzungsänderungen RGB: Büro zBoardinghaus (Beherbergung); Zwischen- u. VGB: Büro- zu Wohngebäude für Studierende, Pflegepersonal, Arbeitnehmer Zuleitung

Nutzungsänderung

1.14

Blankbauerstraße 9; Neubau eine Dreifamilienhauses mit Garage Zuleitung

Blankbauerstraße 9 Neubau Garage

1.15

Rübezahlstraße 22; Neubau eines Zweifamilienhauses Zuleitung

Rübezahlstraße 22 Neubau

1

WC-Konzept München, Beschluss des Kommunalausschusses

2

Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017 Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bezüglich der örtlichen Lage der Wahllokale Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

3

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungn…

3.1

Ostpark, Theaterfestival des FestSpielHauses

3.2

Bewegter Vormittag der Grundschule an der Führichstraße 35 im Wilrampark am 24.06.2016 (Ausweichtermin am 01.07.2016) Zuleitung

Führichstraße 35 i

3.3

Kinderlauf der Grundschule an der Führichstraße 35 im Wilrampark am 08.07.2016 (Ausweichtermin am 15.07.2016) Zuleitung

Führichstraße 35 i

3.4

Zirkus Andre Kaiser vom 29.03.2016- 11.04.2016, Zirkusplatz Ecke Kirchseeoner Straße/ Innsbrucker Ring Zuleitung

4

Stadteilhomepage- Brainstorming Aufbau einer Stadtteilhomepage aus Mitteln der Sozialen Stadt zur Verstetigung…

1

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1

Anlieferverkehr in der Sudermannallee Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 12.11.2015 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

2

Carsharing in Ramersdorf und Neuperlach Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 15.10.2015 Antwortschreiben der DriveNow GmbH&Co.KG

3

Pkw- Parkzone Tribulanstraße verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferate

4

Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg Zwischenmitteilung mit der Bitte um Fristverlängerung bis 31.12.2016 zum BA- Antrag Nr. 14-20/ B 0035

5

Verbesserung der Lichtverhältnisse des Radweges Heinrich-Wieland-Str, zwischen Albert-Schweitzer-Straße und Siegfried-Mollier-Straßeund Neugestaltung Radweg Heinrich-Wieland-Straße ab derQuiddestraße BA- Antrag Nr. 14-20/ B 01782

6

Radwegsicherheit in der Balanstraße verbessern BA-Antrag Nr. 14-20/ B 00643

7

Rosenheimer Straße Nebenfahrbahn Höhe Aribonenstaße 6, neue Parkregelung Busspur Rosenheimer Straße verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates

8

Langbürgener Straße; Haltverbot und Vorfahrt gewähren verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates

9

Baumschutz in der Rosenheimer Straße BA- Antrag

10

2-gleisiger Ausbau der S7-Ost Zweigleisige Erweiterung der S7- S-Bahnstrecke und Taktverdichtung der S7 Antrag Nr. 14-20/ B 00567des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing- Fasangarten

Neubau Erweiterung

1

Sporthalle an der Führichstraße53, erneute Informationsveranstaltung Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport

Führichstraße 53

1

Gemeinschaftsunterkunft in der Nailastraße Anfrage Nr. 14-20 / Q 127 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Sozialreferats

2

Gemeinschaftsunterkunft an der Woferlstraße Schalltechnisches Gutachten Anfrage Nr. 14-20 / Q 116 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015 Antwortschreiben des Sozialreferats

3

Der Echopark soll schöner werden! Verbesserungsvorschläge für die Grünanlage am Max-Reinhardt-Weg aus der Perlacher Kinderkonferenz Antrag Nr. 14-20 / B 1550 des BA 16

4

Kinderspielplatz an der Görzer Straße Ecke Hochäckerstraße errichten Antrag Nr. 14-20/ B 01785 des BA 16

5

Belegung der Leichtbauhalle Arnold- Sommerfeld- Straße und der Gemeinschaftsunterkunft Aschauer Straße 34 Schreiben des BA 16 aus der Sitzung

Straße 34 S

1

Verwaltungsstreitsache wegen der Baugenehmigung Nailastraße Schreiben des Planungsreferates

Baugenehmigung

1

Bürgerbüro für den Münchener Osten / Öffnungszeiten des Bürgerbüros (Ziffern 1 + 2 der Empfehlung) Zwischenmitteilung des Kreisverwaltungsreferates

1

Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Antrag Nr. 14-20 / A 01394 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL

Neubau

2

Änderung der Münchner Baumschutzverordnung Empfehlung Nr. 14-20 / E 00411 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04798 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

3

Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und öffentlichen Grünflächen im 16. Stadtbezirk, Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Zuleitung des Baureferats

4

Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats

4.1

Thomas-Dehler-Straße, Haltverbot zur Freihaltung der Bushaltestellen Zuleitung

4.2

Woferlstraße, Haltverbot zur Freihaltung der Bushaltestelle (Fahrtrichtung Waldperlach bzw. Putzbrunn) Zuleitung

5

Seismikmessungen in München Informationsmaterial Zuleitung der Stadtwerke München

6

Parkplatzsituation in Neuperlach Süd Anfrage Nr. 14-20 / F 00495 der Mitglieder des Stadtrats Herr Christian Amlong, Frau Bettina Messinger, Herr Dr. Ingo Mittermaier, Frau Heide Rieke, Frau Birgit Volk

7

Bayerische ALB-Befallsgebiete: aktuelle Allgemeinverfügungen im Bayerischen Staatsanzeiger veröffentlicht Mitteilung des Direktoriums

8

ALB- Allgemeinverfügungen der LflL und des AELF Ebersberg

9

Vollzug der Wassergesetze Bachräumungstermine 2016 für die Stadt- und Stadtrandbäche Mitteilung des Baureferates

10

Parkplatzsituation in Neuperlach Süd Anfrage Nr. 14-20/F 00495 von Herrn StR Christian Amlong, Frau StR Bettin…

11

E-Mobilität: Handlungsfeld 6- Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr Antrag Nr. 14-20/ A 00992 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL

12

Wildtiere in München II Erfassung der Wildtiere in München; Antrag Nr. 14-20/ A 00160 von StRin Dr. Evelyne Menges

13

Informationen der Bahn im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung zum S-Bahnhof am 27.01.2016

14

ALB-Bekämpfung: Karte der QZ Neubiberg mit Straßenzügen der betroffenen Straßen in München Einsatz in Dienstkleidung und Dienstausweis Mitteilung des Direktoriums

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…

2.1

AntragstellerIn: SJD – Die Falken Kreisverband München für die Maßnahme: Fest

2.2

little ART_ künstlerische Arbeit in der Gemeinschaftsunterkunft an der Aschauer Straße- Verwendung des Zuschusses aus dem Budget des BA 16; email der Antragsteller

2.3

Caritas Familienzentrum- Sommerspielaktion im August 2015 Verwendungsbericht

1

Neue Räumlichkeiten für den Kontaktladen off+ in der Balanstraße 34 ab 01.02.2016 Mitteilung des Geschäftsführers

Balanstraße 34 a Laden

1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

2

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

2.1

Plassenburgstraße, Zuleitung vom 15.12.2015

2.2

Limburgstraße, Zuleitung vom 11.01.2016

2.3

Hegelstraße 7, Zuleitung vom 25.01.2016

Hegelstraße 7

2.4

Däumlingstraße 11, Zuleitung vom 27.01.2016

Däumlingstraße 11

2.5

Dannenfelsstraße 4, Zuleitung vom 27.01.2016

Dannenfelsstraße 4

3

Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 04864 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

„Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14“ Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04733 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

5

Ottobrunner Straße, Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in einer betreuten Einrichtung, Bau- und Planungsrechtliche Zulässigkeit? Bürgerschreiben

6

Durchführung einer Informationsveranstaltung für Trudering über den Entwurf zur Bebauung des Piederstorfer Geländes; Empfehlung Nr. 14-20/ E 00631 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15- Trudering- Riem am 08.10.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04712 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

7

Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Gutachterliche Stellungnahme zu Rechtsfragen der Entschädigungspflicht nach § 42 BauGB bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung eines Grundstückes durch Bebauungsplan zur Sicherung und Bewahrung der Gartenstadtgebiete im nicht qualifiziert überplanten Innenbereich Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04857 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

8

Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde 8.1 Peralohstraße 78, Zuleitung

Peralohstraße 78

9

Planungen U-Bahnbetriebsbahnhof, Großmengenwertstoffhof, Flüchtlingsunterkunft, Busdepot an der Arnold- Sommerfeldstraße Bürgerschreiben an den Oberbürgermeister

10

Frühzeitige Unterrichtung über die Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 209…

Hanns-Seidel-Platz 1 d Bebauungsplan

11

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, Verkauf einer Fläche, Ottobrunner Straße 26

Ottobrunner Straße 26

12

Hanns-Seidel-Platz 1-3, Errichtung eines temporären Parkplatzes (wegen Norderweiterung Einkaufszentrum Neuperlach), Baugenehmigung nach Art. 59 und Art. 68 BayBO Zuleitung des LBK

Hanns-Seidel-Platz 1-3 Baugenehmigung Erweiterung

1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Gaststätte

1.1

Schank- und Speisewirtschaft "Bräustüberl", Unterhachinger Straße, Mitteilung

1.2

Schank- und Speisewirtschaft "Ludwigs Wirtshaus", Therese-Giehse-Allee, Mitteilung

1.3

Schank- und Speisewirtschaft "Mercure München Orbis-Süd", Karl-Marx-Ring, Mitteilung

1.4

Schank- und Speisewirtschaft Pizzeria Dai Monti, Langbürgener Straße 2, Mitteilung

Langbürgener Straße 2

2

Straftaten im städtischen Michaelibad Anfrage Nr. 14-20 / F 00482 von Herrn Herr Stadtrat Hans Podiuk, Herr Stadtrat Mario Schmidbauer

1

29. Februar 2016, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach

1

23. Februar 2016, Ort und Zeit sind noch offen

1

1. März 2016, Ort und Zeit sind noch offen

1

8. März 2016, 18:45 h, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40

Friedenstr. 40

1

2. März 2016, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach