Sitzung - Donnerstag, 14. April 2016, 19:00 Uhr

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Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1.1

Nachbarschaftshilfe WSB gGmbH Kunsttreff von März bis September 2016 Antragssumme: 6.000,00€ Sitzungsvorlage N…

1.2

Verein für Sozialarbeit, Projekt Mohrhoftreff Beschaffung von Kinderbüchern, Spiel- und Bastelsachen Antragssu…

1.3

AntragstellerIn: Isarlust e.V. für die Maßnahme: Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren

1.4

AntragstellerIn: Das blaue Schiff e.V. für die Maßnahme: Gartengestaltung ab Mitte April 2016 Sitzungsvorlagen…

1.5

AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V. Tanz- und Theaterfestival "Rampenlichter"

1.6

AntragstellerIn: München Rugby Football Club e.V. für die Maßnahme: 38. Internationales Rugby Sevens Turnier a…

1

Verlängerung der Buslinie 155 bis zum Neuen Südfriedhof Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

2

Verhinderung des wachsenden Schleichverkehrs in der Führichstraße und Aribonenstraße Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

3

Parksuchverkehr im Bereich U-/S-Bahnhof Giesing (Ostseite der Bahntrasse) und im Bereich UBahnhof Karl-Preis-Platz durch geeignete Maßnahmen eindämmen! Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

4

Münchner Lösung weitergedacht – Einbahnregelung prüfen! Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

5

Verkehrssituation Ecke Schnecke-/Sebastian-Bauer-Straße Bürgeranliegen

6

Parkverbot Weidener Str. - Anmerkung zum Protokoll der BA-Sitzung

7

Kreuzung Fritz-Erler/Kafkastraße Unzumutbare Wartezeiten für die Fußgängerinnen und Fußgänger wegen der Sonderschaltung der Ampel Bürgerschreiben

1

Maikäferplatz für Ramersdorf

1

1) Widmungserweiterung für den Schleiermacherweg in 81735 München-Neuperlach

Erweiterung Laden

2

Mehr Personal für die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit Antrag der Beauftragten gegen Rechtsextremismus des BA 16

1

Siedlungs-, Verkehrs- und Freiraumentwicklung im Hachinger Tal – Interkommunale Aktivierung der Entwicklungspotenziale Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 05446 Beschlussentwurf für die Sitzungdes Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.04.2016 (Mitberatung im UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung) (TOP 4.1.4

2

Planfeststellung nach §18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben „Bf München-Perlach – barrierefreier Ausbau“ in der Landeshauptstadt München auf der Strecke 5552 München-Giesing – Kreuzstraße Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

3

Leistungsprogramm 2017 der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) für den Fahrplanwechsel am 11.12.2016 Anhörung der Bezirksausschüsse Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft

1

24-Stunden-Betreuung für minderjährige Flüchtlinge in Waldperlach Empfehlung Nr. 14-20/ E 00545 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf- Perlach am 09.07.2015 Zuleitung des Sozialreferates

1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für…

1.1

Görzer Straße, Wohnen für Alle, Neubau 2er Wohngebäude- VORBESCHEID Zuleitung

Vorbescheid Neubau

1.2

Görzer Straße, Wohnen für Alle, Neubau 3er Wohngebäude- VORBESCHEID

Vorbescheid Neubau

1.3

Puechbergerstraße, Wohne für Alle, Neubau eines Wohngebäudes, VORBESCHEID Zuleitung

Vorbescheid Neubau

1.4

Am Jagdweg, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 8WE) mit Tiefgarage Zuleitung

Neubau Tiefgarage Garage

1.5

Peter-Lühr-Straße, Errichtung eines temporären Ersatzquartiers (Container) für den Kindergarten St. Bruder Klaus Zuleitung

1.6

Sebastian-Bauer-Straße, DG_Ausbau im VGB:Speicher zu 2 WE und Anbau von Gauben und Balkone; Nutzungsänderung…

Nutzungsänderung Anbau Balkon

1.7

Balanstraße, Wohnen für Alle, Neubau eines 5-geschossigen Wohngebäudes-VORBESCHEID Zuleitung

Vorbescheid Neubau

1.8

Balanstraße, Wiedererrichtung SB-Baufachmarkt / Gartencenter mit Tiefgarage, Büronutzung im OG, Zuleitung

Tiefgarage Garage

1.9

Wildenholzener Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

1.10

Arnold-Sommerfeld-Straße, Errichtung von Leichtbauhallen zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen, befristet bis 31,12.2017 Zuleitung

2

Aribonenstraße, Verkauf einer städtischen Immobilie Zuleitung des Kommunalreferates

3

Hofer Straße Tausch einer städtischen Immobilie Zuleitung des Kommunalreferates

4

Planung zusätzlicher Betriebshöfe der SWM/MVG Machbarkeitsstudie eines zweiten Münchener U-Bahn-Betriebshofes Empfehlung Nr. 14-20/ E 00540 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf - Perlach am 09.07.2015 Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße/Lauensteinstraße im Hinblick auf das Stadtklima - Begrünung des Geländes wie im Flächennutzungsplan vorgesehen Empfehlung Nr. "14-20 / E 00481 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am 11-.06.2015 Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Stäridlerstraße Empfehlung Nr. 14-20/E 00480 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015 Faire Nutzungsabwägung vor Standortentscheidungen! Könnte an der Arnold-Sommerfeld-Straße auch Wohnraum geschaffen werden? Antrag Nr. 14-20 / B 01953 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf - Perlach

5

Hanns-Seidel-Platz Tausch einer städtischen Immobilie Zuleitung des Kommunalreferates

1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungn…

1.1

Waldperlacher Runde (mehrere Standorte)am 11.06.2016 Zuleitung des Kreisverwaltungssreferates

1.2

City Lauf Neuperlach im und um das PEP Einkaufszentrum am 05.06.2016 Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates

1.3

Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Im Gefilde, Skatepark-Mobil von Mai bis September Zuleitung

1.4

Im Gefilde (Grünanlage, MTB-Strecke), MTB-Kurs am 08. und 11.08.16 Zuleitung

1.5

Ostpark, Evangelisation der Christus Erlöser Kirche, Sonntags

2

Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen (Stadtratsbeschluss

3

Fortsetzung des Glasfaserausbaus in München Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft

4

Stärkung der Bezirksausschüsse Schreiben der CSU-Senioren Union

5

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stell…

5.1

Dietzfelbingerplatz, ökumenischer Gottesdienst der Dietrich-Bonhoeffer-Kirche am 1.5.2016, Zuleitung

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UA 16 - Mobilität und Umwelt - 31.03.2016

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UA 16 - Budget, Kultur und Sport - 06.04.2016

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UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 05.04.2016

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UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 05.04.2016

1

UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 06.04.2016

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1

Weiterer Kunststoffcontainer an der Wertstoffinsel Staudingerstraße/Quiddestraße Antrag Nr. 14-20 / B 2074 des BA 16

2

1. Auskunft zur Umweltfreundlichkeit der KWK / Fernwärme-Anlagen der Stadtwerke München 2. Höhere Fernwärmetarife bei umweltfreundlicher Wärmeerzeugung? Antrag Nr. 14-20 / B 1887 des BA 16

3

Radwegausbau entlang der Friedrich-Creuzer-Straße Antrag Nr. 14-20 / B 713 des BA 15 Trudering-Riem

1

Grundschule an der Gänselieselstraße 33 Maibaum, Betreiberverantwortung Schreiben des Referats für Bildung und Sport

Gänselieselstraße 33 M

1

Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost B) Abschlussbericht des Sanierungsgebietes „Petuelring“ C) Städtebauförderung D) „Heute nicht für gestern planen 4 – Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten“ Antrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL

Sanierung

2

Annette-von-Aretin-Straße Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5576 Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 17.3.2016 Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrats

3

Pädagogisches Kochen, Hinweis für die Schulleitungen der Städtischen Schulen in Ramersdorf/Perlach Antrag Nr. 14-20 / B 00425 des BA 16

1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Ba…

1.1

Arnold-Sommerfeld-Straße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Stellungnahme des BA 16

2

Faire Nutzungsabwägung vor Standortentscheidungen! Könnte an der Arnold-Sommerfeld-Straße auch Wohnraum geschaffen werden? Antrag Nr. 14-20 / B 1953 des BA 16

3

Neuer Standort des Betriebshofes in der Kagerstraße 19 Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 17.3.2016 Antwortschreiben des Baureferats

Kagerstraße 19 A

4

Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen Antrag Nr. 14-20 / B 01309 des BA 16

1

Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission

1

Parkplatzsituation in Neuperlach Süd Anfrage Nr. 14-20 / F 00495 der Stadträte Herr Christian Amlong, Frau Bettina Messinger, Herr Dr. Ingo Mittermaier, FrauHeide Rieke, Frau Birgit Volk

2

Bahnübergang Unterhachinger Straße- Lärmemissionen beim Überfahren des Bahnübergangs Antwortschreiben DB Netz…

3

Unterrichtung über Vermietung von Parkplätzen auf dem Hanns-Seidel-Platz Zuleitung des Kommunalreferats

Parkplätze

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

2.1

AntragstellerIn: Polizei-Sportverein München e.V., Abteilung Teak-Won-Do für die Maßnahme: Teak-Won-Do Kurs

1

Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses

1.1

Amt für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05344

1.2

Stadtjugendamt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05364

1.3

Sozialreferat/Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05336

1.4

Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05326

1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

2

Ottobrunner Straße, Brandschutz baurechtlich, genehmigungspflichtige bzw. -fähige Grenz- und Anbauten aus brennbaren Baustoffen Bürgerschreiben an das Kreisverwaltungsreferat

Anbau

3

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

3.1

Balanstraße, Zuleitung vom 16.3.2016

3.2

Josef-Beiser-Straße, Zuleitung

3.3

Dornröschenstraße, Zuleitung vom 17.3.2016

3.4

Wemdinger Straße, Zuleitung 17.3.2016

3.5

Adam-Berg-Straße, Zuleitung vom 21.03.2016

4

Wohnen für Alle

5

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

5.1

Freidankstraße, Zuleitung vom 29.2.2016

5.2

Hofangerstraße, Zuleitung vom 23.02.2016

5.3

Rossholzenerstraße, Zuleitung vom 4.3.2016

5.4

Balanstraße 92, Zuleitung vom 11.03.2016

Balanstraße 92

5.5

Ottobrunner Straße, Zuleitung vom 7.3.2016

5.6

Sterntalerstraße, Zuleitung vom 7.3.2016

5.7

Rollenhagenstraße 24, Zuleitung

Rollenhagenstraße 24

5.8

Kaspar-Spät-Straße, Zuleitung vom 31.3.2016

5.9

Otterfinger Straße/Ottweilerstraße, Zuleitung

6

Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

7

A) Studien zu energetischen Standtards vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 01470

8

Heute nicht für gestern planen 5 Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz Antrag Nr. 14-20 / A 01495

9

Schon wieder Infrastruktur-Versäumnisse im Münchner Südosten? Schriftliche Anfragen gemäß § 68 Gescho Anfrage Nr. 14-20/ F 00496 von Herrn StR Johann Altmann, Herrn StR Dr. Josef Assal, Herrn StR Richard Progl, Frau StRin Ursula Sabathil vom21.01.2016 Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

10

Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen, nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume Zuleitung des Baureferats

1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Gaststätte

1.1

Kleingartenwirtschaft "Zur Gartenlaube", Kopischstraße, Mitteilung

1

25.4.2016, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1

Hanns-Seidel-Platz 1

1

26. April 2016, 19:30 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach

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26. April 2016, 18 Uhr, coffee&work (Beschäftigungsprojekt), AKA, Bad-Schachener Straße 2a, 81671 München

Bad-Schachener Straße 2a

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2.5.2016, 19:00 h, Technisches Rathaus, Raum 0.409

1

27.04.2016, 19:00, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1

Hanns-Seidel-Platz 1

1

siehe gesonderte Einladung