Sitzung - Donnerstag, 16. Juni 2016, 19:00 Uhr

1

Bitte beachten Sie den geänderten Sitzungsbeginn - 18:30 h!!

1

Nachbesetzung im Unterausschuss Budget, Kultur und Sport

2

Besetzung des Ferienausschusses des Bezirksausschuss 16

1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1.1

AntragstellerIn: München Rugby Football Club e.V. für die Maßnahme: 38. Internationales Rugby Sevens Turnier am 24.09.2016 Antragssumme: 1.150.- € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5877 Stellungnahme des Antragstellers

1.2

AntragstellerIn: Evang.-Luth. Pfarramt St. Paulus für die Maßnahme: Kabarett-Veranstaltung am 07.10.2016 Antragssumme: 975.- € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05982 (TOP 2.2.1.2

1.3

AntragstellerIn: Isarlust e.V. für die Maßnahme: Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren

1.4

AntragstellerIn: MobilSpiel e.V. für die Maßnahme: Projekt Kicklusion „... und alle kicken mit!“ am 09.10.2016 Antragssumme: 2.856.- € Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 05997 (TOP 2.2.1.3

1.5

AntragstellerIn: Integrative Montessorischule an der Balanstraße – Monte Balan Bildungsträger gGmbH für die Ma…

1.6

AntragstellerIn: Caritasverband für München und Freising e. V. für die Maßnahme. ganztägiges Betreuungsangebot für Kinder zwischen 6 und 12 Jahren

1.7

AntragstellerIn: Schützengesellschaft Deutscher Michl für die Maßnahme: Restaurierung der Vereinsfahne Antrags…

1

Ottobrunner Straße, Aufstellung eines Zeitungsentnahmegeräts Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Änderung der Verkehrsführung durch die Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben

2

Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG Antrag Nr. 14-20 / B 02243 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten

3

Straßenüberquerung (Zebrastreifen) Kreuzungsbereich des Otto-Hahn-Rings auf der Höhe Tribulaunstraße Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

4

Verkehrssicherheit an Fußgängerüberwegen in Neuperlach Süd Antrag Nr. 14-20 / B 2174 des BA 16

5

Müllproblem im Ostpark Bürgerschreiben

6

Parkverbot Weidener Str. - Anmerkung zum Protokoll der BA-Sitzung

7

Sperre für die Therese-Giehse-Allee Bürgerschreiben

1

Wo bleibt der stadtteilbezogene Bürgerhaushalt Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

1

Aufhebung des Beschlusses vom 16.09.2015: Spielwiese statt Blumenwiese Antrag der im BA 16 vertretenen Fraktionen und Parteien

2

Schaffung einer halben oder besser Vollzeitstelle (Amt für Wohnen und Migration), angesiedelt an die quartiersbezogene Arbeit (Nachbarschaftshilfe) im 16. Stadtbezirk zur Nachsorge und Unterstützung von Flüchtlingen nach deren Anerkennung. Alternativ z.B. eine Vollzeitstelle, die dann dem 16. und 17. Stadtbezirk zugeordnet ist Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

1

Mehr Personal für die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit Antrag der Beauftragten gegen Rechtsextremismus des BA 16

2

1) Widmungserweiterung für den Schleiermacherweg in 81735 München-Neuperlach

Erweiterung Laden

1

Plettstraße, Suchkreismeldung für die Planung eines neuen Mobilfunkstandorts Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

1

Geplante Errichtung eines Schießsportzentrums an der Kagerstraße 9; Sachstandsbericht und Freigabe des Grundstücks für eine anderweitige Nutzung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06196 Beschlussentwurf für die Sitzung des Sportausschusses des Stadtrates am 29.06.2016 (SB) Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Kagerstraße 9

1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für…

1.1

Albert-Schweitzer-Str. 62 - 66 Umbau, Erweiterung und Aufstockung eines Bürogebäudes in ein Geschäftshaus mit Wohn- und Gewerbenutzung VORBESCHEID Zuleitung

Albert-Schweitzer-Str. 62 - 66 U Vorbescheid Umbau Aufstockung

1.2

Arnold-Sommerfeld-Straße Unterbringung von Flüchtlingen – Errichtung eines Gebäudes zur vorübergehenden Unterbrinung von Flüchtlingen und Wohnungslosen (2. Bauabschnitt), befristet bis 31.12.2016 Zuleitung

1.3

Karl-Marx-Ring, Neubau eines Mehrfamilienhauses, Erweiterung einer Tiefgarage, Vorbescheid, Zuleitung

Vorbescheid Neubau Erweiterung

2

Gemeinde Neubiberg, Bebauungsplan Nr. 76 für den Bereich "Nördlich Brunhildestraße zwischen Josef-Kyrein-Straße und Wotanstraße" Verfahren nach § 13a Abs. 3 BauGB Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

1

Änderung der BA-Satzung Zuleitungen des Direktoriums mit der Bitte um Stelungnahme

1.1

Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Antrag Nr. 14 – 20 / B 01903 des BA 2 Ludwigsvorstadt–Isarvorstadt

Erhaltungssatzung

1.2

Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Vorkaufsrechtsprüfungsverfahren in Erhaltungssatzungsgebieten Antrag Nr. 14-20 / B 2164 des BA 6 Sendling-Westpark

Erhaltungssatzung

2

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungn…

2.1

Grünanlage Langbürgenerstraße, Jugendfußballturnier des AKA e. V. am 03.06.2016 (Termin für die Stellungnahme: 01.06.2016) Zuleitung

2.2

Zirkuswiese Kirchseeoner Straße Projektwoche der Grundschule an der Führichstr

2.3

Grünanlage an der Rosenheimer Straße "Poetree" Eröffnung des Poesiegartens des Nachbarschaftstreff Trambahnhäusl (Wohnforum GmbH) am 17.07.2016 Zuleitung

2.4

Bad-Dürkheimer-Park an der Balanstraße Schülerlauf des Lycee Francais Jean Renoir am 17.06.2016 Zuleitung

2.5

Theodor-Heuss-Platz, ZAK-Sommerfest am 23.07.2016 Zuleitung

1

UA 16 - Mobilität und Umwelt - 30.05.2016

1

UA 16 - Budget, Kultur und Sport - 08.06.2016

1

UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 31.05.2016

1

UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 06.06.2016

1

UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 01.06.2016

1

Albert- Schweitzer- Straße 62-66/ Beleuchtung- Weg von U-Bahn zur Plettstraße Antrag Nr. 14-20 / B 2065 des BA 16

Albert- Schweitzer- Straße 62-66

2

Modernisierung des Fußgängerbereichs Preetoriusweg zwischen Therese-Giehse-Allee und Fritz-Kortner-Bogen Antrag Nr. 14-20 / B 894 des BA 16

Modernisierung

3

Errichtung einer Beleuchtung am Fuß- und Radweg entlang der BAB 8 (Westseite) zwischen Brücke zur Peralohstraße und Hochäckerstraße Antrag Nr. 14-20 / B 2175 des BA 16

4

Radwegsicherheit in der Balanstraße verbessern Antrag Nr. 14-20/ B 00643

5

Eingeschränktes Haltverbot in Waldheimplatz Antrag Nr. 14-20 / B 2060 des BA 16

6

Maßnahmen gegen die konkreten Gefahren für Fußgänger an der Kreuzung Chiemgaustr./Pfälzer-Wald-Str./Aschauerstraße Antrag Nr. 14-20 / B 1674 des BA 16

7

Kein Aufheben des LKW-Transitverbotes Forderung an die Regierung von Oberbayern und an die Landeshauptstadt München Antrag Nr. 14-20 / B 01762 des BA 7 Sendling-Westpark Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 10.12.2015 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

8

Pflanzenkläranlage für den Ostparksee Antrag Nr. 14-20 / B 2062 des BA 16

1

Unterkunftsanlagen an der Woferlstraße und der Nailastraße aktueller Sachstand Information ds Sozialreferats

2

Schadstoffbelastung in Schulcontainern Antrag Nr. 14-20 / B 878 des BA 16

3

Umsetzung der Vorgaben der EU-Aufnahmerichtlinie 2003/9/EGzum Schutz von schutzbedürftigen Personengruppen, in den Gemeinschaftsunterkünften im 16. Stadtbezirk? Antrag Nr. 14-20 / B 1775 des BA 16

1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Ba…

1.1

Liscowstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit Tiefgarage Stellungnahme beschlossen in der Sitzung des BA 16 am 12.5.2016 Mitteilung

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

2

Ensembleschutz für Ortskern Ramersdorf erhalten- bürgerschaftliches Engagement würdigen Antrag Nr. 14-20 / B 2072 des BA 16

1

Ostpark, Kulturfest des USAK Sozial- und Kultur e. V. am 04. und 05.06.2016 im Theatron Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung des BA 16 am 12.5.2016 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

2

Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen (Stadtratsbeschluss

1

Der bessere barrierefreie S-Bahnhof Perlach Antrag Nr. 14-20 / A 02074 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL

2

Wohnen am Mittleren Ring erträglicher machen: durchgehend Tempo 50 am Mittleren Ring Antrag Nr. 14-20 / A 02084 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL

3

Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 2989 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

Holzwiesenstraße, Wintersicherung der Fahrbahn Bürgerschreiben an das Baureferat

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

1.1

AntragstellerIn: SV Polonia München e. V. für die Maßnahme. Integrationsfest durch Sport und Kultur am 12.6.2016 Antragssumme: 3.067,50 € Antrag

1.2

AntragstellerIn: Verein für Sozialarbeit, Projekt Mohrhoftreff für die Maßnahme: Sommerfest am 8.7.2016 Antragssumme: 415.- € Antrag

2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…

2.1

AntragstellerIn: Nachbarschaftshilfe WSB gGmbH für die Maßnahme: Kunsttreff von März bis September 2016 Zuschuss in Höhe von 2.100.- € Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 05590 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 17.03.2016 Sachbericht

3

Sportentwicklung in der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04256 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

4

Förderung von Bürgerschaftlichen Engagement Schaffung einer Koordinierungsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 4822 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

1

Rudolf-Gütlein-Weg Aufbau eines Spielhäuschens Bürgerschreiben an das Baureferat

2

BeSPIELbare und beSITZbare Stadt auch für München Antrag Nr. 14-20 / A 869 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL

1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

2.1

Bernauer Straße, Zuleitung vom 9.5.2016

2.2

Emdenstraße, Zuleitung vom 9.5.2016

2.3

Karl-Marx-Ring/Kafkastraße, Zuleitung

2.4

Hechtseestraße, Zuleitung vom 12.5.2016

2.5

Puppenweg, Zuleitung vom 12.5.2016

2.6

Amselweg, Zuleitung vom 31.5.2016

2.7

Josef-Beiser-Straße, Zuleitung

3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

3.1

Bad-Schachener-Straße, Mitteilung

3.2

Balanstraße, Mitteilung vom 9.5.2016

3.3

Wemdinger Straße, Zuleitung vom 9.5.2016

4

Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5902 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

5

Schaffung von neuem Baurecht im Bereich des 18. Stadtbezirks Empfehlung Nr. 14-20 / 719 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5085 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

6

Langfristige Freiraumentwicklung – Öffentlichkeitsarbeit A) Jahresausstellung „Freiraum 2030“ und weitere Öffentlichkeitsbeteiligung B) Behandlung des Antrags „Wettbewerb für Münchens schönste Bäume“ Antrag Nr. 08-14 / A 5098 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL

7

Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken, Unterrichtung über die bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen Zuleitung des Baureferats

1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Gaststätte

1.1

Schank- und Speisewirtschaft "Donna Sofia", Gustav-Heinemann-Ring, Mitteilung

1.2

Schank- und Speisewirtschaft "Thomis Kuchl", Bayerwaldstraße, Mitteilung

1.3

Schank- und Speisewirtschaft "Restaurant/Lounge Siesta", Pfälzer-Wald-Straße, Mitteilung

Restaurant

1.4

Schank- und Speisewirtschaft in einer Sportstätte "Ramo", Görzer Straße, Mitteilung

1

Montag, 27. Juni 2016, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Hanns-Seidel-Platz 1

1

Dienstag, 21. Juni 2016, 19:30 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Hanns-Seidel-Platz 1

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Dienstag 28. Juni 2016, 18:00 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben

1

Dienstag, 5. Juli 2016, 19:00 h, Technisches Rathaus, Raum 0.409

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Mittwoch, 29. Juni 2016, 19:00, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 Münche

Hanns-Seidel-Platz 1