Sitzung - Dienstag, 5. Juli 2016, 19:00 Uhr

1

TOP 2.2.1.5 AntragstellerIn: Förderverein der Städtischen Berufsschule zur Berufsvorbereitung in München e.V. für die Maßnahme: Abschlussfahrten

2

TOP 2.2.1.6 AntragstellerIn: VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasanengarten für die Maßnahme: Volkstrauertag…

3

TOP 2.2.1.7 AntragstellerIn: VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasanengarten für die Maßnahme: Beschaffung ei…

4

TOP 2.2.1.8 AntragstellerIn: Caritas Sozialdienst in der Gemeinschaftsunterkunft in der Heinrich-Wieland-Str…

Heinrich-Wieland-Str. 78 f

5

TOP 4.4.1.5 Heimdallstraße 12 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung

Heimdallstraße 12 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

6

TOP 4.4.1.6 Blankbauerstraße 1 – Neubau eines Wohnhauses mit 4 Garagen (jetzt: 6 Garagen), Zuleitung

Blankbauerstraße 1 Neubau Wohnhaus Garage

7

TOP 4.4.1.7 Putzbrunner Str. 71 -73 – Partielle Nutzungsänderung von Büro in Einzelhandel und Kita neue Aufteilung in 400-m²-Brandschutzeinheiten, Schaffung neuer Lobbys und teilweise Fassadenänderung (Putzbrunner Str. 71+73) – TEKTUR – hier: Fortschreibung der Planung und Änderung durch Mieterfestlegungen, Zuleitung

Putzbrunner Str. 71 Nutzungsänderung TEKTUR Tektur

8

TOP 4.5.1.3 BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren Antrag Nr. 14-20 / B 01952 des BA 16 Ramersdorf-Perlach

9

TOP 4.5.1.4 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 14 Abschnitt Sozialreferat: "Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Elterninitiativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen der freiwilligen Sozialbetreuung (ausgenommen Angelegenheiten der Jugendhilfe), soweit die Tätigkeit auf den jeweiligen Stadtbezirk beschränkt ist" in ein Entscheidungsrecht Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach

10

TOP 4.5.1.5 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.2 Abschnitt Kommunalreferat: „Straßenbenennungen bei persönlichen Ehrungen“ in ein Entscheidungsrecht Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach

11

TOP 6.4.1.3 Balanstr. 52, Wiederrichtung SB-Baufachmarkt / Gartencenter mit Tiefgarage, Büronutzung im OG Antwort der LBK

Balanstr. 52 Tiefgarage Garage

1

Besetzung des Ferienausschusses des Bezirksausschuss 16

2

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.2 Abschnitt Kommunalreferat: „Straßenbenennungen bei persönlichen Ehrungen“ in ein Entscheidungsrecht Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach

1

(E) Sofortmaßnahmen zur Linderung der dramatischen Verkehrssituation in der Weidener Straße; Aufstellung eines…

1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1.1

AntragstellerIn: Schützengesellschaft Deutscher Michl für die Maßnahme: Restaurierung der Vereinsfahne Antragssumme: 2.432, 54 € Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 6444 (TOP 2.2.1.7

1.2

AntragstellerIn: Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Paulus Perlach für die Maßnahme: Jubiläum 200 Jahre Protesta…

1.3

AntragstellerIn: THW Förderverein München Ost e.V. für die Maßnahme: Beschaffung Anhänger Antragssumme: 4.500…

1.4

AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube…

1.5

(E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Städtischen Berufsschule zur Berufsvorbereitung in München e.V. Abschlussfahrten

1.6

(E) Budget der Bezirksausschüsse VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlache-Fasangarten Volkstrauertag am 13.11.2016

1.7

(E) Budget der Bezirksausschüsse VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasangarten Beschaffung einer neuen Fahne

1.8

(E) Budget der Bezirksausschüsse Caritas Sozialdienst in der Gemeinschaftsunterkunft in der Heinrich-Wieland-S…

Heinrich-Wieland-Str. 78 A

1.9

(E) Budget der Bezirksausschüsse SV Polonia München e.V. Veranstaltung "Integration durch Sport und Kultur" am…

1

Änderung der Verkehrsführung durch die Therese-Giehse-Allee Bürgerschreiben

2

Sperre für die Therese-Giehse-Allee Bürgerschreiben

1

Wo bleibt der stadtteilbezogene Bürgerhaushalt Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

1

Schaffung einer halben oder besser Vollzeitstelle (Amt für Wohnen und Migration), angesiedelt an die quartiersbezogene Arbeit (Nachbarschaftshilfe) im 16. Stadtbezirk zur Nachsorge und Unterstützung von Flüchtlingen nach deren Anerkennung. Alternativ z.B. eine Vollzeitstelle, die dann dem 16. und 17. Stadtbezirk zugeordnet ist Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

1

Quiddestraße, Suchkreismeldung für die Planung eines neuen Mobilfunkstandorts Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

2

Plettstraße 57, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes

Plettstraße 57

1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für…

1.1

Madelsederstraße 27, Erweiterung eines Wohngebäudes (Anbau), Zuleitung

Madelsederstraße 27 Anbau Erweiterung

1.2

Balanstr. 77a, Neubau eines Wohngebäudes - VORBESCHEID -, Zuleitung

Balanstr. 77a Vorbescheid Neubau

1.3

Rübezahlstr. 63, Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Garage, Zuleitung

Rübezahlstr. 63 Neubau Mehrfamilienhaus Garage

1.4

Irma-Uhrbach-Straße, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID -, Zuleitung

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

1.5

Blankbauerstraße 1 – Neubau eines Wohnhauses mit 4 Garagen (jetzt: 6 Garagen), Zuleitung

Blankbauerstraße 1 Neubau Wohnhaus Garage

1.6

Putzbrunner Str. 71 -73 – Partielle Nutzungsänderung von Büro in Einzelhandel und Kita neue Aufteilung in 400-m²-Brandschutzeinheiten, Schaffung neuer Lobbys und teilweise Fassadenänderung (Putzbrunner Str. 71+73) – TEKTUR – hier: Fortschreibung der Planung und Änderung durch Mieterfestlegungen, Zuleitung

Putzbrunner Str. 71 Nutzungsänderung TEKTUR Tektur

1.7

Heimdallstraße 12 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung

Heimdallstraße 12 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

2

Gemeinde Neubiberg, Bebauungsplan Nr. 76 für den Bereich "Nördlich Brunhildestraße zwischen Josef-Kyrein-Straße und Wotanstraße" Verfahren nach § 13a Abs. 3 BauGB Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

3

Städtebauförderung in München A) Beginn vorbereitender Untersuchungen in Moosach und Neuperlach B) Konzept für den Handlungsraum 6 (Neuperlach) der PERSPEKTIVE MÜNCHEN C) Finanzierung und Vergabe D) Antrag Nr. 14-20/ A 01494 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/Rosa Liste

Sanierung

4

A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplane…

Bebauungsplan

5

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum. Hier: Sebastian-Bauer-Straße 24; Anhörung zur Erteilung eines Negativattestes mit der Bitte um Stellungnahme binnen sechs Wochen. (Zuleitung

Sebastian-Bauer-Straße 24

1

Änderung der BA-Satzung Zuleitungen des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme

1.1

Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Vorkaufsrechtsprüfungsverfahren in Erhaltungssatzungsgebieten Antrag Nr. 14-20 / B 2164 des BA 6 Sendling-Westpark

Erhaltungssatzung

1.2

Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention Anpassung der BA-Satzung, der BA-Geschäftsordnung sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungs-Satzung Zuleitung

1.3

BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren Antrag Nr. 14-20 / B 01952 des BA 16 Ramersdorf-Perlach

1.4

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 14 Abschnitt Sozialreferat: "Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Elterninitiativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen der freiwilligen Sozialbetreuung (ausgenommen Angelegenheiten der Jugendhilfe), soweit die Tätigkeit auf den jeweiligen Stadtbezirk beschränkt ist" in ein Entscheidungsrecht Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach

1.5

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.2 Abschnitt Kommunalreferat: „Straßenbenennungen bei persönlichen Ehrungen“ in ein Entscheidungsrecht Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach

2

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungn…

2.1

Pfanzeltplatz Perlacher Kirta (Festring Perlach e.V.) am 11.09.2016 Zuleitung

2.2

Im Gefilde Girls Skate Jam am 23.07.2016 im Skatepark der Grünanlage (Termin für die Stellungnahme: 08.07.2016) Zuleitung

2.3

Ostpark Skiroller-Rennen (SC Hochvogel e.V.) am 15.10.2016 Zuleitung

2.4

Ostpark Sponsorenlauf Michaeligymnasium am 12.07.2016, Ersatztermin: 14.07.2016 (Termin für die Stellungnahme: 04.07.2016) Zuleitung

2.5

Nachbarschaftstreff Trambahnhäusl, Rosenheimer Str. 238 Umsonst-Flohmarkt mit Livemusik (Wohnforum GmbH) am 17.09.2016 Zuleitung

Rosenheimer Str. 238 U

2.6

USAK Kulturfest am 23. und 24.07.2016 im Theatron im Ostpark - Termin 14.07.2016

1

Sofortmaßnahmen zur Linderung der dramatischen Verkehrssituation in der Weidener Straße; Aufstellung eines Dialog-Displays und/oder Aufmalen von "30" auf die Straße Empfehlung Nr. 08-14/ E 00978 der BV des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf- Perlach am 26.05.2011 Antwort des Oberbürgermeisters

2

Entschärfung der Verkehrssituation in der Butler-/Wollanistr. (Ramersdorf) Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates

3

Barrierefreien Haltestellenausbau und Einsatz von Buszügen kombinieren Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates

4

Verhinderung des wachsendes Schleichverkehrs in der Führichstraße und Aribonenstraße Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates

5

Verkehrs- und Parksituation in der Heidestraße

6

Jetzt zusätzliche P+R-Kapazitäten in Neuperlach Süd schaffen

7

Eingeschränktes Haltverbot in Waldheimplatz Eingeschränktes Haltverbot in Waldheimplatz Antrag Nr. 14-20 / B 2060 des BA 16

8

Übereinstimmung der Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen entlang des Grünstreifens am Graben Übereinstimmung der Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen entlang des Grünstreifens am Graben mit den gesetzlichen Vorschriften Initiative Nr. 14-20 / I 00892 Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

1

24 Stundenbetreuung für minderjährige Flüchtlinge in Waldperlach (Ziffer 3 der Empfehlung) Empfehlung Nr. 14-20/ E 00545 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf- Perlach am 09.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 05792 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

2

Sondersitzung des BA 16am 16.03.2016 Antwortschreiben der 2. Bürgermeisterin

3

Geburtenhilfe und Kreißsaal im Krankenhaus Neuperlach Sitzung des BA 16 am 12.05.2016 Antwort auf die Nachfrage des BA 16

1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Ba…

1.1

Gerhart-Hauptmann-Ring 52, Bestandsgenehmigung Antwort der LBK

Gerhart-Hauptmann-Ring 52

1.2

Lauensteinstraße 2, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen Antwort der LBK

Lauensteinstraße 2 Neubau Mehrfamilienhaus Garage

1.3

TOP 6.4.1.3 Balanstr. 52, Wiederrichtung SB-Baufachmarkt / Gartencenter mit Tiefgarage, Büronutzung im OG Antwort der LBK

Balanstr. 52 Tiefgarage Garage

1

BürgerInnen-Information und –Beteiligung stärken-Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen - Arbeit des Internetbeauftragten oder der –Beauftragten entsprechend honorieren Fristverlängerung bis 31.03.2017. Schreiben des Direktoriums

1

Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke

2

Absperrungen am Gerttrud-Krückelmann-Weg Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates

3

Qiddestraße/Staudinger Straße/Plettstraße Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltstelle im 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 825.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Beschluss des Bauausschusses

Umbau

4

Sebastian-Bauer-Straße, Wiederherstellung der Schnecke Sebastian-Bauer-Straße Schreiben des Planungsreferates

5

Vollzug der abfallrechtlichen Bestimmungen; Müllhalde an der Arnold-Sommerfeld-Straße Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt

6

Bus 62 - Haltestelle Viktualienmarkt stadtauswärts Brief von Herrn Mössner, Stellungnahme FAK Mobilität (Schre…

7

Hochäckerstraße; Einrichtung eines Absoluten Haltverbots Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO

1

Förderverein des Städt. Werner-von- Siemens-Gymnasium für den Bereich von Schulfahrten

2

Förderverein der Städtischen Berufsschule zur Berufsvorbereitung in München e.V.

3

VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasanengarten

4

VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasanengarten

5

Caritas Sozialdienst in der Gemeinschaftsunterkunft in der Heinrich-Wieland-Str. 78

Heinrich-Wieland-Str. 78

1

Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse Ihr Antrag

1

KITA-Jahresstatistik 2015 Onlinbefragung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 05890 Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates

2

Spielflächenversorgungsplan Fortschreibung 2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06071 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

2.1

Fasangartenstraße 1e, Zuleitung

Fasangartenstraße 1e

3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

3.1

Am Jagdweg 5, Mitteilung vom 17.05.2016

Jagdweg 5

3.2

Lauensteinstraße 2, Mitteilung

Lauensteinstraße 2

3.3

Hegelstraße 23, Mitteilung vom 03.06.2016

Hegelstraße 23

3.4

Rübezahlstraße 21, Mitteilung vom 01.06.2016

Rübezahlstraße 21

3.5

Blankbauerstraße 9, Mitteilung

Blankbauerstraße 9

4

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 Hanns-Seidel-Platz (südlich), Fritz-Erler-Straße (westlich), Von-Knoeringen-Straße (nördlich), Thomas-Dehler-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57ba und 57 bd) - Billigungsbeschluss- Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 06303 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

5

Ergebnisse der Studie WAM Wohnen Arbeiten Mobilität Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 06199 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

6

Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 13593 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

7

Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement Schaffung einer Koordinierungsstelle für Bürgerschaftlichem Engage…

8

PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung A. Statusbericht 2015 B. Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06054 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

9

Nach Vorbild der "Perspektive Freimann": Lokale Entwicklungsperspektiven mit Bürgerbeteiligung entwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 01481 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL

10

Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau (Ziffern 1 und

11

Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2016; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06506 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

12

Adolf-Hackenberg-Str. (U-1686), Anette-von-Aretin-Str. (U-1687), Anneliese-Fleyenschmidt-Str. (U-1688), Theres…

Bebauungsplan

13

Fortsetzung des Glasfaserausbaus in München Glasfasererschließung Trudering Antrag Nr. 14-20 / B 01246 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem

1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Gaststätte

1.1

Alara (voraussichtlicher Name), Schank- und Speisewirtschaft, Pfälzer-Wald-Straße 65

Pfälzer-Wald-Straße 65

1.2

Terra Kreta, Schank- und Speisewirtschaft, Waldheimplatz 2

Waldheimplatz 2

2

Albert-Schweitzer-Straße, Straßenfest Deutsch-Islamistisches Kulturzentrum, Antwortschreiben des KVR

3

Welche Rolle spielen städtische Gebühren bei der Erhaltung von Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen ? Den…

4

Staudinger Straße 58, Vollzug des Sprengstoffgesetzes, gewerbliches Feuerwerk am 08.07.2016

Staudinger Straße 58

5

Bitte um Weiterleitung des BA 13 Zeitungsentnahmegeräte im Stadtbezirk 15

1

Montag, 1. August 2016, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Hanns-Seidel-Platz 1

1

Mittwoch, 27. Juli 2016, 19:30 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Hanns-Seidel-Platz 1

1

Dienstag, 2. August 2016, Ort und Zeit werden noch bekannt gegeben

1

Dienstag, 9. August 2016, 19:00 h, Technisches Rathaus, Raum 0.409

1

Mittwoch, 3. August 2016, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Hanns-Seidel-Platz 1