Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 23; 1. Änderung "östlich der Oedenstockacher Straße, südlich der Neubibe…

Bebauungsplan

1

(E) Neubau einer öffentlichen Grünanlage an der Carl-Wery-Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57 cl (1.Teilbereich) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.690.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag TOP 2.1.1

Bebauungsplan Neubau

2

(E) Einrichtung einer permanenten Radarkontrollanlage an der Rosenheimer Straße stadtauswärts, etwa auf Höhe der Kirche Maria Ramersdorf TOP 2.1.6

1

Anbringung von zwei Verkehrsschildern "Vorsicht Kinder" beidseitig an der Ottobrunner Straße, Höhe Hausnummer 52; Bürgerantrag

2

Zugeparkte Kurzzeitparkplätze Aribonenstraße; Bürgerschreiben

Parkplätze

3

Arnold-Sommerfeld-Straße

4

Den Naherholungscharakter am Hachinger Bach verbessern! Zugänge und Sitzplatzmöglichkeiten am Hachinger Bach v…

5

Barrierefreiheit von Busbahnhöfen endlich mit Nachdruck vorantreiben! Interfraktioneller Antrag der Fraktionen und Parteien im BA 16

6

Parken von Bussen und Lastkraftwägen im Hugo-Lang-Bogen / Goldschaggbogen; Bürgerschreiben

7

Verkehrssicherheitsgrün (VSG) in der Hochäckerstraße und Rosenheimer Straße (Bereich Ortskern Ramersdorf); Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP

8

Weiterbau der U5 von Neuperlach Süd über die Universität der Bundeswehr Neubiberg bis zum Gewerbegebiet Taufkirchen; Antrag der SPD-Fraktion

9

Errichtung eines Park-and-Ride-Parkplatzes am Ende der Autobahn beim Karl-Preis-Platz (TOP 3.1.3

10

Parkraummanagement innerhalb des Mittleren Rings: Sachstand bei den in Beobachtung stehenden Maßnahmengebieten im 16. Stadtbezirk (Stadtviertel Ramersdorf und Balanstr.) mitteilen und Aufnahme in die „Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzangebotes“ (TOP 3.1.4

11

Einrichtung eines Quartierbusses zwischen Perlach und Fasangarten - Öffentliche Errichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern TOP 3.1.5

12

Weitergehende Prüfung und Machbarkeitsstudie für eine Trambahnlinie in den 16. Stadtbezirk TOP 3.1.6

1

Anfrage der Wilhelm-Busch-Realschule für eine Gestaltung der Unterführung am Hachinger Bach / Ständlerstraße im Zuge der Feierlichkeiten zu 50 Jahre Neuperlach Bürgerschreiben

1

Kinderbetreuungsangebote während Integrations- und Deutschkursen für Frauen/Familien in Unterkunftsanlagen im Bereich Ramersdorf-Perlach TOP 3.3.2

1

Ehemaliger Schweigerweg, Einfahrt vom Karl-Marx-Ring zwischen den Häusern 22 und 28; Wiederherstellung des derzeit baulich schlechten Zustands und Anbringung einer Schranke; Bürgerantrag

2

Infopavillon Hanns-Seidel-Platz; Antrag der CSU-Fraktion

1

Beschlussentwurf Unterführung Chiemgaustraße - Schwanseestraße Antrag Nr. 14-20 / A 02062 der ALFA Sitzungsvor…

1

Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen Meinungsbildung zur zeitgemäßen Fortentwicklung Zuleitung

2

Infrastrukturprogramm Sport in München - Teil 1 Städtische Sportbaumaßnahmen, Maßnahmenpaket 3 Kunstrasenplatzbau - Produkt 6.1 - Bezirkssportanlage Krehlebogen 15 (16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach) 1. Bedarfs- u. Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag u. Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur Durchführung der vorgezogenen Baumfällungen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07427; Zuleitung des RBS

1

Ständlerstr. 38, Fl. Nr. 16225/1 – Unterbringung von Flüchtlingen – Neubau einer Bürgerunterkunft mit Tiefgarage (Ständlerstr. 38 / Traunreuter Str.) Zuleitung

Ständlerstr. 38 Neubau Tiefgarage Garage

2

Isegrimstr. 17, Fl. Nr. 2192/34 – Errichtung 2er Mehrfamilienhäuser (5 + 3 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung

Isegrimstr. 17 Vorbescheid Tiefgarage Garage

3

Dornröschenstr. 4 - 4a, Fl. Nr. 2192/28 – Errichtung 4 Mehrfamilienhäuser (je 5 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung

Dornröschenstr. 4 - 4a Vorbescheid Tiefgarage Garage

4

Ottobrunner Str. 14, Fl. Nr. 16298/8 – Neubau 2er Boardinghäuser (ges. 89 Einheiten) und einer Tiefgarage (45 Stpl.) <<Ottobrunner Str. 14 + 16 >> Zuleitung

Ottobrunner Str. 14 Neubau Tiefgarage Garage

5

Gerhart-Hauptmann-Ring 52-62, Fl.Nr.: 1900/23 - Neubau und Aufstockung Wohn- und Geschäftshaus-Anlage Sudermann-Zentrum (Gerhart-Hauptmann-Ring 52-62 / Sudermannallee 8-12, 18-22) - VORBESCHEID Zuleitung

Sudermannallee 8-12 Vorbescheid Neubau Aufstockung

6

Pflanzeltplatz 4, Fl.Nr.: 70/0 - Revitalisierung und Umbau eines Bauernhofes, Neubau einer Tiefgarage 1. Zuleitung

Pflanzeltplatz 4 Neubau Umbau Tiefgarage

7

Klara-Ziegler-Bogen, Fl.Nr.: 2091/16 - Neubau von Eckhäusern und eines mittig angeordneten Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

1

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen; Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums

2

Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage Zuleitung

3

Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02847 des BA 15

4

Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung "inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02359 des BA 1

Erweiterung

1

Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017 Zuleitung

1

4.4.2 Anhörung zum Beschlussentwurf "Unterführung Chiemgaustraße - Schwanseestraße"; Zuleitung des Referates f…

1

BA-Initiative zum SEV-Konzept während der Bauarbeiten auf der Linie U5 Rückmeldung der MVG

2

Auskunft über das Verkehrsaufkommen am Knoten Schmidbauer- /Hofanger Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02759

3

Im Gefilde - Müllproblematik im Grünzug; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02755

4

6.1.4 Aufwertung von öffentlichen Wegen rund um den Ballauf-Hof; BA-Initiative Nr. 14-20 / I 00918; E-Mail-Ver…

5

6.1.5 Barrierefreier Ausbau von Busbahnhöfen; Abdruck eines Schreibens der SWM an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung

6

Wieder Anbringen der Schilder Kurzparkzone bei der Aribonenstr. 20, Halteverbot Lastwagen bei der Aribonenstr…

Aribonenstr. 11

1

Ständlerstraße 45, Nauaufbau Rück- und Zwischengebäude, Nutzungsänderungen RGB: Büro zu Boardinghaus (Beherbergung); Zwischen- u. VGB: Büro- zu Wohngebäude für Studierende, Pflegepersonal, Arbeitnehmer etc.; Stellungnahme des BA 16

Ständlerstraße 45 Nutzungsänderung

2

Neubegrünung und Umgestaltung in 7 Höfen der GEWOFAG-Siedlung an der Melusinenstraße

1

6.4.3 Madelsederstraße 27, Erweiterung eines Wohngebäudes (Anbau); Stellungnahme des BA 16

Madelsederstraße 27 Anbau Erweiterung

2

6.4.1.2 Ständlerstraße 38, Neubau eines Betriebsgebäudes mit Tiefgarage – VORBESCHEID; Stellungnahme des BA 16; Antwortschreiben der Lbk

Ständlerstraße 38 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

3

6.4.2

3.1

Gemeinde Neubiberg; Bebauungsplan Nr. 76 für den Bereich "Nördlich Brunhildenstraße zwischen Josef-Kyrein-Straße und Wotanstraße" Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

1

Vollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG); Vollzug des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OwiG…

2

Beleuchtung der Jugend-Unterstände im Wilrampark und am Adenauerring; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01889

3

Winterdienst auch im Abschnitt Schmidbauer-/Hofmark-/Holzwiesen Straße zwischen Hofanger- und Quiddestraße

1

6.6.1 Einhaltung von Anhörungsfristen; Schreiben des BA 16

1

Aktion Saubere Stadt Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städtische Servicetelefon gegen Vermüllung Antrag Nr. 14-20 / A 01212 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637 Beschluss des Bauausschusses

2

Fragen zum Gehwegausbau Adilostraße Schreiben des Vorsitzenden an einen Bürger

3

Verbesserung bzw. Sanierung der Radwegverbindung zwischen Trudering und Neuperlach über den Alexis Weg BA-Initiative Nr. 14-20 / I 01419 Schreiben des BA 15 Vorsitzenden an den BA 16 Vorsitzenden

Sanierung

4

Unterhachinger Straße (stadteinwärts) zwischen der Stadtgrenze und Unterhachinger Straße 113

Straße 113

5

Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Rosenheimer Straße 226; verkehrsrechtlic…

Behindertenparkplatz 226

6

7.1.6 Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; nachträgliche Unt…

7

7.1.7 Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Unterrichtung übe…

8

7.1.8 Toiletten in öffentlichen Grünanlagen; Folgebeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087; Beschluss des Bauausschusses

9

7.1.9 Maßnahmen der Unfallkommission am Innsbrucker Ring zwischen Kirchseeoner Straße und Rosenheimer Straße…

1

Pfarrei Christus Erlöser Neuperlach Chor-Orchester-Projekt Neuperlach "Magnificat" beantragte Zuwendung: 2.280…

1

KulturRaum e.V. - Tanzprojekt

2

Monte Balan Bildungsträger gGmbH Beschaffung von Präsentationstechnik

3

Das Blaue Schiff e.V. Gartengestaltung

4

Schützengesellschaft Deutscher Michl Restaurierung Vereinsfahne

5

Verein für Sozialarbeit Sommerfest Hoftreff

6

Spielen in der Stadt e.V. Baumobil + Zirkus

7

Förderverein THW München-Ost e.V. Beschaffung eines Anhängers

1

Errichtung eines Hauses für Kindeer mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen und einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende - "Jugendcafé" an der Hochäckerstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 07221 Beschluss des Bildungsausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Stadtrates

Café

2

Übersicht des Staatl. Schulamtes München über gebundene Ganztagsschulklassen an öffentlichen Münchner Grundschulen; Zuleitung des RBS

1

7.4.4.9 Neubau eines Dienstwohnungsgebäudes für Dienstkräfte der Berufsfeuerwehr München, Im Gefilde 4, 16. St…

Neubau

2

7.4.4.10 Gemeinschaftsunterkunft an der Woferlstraße; Schreiben der dritten Bürgermeisterin Frau Strobl

3

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Miteigentumsanteil an den Flst. 967/4, 968/1, 971/6 und 972/30 Perlach…

Stellplätze

1

Herrenchiemseestraße 44, Zuleitung

Herrenchiemseestraße 44

2

Ständlerstraße 58-80 / Görzerstraße 76-76a; Bescheid

Görzerstraße 76-76a

3

Gustav-Heinemann-Ring 49-73; Bescheid

Gustav-Heinemann-Ring 49-73

4

Arno-Assmann-Straße 1-7; Bescheid

Arno-Assmann-Straße 1-7

5

7.4.2.5 Rotkäppchenstraße 59; Bescheid

Rotkäppchenstraße 59

1

Schloßbauerstraße 11

2

Wildenholzener Straße 9

3

7.4.3.3 Anwesen Asenweg; Mitteilung

1

Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02720 Schreiben des Direktoriums an den Vorsitzenden des BA 18

1

Mitteilung des Kommunalreferats über ein Grundstücksgeschäft; hier: Hanns-Seidel-Platz (Verkauf / Tausch); Unterrichtung

2

7.4.4 weitere Unterrichtungen

2.1

Energienutzungsplan für München Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07115 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses

2.2

Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses

2.3

Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring -Fortführung des Förderprogramms - Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2017 - Erfahrungsbericht Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

2.4

Leben im Alter Wohnen 2 Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen Antrag Nr. 14-20 / A 02116 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

2.5

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

2.6

Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren Antrag Nr. 14-20 / A 01449 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung

2.7

Sitzung - Donnerstag, 10. November 2016, 19:00 Uhr

Tagesordnung

Ohne Sektion