Sitzung - Donnerstag, 1. Juni 2017, 19:00 Uhr

1

zu 3.1.7 Anbringung eines Absperrpfostens für den kleinen, öffentlichen Weg vom Karl-Marx-Ring aus ins Grundstück Stemplingeranger 7 – 17 Bürgeranliegen

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4.4.2.1 Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 43 „Wohn-und Gewerbegebiet Grasbrunner Feld“; Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB; Bitte um Stellungnahme bis zum 10.07.2017; Zuleitung

Bebauungsplan

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Protokolle

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Nachrücken von Frau Hatice Eminaga

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Nachbesetzung in den Unterausschüssen

1

Sanierung Zieglerstr. nördlich ab Haus Nr. 22 mit Gehweg, Grünstreifen, Grüninseln, Bäumen, Straßenbelag und Schlaglöchern Empfehlung Nr. 14-20 / E 01063 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016 (TOP 2.1.1

Sanierung

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Budget der Bezirksausschüsse Spielen in der Stadt e.V. Baumobil im Juni / Juli und Wasserspielbus im September 2017 Antragssumme: 8.428,00 € (TOP 2.2.1.3

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Budget der Bezirksausschüsse Tanz und Schule e.V. 3 Tanzprojekte

3

Budget der Bezirksausschüsse Condrobs e.V. Ferienfahrt

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Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Paulus Perlach Vortrag am 13.07.2017, Fest am 16…

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Budget der Bezirksausschüsse VdK München-Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasangarten Feierlichkeiten zum 70jähr…

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Budget der Bezirksausschüsse Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Betreuungsangebote für Kinder

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Parken von LKW im Hugo-Lang-Bogen, Bitte um erneute Überprüfung. Bürgeranliegen

2

Forderung einer Veränderung vom Fußgängerübergang Bushaltestelle Mitterweg Bürgeranliegen

3

Wiederherstellung des Halteverbotsschildes in der Kurve des Plievierparks (Neuperlach) und Erneuerung der Markierungen der Einfahrten. Bürgeranliegen

4

Vorschläge zur Verbesserung der Fußgänger-Ampel für die Überquerung der Putzbrunner Straße am Waldheimplatz Bürgeranliegen

5

Entfernung des Hinweisschildes "Ende der Zone 30" am Ende der Gänselieselstr. Richtung Neubiberg Bürgeranliegen

6

Blockierter Radweg auf Höhe Ottobrunner Str. 132 Bürgeranliegen

Radweg 132 B

7

Anbringung eines Absperrpfostens für den kleinen, öffentlichen Weg vom Karl-Marx-Ring aus ins Grundstück Stemplingeranger 7 - 17 Bürgeranliegen

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Antrag "Einbahnstraßenregelung in der Anzlgutstraße für Radfahrer öffnen" Antrag der DaCG/ÖDP Fraktion im BA 16

1

Antrag für den Bau einer Boulebahn auf dem Redlingerplatz Bürgeranliegen

1

Barrierefreien Zugang zu sozialen Onlineangeboten der Stadt auch für Menschen ohne EDV-Affinität oder Internet ermöglichen! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 und von Herrn Guido Bucholtz

2

Bitte des Spielen in der Stadt e.V. um Unterstützung. Zuleitung

3

Anfrage an das Sozialreferat / Amt für Wohnen und Migration Artikel in der SZ

4

Anfrage hinsichtlich der Qualität der Online-Services der Landeshauptstadt München. Anfrage aus dem Unterausschuss für Bildung, Gesundheit, Integration und Sport des BA 16

1

Suche nach einem geeigneten Ausweichstandort für die Münchner Wochen- und Bauernmärkte am Hanns-Seidel-Platz. Bürgeranliegen

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Nachfrage zur geplanten Nachverdichtung Karl-Marx-Ring / Heinrich-Wieland-Str. Bürgeranliegen

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Planfestellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben barrierefreier Ausbau der S-Bahn-Station Haltepunkt St.-Martin-Straße der Strecke 5551 München-Ost - Deisenhofen, Bahn-km 1,06 bis Bahn-km 1,36 in der Landeshauptstadt München. Anhörungsverfahren Bitte um Stellungnahme per E-Mail bis zum 31.05.2017, spätestens bis zum 07.06.2017 Zuleitung

2

Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Bitte um Klärung ob Einverständnis mit den Textvorschlägen besteht und wie viele Schilder (ein- oder doppelseitig) gewünscht sind. Zuleitung

3

Austausch der Lichtsignalanlage an der Heinrich-Wieland-Str./ Karl-Marx-Ring Bitte um Mitteilung bis zum 02.06.2017 Zuleitung

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2. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Personal- und Verwaltungsausschusses, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 21.06.2017 Anlage - Beschlussvorlage (Entwurfsstand 11.04.2017) - Anlage zur Beschlussvorlage (Kurzberichte, Kurzbeschreibungen) - Kopien der Stadtrats- und Bezirksausschussanträge sowie Bürgerversammlungsempfehlungen Entwurfsstatus: Abstimmung mit den Referaten Bitte um Stellungnahme bis zum 26.05.2017 Zuleitung

Neubau Erweiterung

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Puechbergerstr. 38 - 46 - Neubau eines Punkthauses Zuleitung

Puechbergerstr. 38 - 46 Neubau

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Balanstr. 159 - 163 - Neubau eines Punkthauses mit Tiefgarage (Balanstr. 159 - 163 / Puechbergerstr. 9

Puechbergerstr. 9 - 31 Neubau Tiefgarage Garage

3

Melanchthonstr. 17 - Neubau zweier Doppelhäuser (insges. 4 WE) Zuleitung

Melanchthonstr. 17 Neubau

4

Görzer Str. 75 – 93 – Neubau zweier Punkthäuser „Wohnen für Alle“ Zuleitung

Görzer Str. 75 Neubau

5

Ulfilasstr. 31 - Neubau von 7 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage Zuleitung

Ulfilasstr. 31 Neubau Tiefgarage Garage

6

Sebastian-Bauer-Str. 24 - Abbruch der Bestandsgebäude / Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG - VORBESCHEID (Variante 1 - "überbaut") Zuleitung

Sebastian-Bauer-Str. 24 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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Sebastian-Bauer-Str. 24 - Abbruch der Bestandsgebäude / Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG - VORBESCHEID (Variante 2 - "freistehend") Zuleitung

Sebastian-Bauer-Str. 24 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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Echardinger Str. 73 - Abbruch eines Wohnhauses und Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen - VORBESCHEID Zuleitung

Echardinger Str. 73 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

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Bayerwaldstr. 3-5 - Nutzungsänderung: Büro- und Gewerbegebäude zu Schule (1. - 13. Klasse) - VORBESCHEID Zuleitung

Bayerwaldstr. 3-5 Vorbescheid Nutzungsänderung

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Waldheimpl. 2 - Umplanung eines Biergartens von der Süd- auf die Westseite - TEKTUR zu 1.2-2014-8472-31 (hier: Umplanung Stellplätze) Zuleitung

TEKTUR Tektur Stellplätze

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Däumlingstr. 8 - Neubau eines Wohngebäudes ( 5 WE) mit Tiefgarage ( 5 Stpl.) Zuleitung

Däumlingstr. 8 Neubau Tiefgarage Garage

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Carl-Wery-Str. - Neubau Hotel mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.1-2015-9717-31 Zuleitung

Neubau TEKTUR Tektur

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Hochäckerstr. - Schulbauoffensive - Neubau eines Hauses für Kinder sowie einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende (Hochäcker- / Sammy-Drechsel-Str.) Zuleitung

Neubau

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Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 43 „Wohn-und Gewerbegebiet Grasbrunner Feld“ Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Bitte um Stellungnahme bis zum 10.07.2017 Zuleitung

Bebauungsplan

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Bad-Schachener-Str. 28, Network Parkfest Frist zur Stellungnahme bis 24.05.2017 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung

Bad-Schachener-Str. 28

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Theodor-Heuss-Park, Spendenlauf am 29.05.2017 Frist zur Stellungnahme bis 23.05.2017 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung

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Ostpark (Theatron), Dachschaden Kultur Openair am 15.07.2017 (Ersatztermin 29.07.2017) Frist zur Stellungnahme (Mitteilung von Bedenken) bis spätestens zum 14.06.2017 Zuleitung

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Feier des Nachbarschaftstreffs Führichstraße am 27.05.2017 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung

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Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching

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Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahren bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03627 des BA 11 Milbertshofen - Am Hart Zuleitung

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Schulwegsicherheit Fasangartenstraße Zuleitung

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Anbringung von Fahrbahnmarkierungen ("30") auf der Fahrbahn in regelmäßigen Abständen im gesamten Verlauf der Berger-Kreuz-Straße. Eventuell Weiterführung der Markierungen auf der südlichen Hofangerstraße bis zur Einmündung Schmidbauerstraße. Empfehlung Nr. 14-20 / E 01066 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach

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Fahrradsituation Hochäckerbrücke Vorschlag: Fußgänger-/ Radwegbrücke an der Südseite Schreiben

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Bitte um mehr Fahrradplätze am U-Bahnhof Neuperlach Süd, Ausgang Siemens Schreiben

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Nutzung der neuen Sporthalle an der Führichschule für bürgerschaftliche Zwecke Zuleitung

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Gleißnerstr. 6, Fl.Nr. 1245/3 - Neubau einer Reihenhauszeile (4 WE) und Kommunanbau Reihenhäuser (2 WE) - VORBESCHEID (Var. A) Zuleitung

Gleißnerstr. 6 Vorbescheid Neubau Anbau

2

Gleißnerstr. 6, Fl.Nr. 1245/3 - Neubau 2er Doppelhäuser (4 WE) und Kommunanbau Reihenhäuser (2 WE) - VORBESCHEID (Var. B) Zuleitung

Gleißnerstr. 6 Vorbescheid Neubau Anbau

1

Planungen für die Umgestaltung des sogenannten "Maikäferplatzes" Zuleitung

2

Erhalt des Hauses Bad Schachener Str. 66, Ecke Krumbadstr. solange bis für die allgemeinärtzliche und internistische Arztpraxis geeignete Räume in einem Neubau bereitstehen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01062 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016 Zuleitung

Str. 66 Neubau Praxis

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Verbesserung der Feuerwehrzufahrt an der Kurt-Eisner-Straße Zuleitung

1

(U) Quiddestraße / Albert-Schweitzer-Straße Austausch der Lichtsignalanlage, Radwegverbesserung und barrierefr…

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Baum-Masterplan für München, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 3600 des BA 1 Altstadt-Lehel

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ZAK "Zusammen Aktiv in Neuperlach" e.V. Rahmenprogramm der Veranstaltung des REGSAM-Facharbeitskreises "Interk…

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Chor-Orchester-Projekt Neuperlach Verwendungsnachweis

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Verbesserung des Dialogs zwischen den Bezirksausschüssen und dem Referat für Bildung und Sport Zuleitung

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Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016 Zuleitung

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Segenstr. 23; Fällungsantrag vom 02.04.2017; Bescheid

Segenstr. 23

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Ständlerstr. 47-85, Demblerstr. 2-16; Fällungsantrag

Demblerstr. 2-16

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Elfenstr. 10; Fällungsantrag vom 23.0.2017; Bescheid

Elfenstr. 10

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Bernauer Str. 9; Fällungsantrag

Bernauer Str. 9

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Ottobrunner Str. 60; Fällungsantrag

Ottobrunner Str. 60

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Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: Waldheimplatz Zuleitung

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Ottobrunnerstr. 14-16; Mitteilung

Ottobrunnerstr. 14-16

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Ulrich-von-Hutten-Str. 35; Mitteilung

Ulrich-von-Hutten-Str. 35

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Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 Zuleitung

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Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingerstraße (westlich), Mühldorferstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich)

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Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek

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Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung Zuleitung

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"Wir werden keinen einzigen Park zubauen" - Hände weg vom Kustermannpark Antrag Nr. 14-20 / A 03108 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste

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Was ist über einen geplanten Wohnungsbau im Kustermannpark bekannt? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00901 der LKR

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Kunstwerk am Hanns-Seidel-Platz erhalten Antrag Nr. 14-20 / A 02794 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

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Beteiligung der Öffentlichkeit; Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) Planungsgebiet: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1209, Teiländerung des Bebauungsplanes Nr

Bebauungsplan

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Meze Küche, Schank- und Speisewirtschaft, Gustav-Heinemann-Ring 212

Gustav-Heinemann-Ring 212

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"La Palma" (vorheriger Name "Lu Pepinu"), Ausschank von Getränken und Abgabe von zubereiteten Speisen im Laden…

Anzinger Str. 12 Laden Ladengeschäft

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Grünanlage Rosenheimer Straße 250, Temporäre Kunst im öffentlichen Raum - "schönheimat"

Straße 250

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Informationen zur Bürgerversammlung im Bezirksteil Ramersdorf am 22.06.2017