Sitzung - Mittwoch, 5. Juli 2017, 19:00 Uhr

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Protokolle

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Sanierung Zieglerstr. nördlich ab Haus Nr. 22 mit Gehweg, Grünstreifen, Grüninseln, Bäumen, Straßenbelag und Schlaglöchern Empfehlung Nr. 14-20 / E 01063 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016 (TOP 2.1.1

Sanierung

2

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Budget der Bezirksausschüsse Condrobs e.V. Ferienfahrt

2

Budget der Bezirksausschüsse Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Betreuungsangebote für Kinder

3

Budget der Bezirksausschüsse Gustav-Adolf-Kirche Konzert am 24.09.2017 Antragssumme: 1.200,00 €

4

Budget der Bezirksausschüsse ZAK "Zusammen Aktiv in Neuperlach" e.V. Rahmenprogramm der Veranstaltung “50 Jahr…

5

Budget der Bezirksausschüsse Kunstrefugium e.V. Skulpturengarten am 03.08.2017 Antragssumme: 5.760,00 €

1

Vorschläge zur Verbesserung der Fußgänger-Ampel für die Überquerung der Putzbrunner Straße am Waldheimplatz Bürgeranliegen

2

Antrag "Einbahnstraßenregelung in der Anzlgutstraße für Radfahrer öffnen" Antrag der DaCG/ÖDP Fraktion im BA 16

3

Sanierung der Radwege in Ramersdorf-Perlach Bürgeranliegen

Sanierung

4

Verhindern des Umfahrens des Staus auf der Putzbrunnerstr. Bürgeranliegen

5

Lösung der problematischen Verkehrslage rund um die ungenügenden Parkplätze am Waldheimplatz 2 Bürgeranliegen

Waldheimplatz 2 B Parkplätze

6

Instandsetzung des Gehweges entlang der Agrippastr. Bürgeranliegen

7

Antrag auf Gehwegseinebnung in der Kurve der St.-Cajetan-Str. gegenüber dem Eingang zum Park Bürgeranliegen

8

Bitte um Beibehaltung bzw. Wiederherstellung der Gebührenfreiheit der P+R Parkplätze am S-Bahnhof Perlach Bürgeranliegen

Parkplätze

9

Modifikation der unfallträchtigen Kreuzung Unterbiberger Str / Weidener Straße ! Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen - Fraktion im BA 16

10

Weiterentwicklung der Grün- und Freiflächen für die Erholung, der Landschaftsräume sowie der naturräumlich und naturschutzfachlich bedeutsamen Flächen Münchens - als wesentlicher Bestandteil einer nachhaltigen Stadtentwicklung! Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen - Fraktion im BA 16

11

Aufwertung des Linienwechslerbuses 139/183 zum Metrobus Bürgeranliegen

12

Sicherung der freien Sicht auf den fließenden Verkehr an den Zufahrten auf die Ständlerstraße von der Quiddestraße durch Kurzrasenschnitt in den Gründreiecken Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

13

Fahrstreifeneinteilung an der Kreuzung Albert-Schweizer-Straße / Heinrich-Wieland-Straße ändern Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

14

Kinderkrippe St. Ingbertstr. 25, Lösungsmöglichkeiten der Verkehrsproblematik Bürgeranliegen

St.-Ingbert-Straße 25 Z

15

Antrag "Tempo-30-Zonenregelung in der Hofangerstraße zwischen Berger-Kreuz- und Heinrich-Wieland-Straße erneut prüfen" Antrag der Fraktion DaCG / ÖDP im BA 16

16

Verschmutzung der Bushaltestelle Weidener Str. Hohe Unterbiberger Str. 11, Linie 196 stadteinwärts Bürgeranliegen

Unterbiberg 11

17

Verbesserungen an der Parkanlage „Im Gefilde“ 1. Ausreichende Fxierung der mobilen Toilette und Anfrage nach Bau einer festen, öffentlichen Toilettenanlage. 2. Beleuchtung der Zugangswege aus der Putzbrunner Straße, Ecke Arnold-Sommerfeld-Straße / Otto-Hahn-Ring und der Straße Im Gefilde nähe Hammanstraße. Bürgeranliegen

1

Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen. Antrag des Vorsitzenden und des 1. stellvertetenden Vorsitzenden des BA 16

2

Erweiterung der Öffnungszeiten des Freibads des Michaelibads auf 9 Uhr Vormittags. Bürgeranliegen

Erweiterung

1

Bitte des Spielen in der Stadt e.V. um Unterstützung. Zuleitung

2

Schwierige Betreuungssituation an der Balanschule Schreiben des Referats für Bildung und Sport zur Betreuungssituation

3

Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16

4

Der Aufzug für die Dreifachturnhalle der Führichschule soll bei allen öffentlichen Versammlungen auf Dauerbetrieb gestellt werden. Bürgeranliegen

1

Suche nach einem geeigneten Ausweichstandort für die Münchner Wochen- und Bauernmärkte am Hanns-Seidel-Platz. Bürgeranliegen

2

Anfrage ob ein Bebauungsplan für ein freies Feld östlich der Ottobrunner Straße vorhanden ist. Bürgeranliegen

Bebauungsplan

3

Anfrage zum Sach- und Planungsstand der Brücke an der Peralohstraße sowie der Brücke an der Hochäckerstraße, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 2757 Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen - Fraktion

4

Wohnen für Alle - Puechberger-/Görzer-Straße: Nachfolgeveranstaltung/Nachlese im Herbst 2018 durchführen Antrag des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen des BA 16

5

Beschleunigung des Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes für das Bauvorhaben Gustav-Heinemann-Ring 133-135 – Schaffung von Wohnraum statt gewerblicher Boardinghausnutzung - Verzicht auf einen Aufstellungsbeschluss Antrag der im BA 16 vertretenen Fraktionen und Parteien

Gustav-Heinemann-Ring 133-135 Bebauungsplan

1

Verbesserung des Lärmschutzes bei der KiTA am Waldheimpl. 2 Bürgeranliegen

2

Bitte um Platzverbot für Konsumenten von Alkohol im Sudermann-Zentrum und in der Sudermann-Allee Bürgeranliegen

1

Anliegen aus der Jugendbefragung 2016 mit der Bitte um Prüfung und Rückmeldung der Jugendbeauftragten Zuleitung

2

Neuerrichtung und Trägerschaftsvergabe eines Nachbarschaftstreffs Bebauungsplan Nr. 2100 Siedlungsgebiet rund um die Haldenseestraße Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 20.07.2017 Stellungnahme bitte bis zum 28.06.2017; Fristverlängerung bis 07.07.2017 gewährt. Zuleitung

Bebauungsplan

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Werinherstr. 113 - Fl.Nr. 15671/54 - Aufstockung und DG-Ausbau zweier Wohnhäuser - VORBESCHEID Zuleitung

Werinherstr. 113 Vorbescheid Aufstockung DG-Ausbau

2

Frankenwaldstr. 10 - Fl.Nr. 862/36 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit Unterlfurparker (3 Stpl.) und Carport Zuleitung

Frankenwaldstr. 10 Neubau Carport

3

Balanstr. 60 - 64, Fl.Nr. 15664/0 - Hofbebauung, Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage, Neugestaltung des gesamten Innenhofs Zuleitung

Balanstr. 60 - 64 Mehrfamilienhaus Tiefgarage Garage

4

Hofer Str. - Fl.Nr. 506/0 - Neubau eines Boardinghauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID / Variante 1 Schreiben des Kommunalreferats zu den drei Bauvorhaben in der Hofer Str

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

5

Hofer Str. - Fl.Nr. 506/0 - Neubau eines Boardinghauses mit Tiefgarage und erdgeschossiger Gewerbeeinheit - VORBESCHEID / Variante 2 Schreiben des Kommunalreferats zu den drei Bauvorhaben in der Hofer Str

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

6

Hofer Str. - Fl.Nr. 506/0 - Neubau eines Boardinghauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID / Variante 3 Schreiben des Kommunalreferats zu den drei Bauvorhaben in der Hofer Str

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Wemdinger Str. 1 - Fl.Nr. 18438/99 - Einbau neue Dachgaube, Vergrößerung Bad und Garage mit Lagerraum - TEKTUR…

Wemdinger Str. 1 TEKTUR Tektur Garage

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Schmidtbauerstraße 24-26 Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage –Vorbescheid – 2 Varianten

Schmidtbauerstraße 24-26 N Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Albert-Schweitzer-Str. 62 - 66 - Fl.Nr. 1529/91 – Nutzungsänderung (Büro- zu Kulturnutzung) – befristet auf 5 Jahre – sowie Errichtung einer Fluchttreppe Zuleitung

Albert-Schweitzer-Str. 62 - 66 Nutzungsänderung

10

Ulrich-von-Hutten-Str. 7 – Fl.Nr. 2028/4 – Abbruch Bestandswohnhaus und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung

Ulrich-von-Hutten-Str. 7 Neubau Wohnhaus Mehrfamilienhaus

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Pfanzeltpl. 4 – Fl.Nr. 70/0 – Revitalisierung und Umbau eines ehem. Bauernhofs mit Neubau einer Tiefgarage Zuleitung

Neubau Umbau Tiefgarage

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Salzmannstr. 12 – Fl.Nr. 2200/50 – Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses in ein Wohnhaus mit 2 WE Zuleitung

Salzmannstr. 12 Nutzungsänderung Wohnhaus Einfamilienhaus

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Salzmannstr. 12 – Fl.Nr. 2200/51 – Neubau eines Einfamilienhauses Zuleitung

Salzmannstr. 12 Neubau Einfamilienhaus

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Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 43 „Wohn-und Gewerbegebiet Grasbrunner Feld“ Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Bitte um Stellungnahme bis zum 10.07.2017 Zuleitung

Bebauungsplan

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Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Straß…

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Städtische Fläche Nr. 1750/15 Straßenbegleitgrün südwestlich der Kreuzung Ständlerstr./ Heinrich-Wieland-Str., Temporäre Kunst im öffentlichen Raum - „Heide“

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Ostpark (Theatron), USAK Kulturfest am 22. + 23.07.2017 Frist zur Stellungnahme bis 06.07.2017 Zuleitung

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Waldperlach,Festumzug zum 90-jährigen Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Waldperlach am 09.07.2017 Frist zur Stellungnahme bis 26.06.2017 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung

1

Änderung BA-Satzung Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03461 des Stadtbezirkes 7 - Sendling-Westpark

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Agrippastr. Anschluss Waldheimplatz - Müllsituation durch Krähen Zuleitung

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Parkraummanagement innerhalb des Mittleren Rings: Sachstand bei den in Beobachtung stehenden Maßnahmengebieten…

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Parksituation in der Hechtseestraße (Abstellen von LKWs)

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Planung zur Steigerung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit in der Sebastian-Bauer-Straße gemäß der Ortstermin…

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(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmung einer Teils…

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Anfrage: Wie lässt sich das massenhafte Fischsterben im Hachinger Bach in den nächsten Jahren im Falle einer V…

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Puechbergerstr. 38 - 46, Fl. Nr. 1087/0, Gemarkung Perlach - Neubau eines Punkthauses "Wohnen für Alle"; Balanstr. 159 - 163, Fl.Nr. 1093/0, Gemarkung Perlach - Neubau eines Punkthauses mit Tiefgarage "Wohnen für Alle"; Görzerstr. 75 und 93, Fl.Nr. 1095/12, Gemarkung Perlach - Neubau zweier Punkthäuser "Wohnen für Alle" Genehmigung der Bauvorhaben mit Bescheiden

Görzerstr. 75 u Neubau Tiefgarage Garage

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Ständlerstr. 38, Fl.Nr. 16225/1 - Neubau eines Werkstatt-, Lager- und Bürogebäudes mit Tiefgarage Zuleitung

Ständlerstr. 38 Neubau Tiefgarage Garage

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Sebastian-Bauer-Str. 3 und 5, Fl.Nr. 110/0 - Errichtung eines rückwärtigen Anbaus (2 WE), Anbau von Balkonen und Gauben an das Bestandsgebäude und Nutzungsänderung RGB (Werkstatt zu 3 WE) - hier: Balkonreduzierung am VGB, Einbau von 4 Dachgauben ins RGB, Errichtung eines Unterflurparkes Zuleitung

Sebastian-Bauer-Str. 3 u Nutzungsänderung Anbau Balkon

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Pacht eines Teils (ca. 120 m²) des Grundstücks Flächenr. 1910/43 um die Projekte "Gartenbau und Bienenzucht" sowie "Hühner als Nachbarn und Mitbewohner" weiter betreiben und auf eine sinnvolle Größe erweitern zu können. Zuleitung

2

Ausufernde und störende gewerbliche Nutzung des Grundstücks Ottobrunner Straße 116 sowie der angrenzenden und…

Ausufer 116 s

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Haldenseesiedlung: Am guten Weg des Dialogs festhalten und Kritik ernst nehmen!

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Zornedinger Str. Zuleitung

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(U) "Dialog-Display" in München

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U-Bahnhof Betriebshof

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(U) Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofes Perlach Durchstich der Eisenbahnunterführung mit südlicher Rampen- u…

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Barrierefreier Ausbau Bahnhof Perlach / Bahnwärter-Häusl erhalten Ihre E-Mail

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Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis

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Veröffentlichung eines Verkehrsplans zur Straßenführung Verkehrserschließung im Bebauungsplan 1638 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01064 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach - Bezirksteil Ramersdorf am 28.06.2017 Sitzungvorlagen Nr. 14-20 / V 07647 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Ebesi e.V. Verbindung von Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung zum Zweck eines besseren Miteinanders…

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Kinderarche gGmbH, Heilpädagogische Tagesstätte (HPT) beantragte Zuwendung: 1027,80 €

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Pfarrei Christus Erlöser Mehrere Veranstaltung im Rahmen von 50 Jahre Neuperlach beantragte Zuwendung: 4.500,0…

4

Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 11.08.2017 bea…

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50 Jahre Neuperlach Kostenbeteiligung im Rahmen der Städtebauförderung Zuleitung

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Zuschüsse des Kulutrreferats für kulturelle Verantsaltungen im Rahmen von 50 Jahren Neuperlach Zuleitung

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Jour Fixe der Bezirksausschüsse und des Kulutrreferats Protokoll der Sitzung

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Umwidmung der Liegenschaft Nailastraße 10 für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zur Nutzung als stationäre Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

Nailastraße 10 f

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(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales

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Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Mai 2017 Zuleitung

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Schneewittchenstr. 34; Fällungsantrag

Schneewittchenstr. 34

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Ulrich-von-Hutten-Str. 13; Fällungsantrag

Ulrich-von-Hutten-Str. 13

3

Lehenweg 25; Fällungsantrag vom 06.03.2017; Bescheid

Lehenweg 25

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Hechtseestr. 63; Fällungsantrag

Hechtseestr. 63

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Unterhachinger Str. 67-69c; Fällungsantrag

Unterhachinger Str. 67-69c

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Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: Sandgrubenweg ggü. Hs. Nr. 81 Zuleitung

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Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: Schule Führichstr. 53, Ostseite Allwetterplatz Zuleitung

Führichstr. 53

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Sundergaustr. ; Mitteilung vom 03.05.2017

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Peter-Henlein-Str. ; Mitteilung

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Am Jagdweg ; Mitteilung vom 02.06.2017

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Salzmannstr., Mitteilung vom 31.05.2017

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Ankündigung Bürgerinformation Ortskern Ramersdorf 06.07.2017 Zuleitung

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(U) Wohnen in München V

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(U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke

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Taverne En Plo, Schank- und Speisewirtschaft, Schneckestr. 17

Schneckestr. 17

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LOLA Restaurant & Bar, Schank- und Speisewirtschaft, Görzer Str. 55

Görzer Str. 55 Restaurant

1

(U) Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse

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Bitte um Unterstützung für die Bundestagswahl 2017 durch Werbung für freiwillige Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Zuleitung

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Vollzug der Plakatierungsverodrnung

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Montag, 17. Juli 2017, 19:00h , Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Hanns-Seidel-Platz 1

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Dienstag, 11. Juli 2017, 19:00h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Hanns-Seidel-Platz 1

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Donnerstag, 20. Juli 2017, 18:00h , Ort wird noch bekannt gegeben

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Dienstag, 18. Juli 2017, 19:00h, Ort wird noch festgelegt

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Mittwoch, 19. Juli 2017, 19:00h, Technisches Rathaus, Friedenstraße 40, 81671 München, Raum 0.409

Friedenstraße 40