Sitzung - Donnerstag, 27. Juli 2017, 19:00 Uhr

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zu 2.1.1 Sanierung Zieglerstr. nördlich ab Haus Nr. 22 mit Gehweg, Grünstreifen, Grüninseln, Bäumen, Straßenbelag und Schlaglöchern Empfehlung Nr. 14-20 / E 01063'der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016 (TOP 2.1.1

Sanierung

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3.1.21 Busse mit Füßen für GS Pfanzeltplatz und Rennertstraße Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion im BA 16

3

zu 4.3.1 Anliegen aus der Jugendbefragung 2016 mit der Bitte um Prüfung und Rückmeldung der Jugendbeauftragten Zuleitung

Ulrich-von-Hutten-Str. 23 Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung

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Protokolle

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Vorstellung der Rahmenplanung zum U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd Vorstellung der Planungen der Realschule an…

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Sanierung Zieglerstr. nördlich ab Haus Nr. 22 mit Gehweg, Grünstreifen, Grüninseln, Bäumen, Straßenbelag und Schlaglöchern Empfehlung Nr. 14-20 / E 01063 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016 (TOP 2.1.1

Sanierung

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Budget der Bezirksausschüsse Gustav-Adolf-Kirche Konzert am 24.09.2017 Antragssumme: 1.200,00 € (TOP 2.2.1.3

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Budget der Bezirksausschüsse Kunstrefugium e.V. Skulpturengarten am 03.08.2017 Antragssumme: 5.400,00 € (TOP 2.2.1.5

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Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest der Teestube "komm"…

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Budget der Bezirksausschüsse Kinderarche gGmbH, Heilpädagogische Tagesstätte (HPT) Projekt " Kinder stark machen mit Pferden"

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Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Aufstellung von öffentlichen Klavieren

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Budget der Bezirksausschüsse Städt. Wilhelm-Busch-Realschule Neugestaltung der Unterführung „Hachinger Bach“…

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Sperrung einer Wiese für Hunde verbesserte Parküberwachung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01482 der Bürgerversammlun…

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Sanierung der Radwege in Ramersdorf-Perlach Bürgeranliegen

Sanierung

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Instandsetzung des Gehweges entlang der Agrippastr. Bürgeranliegen

3

Kinderkrippe St. Ingbertstr. 25, Lösungsmöglichkeiten der Verkehrsproblematik Bürgeranliegen

Ingbertstr. 25

4

Antrag "Tempo-30-Zonenregelung in der Hofangerstraße zwischen Berger-Kreuz- und Heinrich-Wieland-Straße erneut prüfen" Antrag der Fraktion DaCG / ÖDP im BA 16

5

Ordnungsgemäße Wiederherstellung des Gehweges an der Madelsederstr. 29 Bürgeranliegen

Madelsederstr. 29 B

6

Befristung der Parkdauer auf den Parkplätzen vor dem Postamt im Life Einkaufszentrum Bürgeranliegen

Parkplätze

7

Durchbau der Neubiberger Straße über die S-Bahn in die Hofer Straße Bürgeranliegen

8

Anfrage bezüglich des Zeitpunkts der Verlegung der Gehwegplatten in der Bahnhofstr., Ecke Sebastian-Bauer-Str., und des Zeitpunkts der ordentlichen Wiederherstellung des Straßenbelags in der Bahnhofstr. vor einem Neubau Bürgeranliegen

Neubau

9

Bitte um Informationen zu den neu aufgestellten Zäunen an der Heinrich-Wieland-Str. am Eingang der Grünanlage gegenüber dem Schulzentrum an der Quiddestr. Bürgeranliegen

10

Ausweisung von Parken nur für PKW unmittelbar vor und nach dem Zebrastreifen im Kreuzungsbereich Hofangerstr. / Staudingerstr. nach Abschluss der Straßenbauarbeiten Bürgeranliegen

11

Trambahnanbindung forcieren, Linienführung und Haltestelle für Ramersdorf und Perlach vorsehen. Antrag der FDP im BA 16

12

1. Verbesserung der Verkehrssicherheit der Putzbrunner Str. 2. Erneuerung bzw. Verdichtung von Bäumen oder Sträuchern auf dem Grünstreifen entlang der Putzbrunner Str. als natürlicher Lärmschutz Bürgeranliegen

Str. 2

13

Nachhaltiges Vorgehen gegen das blockieren von Anwohnerparkplätzen durch gewerblich genutzte Anhänger am Kosegarten Platz. Bitte um Prüfung eines Parkverbots im Bereich der Abfallcontainer am Kosegarten Platz. Bürgeranliegen

Parkplätze

14

Anfrage zu den Baumaßnahmen auf der Fritz-Erler-Str. an der Ecker bei der Kafkastr. Bürgeranliegen

15

Regulärer Betrieb der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Ottobrunnerstr. / Schmidbauerstr. in der Nacht Bürgeranliegen

16

Anfrage für Hilfe bei der Suche nach einem befristeten Stellplatz für einen Community Bus Bürgeranliegen

17

Zweigleisiger Ausbau der Strecke S7-Ost: Erstellung einer gemeinsamen Machbarkeitsstudie der Stadt und des Landkreises und Zustimmung zum Finanzierungsvorschlag des Landkreises für diese Machbarkeitsstudie. Bürgeranliegen

18

Verbesserung der Beschilderung an der Einmündung der Aribonenstr. in den Innsbrucker Ring Bürgeranliegen

19

Mehrere Vorschläge zur Verbesserung des Verkehrslage des Dorfkerns Ramersdorf Bürgeranliegen

20

Ausarbeitung einer Vorschlagsliste zur nachhaltigen Mobilität im 16. Stadtbezirk.unter besonderen Fokus auf die Straßen im Stadtbezirk mit über 40 μg/m³ NO2 im Jahresmittel, der Verbesserung des ÖPNV, des Radverkehrs, des Carsharings und der Errichtung von Mobilitätsstationen. Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion im BA 16

21

Busse mit Füßen für GS Pfanzeltplatz und Rennertstraße Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion im BA 16

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Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

23

P+R an der Stadtgrenze nahe der BAB8 errichten und an den ÖPNV anbinden Gemeinsamer Antrag der FDP und DaCG / ÖDP-Fraktion im BA 16

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Verkehrsberuhigung der Hechtseestraße: Bewerbung für das Aufstellen zweier Dialogdisplays zur Geschwindigkeitskontrolle in der Hechtseestraße. Bürgeranliegen

1

Bitte um Abhilfe bezüglich der sehr späten Nutzung und der daraus resultierenden Verschmutzung des Sportplatzes Kosegarten Bürgeranliegen

1

Schwierige Betreuungssituation an der Balanschule Bürgeranliegen

2

Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16

3

Verbesserung des Lärmschutzes bei der KiTA am Waldheimpl. 2 Bürgeranliegen

1

Suche nach einem geeigneten Ausweichstandort für die Münchner Wochen- und Bauernmärkte am Hanns-Seidel-Platz. Bürgeranliegen

2

Interkulturellen Bewohnergarten am Oskar-Maria-graf-Ring langfristig sichern Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

1

Leinenpflicht für Hunde im Ostpark Bürgeranliegen

1

Anbringung eines Absperrpfostens für den kleinen, öffentlichen Weg vom Karl-Marx-Ring aus ins Grundstück Stemplingeranger 7 - 17 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03710 Anfrage des Baureferats zu zusätzlichen, notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der Zielsetzung des BA-Antrags. Zuleitung

2

Absolutes Halteverbot (Zeichen 283 StVO) Thomas-Dehler-Str. 12; Anhörung gemäß § 13 BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO Zuleitung

Thomas-Dehler-Str. 12

3

Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Erneuerung der EÜ A8, Bahn-km 2.541, Strecke 5552 München Giesing – Kreuzstraße Bitte um Stellungnahme bis zum 18.09.2017 Zuleitung

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Anliegen aus der Jugendbefragung 2016 mit der Bitte um Prüfung und Rückmeldung der Jugendbeauftragten Zuleitung

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Albert-Schweitzer-Str. 62 - 66 - Fl.Nr. 1529/91 – Nutzungsänderung (Büro- zu Kulturnutzung) – befristet auf 5 Jahre – sowie Errichtung einer Fluchttreppe Zuleitung

Albert-Schweitzer-Str. 62 - 66 Nutzungsänderung

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Ulrich-von-Hutten-Str. 7 – Fl.Nr. 2028/4 – Abbruch Bestandswohnhaus und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung

Ulrich-von-Hutten-Str. 7 Neubau Wohnhaus Mehrfamilienhaus

3

Pfanzeltpl. 4 – Fl.Nr. 70/0 – Revitalisierung und Umbau eines ehem. Bauernhofs mit Neubau einer Tiefgarage Zuleitung

Neubau Umbau Tiefgarage

4

Salzmannstr. 12 – Fl.Nr. 2200/50 – Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses in ein Wohnhaus mit 2 WE Zuleitung

Salzmannstr. 12 Nutzungsänderung Wohnhaus Einfamilienhaus

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Salzmannstr. 12 – Fl.Nr. 2200/51 – Neubau eines Einfamilienhauses Zuleitung

Salzmannstr. 12 Neubau Einfamilienhaus

6

Lavaterstr. 4 – Fl.Nr. 2308/0 – Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage Zuleitung

Lavaterstr. 4 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

7

Salzmanstr. 74 – Fl.Nr. 2200/104 – Neubau dreier Stadthäuser mit Doppelparker und Carport Zuleitung

Salzmanstr. 74 Neubau Carport

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Waldperlacher Str. 91 – Fl.Nr. 2199/29 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen - VORBESCHEID Zuleitung

Waldperlacher Str. 91 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

9

Ulrich-von-Hutten-Str. 23 – Fl.Nr. 2028/12 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung

Ulrich-von-Hutten-Str. 23 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Dieter-Hildebrandt-Str. – Fl.Nr. 972/26 – Öffentliche Grünfläche Hochäckerstr.: Errichtung Teilbereich 6 – Quartierspark „Spielwiese“ (Dieter-Hildebrandt- / Sammy-Drechsel-Str.) Zuleitung

1

Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 66 "Südlich der Andreas-Wagner-Straße" Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Bitte um Stellungnahme bis zum 18.08.2017 Zuleitung

Bebauungsplan

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Pfanzeltplatz, Perlacher Kirta am 10.09.2017 Frist zur Stellungnahme bis 04.08.2017 Zuleitung

1

Änderung BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken; Anhörung des Direktoriums

2

Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung Zuleitung

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Standortkonzept Bürgerbüro; Anhörung der Bezirksausschüsse Zuleitung

1

Aschenbecher für die U-Bahn-Station „Therese-Giehse-Allee“ Zwischennachricht zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00645…

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Kurt-Eisner-Straße, verkehrswidriges Parken von Lkw Zuleitung

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Sicherung der Bushaltestelle am Hain - Zwischenmitteilung der MVG zum Stand Zuleitung

4

Weiterbau der U5 von Neuperlach Süd über die Universität der Bundeswehr Neubiberg bis zum Gewerbegebiet Taufkirchen. Zuleitung

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Trambahnanbindung forcieren, ÖPNV-Anbindung für Ramersdorf-Perlach zukunftssicher machen. Zuleitung

6

Verbesserung der Geschwindigkeitskontrollen in der Einmündung der Wilhelm-Hoegner-Straße in die Wolframstraße und den direkt angrenzenden Straßen. Zusätzlich bessere Platzierung des Kleidercontainers an dieser Stelle, der den Durchgangsweg für Fußgänger verstellt. Zuleitung

7

Behindertenparkplatz an der Therese-Giehse-Allee schaffenund Fußgängerüberweg schützen Zuleitung

8

Anfrage bezüglich der geringen Anzahl der Bienen im Ostpark und des niedrigen Standes des Sees im Ostpark vor einigen Wochen. Zuleitung

9

Parkplätze für Fahrräder Neuperlach-Süd Zuleitung

Parkplätze

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Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays nicht auf 5 Standorte begrenzen - Weidener Straße in jedem Fall miteinbeziehen. Bitte um Fristverlängerung bis Dezember 2017 Zuleitung

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Baumschutz in München ist Klimaschutz für München Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - Jetzt! BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 03683 des BA 16

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Schulungszentrum benötigt mehr Räume für die Orientierungsstufe Zuleitung

2

Erweiterung Ganztagsschulangebot Zuleitung

Erweiterung

3

Vorteile durch Filmdreh des Films "Fuck you Gothe 3" Zuleitung

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Gustav-Heinemann-Ring 125 Elternparkplätze vor KITA Zuleitung

Gustav-Heinemann-Ring 125 E Parkplätze

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Änderung der Vorgabe für Ersatzpflanzungen in der ALB QuarantänezoneAntrag der Baumschutzbeauftragten des BA 16 Frau del Bondio und des BA-Vorsitzenden Herrn Kauer

2

Übernahme des Geländes einer Kiesgrube durch die Stadt oder die Stadtwerke München im Falle eines entsprechenden Gerichtsurteils. Zuleitung

3

Wegbenennung der Verbindung Wohnanlage Hochäckerstraße/Peralohstraße und Klärung der Pflichten der Angrenzer (Verkehrssicherung/Beleuchtung). Zuleitung

1

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für Betonierarbeiten ab 06.00 Uhr am 19.07.2017 in der Carl-Wery-Str. Zuleitung

2

A8 Ost Deckenerneuerung zwischen km 9.000 bis 1.000 mit lärmminderndem Asphalt in Fahrtrichtung München Bauzeit vom Juli bis August Zuleitung

3

Hanns-Seidel-Platz, Fritz-Erler-Straße und Von-Knoeringen-Straße Straßenumbau und -neubau im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 1609 Zuleitung

Bebauungsplan Neubau Umbau

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Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012; Ausnahmegenehmigung vom 15.07.2017 bis 30.04.2018 Baustelleneinrichtung an der Adalbert-Stifter-Straße (Zufahrt zum BV Flemingstraße

Flemingstraße 16

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(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017

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Pfarrei Christus Erlöser Mehrere Veranstaltung im Rahmen von 50 Jahre Neuperlach beantragte Zuwendung: 4.500,00 € Antrag mit E-Mail

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München Rugby Football Club e.V. 38. Internationale Rugby Seasons beantragte Zuwendung: 575,00 €

3

Förderverein Grundschule Pfanzeltplatz Umgang mit dem Internet beantragte Zuwendung: 581,00 €

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Evangelische Jugend Rojatekirche / Offenbarungskirche Interkulturelle Kindertage beantragte Zuwendung: 2.250,0…

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Information zur Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2017 Zuleitung

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Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Adolf-Hackenberg-Straße (Baugebiet Hochäckerstraße) 16. Stadtebezirk - Ramersdorf-Perlach -Produkt Nr. 1.1- Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06387 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

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Isegrimstr. 27; Fällungsantrag

Isegrimstr. 27

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Ulrich-von-Hutten-Str. 32; Fällungsantrag

Ulrich-von-Hutten-Str. 32

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Madelsederstr. 14; Fällungsantrag

Madelsederstr. 14

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Gleißnerstr. 12; Fällungsantrag

Gleißnerstr. 12

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Isengaustr. 33; Fällungsantrag

Isengaustr. 33

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Vulpiusstr. 61; Fällungsantrag

Vulpiusstr. 61

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Böhmstr. ; Mitteilung vom 28.06.2017

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Däumlingstr. ; Mitteilung vom 05.07.2017

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Skateanlage Karl-Marx-Ring Information über den Planungsstand Zuleitung

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Öffentliche Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB am 26.07.2017 um 19:00 Uhr im Kulturzentrum Trudering Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1209, Teiländerung des Bebauungsplanes Nr

Bebauungsplan

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Protokoll der 266. Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung

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Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse

Praxis

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090 Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg (westlich), Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße (südlich), Stemplingeranger (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57g) - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Zuleitung

Bebauungsplan

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Verlegung des BA-Informationsschaukastens an der Ottobrunner Str. 103 (Nähe Edeka-Markt) hier: Einstellung des Verfahrens Zuleitung

Str. 103

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Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 V / 09119 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Nefeli, Schank- und Speisewirtschaft, Berger-Kreuz-Str. 26

Berger-Kreuz-Str. 26

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Balcoon, Schank- und Speisewirtschaft, Pfälzer-Wald-Str. 65

Pfälzer-Wald-Str. 65

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Genehmigung einer Veranstaltung - Theatron im Ostpark, Dachschaden Kultur Openair am 15.07.2017

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Genehmigung einer Veranstaltung - Im Gefilde (Grünanlage, MTB-Strecke), MTB-Kurs am 07.08.2017 und 10.08.2017

3

Genehmigung einer Veranstaltung - Ostpark (Theatron), Kultur-Sommerfest Usak e.V. am 22.07.2017 und 23.07.2017

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Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München ( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL) Zuleitung

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Vollzug der städtischen Grünanlagensatzung

Theodor-Heuss-Platz 8 a