Sitzung - Donnerstag, 9. November 2017, 19:00 Uhr

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zu 3.1.12 Anfrage zu den verkehrsrechtlichen Planungen an der Ecke Leoprechtingstr. / Friedrich-Panzer-Weg; Forderung des Antragsstellers sich den Zustand des Straßenabschnittes anzuschauen. Ein Bild des Straßenabschnittes zur Veranschaulichung, gesendet durch den Antragssteller 09.11.2017 Bürgeranliegen

Max-Reinhardt-Weg 28 n

2

zu 3.5.3 Platzverbot für Alkohol-Trinker im Sudermannzentrum und in der Sudermannallee - neue Entwicklungen Neues Schreiben der Bürgerin mit der Betrachtungsweise der Hausverwaltung

3

4.4.2.2 Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei der Realisierung des Schulstandortes an der Aschauer Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01619 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10125 Anhörung des BA 16 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Bitte um Stellungnahme bis zum 21.12.2017 Zuleitung

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Protokolle

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(E) Marode Verkehrssituation Sebastian-Bauer-Straße Nord Empfehlung Nr. 14-20 / E 01612 der Bürgerversammlung…

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(E) Absicherung Zebrastreifen

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Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Budget der Bezirksausschüsse VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasangarten Gedenkfeier am Volkstrauertag Antr…

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Evaluierung der in Bürgerversammlungen gestellten Anträge Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09701 (TOP 2.4.1

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Kinderkrippe St. Ingbertstr. 25, Lösungsmöglichkeiten der Verkehrsproblematik Bürgeranliegen

St.-Ingbert-Straße 25 Z

2

Mehrere Vorschläge zur Verbesserung des Verkehrslage des Dorfkerns Ramersdorf Bürgeranliegen

3

Verbesserung der Parksituation an der Bezirkssportanlage Perlach Nord, Heinrich-Wieland-Str. 100 Bürgeranliegen

Heinrich-Wieland-Str. 100 B

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Verbesserungen der Rupertigaustr. und Ayinger Str. Bürgeranliegen

5

Sicherstellung der Ein- und Ausfahrtmöglichkeit für Schulbusse und Einrichtung eines Busparkstreifens beim Sportpark an der Fritz-Erler-Str. 3 Bürgeranliegen

Fritz-Erler-Str. 3 B

6

Blockierter Radweg entlang der Ottobrunner Str. stadtauswärts zwischen Unterhachinger Str. und Hochäckerstr. Bürgeranliegen

7

Aufstellung weiterer Mülleimer auf öffentlichen Wegen nördlich der Ständlerstr. zwischen Hofangerstr. und Adolf-Baeyer-Damm und der Staudinger Str. Bürgeranliegen

8

Bert-Brecht-Allee und Fritz-Erler-Straße - Schaffung einer Rad- und Fußweg Verbindung Bürgeranliegen

9

Vier Anmerkungen zum Beschluss des BA 16 zu TOP 4.1.1

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10 Minutentakt für die Buslinie 139 (Haltestellen neuer Südfriedhof West und Neuer Südfriedhof), Einrichtung einer neuen Haltestelle für die Buslinie 55 und Schaffung einer Busanbindung an den S-Bahnhof Perlach Bürgeranliegen

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Dialogdisplays in der Pfälzer-Wald-Str. Bürgeranliegen

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Anfrage zu den verkehrsrechtlichen Planungen an der Ecke Leoprechtingstr. / Friedrich-Panzer-Weg; Forderung des Antragsstellers sich den Zustand des Straßenabschnittes anzuschauen. Bürgeranliegen

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Bau des Fitness-Parcours bei der Bezirkssportanlage an der Rudolf-Zorn Straße / Max-Reinhardt-Weg 28 nach der erfolgreichen Umsetzung der Wechselkröten Antrag des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen des BA 16

Max-Reinhardt-Weg 28 n

1

Etablierung eines öffentlichen Tauschbuchregals im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Bürgeranliegen

1

Suche nach einem geeigneten Ausweichstandort für die Münchner Wochen- und Bauernmärkte am Hanns-Seidel-Platz. Bürgeranliegen

1

1. Rückverlagerung der Werstoffcontainer von der Salzmannstr. /Waldheimplatz an den Standplatz Ecke Rübezahlstr. /Waldheimplatz 2. Überschreiten der gesetzlichen Lärmschutzwerte am Waldheimplatz durch Wertstoffcontainer und vier Buslinien Zuleitung

Waldheimplatz 2

2

Mehrere Ideen zur Verbesserung der Situation rund um die Müllcontainer 1. Aufstellung der Wertstoffcontainer, dass ein durchgängiger Fußweg gegeben ist. 2. Mülltourismus 3. Image Kampagne der Firma, die die Wertstoffcontainer betreibt Bürgeranliegen

3

Platzverbot für Alkohol-Trinker im Sudermannzentrum und in der Sudermannallee - neue Entwicklungen Bürgeranliegen

1

Heinrich-Wieland-Straße / Albert-Schweitzer-Straße; Verlängerung des absoluten Halteverbotes; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO (TOP 4.1.2

2

Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses

3

Häufung von Vorfahrtsverstössen an der Aschauer Str. /Ständlerstr. Schreiben

4

Anfrage der MVG für ein Votum des BA16 zu Änderungen an der Wendefahrt des Bus 198 Bitte um ein Votum des BA 16 zu den Vorschlägen bis zum 20.12.2017 Zuleitung

1

Planung der Münchner SommerSpielAktion 2018 Bitte um Rückmeldung für das Jahr 2018 bis zum 28.11.2017 Zuleitung

1

Sebastian-Bauer-Str. 7 – Fl.Nr.: 107/0 – Umbau und Restaurierung des Wohngebäudes und Neubau eines Wohngebäudes anstelle des ehemaligen Stall-/ Stadelgebäudes mit Tiefgarage Zuleitung

Sebastian-Bauer-Str. 7 Neubau Umbau Tiefgarage

2

Hofer Str. 21 - 25 – Fl.Nr.: 550/0 – Umbau eines Bürogebäudes in ein Boardinghaus Zuleitung

Hofer Str. 21 - 25 Umbau

3

Hofer Str. 21 - 25 – Fl.Nr.: 550/0 – Neubau eines Hotels mit 2 Tiefgaragen-Ebenen – VORBESCHEID Zuleitung

Hofer Str. 21 - 25 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

4

Hofangerstr. 2 – Fl.Nr.: 1324/0 – Errichtung einer Freischankfläche Zuleitung

Hofangerstr. 2

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Sebastian-Bauer-Str. 10a – Fl.Nr.: 150/2 – Neubau von 6 Reihenhäusern mit 4 Garagen und 2 Stellplätzen – VORBESCHEID (2 Var.) Zuleitung

Sebastian-Bauer-Str. 10a Vorbescheid Neubau Stellplätze

6

Wachenheimer Str. 2 – Fl.Nr.: 15866/0 – Neubau eines Wohnhauses Zuleitung

Wachenheimer Str. 2 Neubau Wohnhaus

7

Ständlerstr. 38 – Fl.Nr.: 16225/13 – Neubau eines Werkstatt-, Lager- und Bürogebäudes mit Tiefgarage – TEKTUR zu 1.2-2016-27269-31 Zuleitung

Ständlerstr. 38 Neubau TEKTUR Tektur

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Ottobrunner Str. 14 + 16 – Fl.Nr. 16298/8 – Neubau zweier Wohnhäuser (ges. 60 WE) mit Tiefgarage ( 61 Stpl.) - TEKTUR zu 1.2-2017-2630-31 - jetzt: TG mit 46 Stpl. Zuleitung

Ottobrunner Str. 14 Neubau TEKTUR Tektur

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Ottobrunner Straße – Fl.Nr.: 18481/0 Neubau einer Wohnanlage mit Großgarage – Vorbescheid (Ottobrunner Str. / Diakon-Kerolt-Weg / Erminoldstr.) Zuleitung

Vorbescheid Neubau Garage

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Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen; Anhörung durch das Direktorium

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Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei der Realisierung des Schulstandortes an der Aschauer Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01619 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10125 Anhörung des BA 16 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Bitte um Stellungnahme bis zum 21.12.2017 Zuleitung

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Beauftragter gegen Extremismus Anhörung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03901 des BA 21 Pasing-Obermenzing Zuleitung

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Keine weiteren sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV Bitte des BA 12 Schwabing-Freimann um Unterstützung Zuleitung

2

Verkauf von Christbäumen auf dem stadteigenen Grundstück: Flst. 1800/121 (Alt: 1800/62); Tlfl. am Hanns-Seidel-Platz Zuleitung

1

1. Verbesserung der Verkehrssicherheit der Putzbrunner Str. Zuleitung

2

Aufwertung des Linienwechslerbuses 139/183 zum Metrobus

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Parkplatz Michaelibad - Nur PKW Zuleitung

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Verstärkung der Geschwindigkeitskontrollen in der Hofangerstraße zwischen Berger-Kreuz- und Heinrich-Wieland-Straße. Zuleitung

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Sanierung der Radwege in Ramersdorf-Perlach Zuleitung

Sanierung

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Nachhaltiges Vorgehen gegen das blockieren von Anwohnerparkplätzen durch gewerblich genutzte Anhänger am Kosegarten Platz. Bitte um Prüfung eines Parkverbots im Bereich der Abfallcontainer am Kosegarten Platz. Zuleitung

Parkplätze

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Sach- und Planungsstand der Brücke an der Peralohstraße sowie der Brücke an der Hochäckerstraße Zuleitung

8

Barrierefreiheit von Busbahnhöfen endlich mit Nachdruck vorantreiben! Zuleitung

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Vorschläge zur Verbesserung der Fußgänger-Ampel für die Überquerung der Putzbrunner Straße am Waldheimplatz Zuleitung

1

Nutzung der neuen Sporthalle an der Führichschule für bürgerschaftliche Zwecke Zuleitung

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Anfrage hinsichtlich der Qualität der Online-Services der Landeshauptstadt München. Zuleitung

1

Stadteigene Flurstücke 2141/2 und 2144/2, Gemarkung Perlach Vermietung eines Lagerplatzes an der Arnold-Sommerfeld-Straße Schreiben

2

Ulrich-von-Hutten-Str. 7, Fl.Nr. 2028/4 - Abbruch Bestandswohnhaus und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung

Ulrich-von-Hutten-Str. 7 Neubau Wohnhaus Mehrfamilienhaus

1

Nachverdichtungspotential in Neuperlach Angebot des Referats für Stadtplanung und Bauordnung über die angewandte Systematik und Vorgehensweise zu informieren. Schreiben

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Mehr Bäume für Ramersdorf - Begrünung der Adam-Berg-Straße sowie des Abschnitts Jäcklinstraße zwischen Aufleger- und Adam-Berg-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00465 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015 Begrünung der Berger-Kreuz- und der Adam-Berg-Straße, Ausweitung der Grüngestaltung des Jäcklinplatzes und der Jäcklinstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01118 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016 Erweiterung des Jäcklinplatzes, Begrünung und ev. Cafe Empfehlung Nr. 14-20 / E 01582 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 22.06.2016 Behandlung der BV-Empfehlungen in einer neuen Beschlussvorlage zum Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03331 Neues Pilotprojekt zur Bepflanzung des öffentlichen Raumes mit einem neuartigen und pflegeleichten System in speziellen Pflanzgefäßen und Terminverlängerung bis 16.02.2018. Zuleitung

Erweiterung

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Anfrage ob ein Bebauungsplan für ein freies Feld östlich der Ottobrunner Straße vorhanden ist. Zuleitung

Bebauungsplan

4

Anfrage zum Stand der Münchner Lösung Zuleitung

5

Beschleunigung des Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes für das Bauvorhaben Gustav-Heinemann-Ring 133-135 – Schaffung von Wohnraum statt gewerblicher Boardinghausnutzung - Verzicht auf einen Aufstellungsbeschluss Zuleitung

Gustav-Heinemann-Ring 133-135 Bebauungsplan

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Wegbenennung der Verbindung Wohnanlage Hochäckerstraße/Peralohstraße und Klärung der Pflichten der Angrenzer (Verkehrssicherung/Beleuchtung). Zuleitung

1

Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Rosenheimer Str. Zuleitung

2

Planfeststelung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Änderung (Erneuerung) der Eisenbahnüberführung BAB A8, Bahn-km 2,541, der Strecke 5552 München-Giesing - Kreuzstraße in der Landeshauptstadt München, Gemarkung Perlach Zuleitung

3

(U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Kurzbericht Verwendungsnachweis Erstellung einer Schulhomepage mit integriertem geschütztem Elternbereich der Grundschule an der Balanstraße Zuleitung

2

Förderverein des städt. Werner-von-Siemens Gymnasiums München e.V. Verwendungsnachweis für die Aktion: Unterstützung sozial bedürftiger Familien im Bereich Schulfahrten im Schuljahr 2016/17 Zuleitung

3

Tanz und Schule e.V. Verwendungsnachweis für die Aktion: 3 Tanzprojekte Wilhelm Busch-Realschule Zuleitung

4

Kindertreffpunkt e.V. Verwendungsnachweis für die Aktion: Ich wohne in Neuperlach - 50 Jahre Neuperlach Zuleitung

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Condrobs e.V. Verwendungsnachweis für die Aktion: Ferienfahrt Berlin Zuleitung

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KJR München-Stadt Verwendungsnachweis für die Aktion: 50 Jahre Neuperlach Open Air 19. - 21. Mai 2017 Zuleitung

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Dornröschenstr. 38a; Fällungsantrag

Dornröschenstr. 38a

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Gustav-Heinemann-Ring 133-135; Fällungsantrag

Gustav-Heinemann-Ring 133-135

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Quiddestr. 18 - 26; Fällungsantrag

Quiddestr. 18 - 26

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Quiddestr. 8-12, 16/ Albert-Schweitzer-Str. 30; Fällungsantrag

Albert-Schweitzer-Str. 30

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Am Hain 16; Fällungsantrag vom 04.09.2017; Bescheid

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Semperstr. 19 - 25; Fällungsantrag

Semperstr. 19 - 25

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Plettstr. 21 - 65; Fällungsantrag

Plettstr. 21 - 65

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Isegrimstr. , Mitteilung vom 12.10.2017

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(U) Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder- Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten "Tegern- seer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes "Ortskern Ramersdorf" C) Eckdatenbeschluss Behrgelände im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching Zuleitung

Sanierung

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(U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Sachstandsbericht 2017 Zuleitung

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(U) EU-Projekt METAMORPHOSIS Zuleitung

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(U) Gartenstadt Obermenzing und ihre Nachverdichtung; Bebauungsplan für Obermenzing bzw. die einzelnen Viertel Zuleitung

Bebauungsplan

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(U) Geförderter Wohnungsbau in München 1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016

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(U) Wohnen weiterdenken - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018 Zustimmung zur Durchführung Zuleitung

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(U) "Wohnen für Alle" Vorstellung des Rahmenkonzepts des Sozialreferats und Finanzierung der Standorte 2017 un…

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a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfing Straße (westlich), Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich), (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939 und 1241; Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822,1259 und

Bebauungsplan

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BA-Informationsschreiben Nr. 01/17; Teilnahme von Mitgliedern der Bezirksausschüsse an städtischen Forbildungen Zuleitung

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Montag, 27. November 2017, 19:00 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Hanns-Seidel-Platz 1

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Dienstag, 14. November 2017, 19:30 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Hanns-Seidel-Platz 1

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Dienstag, 21. November 2017, 18:00 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben

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Dienstag, 28. November 2017, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München

Friedenstraße 40

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Mittwoch, 22. November 2017, 19:00 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Hanns-Seidel-Platz 1