Sitzung - Mittwoch, 6. Dezember 2017, 19:00 Uhr

1

zu 3.1.10 Korrekte Ausschilderung des Gehwegs an der Ottobrunner Str./ Ecke Unterhachinger Str. Bürgeranliegen

St.-Martin-Straße 53-55 f Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

1

Protokolle

1

Verkehrsführung für Radfahrer und Fußgänger in der Hochäckerstraße im Bereich der Hochäckerbrücke

2

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Budget der Bezirksausschüsse Evangelische Kirchengemeinde Offenbarungskirche/Rogatekirche Interkulturelle Kind…

1

Kinderkrippe St. Ingbertstr. 25, Lösungsmöglichkeiten der Verkehrsproblematik Bürgeranliegen

St.-Ingbert-Straße 25 Z

2

Mehrere Vorschläge zur Verbesserung des Verkehrslage des Dorfkerns Ramersdorf Bürgeranliegen

3

Verbesserung der Parksituation an der Bezirkssportanlage Perlach Nord, Heinrich-Wieland-Str. 100 Bürgeranliegen

Heinrich-Wieland-Str. 100 B

4

Verbesserungen der Rupertigaustr. und Ayinger Str. Bürgeranliegen

5

Einrichtung einer neuen Haltestelle für die Buslinie 55 Bürgeranliegen

6

Dialogdisplays in der Pfälzer-Wald-Str. Bürgeranliegen

7

Anfrage zu den verkehrsrechtlichen Planungen an der Ecke Leoprechtingstr. / Friedrich-Panzer-Weg; Forderung des Antragsstellers sich den Zustand des Straßenabschnittes anzuschauen. Bürgeranliegen

8

Parksituation rund um die U-Bahnstation Therese-Giehse-Allee Bürgeranliegen

9

Tarifsprung zwischen Waldperlach und Putzbrunn im Rahmen der Tarifstrukturreform des MVV abbauen Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

10

Korrekte Ausschilderung des Gehwegs an der Ottobrunner Str./ Ecke Unterhachinger Str. Bürgeranliegen

11

Berücksichtigung des Entfalls des Schienenbonus für Straßenbahn Neubauten bzw. Erweiterung ab 2019 bei den Planungen der SWM Bürgeranliegen

Neubau Erweiterung

12

Einbau von Gleisschmieranlagen bereits in der Erprobungsphase Bürgeranliegen

13

Reale Betrachtung der Kreuzungsfahrten zur Feststellung der Beeinflussung des Individualverkehrs durch Aus-/ Einrücker ab dem Betriebshof Ständlerstraße Bürgeranliegen

14

Aufstellen eines Schildes 250 Einfahrt verboten für alle Kraftfahrzeuge an der Aribonenstraße Ecke Innsbrucker Ring und der Ottobrunnerstraße. Zufahrt in den Mittleren Ring von der Aribonenstraße aus nur von links. Bürgeranliegen

15

Vergrößerung des Gehwegs bei der Sebastian-Bauer-Straße: Anfrage, ob die Sebastian-Bauer-Straße 2018 neu gestaltet wird und ob es hierzu eine Informationsveranstaltung gibt. Bürgeranliegen

Sebastian-Bauer-Straße 2018 n

1

Antrag zur Organisation und Durchführung einer „Stadtteilkulturwoche“ durch das städtische Kulturreferat im Stadtbezirk 16, Ramersdorf-Perlach Antrag der im BA 16 vertretenen Parteien und Fraktionen

2

Bitte um Hilfe bei der Suche nach einem Lagerraum oder Keller ab 01.03.2018 und Befreiung von der Mietgebühr für die Lagerung von Kunstwerken nach 2 Wasserrohrbrüchen. Bürgeranliegen

1

Etablierung eines öffentlichen Tauschbuchregals im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Bürgeranliegen

1

Bedenken gegenüber eine Bebauung der Kagerstr. 9 Bürgeranliegen

Kagerstr. 9 B

2

Beibehaltung der Filiale der Sparkasse in der Bad-Schachener-Straße Bürgeranliegen

3

Perspektive Waldperlach – Bürgerinnen und Bürger gestalten ihren Stadtteil Bürgeranliegen

1

Mehrere Ideen zur Verbesserung der Situation rund um die Müllcontainer 1. Aufstellung der Wertstoffcontainer, dass ein durchgängiger Fußweg gegeben ist. 2. Mülltourismus 3. Image Kampagne der Firma, die die Wertstoffcontainer betreibt Bürgeranliegen

2

Einstellung der richtigen Uhrzeit bei der öffentlichen Uhr auf dem Parkplatz des Life-Einkaufzentrums in der Albert-Schweitzer-Straße Bürgeranliegen

3

Erweiterung der Satzung der Bezirksausschüsse um einen Anhang 4 (Beteiligung durch die Stadtsparkasse München) Antrag der im BA 16 vertretenen Parteien und Fraktionen

Anhang 4 Erweiterung

1

Heinrich-Wieland-Straße / Albert-Schweitzer-Straße; Verlängerung des absoluten Halteverbotes; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO Fristverlängerung bis 08.12.2017 (TOP 4.1.1

2

Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses

3

Anfrage der MVG für ein Votum des BA16 zu Änderungen an der Wendefahrt des Bus 198 Bitte um ein Votum des BA 16 zu den Vorschlägen bis zum 20.12.2017 Zuleitung

4

Anhörung gemäß § 13 der Satzung für Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO: Nailastraße; Einrichtung eines absoluten Halteverbotes Aufstellung eines Gefahrenzeichens 133-10 StVO (Fußgänger) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung

5

Anhörung gemäß § 13 der Satzung für Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO: Annette-von-Aretin-, /Anneliese-Fleyenschmidt-; /Teherese-von-Bayern-, / Magararethe-Selenka-Straße; Tempo 30-Zone Zuleitung

6

Anhörung gemäß § 13 der Satzung für Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO: Pfälzer-Wald-Str. / Bad-Dürkheimer-Str.; Absolutes Halteverbot Weitergabe vom BA 14

7

Anhörung gemäß § 13 der Satzung für Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO: Therese-von-Bayern-Straße; Anfahrtszone „Haus für Kinder“ Zuleitung

1

Planung der Münchner SommerSpielAktion 2018 Bitte um Rückmeldung für das Jahr 2018 bis zum 28.11.2017 Zuleitung

2

Ausschreibung „Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018 im Stadtbezirk“ Bewerbungsschluss am 20.02.2018

1

Hofer Str. 21 - 25 – Fl.Nr.: 550/0 – Umbau eines Bürogebäudes in ein Boardinghaus Zuleitung

Hofer Str. 21 - 25 Umbau

2

Hofer Str. 21 - 25 – Fl.Nr.: 550/0 – Neubau eines Hotels mit 2 Tiefgaragen-Ebenen – VORBESCHEID Zuleitung

Hofer Str. 21 - 25 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

3

Pfarrweg 16 – Fl.Nr.: 15865/4 – Abbruch Betriebsgebäude, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Garage (4 Stpl.) und nicht überdachtem Stellplatz (Pfarrweg 16 / Wachenheimer Str

Wachenheimer Str. 1 Neubau Mehrfamilienhaus Garage

4

Waldperlacher Str. 91 – Fl.Nr.: 2199/29 – Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Garagen Zuleitung

Waldperlacher Str. 91 Neubau Mehrfamilienhaus Garage

5

Frau-Holle-Str. 2 – Fl.Nr.: 2189/42 – Rückbau best. Wohnhaus, Errichtung eines Doppelhauses in Niedrigstenergiebauweise mit Garagen Zuleitung

Frau-Holle-Str. 2 Rückbau Wohnhaus Doppelhaus

6

Hötzlring 20 – Fl.Nr.: 1177/5 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung

Hötzlring 20 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

7

Aschauer Str. 19 – Fl.Nr.: 16236/0 – Neubau eines gemischt genutzten Gebäudes - VORBESCHEID Zuleitung

Aschauer Str. 19 Vorbescheid Neubau

8

Am Jagdweg 6 – Fl.Nr.: 875/8 – Neubau eines Mehrfamilienhauses Zuleitung

Jagdweg 6 Neubau Mehrfamilienhaus

9

Koboldstr. 5 – Fl.Nr.: 2055/4 – Errichtung eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID Zuleitung

Koboldstr. 5 Vorbescheid Mehrfamilienhaus

10

Gleißnerstr. 6 – Fl.Nr.: 1247/0 – Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport Doppelhaushälfte 1, 2, 3, 4, 5, 6 und 7 Zuleitung

Gleißnerstr. 6 Neubau Doppelhaus Carport

1

Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei der Realisierung des Schulstandortes an der Aschauer Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01619 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10125 Anhörung des BA 16 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Bitte um Stellungnahme bis zum 21.12.2017 Zuleitung

2

Prüfung einer Erhaltungssatzung für die Heimstättensiedlung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01580 der BV des Stadtbez…

Erhaltungssatzung

1

Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen; Anhörung zur Anmeldung von 9 Hundekursen in 2018 ab dem 13.01.2018 Mittwochs, Freitags, Samstags und Sonntags Zuleitung

1

Beauftragter gegen Extremismus Anhörung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03901 des BA 21 Pasing-Obermenzing Zuleitung

1

Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen) – Balanstr., Fl.Nr. 15477/0; 1 Litfaßsäule beleuchtet (Balanstr. / Chiemgaustr.) Zuleitung

1

Entspannung der Parksituation in der Balanstr. zwischen Werinherstr. und St. Martin Str. sowie den Nebenstraßen Zuleitung

2

Trambahnanbindung forcieren, Linienführung und Haltestelle für Ramersdorf und Perlach vorsehen. Zuleitung

1

Sanierung der Halle am Freizeitzentrum Kurt-Eisner-Straße 28 Zuleitung

Kurt-Eisner-Straße 28 Z Sanierung

2

Interkulturellen Bewohnergarten am Oskar-Maria-Graf-Ring langfristig sichern Zuleitung

3

Vorschläge zur Verbesserung des Veranstaltungsortes Theatron im Ostpark Zuleitung

1

Anfrage zur Betreuungssituation an Schulen im 16. Stadtbezirk Zuleitung

1

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für ein zusammenhängendes Areal von rund 10.000 m² in der Hofer Str. Zuleitung

Bebauungsplan

1

Sperrung einer Wiese für Hunde + verbesserte Parküberwachung Bitte um Vereinbarung einer Ortsbegehung Zuleitung

1

Information zu neuen Bushaltestellen in der Ottobrunnerstraße Neueste Information

2

Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Ludwig-Erhard-Allee Zuleitung

3

Sanierung der Zieglerstr. nördlich ab Haus Nr. 22 mit Gehweg, Grünstreifen, Grüninseln, Bäumen, Straßenbelag und Schlaglöchern Empfhelung Nr. 14-20 / E 01063 der BV des Stadtbezirkes 16

Sanierung

4

Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09964 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses

5

Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08574 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

6

Flüsterbelag für die Ottobrunner Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01618 der BV des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach

7

Umlaufsperre (Scherengitter); Blaue Brücke Haus Quiddestr. 20 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01485 der BV des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach

Quiddestr. 20 E

8

Treppenbehinderung vom Life zum PEP Empfehlung Nr. 14-20 / E 01486 der BV des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach

9

Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München „Aktion Kontrolle Grün“ Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09243 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

1

AG Veranstaltungskalender, 3.500 Programmhefte 2017; Rückforderung Überzahlung Zuleitung

2

Caritas Familienzentrum Neuperlach, Verwendungsnachweis zur Sommerspielaktion / Betreuungsaktion

3

Förderverein des städt. Werner-von-Siemens Gymnasium München e.V., Verwendungsnachweis zur Unterstützung sozia…

4

Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e.V., Verwendungsnachweis zur Jubiläumsveranstaltung 25 Jahre Kulturkreis

5

Förderverein der Grundschule an der Balanstr. 153, Verwendungsnachweis für die Fehlbedarfsfinanzierung der Hom…

Balanstr. 153

1

Bezahlbaren Raum für Kita-Personal zur Verfügung stellen Antrag Nr. 14-20 / A 03514 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Sebastian Schall

2

Informationsflyer zum Bezug der Unterkunftsanlage an der Nailastraße für die AnwohnerInnen Zuleitung

3

Protokoll des Runden Tisch Sprengeländerung für die Grundschule an der Führichstraße und die Grundschule am Strehleanger

4

Haushaltsplan 2018 Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018; Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Geschäftsleitung/Sozialplanung Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

5

Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018; Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

6

Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018; Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

7

Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018; Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Verlängerung des Projektes Lok Arrival Empfehlung Nr. 14-20 / E 01548 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

8

Alt sein in München – Teil 1 Antrag Nr. 14 – 20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

9

Studie für die Landeshauptstadt München "Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels" Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09854 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

10

Informationsflyer zur Eröffnung der Unterkunftsanlage an der St.-Martin-Straße 53-55 für die AnwohnerInnen Zuleitung

St.-Martin-Straße 53-55 f

1

Waldperlacher Str. 101; Fällungsantrag

Waldperlacher Str. 101

2

Innsbrucker Ring 149; Fällungsantrag

Innsbrucker Ring 149

1

Vulpiusstr. , Mitteilung vom 07.11.2017

2

Kniggestr , Mitteilung vom 07.11.2017

1

Information zu Europan 14 - Forum der Städte und Juries in Helsinki Zuleitung

2

Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund- Länder- Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes "Ortskern Ramersdorf" C) Eckdatenbeschluss Behrgelände im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 - 2021 Stadtbezirk 14 - Berg am Laim; Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing – Fasangarten; Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching; Sitzungsvorlagen Nr. 14–20 / V 09450 Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Sanierung

3

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

4

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090; Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg (westlich), Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße (südlich), Stemplingeranger (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57g) - Satzungsbeschluss- Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10350 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

5

Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021 Infrastrukturversorgungskonzept 2017 – 2021 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09762 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

6

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz; 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung; 6101 Stadtentwicklungsplanung; 6110 Lokalbaukommission; 6130 Stadtplanung; 6150 Städtebauförderung; 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09748 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

1

Hofangerstüberl, Kleingaststätte, Hofangerstr. 67

Hofangerstr. 67 Gaststätte

1

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08838 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

2

Sperrung einer Wiese für Hunde verbesserte Parküberwachung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01482 der BV des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach

1

Montag, 08.01.2018, 19:00 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Hanns-Seidel-Platz 1

1

Dienstag, 12.12.2017, 19:30 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Hanns-Seidel-Platz 1

1

Dienstag, 19.12.2017, 18:00 Uhr, Bewohnertreff an der Quiddestr. 45

Quiddestr. 45

1

Dienstag, 09.01.2018, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München

Friedenstraße 40

1

Mittwoch, 10.01.2018, 19:00 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Hanns-Seidel-Platz 1