Sitzung - Mittwoch, 10. April 2019, 19:00 Uhr

1

Wahl der/des 2. stv. Vorsitzenden des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach

2

Eventuelle Nachwahl eines/einer Beisitzerin im BA-Vorstand

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zu 2.2.1.4 (E) Stadtbezirksbudget WAPE e.V. Waldperlacher Stadtteilfest am 18.05.2019 2.580,00 € / Az. 0262.0-16-0274 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14416 Änderungsvorlage Antragssumme: 3.880,00 € 3.1.12 SWM-Vorhaben und Sportplätze Hand in Hand mit Perspektive in Neuperlach Süd versehen Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion im BA 16

2

3.3.4 Kinderbetreuung an der Grundschule Karl-Marx-Ring Anfrage aus dem Unterausschuss für Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales am 26.03.2019 formuliert von Frau Landes 3.4.5 Der BA16 fordert die LH München auf, frühzeitig Maßnahmen einer Verschulung der Bäume, am Otto-Hahn-Ring zu prüfen. Der dort stehende Baumbestand ist relativ jung und käme daher für eine solche Maßnahme in Frage. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16

Friedrich-Creuzer-Str. 30 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

3

4.4.1.12 Wemdinger Str. 43 - Fl.Nr.: 18438/66 - Neubau eines Zweifamilienhauses Zuleitung

Wemdinger Str. 43 Vorbescheid Neubau

4

7.2.1.2 Stadtbezirksbudget GEWOFAG Service GmbH „Wir feiern den Frühling“ im Innenhof Fürich-/Rupertigaustraßeam 24.05.2019 770,00 € Zuleitung

Sanierung

1

Protokolle

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Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01997 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf

Heinrich-Wieland-Str. 100 Erweiterung Stellplätze

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(E) Stadtbezirksbudget ZAK "Zusammen Aktiv in Neuperlach" e.V. Wasseruntersuchung am Bewohnergarten 550,00 € /…

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(E) Stadtbezirksbudget Siedler- und Eigenheimervereinigung Waldperlach-Neubiberg e.V. Neubürgerempfang mit Inf…

3

(E) Stadtbezirksbudget Haus St. Maria Ramersdorf, Münchenstift GmbH Ausstellungsprojekt

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(E) Stadtbezirksbudget WAPE e.V. Waldperlacher Stadtteilfest am 18.05.2019 2.580,00 € / Az. 0262.0-16-0274

5

(E) Stadtbezirksbudget SVN München e.V. Feriencamps zwischen 15.04. und 30.10.2019 12.160,00 € / Az. 0262.0-16…

1

Vorschlag einer Bürgerin zur Bestellung einer städtischen Leistung durch den BA 16: Trimm Dich-Pfad/Parcour im Perlacher Park oder Park am Heinrich-Heine-Gymnasium Zuleitung

2

3. Neuperlacher Sommerfest Anerkennung als BA-eigene Veranstaltung und Reservierung von 6% aus dem Budget des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach für das Sommerfest Antrag des BA-Vorsitzenden

1

Quartiersboxen im Bereich Unterhachinger Straße / Hochäckerstraße / Ottobrunner Straße Mündlicher Antrag von Herrn Christian Smolka aus der Sitzung am 17.01.2019 (TOP 3.1.1

2

Parkverbot Balanstraße auf Höhe der Kleingartenvereine Süd-Ost 6 und 7 (Balanstraße

Balanstraße 248

3

Tempo 30 auf der Claudius-Keller-Straße in Höhe der Schule Monte Balan auch stadtauswärts Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

4

Ausweisung der Fußwege am Hachinger Bach und zwischen Quiddestraße und Adolf-Bayer-Damm mit einer Bodenmarkierung oder Asphaltfolie als Fußweg Bürgeranliegen

5

1. Umdeklarieren der Ayingerstraße an der Einfahrt vom Mittleren Ring in eine Anliegerstraße 2. Unterbinden, dass in der Möschenfelderstraße und Rupertigaustraße auf dem Gehweg geparkt wird und Verbesserung des Winterdienstes und der Reinigung der Straßen 3. Parkdruck auf die Möschenfelder-, Ayinger-, Führich- und Rupertigaustraße 4. Stark erhöhte Geschwindigkeiten nachts auf der Möschenfelder- und Rupertigaustraße 5. Verbesserung der Reinigung und Pflege der Grünanlage an der Rogatekirche sowie Erhöhung der Frequenz von polizeilichen Kontrollen in der Grünanlage Bürgeranliegen

Rupertigaustraße 5

6

Verschiebung des bestehenden Zebrastreifens an der Bushaltestelle "Neuer Südfriedhof West" (Ecke Hochäcker- und Therese-von-Bayern-Straße) zur gegenüberliegenden Seite. Durch die neue Siedlung an der Hochäckerstraße hat sich das Verkehrsaufkommen stark erhöht Bürgeranliegen

7

Wiederherstellung der Absperrungen am Dietzfelbingerplatz Bürgeranliegen

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Verlängerung des Haltverbotes nach der Querungshilfe am Beginn der Nawiaskystraße auf die 10 Meter denen der Bezirksausschuss zugestimmt hat und Ausweisung von Parken nur für Personenkraftwagen bis zum Beginn der Parkbuchen/ersten Einfahrt Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Erstmalige Erschließung des Friedrich-Panzer-Wegs Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Verkehrssicherheit im Kreuzungsknoten Im Gefilde – Ulrich von Hutten Straße erhöhen Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Antrag zum Bau einer Boule-Bahn am Waldheimplatz Bürgeranliegen

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SWM-Vorhaben und Sportplätze Hand in Hand mit Perspektive in Neuperlach Süd versehen Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion im BA 16

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SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen Dringlichkeitsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16

1

Belegung des Fußballplatzes Putzbrunner Straße/Otto-Hahn-Ring durch Vereine Bürgeranliegen

1

Ablehnung der Verlegung eines Teils der Kindertagesstätte Balanstr. 153 in die Kopischstraße Antrag 1: Für den Raumbedarf der Grundschule an der Balanstraße soll für das Schuljahr 2019/2020 eine Übergangslösung gefunden werden. Antrag 2: Die Kindertagesstätte Balanstr. 153 soll räumlich gernerell in das Areal der Grundschule an der Balanstraße integriert bleiben. Antrag 3: Deutlich bessere Alternativen als die Situierung des Neubaus an der Kopischstraße sollen sofort in die Planung einbezogen werden. Antrag 4: Das Bauvorhaben an der Kopischstraße soll sofort ausgesetzt und zugunsten einer deutlich besseren Alternative verworfen werden. Bürgeranliegen

Balanstr. 153 s Neubau

2

Wiederaufnahme des Unterrichts der städtischen Sing- und Musikschule im städtischen Kindergarten Kirchseeonerstraße Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

3

Steigende Schülerzahlen an der Grundschule am Dietzfelbinger Platz 1. Soll die städtische Vorschule/Förderschule weiterhin in den Räumlichkeiten der Grundschule blieben? 2. Nachfrage zu einer Erweiterung der Räumlichkeiten des Tagesheims Bürgeranliegen

Platz 1 Erweiterung

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Kinderbetreuung an der Grundschule Karl-Marx-Ring Anfrage aus dem Unterausschuss für Bildung, Gesundheit, Inte…

1

Antrag auf Erhalt des Bolzplatzes an der Adam-Berg-Straße und Ablehnung des geplanten Bauvorhabens in der angedachten Form Bürgeranliegen

2

Geplante Schließung der Ladengeschäfte in der Maximilian-Kolbe-Allee in Neuperlach Süd Bürgeranliegen

Laden Ladengeschäft

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Erhalt der Ladengeschäfte in der Maximilian-Kolbe-Allee Bürgeranliegen

Laden Ladengeschäft

4

Antrag auf Aufhebung des BA-Beschlusses, bzw. der Empfehlung zum Thema Adam-Berg-Straße 210 – 1205/0 Neubau einer Wohnanlage mit TG und Erweiterung von Gewerbeflächen VORBESCHEID – Zuleitung

Adam-Berg-Straße 210 Vorbescheid Neubau Erweiterung

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Der BA16 fordert die LH München auf, frühzeitig Maßnahmen einer Verschulung der Bäume, am Otto-Hahn-Ring zu prüfen. Der dort stehende Baumbestand ist relativ jung und käme daher für eine solche Maßnahme in Frage. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16

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Verunreinigungen bei den Recyclingcontainern an der Ecke Steinseestr. / Echardinger Str. Bürgeranliegen

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Wegsanierung in der Grünanlage am Krehlebogen Vorschläge des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 25.03.2019 Fristverlängerung bis einschließlich 18.04.2019 beantragt Zuleitung

Sanierung

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Verkehrsrechtliche Anordnung: Kleingartenverein München Süd-Ost Balanstraße Zuleitung

3

Hachinger Tal

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MVG Leistungsprogramm 2020 Anhörung der Bezirksausschüsse Frist zur Stellungnahme bis 17.05.2019 Zuleitung

1

Neueinrichtung und Ausschreibung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Piederstorfer Gelände Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14317 Beschluss des Sozialausschusses

Bebauungsplan

1

Werinherstr. 83 - 89 – Fl.Nr.: 15671/30 – Änderung der Sondernutzung Siemens in eine gleichwertige freie Nutzung (30 % Büro, 70 % höherwertiges Gewerbe) Zuleitung

Werinherstr. 83 - 89

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Lorenz-Hagen-Weg 10 – Fl.Nr.: 1500/40 – Neubau eines Senioren-Wohnhaus mit Betreuungs- und Übergangsangebot – VORBESCHEID Zuleitung

Lorenz-Hagen-Weg 10 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

3

Kagerstr. 12 - 14 – Fl.Nr.: 16260/13 – Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage – VORBESCHEID Zuleitung

Kagerstr. 12 - 14 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

4

Puechbergerstr. 4 – Fl.Nr.: 16222/58 – TEKTUR zu 1.1-2018-24731-31 – Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Dreispänners mit gemeinsamer Tiefgarage Zuleitung

Puechbergerstr. 4 Neubau TEKTUR Tektur

5

Maximilian-Kolbe-Allee 8 - 14 – Fl.Nr.: 474/0 – Aufstockung eines Gebäudes für 38 Wohneinheiten sowie Nutzungsänderung zu 19 Wohnungen Zuleitung

Maximilian-Kolbe-Allee 8 - 14 Aufstockung Nutzungsänderung

6

Werinherstr. 111 – Fl.Nr.: 15671/55 – Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage Zuleitung

Werinherstr. 111 Neubau Tiefgarage Garage

7

Amselweg 7 - Fl.Nr.: 1320/35 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Stadthaus (7 WE) und Tiefgarage - TEKTUR Zuleitung

Amselweg 7 Neubau TEKTUR Tektur

8

Friedrich-Creuzer-Str. 30 - Fl.Nr.: 1944/34 - Neubau eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID Zuleitung

Friedrich-Creuzer-Str. 30 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

9

Stademannstr. 41 - Fl.Nr.: 263/6 - Umbau Einfamilien- zu Zweifamilienhaus - VORBESCHEID Zuleitung

Stademannstr. 41 Vorbescheid Umbau

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Bettinastr. 30 - Fl.Nr.: 2342/2 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Mehrfachparkern Zuleitung

Bettinastr. 30 Neubau Mehrfamilienhaus

11

Ständlerstr. 43 - Fl.Nr.: 16239/0 - Neubau eines Wohnhauses mit Gewerbefläche und Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung

Ständlerstr. 43 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

1

Skatepark Im Gefilde, Skateparkmobil

2

Ostpark, Fit im Park mit FreizeitSport Mai bis einschließlich September 2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 17.04.2019 Zuleitung

3

Ostpark, Spielnachmittage des RBS, Mai 2019 bis April 2020, sonntags Frist zur Stellungnahme bis zum 12.04.2019 Zuleitung

1

Pfanzeltplatz, Maifeier auf dem Pfanzeltplatz am 01.05.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 12.04.2019 Zuleitung

2

Karl-Preis-Platz, Informationsveranstaltung des Kreisjugendrings zur Europa Wahl - "Demokratie im Einsatz" am 17.05.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 26.04.2019 Zuleitung

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Wertstoffinseln Anhörung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05728 Verkürzung der Anhörungsfrist gemäß § 13 Abs. 2 BA-Satzung auf vier Wochen zur Behandlung in der Satzungskommission am 13.05.2019 Zuleitung

1

Mittelfristige Finanzplanung 2018 - 2022 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023 Frist zur Stellungnahme bis zum 08.05.2019 Zuleitung

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Gustav-Heinemann-Ring 125 Elternparkplätze vor KITA Zuleitung

Gustav-Heinemann-Ring 125 E Parkplätze

2

Parkplatzsituation an der Gemeinschaftsunterkunft "Im Gefilde" Zuleitung

3

Schulwegsicherheit am Werner-von-Siemens Gymnasium erhöhen! Zuleitung

4

Einrichtung eines Zebrastreifens und Tempo 10 am Fritz-Kortner-Bogen Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

5

Verbesserung für die Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs – Wartehäuschen der Bushaltestelle Wilhelm-Hoegner-Straße stadteinwärts mit einer Beleuchtungsanlage nachrüsten Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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(E) Parken nur für Pkw in der Wilramstraße Zuleitung

7

Der BA 16 beantragt, die Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen am Pfanzeltplatz zu erhöhen! Zuleitung

8

Verkehrssituation Unterhachinger Straße / Hochäckerstraße / Ottobrunner Straße Terminverlängerung bis 30.09.2019 zur Durchführung von Verkehrszählungen und gegebenenfalls Gutachten zur Leistungsfähigkeit der Knotenpunkte. Zuleitung

1

Bitte um Verlegung und Klärung der Rechte an der Eisen Skulptur "Legung" am Hanns-Seidel-Platz Informationen z…

2

Fläche für einen Perlacher Feststadl

3

Stellungnahme des Kulturreferates zur Nutzung der Mehrzweckhalle Quiddestraße durch den Verein Kulturkreis Ram…

4

Reinigung der Figuren „Nur der Mensch ist der Ort der Bilder" an der Kreuzung Ständlerstraße/Heinrich-Wieland-Straße und Entfernung der wildgewachsenen Sträucher Zuleitung

5

Antrag: Informationsangebot zum Neuperlacher Wahrzeichen schaffen Antrag des BA-Vorstands

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Rotkäppchenstr. 66, Fl.Nr.: 2182/10 und 2185/12 - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage Zuleitung

Rotkäppchenstr. 66 Neubau Wohnhaus Tiefgarage

2

Sundergaustr. 162 und 164; Fl.Nr.: 2084/5 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - TEKTUR Zuleitung

Sundergaustr. 162 u Neubau TEKTUR Tektur

3

Werinherstr. 85, Fl.Nr.: 15671/30 - Nutzungsänderung des Bestandsgebäudes (Haus

Werinherstr. 85 Nutzungsänderung

1

Dringlichkeitsantrag: Überprüfung der Vermietung im Haus Pfanzeltplatz 15 Zuleitung

Pfanzeltplatz 15 Z

2

Kulturelles Bürgerzentrum Hans Seidel Platz Zuleitung

1

Einrichtung eines fünften Stimmbezirks in Waldperlach - Stimmabgabe für alle Waldperlacher in Waldperlach ermö…

2

Instandsetzung und Reinigung des Spielplatzes Kagerstr./Jakob-Böhme-Str. Zuleitung

3

Abfallcontainer und abgemeldete Fahrzeuge auf dem Gehweg bei der Auflegerstr. an der Ecke Uppenbornstr. Zuleitung

4

Anonyme Bestattungen und Baumbestattungen auf dem neuen Südfriedhof Zuleitung

1

Eisenbahnbrücken-Ersatzneubau: Eisenbahnüberführung Werinherstraße der Strecke München Ost-Deisenhofen Schreiben des Eisenbahn-Bundesamtes

Neubau

2

Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Putzbrunner Straße, Haltestelle Friedhof Perlach beginnend am 18.03.2019 Zuleitung

3

Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Kafkastraße, Haltestelle Kafkastraße beginnend am 03.06.2019 Zuleitung

4

Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Balanstraße / Chiemgaustraße, Haltestelle Balanstsraße beginnend am 15.04.2019 Zuleitung

5

Anbieten von Veranstaltungen zum Thema „Plastikproblematik" und "Vermeiden von Plastikmüll“ an Grundschulen im 11. Stadtbezirk Zuleitung

6

Radwegsanierung der Neubiberger Straße im Baujahr 2019 Zuleitung

Sanierung

7

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Charles-de-Gaulle-Straße Höhe Hausnummer 11; absolutes Haltverbot (Zeichen 283 StVO) Zuleitung

8

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Thomas-Dehler-Straße 3; Anfahrtszone "AWO Kindergarten" Zuleitung

Thomas-Dehler-Straße 3

9

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Balanstraße - Kleingartenverein München Süd-Ost; Zeichen 314 StVO anstatt Zeichen 283-10 StVO Zuleitung

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Gerhart-Hauptmann-Ring; Einrichtung von absoluten Haltverboten Zuleitung

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Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die BAB A8 in München-Perlach und Vollsperrung der BAB A8 zwischen den Ausfahrten Neubiberg und Ramersdorf am 31.08.2019 von 20:00 bis 01.09.2019, 13:00 Uhr und

1

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für das "Frühlingsfest" in der Langbürgener Straße im Mai 2019 Schreiben der GEWOFAG Service GmbH

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THW Förderverein München Ost, Verwendungsnachweis für die Beschaffung eines Jugendfahrzeugs Zuleitung

2

Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik e.V., Verwendungsnachweis für die Veranstaltung "Light at Skate- and Sportsnight" am 19.10.2018 Zuleitung

1

(U) Belegungsbindung von Sozialwohnungen auf 40 Jahre erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04464 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

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(U) Mieterhöhungspraxis der GBW bei EOF-Wohnungen

Adams-Lehmann-Str. 83-95 v Praxis

1

Von-Knoeringen-Str. 4-14; Fällungsantrag

Von-Knoeringen-Str. 4-14

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Fasanjägerstr. 26; Fällungsantrag

Fasanjägerstr. 26

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Görzer Str. 128; Fällungsantrag

Görzer Str. 128

4

Adenauerring 40-42/Charles-de-Gaulle-Str. 7-15; Fällungsantrag

Charles-de-Gaulle-Str. 7-15

5

Plettstr. 67-73/Quiddestr. 39-45; Fällungsantrag

Quiddestr. 39-45

6

Frankenwaldstr. 52; Fällantrag

Frankenwaldstr. 52

7

GA am Karl-Marx-Ring; Fällantrag

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Hofangerstr. 43 - 45a; Fällungsantrag

Hofangerstr. 43 - 45a

1

Adam-Berg-Str., Mitteilung vom 28.03.2019

1

(U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017 Zuleitung

2

(U) Hanns-Seidel-Platz Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen hinsichtlich der Bebauung der Nordpazelle (MK) Infopavillon am Hanns-Seidel-Platz; Antrag der CSU-Fraktion BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03216 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach

Bebauungsplan

3

(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

4

(U) Ein Bodenschutzkonzept für München zur Sicherung dieser wertvollen Ressource Antrag Nr. 14-20 / A 03703 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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(U) Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben Antrag Nr. 14-20 / A 03977 von Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Ulrike Boesser

1

"Bask", Schank- und Speisewirtschaft, Peschelanger 13, 81735 München Zuleitung

2

"Balan", Schank- und Speisewirtschaft, Balanstr. 73, 81541 München Zuleitung

Balanstr. 73

1

Montag, 29.04.2019, 19:00 Uhr, „Zum Aloisius“, Neuperlach, Max-Reinhardt-Weg 28, 81739 München

Max-Reinhardt-Weg 28

1

Montag, 29.04.2019, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str…

Unterhachinger Str. 78

1

Donnerstag, 02.05.2019, 18:00 Uhr, Münchenstift Maria Ramersdorf, St.-Martin-Straße 65, 81669 München

St.-Martin-Straße 65

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Dienstag, 30.04.2019, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München

Friedenstraße 40

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Mittwoch, 24.04.2019, 19:00 Uhr, Stephanszentrum, Lüdersstraße 12, 81737 München

Lüdersstraße 12