Amtsniederlegung von Herrn Guido Bucholtz Amtseinführung von Herrn Josef Sebald in den Bezirksausschuss 16 - R…

2

Benennung eines Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat (offene Abstimmung)

1

zu 2.2.2.2 Stadtbezirksbudget Beschluss vom 13.03.2019 über den Antrag des Trägervereins des evang. Kindergartens Waldperlach für das St. Martinsfest am 12.11.2018 Bitte um Änderung des Beschlusses und Ablehnung des Budgetantrags Zuleitung vom 11.04.2019 Information zu den Gründen für das Schreiben mit der Bitte um Änderung des Beschlusses zu 3.1.13 Parkverbot Balanstraße auf Höhe der Kleingartenvereine Süd-Ost 6 und 7 (Balanstraße

Balanstraße 248

2

4.4.1.14 Balanstr. 208 - Fl.Nr.: 16225/0 - Nutzungsänderung des Bestandsgebäudes in eine städtische Berufsschule zur Berufsintegration sowie Neubau zweier zugehöriger Einfachsporthallen mit Amtsmeisterwohnung Zuleitung

Waldheimplatz 27 F Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung

1

Protokolle

1

Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01997 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf

Heinrich-Wieland-Str. 100 Erweiterung Stellplätze

2

(E) Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der Chiemgaustraße zwischen Balan- und Rosenheimer Straße auf 50 km/h und Aufhebung der durchgezogenen Fahrbahnmittelmarkierung in Höhe Hohenaschauer Straße (TOP 2.1.2

3

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

(E) Stadtbezirksbudget wirWerk gGmbH Interaktive Ausstellung "Land der Kulturen"

2

(E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Demokratiemobil München am 17. + 25. + 31.05.2019 2.250,0…

3

(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat "Haus für Kinder Ramersdorf" Flohmarkt HfK Ramersdorf am 04.05.2019 187,50…

4

(E) Stadtbezirksbudget PA/Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl

5

(E) Stadtbezirksbudget Evang. Gustav-Adolf-Kirche Sanierung des Kirchturms und der Elektrik 12.300,00 € / Az…

Sanierung

6

(E) Stadtbezirksbudget GEWOFAG Service GmbH Frühlingsfest am 25.05.2019 1.010,00 € Az: 0262.0-16-0279

7

(E) Stadtbezirksbudget GEWOFAG Service GmbH, Nachbarschaftstreff Führichstraße Frühlingsfest am 24.05.2019 770…

8

(E) Stadtbezirksbudget Festring Perlach e.V. Sanierung von Tafeln und Schaukästen am Naturlehrpfad

Sanierung

9

(E) Stadtbezirksbudget Jamboreeunit des Pfadfinderstammes St. Michael Perlach World Scout Jamboree 2019

10

(E) Stadtbezirksbudget Haus an der Chiemgaustraße vom KMFV Weihnachtsgeschenke für wohnungslose Männer 1.875,0…

1

Vorschlag einer Bürgerin zur Bestellung einer städtischen Leistung durch den BA 16: Trimm Dich-Pfad/Parcour im Perlacher Park oder Park am Heinrich-Heine-Gymnasium Zuleitung

2

Stadtbezirksbudget Beschluss vom 13.03.2019 über den Antrag des Trägervereins des evang. Kindergartens Waldperlach für das St. Martinsfest am 12.11.2018 Bitte um Änderung des Beschlusses und Ablehnung des Budgetantrags Zuleitung

1

1. Geschwindigkeitsbegrenzung für die Strecke Ottobrunner Str. bis Kreuzung Kirchseeoner Str. bzw. Hechtseestr. auf 50 km/h 2. Reduzierung der Geschwindigkeit für die Chiemgaustr. zwischen Rosenheimer Str. und Balanstr. auf 50 km/h und Öffnung der durchgezogenen Doppellinie, sodass ein Abbiegen nach links in die Hohenaschauerstr. ermöglicht wird. Bürgeranliegen

2

Ausweisung der Fußwege am Hachinger Bach und zwischen Quiddestraße und Adolf-Bayer-Damm mit einer Bodenmarkierung oder Asphaltfolie als Fußweg Bürgeranliegen

3

1. Umdeklarieren der Ayingerstraße an der Einfahrt vom Mittleren Ring in eine Anliegerstraße 2. Unterbinden, dass in der Möschenfelderstraße und Rupertigaustraße auf dem Gehweg geparkt wird und Verbesserung des Winterdienstes und der Reinigung der Straßen 3. Parkdruck auf die Möschenfelder-, Ayinger-, Führich- und Rupertigaustraße 4. Stark erhöhte Geschwindigkeiten nachts auf der Möschenfelder- und Rupertigaustraße 5. Verbesserung der Reinigung und Pflege der Grünanlage an der Rogatekirche sowie Erhöhung der Frequenz von polizeilichen Kontrollen in der Grünanlage Bürgeranliegen

Rupertigaustraße 5

4

Antrag zum Bau einer Boule-Bahn am Waldheimplatz Bürgeranliegen

5

SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen Dringlichkeitsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16

6

M-Wlan auch am Busbahnhof Neuperlach Zentrum einrichten Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

7

Radweglücke Chiemgaustraße/ Pfälzer-Wald-Straße in westlicher Richtung schließen Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16

8

Stolperfalle für RadfahrerInnen an der Kreuzung Chiemgaustraße/Balanstraße (südl.Richtung) Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16

9

Installierung eines Tempo 30 Schildes vor dem Dominik-Brunner-Haus für Kinder der Johanniter Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

10

Umwandlung der Albert-Schweitzer-Straße von der Quiddestraße in Richtung Süden aus zur Thomas Dehler-Straße in eine 30 km/h-Zone Bürgeranliegen

11

Errichten eines Pollers bei dem Gehweg zwischen der Kita in der Gleißnerstraße und dem Wendehammer Adam-Berg-Straße neben der Kita, um die Verwendung als Abkürzung für PKWs und Lieferfahrzeuge von der Gleißnerstraße zur Adam-Berg-Straße, zum Feulnerweg und zum Zänglweg zu verhindern. Bürgeranliegen

12

Umrüstung der Brücke Fußgängerbrücke vom Hanns-Seidl-Platz über die Fritz-Erler-Str. mit Metallgittern Bürgeranliegen

13

Parkverbot Balanstraße auf Höhe der Kleingartenvereine Süd-Ost 6 und 7 (Balanstraße

Balanstraße 248

1

Belegung des Fußballplatzes Putzbrunner Straße/Otto-Hahn-Ring durch Vereine Bürgeranliegen

2

1. Bitte um Prüfung, ob es möglich ist auf der Böglwiese für den Sportplatz zwei feste Tore anzubringen 2. Erneuerung des Belages eines der beiden Fußballfelder am Sportplatz Adenauer Ring und Reinigung des anderen Sportplatzes Antrag der Jugendbeauftragten des BA 16

1

Grünzug zwischen Putzbrunner Str. und Piederstorfer Gelände in seiner jetzigen Nutzung sichern Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

2

Wo sollen die Toiletten vom Hanns-Seidel-Platz hin? Anfrage der SPD-Fraktion im BA 16

3

Aufwertung und Entsiegelung einer Fläche am Thomasiusplatz Bürgeranliegen

4

Entwicklung des reinen Wohngebiets mit der gleichen Rücksicht wie bisher bei der Entwicklung von Neuperlach Süd Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019 (TOP 2.4.8

5

Ausweisung keines weiteren nicht störenden Gewerbes als das, welches im EG als Lärmschutz zum Otto-Hahn-Ring bzw. zur Carl-Wery-Str. vorgesehen ist, sofern sich im Rahmen eines Architekturwettbewerbs nicht andere innovative Lösungen ergeben, die eine attraktive Situation für den Fußgängerverkehr im EG anbieten. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019 (TOP 2.4.11

TEKTUR Tektur

6

Antrag auf Prüfung eines erforderlichen bauaufsichtlichen Einschreitens in der Ottobrunner Straße Initiative aus dem Unterausschuss für Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

1

Kostenlose Nutzung der vorhandenen Stromkästen auf öffentlichen Grünflächen Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

2

Festsetzung der letzten Nachtragstagesordnung für die BA-Sitzung am Freitag vor der BA-Sitzung Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

1

Hachinger Tal

2

MVG Leistungsprogramm 2020 Anhörung der Bezirksausschüsse Frist zur Stellungnahme bis 17.05.2019 Zuleitung

3

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Gerhart-Hauptmann-Ring Einrichtung von absoluten Haltverboten Zuleitung

1

Errichtung einer 4-gruppigen Kinderkrippe an der Carl-Wery-Straße 54a im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14602 Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates

Carl-Wery-Straße 54a

2

Teileigentumserwerb bzw. Anmietung von Räumen durch einen freien Träger für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 14 Jahren Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100 Siedlungsgebiet rund um die Haldenseestraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 1. Zustimmung zur Planung; 2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung; 4. Standortsicherung 5. Ermächtigung des Kommunalreferats zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw. zur Anmietung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14330 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

Haldenseestraße 16 Bebauungsplan

1

Lorenz-Hagen-Weg 10 – Fl.Nr.: 1500/40 – Neubau eines Senioren-Wohnhaus mit Betreuungs- und Übergangsangebot – VORBESCHEID Zuleitung

Lorenz-Hagen-Weg 10 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

2

Friedrich-Creuzer-Str. 30 - Fl.Nr.: 1944/34 - Neubau eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID Zuleitung

Friedrich-Creuzer-Str. 30 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

3

Bettinastr. 30 - Fl.Nr.: 2342/2 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Mehrfachparkern Zuleitung

Bettinastr. 30 Neubau Mehrfamilienhaus

4

Ständlerstr. 43 - Fl.Nr.: 16239/0 - Neubau eines Wohnhauses mit Gewerbefläche und Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung

Ständlerstr. 43 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

5

Madelsederstr. 10 - Fl.Nr.: 1317/77 - Neubau eines Einfamilien- und eines Mehrfamilienhauses (6 WE) - VORBESCHEID Zuleitung

Madelsederstr. 10 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

6

Ramersdorfer Str. 7 - Fl.Nr.: 18410/0 - Nachverdichtung mit Umnutzung EG Zuleitung

Ramersdorfer Str. 7

7

Balanstr. 138 - Fl.Nr.: 15856/7 - Nutzungsänderung der Gewerbeeinheit im EG (Pizza-Lieferdienst) zu einer Großtagespflege mit baulichen Änderungen Zuleitung

Balanstr. 138 Nutzungsänderung Gewerbeeinheit

8

Sterntalerstr. 7 - Fl.Nr.: 2152/4 - Abbruch Altbestand und Garage, Neubau Eigentumswohnungen (5 WE) mit TG im westlichen Bereich ausserhalb der Baulinie mit Herstellung einer Gartenanlage - VORBESCHEID Zuleitung

Sterntalerstr. 7 Vorbescheid Neubau Garage

9

St.-Ingbert-Str. 12 - Fl.Nr.: 15671/38 - Umbau eines Wohn- und Bürogebäudes zu einem Appartementhaus Zuleitung

St.-Ingbert-Str. 12 Umbau

10

Stümplfingstr. 5 - Fl.Nr.: 1086/0 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (22 WE) mit Tiefgarage Zuleitung

Stümplfingstr. 5 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

11

Gustav-Heinemann-Ring 133 - 135 - Fl.Nr.: 384/0 - Neubau von 80 Wohnungen mit Gewerbeeinheiten und Tiefgarage Zuleitung

Gustav-Heinemann-Ring 133 - 135 Neubau Tiefgarage Garage

12

Kachletstr. 17 - 19 - Fl.Nr.: 18464/19 - Neubau eines Mehrfamilien-Doppelhauses - VORBESCHEID Zuleitung

Kachletstr. 17 - 19 Vorbescheid Neubau Doppelhaus

13

Fritz-Schäffer-Str. 9 - Fl.Nr.: 1800/14 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung

Fritz-Schäffer-Str. 9 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

14

Balanstr. 208 - Fl.Nr.: 16225/0 - Nutzungsänderung des Bestandsgebäudes in eine städtische Berufsschule zur Berufsintegration sowie Neubau zweier zugehöriger Einfachsporthallen mit Amtsmeisterwohnung Zuleitung

Balanstr. 208 Neubau Nutzungsänderung

15

Görzer Str. 101 - 103 - Fl.Nr.: 1049/2 - Tiefgarageninstandsetzung Zuleitung

Görzer Str. 101 - 103 Tiefgarage Garage

16

Thierseestr. 8 - Fl.Nr.: 18454/48 - Anbau eines Wohnraums im Obergeschoss eines Zweifamilienhauses Zuleitung

Thierseestr. 8 Anbau

17

Pfälzer-Wald-Str. 21 - Fl.Nr.: 15845/8 - Erweiterung eines Einfamilienhauses Zuleitung

Pfälzer-Wald-Str. 21 Erweiterung Einfamilienhaus

18

Carl-Wery-Str. 35 - Fl.Nr.: 404/6 - Neubau eines Parkhauses als Park + Ride Anlage – TEKTUR zu 1.1-2018-19306-31 / HIER: offenes Parkdeck mit zeitlicher Nutzungsbeschränkung (nur tagsüber) Zuleitung

Carl-Wery-Str. 35 Neubau TEKTUR Tektur

19

Sebastian-Bauer-Str. 24 - Fl.Nr.: 168/0 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung

Sebastian-Bauer-Str. 24 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

1

Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Remondis Süd GmbH Neugenehmigungsantrag

Herbert-Quandt-Straße 1 u

1

Dietzfelbingerplatz, Kirchweihfest am 05.05.2019 Frist: 30.04.2019 Zuleitung

1

Mittelfristige Finanzplanung 2018 - 2022 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023 Frist zur Stellungnahme bis zum 08.05.2019; Fristverlängerung bis 14.05.2019 Zuleitung

2

Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort Rollhagenstr. / Waldheimplatz als Ersatz für den Wertstoffcontainerstandort Waldheimplatz 27 Frist zur Stellungnahme bis zum 14.06.2019 Zuleitung

Waldheimplatz 27 F

1

Verkehrsprobleme Putzbrunner Straße Zuleitung

2

Verhinderung des Missbrauchs des Fußweges zwischen Quiddestraße und Adolf-Baeyer-Damm, sowie des Fußweges entlang des Hachinger Baches als Ladezone, Fahrweg und Abstellfläche für Kraftfahrzeuge Zuleitung

3

Anfrage um welche Bohrungen es sich in der Frauenchiemseestr. in Höhe des Grüngürtels handelt Zuleitung

4

Wiederherstellung des öffentlichen Gehwegs in der Irma-Uhrbach-Straße Zuleitung

5

Aufwertung der Grünfläche im Rondell an der Einmündung des Alfred-Pongratz-Wegs in den Friedrich-Domin-Weg durch Nutzung als Blumenwiese Zuleitung

6

Grundschule Strehleranger: Auf Schulweg mit gleicher Priorität Schnee räumen wie auf Hauptstraßen Zuleitung

7

Antrag auf Zebrastreifen am Gustav-Heinemann-Ring beim Übergang zum Perlachpark in der Nähe der Ludiweg-Linsert-Straße/Otto-Wels-Straße bzw. Südpolstation Zuleitung

8

Kapazitätserhöhung für Linksabbieger von der Albert-Schweitzer-Straße auf die Heinrich-Wieland-Straße Zuleitung

1

Verbesserung des Verfahrens zur Beantragung von Veranstaltungen Zuleitung

1

Bürgerantrag: „Waldperlach gestalten“: Neue Wohnformen in Waldperlach auf städtischem Grundstück Zuleitung

1

Dringlichkeitsantrag Aufstockung Maximilian-Kolbe-Allee Sicherung der Ladenzeile Zuleitung

Aufstockung Laden

2

Keine Einbringung des Eckdatenbeschlusses zur geplanten Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring in den Planungsausschuss bzw. Stadtrat bis zur abschließenden Behandlung der Anträge aus der Einwohnerversammlung am 18.02.2019 durch den Bezirksausschuss Zuleitung

1

Positionspapier des BA 1 zur Verkehrsentwicklung Altstadt Zuleitung

2

Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Hamannstraße verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO Zuleitung

3

Auskunft des Kreisverwaltungsreferats vom zu einer Bürgeranfrage bezüglich der zeitlichen Begrenzung der Tempo 30 Regelung im Hugo-Lang-Bogen. Zuleitung

4

Stellungnahme des AAN im Münchner Forum zum Leistungsprogramm 2020 der MVG Zuleitung

1

Monte Balan Bildungsträger gGmbH, Verwendungsnachweis für die Aktion: 10. Schulgeburtstag mit Projektwoche

2

Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e.V., Verwendungsnachweis für die Aktion: Bücherschrank Zuleitung

1

2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Produkt 40111270 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13275 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

1

Kafkastr. 58-68/Karl-Marx-Ring 148-152; Fällungsantrag

Karl-Marx-Ring 148-152

1

Iblherstraße, Mitteilung vom 03.04.2019

2

Werinherstraße, Mitteilung vom 10.04.2019

3

Hötzlring, Mitteilung vom 30.04.2019

1

(U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040

2

(U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2018

3

(U) Konzeptausschreibung für die Grundstücke Rübezahlstraße 74, Flst. 2195/22 Gemarkung Perlach Bodenschneidstraße 14, Flst. 1073/0 Gemarkung Perlach Festlegung der Ausschreibungskriterien für Baugemeinschaften 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Zuleitung

Bodenschneidstraße 14

1

OMV-Tankstelle, Abgabe von Speisen und Getränken in einer Tankstelle, Ottobrunner Str. 116, 81737 München Zuleitung

Ottobrunner Str. 116

1

Montag, 27.05.2019, 19:00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München

Friedenstraße 40

1

Dienstag, 14.05.2019, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str…

Unterhachinger Str. 78

1

Dienstag, 21.05.2019, 18:00 Uhr, Grundschule Strehleranger, Strehleranger 4, 81735 München

1

Mittwoch, 29.05.2019, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München