Sitzung - Donnerstag, 6. Juni 2019, 19:00 Uhr

1

1.6.1 Sitzungstermine des BA 16 für den Rest des laufenden Jahres sowie die erste Hälfte des Jahres 2020 Zuleitung vom 28.05.2019 4.1.4 Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse Projektname: Hochäckerstraße zwischen Bundesautobahn München-Salzburg (A8) und Unterhachinger Straße (St

Kachletstr. 17 - 19 Vorbescheid Neubau Doppelhaus

2

zu 4.4.1.6 Görzer Str. 101 - 103 - Fl.Nr.: 1049/2 - Tiefgarageninstandsetzung Zuleitung

Herbert-Quandt-Straße 1 u Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung

3

4.4.2.4 Gemeinde Neubiberg; Vollzug des Baugesetzbuches; Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 84 für den Bereich „westlich und östlich der Lindenallee, südlich des Rathausplatzes und der Wendelsteinstraße“ Bitte um Stellungnahme bis zum 12.07.2019 Zuleitung

Bebauungsplan

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Protokolle

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Sitzungstermine des BA 16 für den Rest des laufenden Jahres sowie die erste Hälfte des Jahres 2020 Zuleitung

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Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

2

Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmungserweiterung einer Teilstrecke der Josef-Beiser-Straße Zuleitung

Erweiterung

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(E) Stadtbezirksbudget Jamboreeunit des Pfadfinderstammes St. Michael Perlach World Scout Jamboree 2019

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(E) Stadtbezirksbudget Haus an der Chiemgaustraße vom KMFV Weihnachtsgeschenke für wohnungslose Männer 1.875,00 € Az: 0262.0-16-0285 (TOP 2.2.1.10

3

(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Fußballturnier mit jugendlichen Geflüchteten am 06.07.2019 2.235,00 Euro…

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(E) Stadtbezirksbudget Regsam - Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. Erstellung eines gedruckten Sta…

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(E) Stadtbezirksbudget AWO Arbeiterwohlfahrt Ortsverein Neuperlach e.V. 50 Jahre AWO Ortsverein Neuperlach und…

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Stadtbezirksbudget Evangelisch-Lutherische Lätargemeinde (Neuperlach) Anschaffung mobile akustische Anlage (In…

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Stadtbezirksbudget KulturBunt Neuperlach e.V. Hoodwood Open Air Ostpark

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(E) Stadtbezirksbudget Evangelische Jugend München Kirchturmbeleuchtung Rogatekirche 7.719,50 / AZ: 0262.0-16…

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Vorschlag einer Bürgerin zur Bestellung einer städtischen Leistung durch den BA 16: Trimm Dich-Pfad/Parcour im Perlacher Park oder Park am Heinrich-Heine-Gymnasium Zuleitung

2

Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16

1

Antrag zum Bau einer Boule-Bahn am Waldheimplatz Bürgeranliegen

2

Umwandlung der Albert-Schweitzer-Straße von der Quiddestraße in Richtung Süden aus zur Thomas Dehler-Straße in eine 30 km/h-Zone Bürgeranliegen

3

Quartiersboxen im Bereich Unterhachinger Straße / Hochäckerstraße / Ottobrunner Straße Mündlicher Antrag von Herrn Christian Smolka aus der Sitzung am 17.01.2019 (TOP 3.1.1

4

Bitte um Verbesserung der Sicherheit für Fahrradfahrer bei der Ampelschaltung der Kreuzung Rosenheimer Str. / Anzinger Str. Bürgeranliegen

5

Warum steht in der Parkbucht an der Bad-Schachener-Straße 36 (direkt an der Ampel Innsbrucker Ring) ein eingezäuntes Toilettenhäuschen? Antrag der SPD Fraktion im BA 16

Bad-Schachener-Straße 36

6

Umwandlung des Perlacher Wegs in eine Spielstraße oder Errichtung eines für Fußgänger und Fahrradfahrer ausreichend breiten Fußweges, falls eine Umwandlung in eine Spielstraße nicht möglich ist. Bürgeranliegen

7

Erarbeitung eines Konzepts zum Parken auf Gehwegen im Viertel vom Innsbrucker Ring/der Ottobrunner Straße, der Hechtseestraße, der Hofangerstraße und der Gleißnerstraße Bürgeranliegen

8

Sicherstellung eines StVO-gerechten und gefahrenfreien Fahrradfahrens an der Hochäckerstraße Bürgeranliegen

1

Belegung des Fußballplatzes Putzbrunner Straße/Otto-Hahn-Ring durch Vereine Bürgeranliegen

2

Raumprogramm des Kulturzentrums Hanns-Seidel-Platz jetzt den Bedarfen des größten Stadtbezirks anpassen! Interfraktioneller Antrag

3

Kein Kulturzentrum ohne Essen und Trinken: Jetzt Gastronomie am Hanns-Seidel-Platz mitplanen! Interfraktioneller Antrag

4

Kein Verzicht auf das Flugdach: Hanns-Seidel-Platz darf kein Verwaltungszweckbau werden. Interfraktioneller Antrag

5

1. Bitte um Prüfung, ob es möglich ist auf der Böglwiese für den Sportplatz zwei feste Tore für Erwachsene und zwei kleinere Tore für Kinder anzubringen 2. Erneuerung des Belages eines der beiden Fußballfelder am Sportplatz Adenauer Ring und Instandsetzung des bereits geteerten Fußballfelds Antrag der Jugendbeauftragten des BA 16

1

Ablehnung der Verlegung eines Teils der Kindertagesstätte Balanstr. 153 in die Kopischstraße Antrag 1: Für den Raumbedarf der Grundschule an der Balanstraße soll für das Schuljahr 2019/2020 eine Übergangslösung gefunden werden. Antrag 2: Die Kindertagesstätte Balanstr. 153 soll räumlich gernerell in das Areal der Grundschule an der Balanstraße integriert bleiben. Antrag 3: Deutlich bessere Alternativen als die Situierung des Neubaus an der Kopischstraße sollen sofort in die Planung einbezogen werden. Antrag 4: Das Bauvorhaben an der Kopischstraße soll sofort ausgesetzt und zugunsten einer deutlich besseren Alternative verworfen werden. Bürgeranliegen

Balanstr. 153 s Neubau

2

Warum wird die Schulsozialarbeit für die einzelnen Schularten unterschiedlich gehandhabt und finanziert? Sind hierzu in der Zukunft Änderungen vorgesehen? Anfrage der Jugendbeauftragten des BA 16

1

Anfragen des Bezirksausschusses zu den Anwesen Pfanzeltplatz 7 und 8 anlässlich der Kündigung des Mietvertrags der Buchhandlung am Pfanzeltplatz 7 Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

Pfanzeltplatz 7 A

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Antrag auf Überprüfung zur Realisation der Erstellung eines Bebauungsplans für das Planungsgebiet 1638 durch den Erwerb eines Teils des Grundstücks an der Ottobrunner Straße 3 Antrag auf Überprüfung der Zustimmung aller Grundstückseigentümer im Planungsgebiet 1638 als Voraussetzung zur Erstellung eines Bebauungsplanes Bürgeranliegen

Straße 3 A Bebauungsplan

1

Festsetzung der letzten Nachtragstagesordnung für die BA-Sitzung am Freitag vor der BA-Sitzung Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

2

Errichtung eines Hundespielplatzes auf der Hundewiese in Neuperlach Süd in der Nähe des Dietzfelbingerplatzes Bürgeranliegen

3

Defekte Laternen auf dem rot gepflasterten Bereich zwischen Thomas-Dehler-Straße und dem Haupteingang des PEP und Ausbesserung der Pflastersteine Bürgeranliegen

4

Vermüllung an der Albert-Schweitzer-Str./Fritz-Schäffer-Str. Bürgeranliegen

1

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Gerhart-Hauptmann-Ring Einrichtung von absoluten Haltverboten Zuleitung

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Marieluise-Fleißer-Bogen; Einrichtung von absoluten Haltverboten Frist zur Stellungnahme bis spätestens 24.06.2019 Zuleitung

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Wegsanierung im Perlachpark am Gustav-Heinemann-Ring Bitte um Rückmeldung bis 31.05.2019, ob Einwände zu den Ergebnissen aus dem Ortstermin am 07.05.2019 bestehen Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung

Sanierung

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Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse Projektname: Hochäckerstraße zwischen Bundesautobahn München-Salzburg (A8) und Unterhachinger Straße (St

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Wageneggerstraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbots Zuleitung

1

Stadtbezirksbudget; Diakonie Hasenbergl e.V.; Errichtung von zwei öffentlichen Taschenbuchregalen; Antragssumme: 3.852,46€; Az.: 0262.0-16-0254 Bitte um Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis zum 31.07.2020 Zuleitung

1

Ständlerstr. 43 - Fl.Nr.: 16239/0 - Neubau eines Wohnhauses mit Gewerbefläche und Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung

Ständlerstr. 43 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

2

St.-Ingbert-Str. 12 - Fl.Nr.: 15671/38 - Umbau eines Wohn- und Bürogebäudes zu einem Appartementhaus Zuleitung

St.-Ingbert-Str. 12 Umbau

3

Gustav-Heinemann-Ring 133 - 135 - Fl.Nr.: 384/0 - Neubau von 80 Wohnungen mit Gewerbeeinheiten und Tiefgarage Zuleitung

Gustav-Heinemann-Ring 133 - 135 Neubau Tiefgarage Garage

4

Kachletstr. 17 - 19 - Fl.Nr.: 18464/19 - Neubau eines Mehrfamilien-Doppelhauses - VORBESCHEID Zuleitung

Kachletstr. 17 - 19 Vorbescheid Neubau Doppelhaus

5

Balanstr. 208 - Fl.Nr.: 16225/0 - Nutzungsänderung des Bestandsgebäudes in eine städtische Berufsschule zur Berufsintegration sowie Neubau zweier zugehöriger Einfachsporthallen mit Amtsmeisterwohnung Zuleitung

Balanstr. 208 Neubau Nutzungsänderung

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Görzer Str. 101 - 103 - Fl.Nr.: 1049/2 - Tiefgarageninstandsetzung Zuleitung

Görzer Str. 101 - 103 Sanierung Tiefgarage Garage

7

Thierseestr. 8 - Fl.Nr.: 18454/48 - Anbau eines Wohnraums im Obergeschoss eines Zweifamilienhauses Zuleitung

Thierseestr. 8 Anbau

8

Pfälzer-Wald-Str. 21 - Fl.Nr.: 15845/8 - Erweiterung eines Einfamilienhauses Zuleitung

Pfälzer-Wald-Str. 21 Erweiterung Einfamilienhaus

9

Carl-Wery-Str. 35 - Fl.Nr.: 404/6 - Neubau eines Parkhauses als Park + Ride Anlage – TEKTUR zu 1.1-2018-19306-31 / HIER: offenes Parkdeck mit zeitlicher Nutzungsbeschränkung (nur tagsüber) Zuleitung

Carl-Wery-Str. 35 Neubau TEKTUR Tektur

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Sebastian-Bauer-Str. 24 - Fl.Nr.: 168/0 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung

Sebastian-Bauer-Str. 24 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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Asenweg 15 - Fl.Nr.: 2217/12 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung

Asenweg 15 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Quiddestr. 45 - Fl.Nr.: 1529/37 - Neubau einer Wohnanlage (177 WE) mit Tiefgarage und Sondernutzungen im EG (Bewohnertreff, 2 Praxen, Bäckerei mit Café) Zuleitung

Quiddestr. 45 Neubau Tiefgarage Garage

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Melanchthonstr. 38 - Fl.Nr.: 2082/3 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Garagen - VORBESCHEID Zuleitung

Melanchthonstr. 38 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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Ottobrunner Str. 90 - 92 - Fl.Nr.: 1023/0 - Neubau einer Wohnanlage mit Kita und Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung

Ottobrunner Str. 90 - 92 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

15

Pfanzeltpl. 6 - Fl.Nr.: 69/0 - Dachgeschossausbau mit Instandsetzung, Nutzungsänderung EG Büro zu Beherbergungsstätte / Café Zuleitung

Nutzungsänderung Dachgeschossausbau Dachgeschoss

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Fritz-Schäffer-Str. 9 - Fl.Nr.: 1800/14 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage – VORBESCHEID Zuleitung

Fritz-Schäffer-Str. 9 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

1

Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Remondis Süd GmbH Neugenehmigungsantrag

Herbert-Quandt-Straße 1 u

2

Anhörung des BA 16 zur Ausweisung bzw. Errichtung von Trinkwasserbrunnen gemäß dem Beschluss des Bauausschusses

3

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/37 Rosenheimer Straße (östlich / westlich), Kirchseeoner Straße (südlich), Innsbrucker Ring (nordwestlich) und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1508a Rosenheimer Straße (östlich / westlich), Kirchseeoner Straße (südlich), Innsbrucker Ring (nordwestlich) sowie Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 171b, Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1508

Bebauungsplan

4

Gemeinde Neubiberg; Vollzug des Baugesetzbuches; Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 84 für den Bereich „westlich und östlich der Lindenallee, südlich des Rathausplatzes und der Wendelsteinstraße“ Bitte um Stellungnahme bis zum 12.07.2019 Zuleitung

Bebauungsplan

1

Anfrage des Kreisverwaltungsreferats, ob aus Sicht des Bezirksausschusses einer Strandveranstaltung im Ostpark im Jahr 2020 und voraussichtlich 2021 etwas entgegen steht Bitte um Rückmeldung bis 21.06.2019 Zuleitung

2

Im Gefilde, Spielaktion im Sportpark im Gefilde

3

Ostpark Theatron, HoodWood Sommerfest

4

Ostpark Theatron, Gottesdienst im Grünen am 30.06.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 21.06.2019 Zuleitung

5

Ostpark, Spendenlauf Michaeligymnasium am 10.07.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 21.06.2019 Zuleitung

6

Karl-Preis-Platz, Flohmärkte am 06.07.2019 und 31.08.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 26.06.2019 Zuleitung

1

Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort Rollhagenstr. / Waldheimplatz als Ersatz für den Wertstoffcontainerstandort Waldheimplatz 27 Frist zur Stellungnahme bis zum 14.06.2019 Zuleitung

Waldheimplatz 27 F

2

Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte Anhörung zu den Stadtratsanträgen Nr. 14-20 / A 04801 und Nr. 14-20 / A 4802 Bitte um Rückmeldung bis spätestens 05.07.2019 Zuleitung

3

Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit in der Rosenheimer Str. Bitte um Stellungnahme bis spätestens 13.06.2019 Zuleitung

1

Ständlerstr. 43 - Fl.Nr.: 16239/0 - Neubau eines Wohnhauses mit Gewerbefläche und Tiefgarage - VORBESCHEID Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung (TOP 5.1.1

Ständlerstr. 43 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

1

Verschiebung des bestehenden Zebrastreifens an der Bushaltestelle "Neuer Südfriedhof West" (Ecke Hochäcker- und Therese-von-Bayern-Straße) zur gegenüberliegenden Seite. Durch die neue Siedlung an der Hochäckerstraße hat sich das Verkehrsaufkommen stark erhöht Zuleitung

2

Verbesserung der Infrastruktur für Radfahrer am Pfanzeltplatz Antwortschreiben und Rückmeldung der Polzei zur Anfrage des BA bezüglich des Erfolgs der vermehrten Kontrolle des Radverkehrs am Pfanzeltplatz Zuleitung

3

Verkehrssicherheit Ottobrunner Straße Zuleitung

4

Wiederherstellung der Absperrungen am Dietzfelbingerplatz Zuleitung

5

Renaturierung der ehemaligen Trambahntrasse Perlach Nord Zuleitung

6

Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht Zuleitung

1

Information zum Verfahren der Nachvermietung eines Gebäudes in der Echardinger Straße Zuleitung

1

Anfrage zu den Planungen für einen Großmengenwertstoffhof am Standort Fasangartenstraße Fristverlängerung bis zum 07.06.2019 Zuleitung

2

Immissionsschutz-Maßnahmen am Innsbrucker Ring entlang der Wohnbebauung (Bad-Schachener-Str. Richtung Ayinger Str., parallel zur Möschenfelderstr.) BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 04753 des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach

1

Verunreinigungen bei den Recyclingcontainern an der Ecke Steinseestr. / Echardinger Str. Zuleitung

1

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Sebastian-Bauer-Straße; Einrichtung von absoluten Haltverboten Zuleitung

2

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Pfanzeltplatz; Erweiterung der Zusatzzeichen Zuleitung

Erweiterung

3

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Pfanzeltplatz 23; Aufstellung eines Gefahrenzeichens 133-10 StVO (Fußgänger) Zuleitung

Pfanzeltplatz 23

4

Stellungnahme der MVG zum Trambahnbetriebshof Ständlerstraße für die Bürgerversammlung des Bezirksteils Ramersdorf am 27.06.2019 und Präsentation zum ÖPNV-Angebot in Ramersdorf Zuleitung

5

Information zu den Fahrradständern rund um den Hanns-Seidel-Platz Zuleitung

6

Saisonale Umnutzung von Straßenräumen

7

Sachstand zum U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd Zuleitung

8

Abbau der Fahrradständer am U-Bahnhof Neuperlach Zentrum, östliche Zugänge Zuleitung

1

Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstr. 153 Projekt "Kunst und Bauen" von Mitte Septe…

Balanstr. 153 P

2

Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstr. 153 Projekt "Sprachförderung" von Mitte Septe…

Balanstr. 153 P

1

Information der Bezirksausschüsse Bädereintrittspreise ab 1. Mai 2019

1

EU-Förderantrag im Rahmen des Förderprogramms "Horizon 2020": HEalthy And Recreative citities for Tomorrow (HEART) Zuleitung

2

Bericht über den aktuellen Umsetzungsstand zum Projekt "München - gesund vor Ort" Bekanntgabe in der Sitzung des Gesundheitsausschusses

1

Dornröschenstr. 27; Fällungsantrag

Dornröschenstr. 27

2

Mitterweg 9; Fällungsantrag vom 20.04.2019; Bescheid

Mitterweg 9

3

Adam-Berg-Str. 20; Fällungsantrag

Adam-Berg-Str. 20

1

Dringend erforderlich: eine langfristige Strategie für Münchens Wachstum Antrag Nr. 14-20 / A 03326 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste

2

Stadtbezirksprofile zur Infrastrukturversorgung Zuleitung

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Deutliche Aufstockung des Personals der Unteren Naturschutzbehörde Empfehlung Nr. 14-20 / E 02541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 26.03.2019 Zuleitung

Aufstockung

4

Ausstattung der Lokalbaukommission des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit genügend Personal Empfehlung Nr. 14-20 / E 02490 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 28.02.2019 Zuleitung

5

Regionale Kooperation stärken (III) - A. Evaluierung B. Antrag Nr. 14 - 20 / A 00037 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Amlong

6

A) Gartenstädte – Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Rahmenplanungen – Beschlussfassung B) Empfehlungen Überarbeitung der Baulinien im Rahmenplan Empfehlung Nr. 14-20 / E 02330 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 – Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018 Überarbeitung der Rahmenplanung „Reichsheim-Siedlung Laim“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02419 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 – Laim am 20.11.2018 C) Stellungnahmen des Bündnisses Gartenstadt

7

(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmvereinfachung Einheitliche…

8

Veränderbare Wohnungsgrundrisse Typus & Adaption - Ein Fachprojekt der Hochschule München Zuleitung

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Zwei Erklärungen zur Information des Bezirksausschusses über die weitere Entwicklung des Erhalts der öffentlichen Grünanlage mit Bolzplatz an der Adam-Berg-Straße Bürgerinformation

1

Ägäis, Schank- und Speisewirtschaft, Heinrich-Wieland-Str. 102, 81735 München Zuleitung

Heinrich-Wieland-Str. 102

1

Montag, 24.06.2019, 19:00 Uhr, „Zum Aloisius“, Neuperlach, Max-Reinhardt-Weg 28, 81739 München

Max-Reinhardt-Weg 28

1

Montag, 24.06.2019, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str…

Unterhachinger Str. 78

1

Mittwoch, 26.06.2019, 18:00 Uhr, Kinderkrippe Sonnila, Hochäckerstr. 7, 81549 München

Hochäckerstr. 7

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Dienstag, 25.06.2019, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München

Friedenstraße 40

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Mittwoch, 19.06.2019, 19:00 Uhr, Stephanszentrum, Lüdersstraße 12, 81737 München

Lüdersstraße 12