Sitzung - Donnerstag, 4. Juli 2019, 19:00 Uhr

1

3.5.5 Der BA 16 fordert den Oberbürgermeister Dieter Reiter auf, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die zwei Vollzeitstellen für Jugendbeamte in der PI 24 erhalten bleiben. Dringlichkeitsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16

Adilostr. 33 Vorbescheid Bebauungsplan Neubau

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Protokolle

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(E) Stadtbezirksbudget Jamboreeunit des Pfadfinderstammes St. Michael Perlach World Scout Jamboree 2019

2

(E) Stadtbezirksbudget KulturBunt Neuperlach e.V. Hoodwood Open Air Ostpark

3

(E) Stadtbezirksbudget Evangelische Jugend München Kirchturmbeleuchtung Rogatekirche 7.719,50 / AZ: 0262.0-16-0288 (TOP 2.2.1.8

4

(E) Stadtbezirksbudget Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Sommerspielaktion 2019

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(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153 Projekt "Sprachförderung" von Mitte…

Balanstraße 153 P

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(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153 Projekt "Kunst & Bauen" von Mitte S…

Balanstraße 153 P

7

(E) Stadtbezirksbudget Ensemble La Vie e.V. Projekt "Neues Neuperlach - eine utopische Stadtteilreise"

1

Vorschlag einer Bürgerin zur Bestellung einer städtischen Leistung durch den BA 16: Trimm Dich-Pfad/Parcour im Perlacher Park oder Park am Heinrich-Heine-Gymnasium Zuleitung

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Vorschlag einer Bürgerin zur Bestellung einer städtischen Leistung durch den BA 16: Anbringung eines Abfalleimers bei der Bank und Pflege der Bepflanzung beim Übergang der Fußgängerbrücke zur Treppe und dem Durchgang zum Vierschanzenhaus in der Albert-Schweitzer-Str. 70-74 Zuleitung

Albert-Schweitzer-Str. 70-74 Z

1

Veranstaltung einer Einwohnerversammlung zur Information der Anwohnerinnen und Anwohner zum Quiddezentrum Empfehlung aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach

1

Antrag zum Bau einer Boule-Bahn am Waldheimplatz Bürgeranliegen

2

Umwandlung des Perlacher Wegs in eine Spielstraße oder Errichtung eines für Fußgänger und Fahrradfahrer ausreichend breiten Fußweges, falls eine Umwandlung in eine Spielstraße nicht möglich ist Bürgeranliegen

3

Sicherstellung eines StVO-gerechten und gefahrenfreien Fahrradfahrens an der Hochäckerstraße Bürgeranliegen

4

3. Thema: Schulwegsicherheit Vorschlag für einen Antrag an das RBS und KVR aus dem Unterausschuss für Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales (TOP 5.2.3

5

Wiederherstellung der Begrünung der Grünfläche hinter dem südlichen Zugangsgebäude zur U-Bahnstation "Therese-Giehse-Allee" Bürgeranliegen

6

Begrenzung der Geschwindigkeit auf 80 km/h vom Beginn der Autobahn Mittlerer-Ring Richtung Salzburg bis Neubiberg nach Beendigung der derzeitigen Baustelle auf dieser Strecke Bürgeranliegen

7

Überprüfung der Ampelzeiten an der Kreuzung Fritz-Schäffer-Straße/Fritz-Erler-Straße/Heinrich-Wieland-Straße und ggf. Anpassung der Schaltzeiten Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

8

Beschleunigte Wiederinbetriebnahme der Trambahn vom Ostbahnhof nach Ramersdorf Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

9

1. Ausweisung von PKW-Parken auf den ersten drei Parkplätzen an der Ausfahrt von der Wildenholzener Str. in die Hechtseestr. 2. Kennzeichnung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im Wohngebiet Hechtseestr./Wildenholzener Str. auf der Straße und Anbringen von zusätzlichen Schildern zur Geschwindigkeitsbegrenzung an den Laternenmasten in den Straßen 3. Verkehrsüberwachung in der Wildenholzener Str. zur Hauptverkehrszeit von 07:00 bis 09:00 Uhr und von 16:00 bis 18:30 Uhr 4. Umbau der Autobahneinfahrt Innsbrucker Ring 5. Pflanzung von mehr Bäumen zur Verbesserung des Stadtklimas Bürgeranliegen

Ring 5 Umbau Parkplätze

10

MVG Rad endlich auch im 16. Stadtbezirk umsetzen! Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

11

Taxi-Standplatz Plettstraße den Gegebenheiten anpassen Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

12

Verkehrssituation in der Straße „Am Hain“ verbessern Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

13

Fehlende Parkplätze vor dem Alten Perlacher Friedhof in der Putzbrunner Straße Bürgeranliegen

Parkplätze

14

Verbesserung der Ampelschaltung Kreuzung Unterhachinger Straße – Fasangartenstraße Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

15

Lösungsansätze für die Gefahrenbereiche im Bereich des Neubauviertels Hochäckerstraße – Projekt verkehrsberuhigtes Viertel Bürgeranliegen

Neubau

1

Belegung des Fußballplatzes Putzbrunner Straße/Otto-Hahn-Ring durch Vereine Bürgeranliegen

2

Bitte um Prüfung, ob es möglich ist auf der Böglwiese für den Sportplatz zwei feste Tore für Erwachsene und zwei kleinere Tore für Kinder anzubringen Antrag der Jugendbeauftragten des BA 16

3

Anfrage für einen Zuschuss zu den Druckkosten für die Dokumentation der Kunstaktion Mohnblumen auf dem Königsplatz Bürgeranliegen

1

Errichtung eines Hundespielplatzes auf der Hundewiese in Neuperlach Süd in der Nähe des Dietzfelbingerplatzes Bürgeranliegen

2

Bitte um Ablehnung einer Verlegung des Kulturstrands in den Ostpark Bürgeranliegen

3

Bitte um verstärkte Kontrollen bei Veranstaltungen und Grillen im Ostpark Bürgeranliegen

4

Mobilfunkabdeckung in Neuperlach verbessern Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

1

Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse Projektname: Hochäckerstraße zwischen Bundesautobahn München-Salzburg (A8) und Unterhachinger Straße (St

2

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Wageneggerstraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbots Zuleitung

3

Wegsanierung in der Grünanlage Krehlebogen: Nachfrage zu den geplanten Bankstandorten und möglichen zusätzlich gewünschten Bänken Zuleitung

Sanierung

4

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Staudingerstraße Bitte um Stellungnahme bis spätestens 08.08.2019 Zuleitung

5

Austausch von Lichtsignalanlagen an der Kreuzung Bad-Schachener-Str./ Krumbadstr. Bitte um Mitteilung bis zum 09.08.2019 Zuleitung

1

Quiddestr. 45 - Fl.Nr.: 1529/37 - Neubau einer Wohnanlage (177 WE) mit Tiefgarage und Sondernutzungen im EG (Bewohnertreff, 2 Praxen, Bäckerei mit Café) Zuleitung

Quiddestr. 45 Neubau Tiefgarage Garage

2

Ottobrunner Str. 90 - 92 - Fl.Nr.: 1023/0 - Neubau einer Wohnanlage mit Kita und Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung

Ottobrunner Str. 90 - 92 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

3

Pfanzeltpl. 6 - Fl.Nr.: 69/0 - Dachgeschossausbau mit Instandsetzung, Nutzungsänderung EG Büro zu Beherbergungsstätte / Café Zuleitung

Nutzungsänderung Dachgeschossausbau Dachgeschoss

4

Fritz-Schäffer-Str. 9 - Fl.Nr.: 1800/14 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage – VORBESCHEID Zuleitung

Fritz-Schäffer-Str. 9 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

5

Strehleranger 2 - 6 - Fl.Nr.: 1529/27 – SCHULBAUOFFENSIVE – Neubau einer 6-zügigen Grundschule, einer 3-zügigen Mittelschule, einer Dreifach-Sporthalle, eines Hauses für Kinder und einer Tiefgarage Zuleitung

Neubau Tiefgarage Garage

1

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/37 Rosenheimer Straße (östlich / westlich), Kirchseeoner Straße (südlich), Innsbrucker Ring (nordwestlich) und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1508a Rosenheimer Straße (östlich / westlich), Kirchseeoner Straße (südlich), Innsbrucker Ring (nordwestlich) sowie Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 171b, Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1508

Bebauungsplan

2

Gemeinde Neubiberg; Vollzug des Baugesetzbuches; Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 84 für den Bereich „westlich und östlich der Lindenallee, südlich des Rathausplatzes und der Wendelsteinstraße“ Bitte um Stellungnahme bis zum 12.07.2019 Zuleitung

Bebauungsplan

3

Bebauungsplan Nr. 2144 Maximilian-Kolbe-Allee (südlich), Therese-Giehse-Allee (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57 ci) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

4

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße, Stemplingeranger - Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen Zuleitung

Bebauungsplan Umbau

5

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 und Bebauungsplan mit Grünordnungg Nr. 2118 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München-Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich) Bitte um Stellungnahme bis spätestens 02.08.2019 Zuleitung

Bebauungsplan

1

Ostpark Theatron, Konzert des stadtMUCke e.V. am 23.08.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 11.07.2019 Zuleitung

1

Scherbaumstr. 38 - Fl.Nr. 180/2 - Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung (TOP 5.1.1

Scherbaumstr. 38 Umbau Erweiterung Einfamilienhaus

1

Verbesserung der Abbiegesituation an der Kreuzung Staudingerstraße/Adolf-Baeyer-Damm Zuleitung

2

Verkehrsdatenerfassung nach selbst festgelegten Brenn- und Schwerpunkten in Eigenregie - Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes durch den Bezirksausschuss 16 Zuleitung

3

Tempo 30 auf der Claudius-Keller-Straße in Höhe der Schule Monte Balan auch stadtauswärts Zuleitung

4

Beschilderung und Behindertenstellplätze beim Amt für Wohnen und Migration Zuleitung

Stellplätze

5

1. Unterbinden, dass in der Möschenfelderstraße und Rupertigaustraße auf dem Gehweg geparkt wird und Verbesserung des Winterdienstes und der Reinigung der Straßen 2. Parkdruck auf die Möschenfelder-, Ayinger-, Führich- und Rupertigaustraße Zuleitung

6

Anbringung von Fahrbahnmarkierungen („30“) auf der Fahrbahn in regelmäßigen Abständen im gesamten Verlauf der Berger-Kreuz-Straße. Eventuell Weiterführung der Markierungen auf der südlichen Hofangerstraße bis zur Einmündung Schmidbauerstraße Rückmeldung zur Ablehnung der Beschlussvorlage und Forderung des BA 16 zur Beschlussvorlage Zuleitung

7

Wegsanierung in der Grünanlage am Krehlebogen Zuleitung

Sanierung

1

Wasseruntersuchung am Bewohnergarten Zuleitung

2

Beschluss des Bezirksausschusses 16

1

Errichtung einer 4-gruppigen Kinderkrippe an der Carl-Wery-Straße 54a im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14602 Antwort auf das Schreiben des BA 16

Carl-Wery-Straße 54a

1

Stümplfingstr. 5 – Fl.Nr.: 1086/0 – TEKTUR zu 1.2-2019-1737-31 – Neubau eines Apartmenthauses für Auszubildende (40 WE) mit Tiefgarage Zuleitung

Stümplfingstr. 5 Neubau TEKTUR Tektur

2

Sterntalerstr. 7 - Fl.Nr.: 2152/4 - Abbruch Altbestand und Garage, Neubau Eigentumswohnungen (5 WE) mit TG im westlichen Bereich außerhalb der Baulinie mit Herstellung einer Gartenanlage - VORBESCHEID Zuleitung

Sterntalerstr. 7 Vorbescheid Neubau Garage

3

Puechbergerstr. 4 - Fl.Nr.: 16222/58 und 16222/19 – TEKTUR zu 1.2-2018-24731-31 – Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Dreispänners mit gemeinsamer Tiefgarage Zuleitung

Puechbergerstr. 4 Neubau TEKTUR Tektur

4

Ramersdorfer Str. 9 - Fl.Nr.: 18428/0 – Umbau eines mischgenutzten Wohn- und Gewerbegebäudes (Reifenhandel) im Ensemblebereich „Ehemaliger Ortskern Ramersdorf“ zu Wohnzwecken mit 6 Wohnzwecken – VORBESCHEID Zuleitung

Ramersdorfer Str. 9 Vorbescheid Umbau

1

Antrag auf Prüfung eines erforderlichen bauaufsichtlichen Einschreitens in der Ottobrunner Straße Zuleitung

2

Ramersdorfer Ortskern zeitnah ans Glasfasernetz anschließen Zuleitung

3

Wo sollen die Toiletten vom Hanns-Seidel-Platz, oder andere Toiletten hin? Zuleitung

4

Aufwertung und Entsiegelung einer Fläche am Thomasiusplatz Zuleitung

5

Anfrage zu den Planungen zur Herstellung von ausreichend Parkplätzen und der Erschließung für eine mögliche Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring Anfrage mit dem Wunsch einer schriftlichen Antwort aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019 Zuleitung

Parkplätze

6

Bitte um Auskunft zu den Planungen für Parkinfrastruktur und Verkehr für den Fall einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring Anfrage mit dem Wunsch einer schriftlichen Antwort aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019 Zuleitung

7

Anfrage, ob der Lärmschutz für die Anwohner der Dr.-Walther-von-Miller-Str. bei den Planungen zum möglichen Bau von drei KiTAs/Kindergarten/Krippen berücksichtigt wurde Anfrage mit dem Wunsch einer schriftlichen Antwort aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019 Zuleitung

8

Anfrage zu einem Ausgleich für die Wertminderung der bestehenden Bebauung in den Anliegerstraßen bei einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring Anfrage mit dem Wunsch einer schriftlichen Antwort aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019 Zuleitung

9

Bitte um Auskunft wie es möglich ist, dass für eine Teilfläche eines Gesamtgrundstücks, für das bereits Baurecht besteht, ein neues Baurecht geschaffen wird Anfrage mit dem Wunsch einer schriftlichen Antwort aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019 Zuleitung

10

Quiddestr. 4, Fl.Nr. 1529/10, Gemarkung Perlach Denkmal; Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler – Landeshauptstadt München; Nachtrag eines Mehrzweckgebäudes des Schulzentrums Perlach-Nord in die Denkmalliste Zuleitung

Quiddestr. 4

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Schwierige Parksituation in der Ottobrunner Straße Bürgeranliegen und Rückmeldungen des KVR Zuleitung

2

Versetzung eines Findlings an den ursprünglichen Standort beim Perlacher Park Zuleitung

3

Saisonale Umnutzung von Straßenräumen

4

Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse Zuleitung

5

Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

1

Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05426 des Bezirksausschusses 17 – Obergiesing-Fasangarten

1

Waldperlacher Str. 46 - 50; Fällungsantrag

Waldperlacher Str. 46 - 50

2

Schönwerthstr. 38; Antrag auf Baumveränderung

Schönwerthstr. 38

1

Das Format der Bürgerversammlung ansprechender gestalten Schreiben der 3. Bürgermeisterin an die Bezirksausschüsse Zuleitung

2

Verkehrsgutachten Strehleranger Zuleitung

3

Information zu einer Besichtigung eines Anwesens in der Putzbrunner Straße Zuleitung

4

Regionale Kooperation stärken (III) - A. Evaluierung B. Antrag Nr. 14 - 20 / A 00037 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Amlong

5

A) Gartenstädte – Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Rahmenplanungen – Beschlussfassung B) Empfehlungen Überarbeitung der Baulinien im Rahmenplan Empfehlung Nr. 14-20 / E 02330 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 – Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018 Überarbeitung der Rahmenplanung „Reichsheim-Siedlung Laim“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02419 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 – Laim am 20.11.2018 C) Stellungnahmen des Bündnisses Gartenstadt

6

Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmvereinfachung Einheitliche Förderung der Haushalte der unteren Einkommensstufen anstelle des Programms "Münchner Wohnungsbau" Zuleitung

7

Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke Zuleitung

8

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100 Haldenseestraße (beidseits), Bad-Schachener-Straße (südlich), Hechtseestraße (nördlich), Krumbadstraße (östlich) - Billigungsbeschluss - Zuleitung

Bebauungsplan

9

Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05035 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim

1

Nachbarstüberl, Kleingaststätte, Karl-Preis-Platz 5, 81671 München Zuleitung

Karl-Preis-Platz 5 Gaststätte

1

Verbesserung der Reinigung der Abfalleimer an der Lüdersstr. in Höhe des städt. Kindergartens und des Spielplatzes Bürgeranliegen an das Baureferat

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Montag, 15.07.2019, 19:00 Uhr, „Zum Aloisius“, Neuperlach, Max-Reinhardt-Weg 28, 81739 München

Max-Reinhardt-Weg 28

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Montag, 08.07.2019, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str…

Unterhachinger Str. 78

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Dienstag, 09.07.2019, 18:00 Uhr, Grundschule an der Kafkastraße, Kafkastraße 9, 81737 München

Kafkastraße 9

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Dienstag, 16.07.2019, 19.00 Uhr, Perlacher Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München

Unterhachinger Str. 78

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Mittwoch, 17.07.2019, 19:00 Uhr, Stephanszentrum, Lüdersstraße 12, 81737 München

Lüdersstraße 12