Sitzung - Mittwoch, 24. Juli 2019, 19:00 Uhr

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zu 3.1.10 Antrag für einen Zebrastreifen am Fußgänger/Fahrrad-Übergang in Waldperlach am Ende der Putzbrunner Straße zur Ecke Am Hain bzw. Heimdallstraße Bürgeranliegen vom 10.07.2019 Information der Antragsstellerin, dass eine Beratung in der Sitzung aufgrund der Information des Kreisverwaltungsreferats nicht mehr nötig ist. Zuleitung vom 17.07.2019 3.5.2 Stellenkürzung Jugendbeamte PI 24 Bürgeranliegen vom 23.07.2019, Bitte der Jugendbeauftragten um Aufnahme in die Tagesordnung 4.1.11 verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Staudingerstr. (Grund- und Mittelschule im Strehleranger 4, Fun- und Eissportzentrum Ost und Altenheim in der Staudingerstr

Sebastian-Bauer-Str. 40 Neubau Tiefgarage Garage

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Protokolle

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(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153 Projekt "Sprachförderung" von Mitte September 2019 bis Ende Jule 2020 2.000,00 € / Az. 0262.0-16-0293 (TOP 2.2.1.5

Balanstraße 153 P

2

(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153 Projekt "Kunst & Bauen" von Mitte September 2019 bis Ende Juli 2020 1.352,00 € / Az. 0262.0-16-0294 (TOP 2.2.1.6

Balanstraße 153 P

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(E) Stadtbezirksbudget Ensemble La Vie e.V. Projekt "Neues Neuperlach - eine utopische Stadtteilreise"

4

(E) Stadtbezirksbudget; Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest Teestube "komm" am 09.08…

5

(E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Anschaffung einer Küche für den ASP Maulwurfshausen

6

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Never forget - never again" Buchpublikation im September 2019 500,00 € / Az…

1

Vorschlag einer Bürgerin zur Bestellung einer städtischen Leistung durch den BA 16: Trimm Dich-Pfad/Parcour im Perlacher Park oder Park am Heinrich-Heine-Gymnasium Zuleitung

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Antrag zum Bau einer Boule-Bahn am Waldheimplatz Bürgeranliegen

2

1. Ausweisung von PKW-Parken auf den ersten drei Parkplätzen an der Ausfahrt von der Wildenholzener Str. in die Hechtseestr. 2. Kennzeichnung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im Wohngebiet Hechtseestr./Wildenholzener Str. auf der Straße und Anbringen von zusätzlichen Schildern zur Geschwindigkeitsbegrenzung an den Laternenmasten in den Straßen 3. Verkehrsüberwachung in der Wildenholzener Str. zur Hauptverkehrszeit von 07:00 bis 09:00 Uhr und von 16:00 bis 18:30 Uhr 4. Umbau der Autobahneinfahrt Innsbrucker Ring 5. Pflanzung von mehr Bäumen zur Verbesserung des Stadtklimas Bürgeranliegen

Ring 5 Umbau Parkplätze

3

Lösungsansätze für die Gefahrenbereiche im Bereich des Neubauviertels Hochäckerstraße – Projekt verkehrsberuhigtes Viertel Bürgeranliegen

Neubau

4

Die MVG wird aufgefordert zusätzlich zu Fahrrädern und Lastenrädern auch Tandems zu verleihen Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

5

Antrag auf schallmindernde Baumaßnahmen an der Hochäckerstr. Bürgeranliegen

6

Antrag auf Umgestaltung der Bushaltestelle Neuer Südfriedhof West Bürgeranliegen

7

Antrag auf Umgestaltung der Fußübergänge zwischen den öffentlichen Grünanlagen im Neubauquartier Hochäckerstr. Bürgeranliegen

Neubau

8

Einrichtung eines Parkverbots im Bereich der Kurve Ludwig-Erhardt-Allee/Irma-Uhrbach-Straße zur Verbesserung der Sicherheit Bürgeranliegen

9

Verkehrsberuhigung Holzwiesenstraße - Forderung nach möglichen Gegenmaßnahmen von BA16 zur zunehmenden Feinstaub- und Lärmbelästigung Bürgeranliegen

10

Antrag für einen Zebrastreifen am Fußgänger/Fahrrad-Übergang in Waldperlach am Ende der Putzbrunner Straße zur Ecke Am Hain bzw. Heimdallstraße Bürgeranliegen

11

Grünflächen in der Anton-Braith-Straße und Stademannstraße Umgestaltung zu insektenfreundlichen Blumenbeeten bzw. Grünflächen die nicht mehr gemäht werden müssen Nachfrage zur Nachpflanzung von Bäumen im Rahmen der Umgestaltung der Straße vor einigen Jahren Bürgeranliegen

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Verbesserung der Verkehrsicherheit in der Balanstraße zwischen St.-Martin-Straße und Werinher-/Claudius-Keller-Straße Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

13

Neuperlacher Brücken zu echten Identifikationsorten und Aushängeschildern des Stadtteils machen! Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

14

Anbindung des Gründlerviertels durch eine Überbrückung oder Untertunnelung des Mittleren Rings auf Höhe der Tankstellen an der Uppenbornstraße Bürgeranliegen

15

Versetzen der rot-weißen Abgrenzung für die Müllcontainer am Friedrich-Engels-Bogen in die Mitte der schraffierten Linie und Einrichten eines Haltverbots vor den Müllcontainern Bürgeranliegen

1

Belegung des Fußballplatzes Putzbrunner Straße/Otto-Hahn-Ring durch Vereine Bürgeranliegen

1

Anträge zur Suche nach einem Kompromiss in der Angelegenheit der Bebauung der öffentlichen Grünanlage in der Adam-Berg-Str. Bürgeranliegen

2

Bitte um Errichtung des Kultur- und Bürgerhauses am Hanns-Seidel-Platz als Pilotprojekt im "grünen Sinne" Bürgeranliegen

3

Entwurf für das Kulturhaus Perlach Hans-Seidel-Platz: Landmarke statt Flugdach Bürgeranliegen

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Beschwerde über Besucher der gewerblichen Einheit Rosenheimer Str. 128c Bürgeranliegen

Str. 128c

2

Stellenkürzung Jugendbeamte PI 24 Bürgeranliegen

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Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse Projektname: Hochäckerstraße zwischen Bundesautobahn München-Salzburg (A8) und Unterhachinger Straße (St

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Perlacher Park Süd - Pläne zur Bestimmung der Bänke Bitte um Stellungnahme bis spätestens 16.07.2019 Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung

3

Austausch von Lichtsignalanlagen an der Kreuzung Bad-Schachener-Str./Krumbadstr. Bitte um Mitteilung bis zum 09.08.2019 Zuleitung

4

Austausch von Lichtsignalanlagen an der Kreuzung Nawiaskystr./Quiddestr. Bitte um Mitteilung bis zum 19.08.2019 Zuleitung

5

Austausch von Lichtsignalanlagen an der Kreuzung Hugo-Lang-Bogen/Karl-Marx-Ring Bitte um Mitteilung bis zum 19.08.2019 Zuleitung

6

Austausch von Lichtsignalanlagen an der Kreuzung Carl-Wery-Str./Putzbrunner Str. Bitte um Mitteilung bis zum 15.08.2019 Zuleitung

7

Austausch von Lichtsignalanlagen an der Kreuzung Karl-Marx-Ring/Peschelanger Bitte um Mitteilung bis zum 15.08.2019 Zuleitung

8

verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Staudingerstr. 36 (Grund- und Mittelschule am Strehleranger

Staudingerstr. 36

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Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse Projektname: Balanstraße zw. Thomasiusplatz und St.-Martin-Straße Projektnummer: 100889 Zuleitung

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Austausch von Lichtsignalanlagen an der Kreuzung Adenauerring/Heinrich-Lübke-Str. Bitte um Mitteilung bis zum 20.08.2019 Zuleitung

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verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Staudingerstr. (Grund- und Mittelschule im Strehleranger 4, Fun- und Eissportzentrum Ost und Altenheim in der Staudingerstr

Staudingerstr. 58

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Nailastr. 10 - Fl.Nr.: 577/0 - UFW Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Unterbringung von 160 Flüchtlingen in einer Gemeinschaftsunterkunft, befristet bis zum 31.12.2033 (Fristverlängerung) Zuleitung

Nailastr. 10

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Hofer Str. 19 - Fl.Nr.: 553/0 - Nutzungsänderung 3. OG: Wohnung zu Vertriebsbüro Zuleitung

Hofer Str. 19 Nutzungsänderung

3

Hofer Str. 19 - Fl.Nr.: 553/0 - Nutzungsänderung der Lager / Abstellräume zu Betriebsleiterwohnung (DG) Zuleitung

Hofer Str. 19 Nutzungsänderung

4

Gustav-Heinemann-Ring 212 - Fl.Nr.: 375/0 - Revitalisierung der Außenanlagen mit Freischankflächen, Verlagerung Müllraum sowie Nutzungsänderung Ladengeschäft zu Eisdiele Zuleitung

Gustav-Heinemann-Ring 212 Nutzungsänderung Laden Ladengeschäft

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Balanstr. 63 - Fl.Nr.: 16361/15 - Nutzungsänderung: Laden zu Ferienwohnung Zuleitung

Balanstr. 63 Nutzungsänderung Laden

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Sebastian-Bauer-Str. 40 - Fl.Nr.: 191/0 – Neubau dreier Mehrfamilienhäuser (18 WE) mit Tiefgarage Zuleitung

Sebastian-Bauer-Str. 40 Neubau Tiefgarage Garage

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Von-Knoeringen-Str. - Fl.Nr.: 1800/122 – Neubau eines Wohnheims (221 WE, 9 Ateliers) mit Tiefgarage Zuleitung

Neubau Tiefgarage Garage

1

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße, Stemplingeranger - Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen Zuleitung

Bebauungsplan Umbau

2

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 und Bebauungsplan mit Grünordnungg Nr. 2118 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München-Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich) Bitte um Stellungnahme bis spätestens 02.08.2019 Zuleitung

Bebauungsplan

3

Stadtteilkonferenz für Ramersdorf BV-Empfehlung-Nr. 14-20 / E 02672 der BV des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 Bitte um Stellungnahme zu dem Antrag Zuleitung

1

Kirchseeoner Str., Circus Sorento

2

Grünanlage Langbürgenerstr., Open-Air-Kino am 06.09.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 16.08.2019 Zuleitung

1

Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks Abbrennen eines Feuerwerks am Theodor-Heuss-Platz am 20.07.2019 Anlass: 3. Neuperlacher Sommerfest Bitte um Stellungnahme bis zum 17.07.2019 Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung

1

öffentliche Parkplatzreinigung am Ludwig-Erhard-Allee (Ziffer

2

Öffnungszeiten des Biergartens sowie Parkplatzsituation am Perlacher Allee Hotel (Ziffer 5 und

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Verlängerung des Haltverbotes nach der Querungshilfe am Beginn der Nawiaskystraße auf die 10 Meter denen der Bezirksausschuss zugestimmt hat und Ausweisung von Parken nur für Personenkraftwagen bis zum Beginn der Parkbuchten/ersten Einfahrt Zuleitung

4

Installierung eines Tempo 30 Schildes vor dem Dominik-Brunner-Haus für Kinder der Johanniter Zuleitung

5

Verkehrssicherheit im Kreuzungsknoten Im Gefilde – Ulrich-von-Hutten-Straße erhöhen Zuleitung

6

Anfrage zu möglichen Planungen für Anwohnerparken im Bereich der Pfälzer-Wald-Straße Zuleitung

7

Errichten eines Pollers bei dem Gehweg zwischen der Kita in der Gleißnerstraße und dem Wendehammer Adam-Berg-Straße neben der Kita, um die Verwendung als Abkürzung für PKWs und Lieferfahrzeuge von der Gleißnerstraße zur Adam-Berg-Straße, zum Feulnerweg und zum Zänglweg zu verhindern. Zuleitung

8

Parken nur für PKW in der Wilramstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01996 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018 Antwort auf das Schreiben des BA 16

1

Sicherstellung von ausreichend Krankenhauspersonal bei einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019 Zuleitung

1

Friedrich-Creuzer-Str. 30 - Fl.Nr.: 1944/34 - Neubau eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID Zuleitung

Friedrich-Creuzer-Str. 30 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

1

Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57ag, Nr. 57ah, Nr. 57af) Behandlung von BA-Anträgen aus der Einwohnerversammlung

2

Offenlegung der Grundstücksverhältnisse des Bolzplatzes an der Adam-Berg-Straße Zuleitung

3

umfunktionierter Parkplatz sowie leer stehende Wohnung (Ziffer

4

Geschäftskündigung mit Umwandlung (Ziffer

1

(U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.05.2019

Vorbescheid

2

Verbesserung der Reinigung und Pflege der Grünanlage an der Rogatekirche sowie Erhöhung der Frequenz von polizeilichen Kontrollen in der Grünanlage Zuleitung

3

Fläche für einen standalone Sparkassenautomat in der Allee zwischen dem S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und der Maximilian-Kolbe-Allee Zuleitung

1

Ökologischer Kriterienkatalog der Landeshauptstadt München Zuleitung

2

Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen? Antrag Nr. 08-14 / A 04517 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas

3

Schreiben des FAK Mobilität des Behindertenbeirats zur Barrierefreiheit im Nahverkehrsplan Zuleitung

4

Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 02946 der Stadtratsfraktion Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.03.2017 E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten Antrag Nr. 14-20 / A 03281 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 25.07.2017 Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 03364 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos Antrag Nr. 14-20 / A 03365 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli

Parkplätze

5

Saisonale Umnutzung von Straßenräumen

1

Condrobs e.V., Verwendungsnachweis für die Aktion: Lernspiele, Wörterbücher, Sportkleidung und Sportschuhe Zuleitung

1

Eulenspiegelstr. 8; Fällungsantrag

Eulenspiegelstr. 8

2

Finsingstr. 4; Fällungsantrag vom 06.06.2019; Bescheid

Finsingstr. 4

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München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen

2

Pilotprojekt "Azubi-Wohnen" am Hanns-Seidel-Platz im SO 3 (2) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 Flurstück Nr. 1800/122 - Gemarkung Perlach Stadtbezirk 16 - Ramersdorf Zuleitung

Bebauungsplan

3

a) Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich? Antrag Nr. 14-20 / A 04688 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Müller und Frau StRin Verena Dietl vom 23.11.2018

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Bebauungsplan Nr. 2144 Maximilian-Kolbe-Allee (südlich), Therese-Giehse-Allee (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57ci) A) Aufstellungsbeschluss B) Stadt der kurzen Wege: Nahversorgung in Neuperlach Süd Antrag Nr. 14-20 / A 05131 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke

Bebauungsplan

5

Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 04442 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver

Erhaltungssatzung

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Erhaltungssatzungen weiterentwickeln Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15423 Zuleitung

Erhaltungssatzung

1

Clubrestaurant TC Neuperlach, Schank- und Speisewirtschaft, Kurt-Eisner-Str. 30, 81735 München Zuleitung

Kurt-Eisner-Str. 30 Restaurant

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Montag, 02.09.2019, 19:00 Uhr, „Zum Aloisius“, Neuperlach, Max-Reinhardt-Weg 28, 81739 München

Max-Reinhardt-Weg 28

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Montag, 29.07.2019, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str…

Unterhachinger Str. 78

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Dienstag, 30.07.2019, 18:00 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben

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Dienstag, 03.09.2019, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München

Friedenstraße 40

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Mittwoch, 04.09.2019, 19:00 Uhr, Stephanszentrum, Lüdersstraße 12, 81737 München

Lüdersstraße 12