Sitzung - Donnerstag, 7. November 2019, 19:00 Uhr

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zu 2.5.1 Wildes Grillen und Lärmbelästigung im Ostpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02681 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 Bitte um verstärkte Kontrollen bei Veranstaltungen und Grillen im Ostpark BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06531 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16717 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach

Sanierung

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zu 4.1.2 Neubau eines zweiten U-Bahnbetriebshofes Neuperlach-Süd Planung der Überbauung des künftigen U-Bahnbetriebshofes in den weiteren Planungen und Anlage eines Kreisverkehrs an der Stelle Arnold-Sommerfeld-Straße / Rotkäppchenstraße Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16365 Stellungnahme des Bezirksausschusses Frist: 13.11.2019 Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft

Quiddestraße 45 Vorbescheid Neubau Aufstockung

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4.4.2.4 Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

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Protokolle

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(E) Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Görzerstraße durch geeignete Maßnahmen schaffen! (Ziffern 1-4 des Antrages) (TOP 2.1.5

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(E) + (U) Geschwindigkeitsbeschränkung Albert-Schweizer-Straße (TOP 2.1.6

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(E) Parkverbot für LKW in der Nailastraße

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(E) LKW-Parkverbot am Adolf-Bayer-Damm

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(E) Verbesserung der Sicherheit am Zebrastreifen an der Haltestelle Mitterweg

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(E) Errichtung eines Halteverbots entlang der Carl-Wery-Straße von Otto-Hahn-Ring bis zur Putzbrunnerstraße

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(E) Die Ausführungsplanung der Hochäckerstraße östlich der A 8 ist so zu gestalten, dass beidseitig der Fahrba…

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(E) Stadtbezirksbudget SVN München e.V. Anschaffung einer mobilen Beschallungsanlage 1.544,96 € / Az. 0262.0-1…

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(E) Stadtbezirksbudget Nachbarschaftstreff Trambahnhäusl / Verein für Sozialarbeit e.V. Leuchtreklame "Trambah…

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(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der städt. Werner-von-Siemens-Realschule München Mediatorenfahrt

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(E) Stadtbezirksbudget Kath. Kirchenstiftung Christus Erlöser Technische Ausstattung des Pfarrsaals 5.625,40 €…

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(E) Wildes Grillen und Lärmbelästigung im Ostpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02681 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 Bitte um verstärkte Kontrollen bei Veranstaltungen und Grillen im Ostpark BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06531 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach

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Antrag „Hohenaschauerstraße im Bereich der Grünanlage an der Wilramstraße testweise auch weiterhin für den motorisierten Verkehr gesperrt lassen“ Antrag der DaCG/ÖDP Fraktion im BA 16

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Antrag „Umgehende Ausbesserung und temporäre Beleuchtung der Wegeverbindungen in der Grünanlage an der Wilramstraße“ Antrag der DaCG/ÖDP Fraktion im BA 16

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Querungshilfe in der Hofangerstraße auf Höhe der Hausnummer 28 zum Ostaprkeingang; Antrag an den Bezirksausschuss 16 Bürgeranliegen

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Verbesserung der Sicherheit für die Markbesucher am Theodor-Heuss-Platz Antrag der CSU Fraktion im BA 16

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Antrag auf Entsiegelung entlang der Oggersheimer Str. Bürgeranliegen

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Schneeräumung der Fahrradwege im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Bürgeranliegen

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Anfrage, ob es sich beim Verbindungsweg zwischen Schindlerplatz und Carl-Wery-Straße um einen reinen Fußweg oder einen kombinierten Rad-Fuß-Weg handelt mit der Bitte um eindeutige Kennzeichnung und Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger auf dem Verbindungsweg Bürgeranliegen

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Anfrage aktuelle Sachstände zu folgenden BA-Anträgen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

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Outdoor-Fitnessplätze unter dem Motto "Bewegung für alle in nächster Nähe" Bürgeranliegen

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SV Stadtwerke unterstützen, Alternativgrundstücke prüfen Antrag der CSU Fraktion im BA 16

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Antrag: Der BA 16 fordert die LH München und die Stadtwerke München auf, einen Ortstermin auf dem Gelände des Betriebshof an der Ständler Straße zu organisieren. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

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Dringlichkeitsantrag: Beschleunigte Sanierung für das Eissportzentrum am Ostpark Antrag der CSU Fraktion im BA 16

Sanierung

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Antrag: Problemlösung Eis- und Funsportzentrum Ost Reparatur und Sanierung der Anlage Antrag der SPD Fraktion im BA 16

Sanierung

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Ostpark-Eislaufstadion zügig und zeitgemäß sanieren! Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16

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Aufstellen eines öffentlichen Bücherschranks am Kustermann-Park Bürgeranliegen

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Antrag: Strom- und Wasseranschluss im AlexisQuartier (ehemals Piederstorfer Gelände) vor Fertigstellung der Wohnbebauung einplanen und umsetzen. Bürgeranliegen

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Bürgerbeteiligung stärken, Information sichern, Debatte ermöglichen Antrag der CSU Fraktion im BA 16

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Anfrage zum aktuellen Sachstand der Geothermieanlage am Michaelibad Antrag der CSU Fraktion im BA 16

4

Anregung zur Bebauung der Ottobrunner Str. 102 Bürgeranliegen

Str. 102 B

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Online-Kartendienst der Landeshauptstadt München mobiltauglich machen Antrag der CSU Fraktion im BA 16

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4.1.1 Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15439 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (VB) Zuleitung

Neubau

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4.2.1 Neubau eines Kulturhauses am Hanns-Seidel-Platz im Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Genehmigung des aktualisierten vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms Frist: 23.10.2019 Zuleitung des Kulturreferats

Neubau

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4.3.1 Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V XXXXX Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Sitzungsvorlage Zuleitung

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4.4.1.1 Leoprechtingstr. 39 - Fl.Nr.: 2225/21 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen Zuleitung

Heinrich-Wieland-Str. 72 - 76 Vorbescheid Neubau Erweiterung

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4.4.1.5 Adolf-Hackenberg-Str. - Fl.Nr.: 977/0 - Neubau einer Wohnanlage mit Mietwohnungen (gefördert nach MMM) Zuleitung

Iblherstr. 36 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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4.4.1.10 Iblherstr. 36 - Fl.Nr.: 294/45 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit 2 Carports und überdachtem Stellplatz – hier: Haus 3 Zuleitung

Hofangerstr. 22 Vorbescheid Neubau Sanierung

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4.4.2.1 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße, Stemplingeranger - Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen Zuleitung

Bebauungsplan Umbau

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4.5.3.1 Anhörungsrecht bei der Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen Anhörung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06220 des BA 5 Zuleitung

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Verlängerung des Haltverbotes nach der Querungshilfe am Beginn der Nawiaskystraße auf die 10 Meter denen der B…

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Überprüfung der Ampelzeiten an der Kreuzung Fritz-Schäffer-Straße/Fritz-Erler-Straße/Heinrich-Wieland-Straße und ggf. Anpassung der Schaltzeiten Zuleitung

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Einrichtung eines Parkverbots im Bereich der Kurve Ludwig-Erhardt-Allee/Irma-Uhrbach-Straße zur Verbesserung der Sicherheit Zuleitung

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(U) Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen; Finanzierung Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 Aschenbecher an Münchens U-Bahnabgängen anbringen Antrag Nr. 08-14 / A 04625 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer

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Steigende Schülerzahlen an der Grundschule am Dietzfelbinger Platz 1. Soll die städtische Vorschule/Förderschu…

Platz 1 Erweiterung

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6.4.2.1 Personenbeförderungsgesetz (PbefG); Stadtwerke München GmbH Errichtung einer Interimswerkstatt in der Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße Zuleitung

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Stadtteilkonferenz für Ramersdorf Empfehlung Nr. 14-20 / E 02672 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 Information zur Behandlung der BV-Empfehlung Zuleitung

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Bitte um Ablehnung einer Verlegung des Kulturstrands in den Ostpark

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Kulturstrand im Ostpark - keine weitere Partyzone! Information zur Behandlung der BV-Empfehlung Zuleitung

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7.1.1 Stellungnahme des AAN im Münchner Forum zum Bau des U9 Bahnhofs am Hauptbahnhof (Stadtratsbeschluss

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(U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen

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(U) Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerve…

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(U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf

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U-Bahn-Betriebshof 2 - Zwischenstand der Verkehrsuntersuchung Zuleitung

U-Bahn-Betriebshof 2

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7.2.2.1 Perlacher Feuerwehrverein e.V., Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Aktion: Zuwendung Projektförderung „150-jähriges Jubiläum“ Zuleitung

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7.2.2.6 KJR München-Stadt, Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Aktion: Demokratiemobil München 2019 Zuleitung

Balanstraße 153

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7.2.3.1 Grafikdateien für „Förder-Logos“ für durch das Stadtbezirk geförderte Maßnahmen Zuleitung

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7.3.1 Strategie Nächtliches Feiern – Ergebnisse des Dialogprozesses und Maßnahmen für ein attraktives und verträgliches nächtliches Feiern Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15776 Beschluss des Sozialausschusses

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7.3.2 Neuer Südfriedhof in der Hochäckerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02615 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 Beschluss des Gesundheitsausschusses

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(U) Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes

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7.4.2.1 Bernauer Str. 25; Fällungsantrag

Plettstr. 47 - 65

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(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen

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(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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(U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Prio…

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(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

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Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenskollision Stadträte, Oberbürgermeister, Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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7.4.4.6 Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption „Freiraum M 2030“ - Leitlinie „Freiraum“ und Schüsselprojekte in Verbindung mit Städtebuaförderung Personal- und Sachmittelbedarf Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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7.5.1.1 Elis, Schank- und Speisewirtschaft, Peschelanger 11 Zuleitung

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7.5.2.1 Münchner Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten 2018 Zuleitung